Unterstützungsprogramm des Landes
20230116 · Anfrage · 18.01.2023
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Die Fraktion „Die SPD im Rat“ hat gegenüber Oberbürgermeister Thomas Eiskirch eine Anfrage zum Landesprogramm „NRW-Stärkungspakt – gemeinsam gegen Armut“ eingereicht. Das Programm des Landes Nordrhein-Westfalen dient der Bekämpfung von Armut und der Stärkung der sozialen Infrastruktur in den Kommunen, wobei unter anderem Einrichtungen wie Tafeln, Wohnungsloseneinrichtungen, Schutzräume für Drogenabhängige sowie Beratungsstellen im Fokus stehen.
Die Anfrage ist für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 18. Januar 2023 vorgesehen. Gaby Schäfer fragt im Namen der Fraktion nach, welche Bochumer sozialen Einrichtungen von dem Programm profitieren können und für welche Zwecke dies möglich ist. Darüber hinaus wird nach den Anträgen gefragt, die die Stadtverwaltung selbst stellen wird, um soziale und gesundheitsfürsorgende Angebote aufrechtzuerhalten. Zudem wird nach dem Zeitpunkt der möglichen Antragstellung gefragt.
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