Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen

Vorlage ansehen · 20222752 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

1.1.1 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag "Die Partei&Stadtgestalter"

Vorlage ansehen · 20223407 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

1.1.2 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20223411 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 4 (CDU, UWG:Freie Bürger) Dagegen: 11 (SPD, Die Grünen, DIE LINKE, Bündnis Deutschland, Die Partei&Stadtgestalter) Enthaltungen: 0

1.1.3 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20230470 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 10 (SPD, Die Grünen, DIE LINKE, Die Partei&Stadtgestalter); Dagegen: 4 (CDU, UWG:Freie Bürger);Enthaltung: 1 (Bündnis Deutschland)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Zwischenbericht der Projektgruppe „Sporthallen und Wasserflächen für Bochum“ 

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Mobiler Schwimmcontainer für Schulen

Vorlage ansehen · 20230921 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 1 (Die Partei&Stadtgestalter) Dagegen: 14 (SPD, Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Bündnis Deutschland, UWG:Freie Bürger) Enthaltungen: 0

4.2 Fahrradförderung an Schulen

Vorlage ansehen · 20230924 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 1 (Die Partei&Stadtgestalter) Dagegen: 14 (SPD, Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Bündnis Deutschland, UWG:Freie Bürger) Enthaltungen: 0

5. Mitteilungen

5.1 Aktueller Stand Digitalisierung der Bochumer Schulen - mündlicher Bericht der Verwaltung

5.2 Gewalt gegen Lehrkräfte an Bochumer Grund-, Haupt- und Förderschulen

Vorlage ansehen · 20223525 · Antwort der Verwaltung

5.3 Kostenübernahme bei Alphabetisierungskursen

Vorlage ansehen · 20230344 · Antwort der Verwaltung

5.4 Wassertemperaturen in Lehrschwimmbecken zu niedrig?

Vorlage ansehen · 20230547 · Antwort der Verwaltung

5.5 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das IV. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 20230206 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 4. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 20230450 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Bochumer Schülerausweise digitalisieren!

Vorlage ansehen · 20230354 · Antwort der Verwaltung

5.8 Abweichung von kommunaler Klassenrichtzahl

Vorlage ansehen · 20230786 · Antwort der Verwaltung

5.9 Wasserspender an Schulen

Vorlage ansehen · 20230872 · Antwort der Verwaltung

5.10 Konzept für Fahrradabstellanlagen an den Bochumer Schulen

Vorlage ansehen · 20230914 · Antwort der Verwaltung

5.11 1. Zwischenbericht der Projektgruppe „Sporthallen und Wasserflächen für Bochum“ 

Vorlage ansehen · 20230967 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

6. Anfragen

6.1 Schulfähigkeit - Umgang mit den Ergebnissen von Voruntersuchungen

Vorlage ansehen · 20230876 · Anfrage

6.2 Sachstand Schwimmassistenz

Vorlage ansehen · 20230877 · Anfrage

6.3 Nachfrage zur Vorlage 20230914 "Konzept für Fahrradabstellanlagen an den Bochumer Schulen"

Vorlage ansehen · 20231083 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Vakante Schulleitungsstellen

11.2 Hintergründe zum Vergabeverfahren OGS

11.3 Vergabe des Offenen Ganztages

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte