Bochum Transparent

Dokumente:

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuwendung an den Verein Tafel BOCHUM und WATTENSCHEID e. V. für das Jahr 2023 zur Aufrechterhaltung der Unterstützung Bedürftiger anlässlich des Zustroms aus der Ukraine

Vorlage ansehen · 20223505 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen

1.2 Fortführung und Weiterführung des Projekts QUERgesund

Vorlage ansehen · 20223523 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Künstliches Heroin für Schwerstabhängige auf Rezept - Mit Diamorphinsubstitution gegen Drogentote, Dealer und Beschaffungskriminalität.

Vorlage ansehen · 20223190 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.2 Kostenfreie Energieberatung für private Haushalte und soziale Institutionen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20223534 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.3 Erhalt des Jobcenters Bochum-Linden

Vorlage ansehen · 20223379 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; dafür: 2 (FFB, Die Partei&Stadtgestalter); dagegen: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG: Freie Bürger)

5. Mitteilungen

5.1 Geflüchtete Menschen in Bochum; aktueller Stand Januar 2023

Vorlage ansehen · 20223512 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Sachstand Wohngeldreform 2023

Vorlage ansehen · 20223510 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Arbeitsmarktprogramm 2023 des Jobcenter Bochums

Vorlage ansehen · 20223507 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Evaluation und Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen Bochum: Prozess

Vorlage ansehen · 20223511 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

Vorlage ansehen · 20223320 · Antwort der Verwaltung

5.6 Reform des Betreuungsrechts

Vorlage ansehen · 20223484 · Antwort der Verwaltung

5.7 Schlafplätze für Wohnungslose mit Hund aus dem Kältekonzept 2022 verstetigen

Vorlage ansehen · 20223514 · Antwort der Verwaltung

5.8 Sicherheitsdienst Rathaus - Ausländerbüro

Vorlage ansehen · 20223449 · Antwort der Verwaltung

5.9 Hilfe für Wohnungslose Eltern und deren Kinder

Vorlage ansehen · 20223540 · Antwort der Verwaltung

5.10 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung „Wasserstraße 297“

Vorlage ansehen · 20223560 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Kostenübernahme bei Alphabetisierungskursen

Vorlage ansehen · 20230014 · Anfrage

6.2 Berichterstattung aus der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum

Vorlage ansehen · 20230056 · Anfrage

6.3 Blutspende durch Verwaltungsmitarbeiter

Vorlage ansehen · 20230057 · Anfrage

6.4 Schließung Jobcenter Bochum-Linden

Vorlage ansehen · 20230107 · Anfrage

6.5 Unterstützungsprogramm des Landes

Vorlage ansehen · 20230116 · Anfrage

6.6 Kältekonzept zum Schutz der obdachlosen Menschen

Vorlage ansehen · 20230122 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

12.1 Anfrage zu TOP 7.1 "Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297"