Berichterstattung aus der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum

Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zur Berichterstattung aus der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum gestellt. Grundlage der Anfrage sind die Beschlüsse des Rates der Stadt Bochum aus dem Jahr 2022, mit denen die Einrichtung einer Flüchtlingskonferenz sowie deren Geschäftsordnung festgelegt wurden.

Nach den geltenden Geschäftsordnungsregeln bildet ein Ergebnisprotokoll, das von der oder dem Vorsitzenden zu genehmigen ist, die Basis für die Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Diese Protokolle werden zudem dem Integrationsausschuss zur Kenntnisnahme weitergeleitet.

Die Fraktion erkundigt sich in der Anfrage, ob bereits Sitzungen dieser Konferenz stattgefunden haben. Falls ja, wird nach dem Zeitpunkt der Protokollverfügbarkeit gefragt; falls nein, werden die Gründe für das Ausbleiben sowie der Termin für die erste Sitzung erfragt. Zudem wird nach dem Zeitpunkt und dem Rhythmus der künftigen Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales gefragt.