Berichterstattung aus der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum
20230056 · Anfrage · 18.01.2023
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Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch Informationen zum aktuellen Stand der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum angefordert. Die Einrichtung dieser Konferenz wurde durch einen Beschluss des Bochumer Rates am 3. März 2022 beschlossen, wobei die Geschäftsordnung sowie die Namensgebung in einer Sitzung am 21. Juni 2022 finalisiert wurden.
Gemäß der geltenden Geschäftsordnung bildet ein von der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden zu genehmigendes Ergebnisprotokoll die Grundlage für die Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Diese Protokolle werden zudem dem Integrationsausschuss zur Kenntnisnahme weitergeleitet.
Die Anfrage, die von Hans Josef Winkler eingereicht wurde, umfasst Fragen zum bisherigen Verlauf der Konferenz. Es wird nachgefragt, ob bereits Sitzungen stattgefunden haben und wann mit entsprechenden Protokollen zu rechnen ist. Sollten bislang keine Treffen erfolgt sein, bittet die Fraktion um eine Begründung sowie um einen Ausblick auf den Termin der ersten Sitzung. Des Weiteren möchte die UWG erfahren, ab wann eine Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu erwarten ist und in welchem zeitlichen Rhythmus diese Informationen bereitgestellt werden sollen.
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