Gedenkplatten auf dem Platz des europäischen Versprechens
✦ KI-Zusammenfassung
In einer Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat“ an den Oberbürgermeister wird auf die Beschädigung der Gedenkplatten auf dem Platz des europäischen Versprechens hingewiesen. Die Schäden an den Platten entstanden durch Bauarbeiten an einem benachbarten Gebäudekomplex, wobei insbesondere das Abstellen von Baufahrzeugen als Ursache angeführt wird.
Zudem wird darauf aufmerksam gemacht, dass der Platz derzeit vermehrt als Parkfläche genutzt wird, was die Substanz der bereits beschädigten Gedenkplatten beeinträchtigen könnte. Vor diesem Hintergrund werden zwei Fragen an die Verwaltung gestellt. Erstens wird um einen Sachstand zu den geplanten Erneuerungen sowie zu den Rechtsansprüchen auf Wiederherstellung gebeten. Zweitens wird nach Maßnahmen gefragt, um die Gedenkplatten besser vor der Nutzung als Parkplatz zu schützen, wobei auch die Möglichkeit von Schwerpunktkontrollen durch das Ordnungsamt thematisiert wird.
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Beratungsfolge
- 28.11.2023Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
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