Gedenkplatten auf dem Platz des europäischen Versprechens
20233227 · Anfrage · 28.11.2023
Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
▶ KI-Zusammenfassung
Barbara Jessel von der Fraktion Die Grünen im Rat hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch eingereicht, die in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 28. November 2023 behandelt wird. Gegenstand der Anfrage sind die Gedenkplatten auf dem Platz des europäischen Versprechens.
In dem Dokument wird darauf hingewiesen, dass die Platten durch Bauarbeiten an einem angrenzenden Gebäudekomplex beschädigt wurden, wobei das Abstellen von Baufahrzeugen als Ursache angeführt wird. Zudem wird berichtet, dass der Platz derzeit vermehrt für das Abstellen von Fahrzeugen genutzt wird, was die Substanz der bereits beschädigten Gedenkplatten beeinträchtigen könnte.
Die Anfrage umfasst zwei zentrale Punkte: Zum einen wird nach dem aktuellen Sachstand bezüglich der Erneuerungen sowie der rechtlichen Ansprüche zur Wiederherstellung der Platten gefragt. Zum anderen wird nach Möglichkeiten gefragt, wie die Gedenkplatten besser vor einer Nutzung als Parkfläche geschützt werden können, wobei auch mögliche Schwerpunktkontrollen durch das Ordnungsamt angefragt wurden.
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