Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung)

18.04.2023, 15:00 – 18.04.2023, 16:26 Uhr

Gremium: Ausschuss für Schule und Bildung

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen
Zur Vorlage · 20222752 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen vorgelegt. Anlass sind Meldungen über unzureichende Parkflächen, die Blockierung vorhandener Plätze durch Unbefugte sowie Verkehrsbehinderungen durch Eltern. Betroffen ist neben dem Lehrpersonal auch weiteres Schulpersonal wie Sozialarbeiter oder Schulsekretärinnen.

Rechtlich gesehen besteht für bestehende Schulgebäude aufgrund des Bestandsschutzes keine Verpflichtung zur Schaffung zusätzlicher Stellplätze. Eine Erweiterung des Parkangebots im öffentlichen Raum ist aufgrund der hohen städtischen Dichte weitgehend ausgeschlossen. Die Verwaltung schlägt daher vor, alternative Mobilitätsformen zu fördern. Dazu gehören die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs sowie der Ausbau von Fahrradabstellanlagen und die Bereitstellung von E-Bikes oder Lastenrädern für den Materialtransport zwischen verschiedenen Standorten.

Für vorhandene Flächen werden technische Maßnahmen wie Absperrketten oder Parkbügel zur Vermeidung unbefugter Nutzung in Betracht gezogen, wobei auch die Nutzung durch Vereine berücksichtigt werden muss. Zudem sollen Anlieferungszonen für Unterrichtsmaterialien geprüft und sanierungsbedürftige Flächen ertüchtigt werden. Eine Kommunikation mit der Elternschaft soll zudem Konflikte durch den sogenannten „Elterntaxi“-Verkehr reduzieren. Die Verwaltung plant, standortspezifische Lösungen zu unterstützen.

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Beratungsfolge

18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung) — Ohne Abstimmung
15.03.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (22. Sitzung) — (kein Text vorhanden)
22.02.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (21. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
21.12.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (20. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Ohne Abstimmung
1.1.1
Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag "Die Partei&Stadtgestalter"
Zur Vorlage · 20223407 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der sachkundige Bürger Tobias Penoni hat für die 15. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 6. Dezember 2022 einen Änderungsantrag zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage zu TOP 1.1 und sieht eine Ergänzung zur Bewirtschaftung vorhandener Parkflächen vor.

Nach dem Entwurf sollen die Parkplätze an den Schulen bewirtschaftet werden, wobei ausschließlich Lehrkräfte sowie weiteres Personal der jeweiligen Schulstandorte die Möglichkeit erhalten sollen, eine Dauerparkerlaubnis gegen eine angemessene Gebühr zu erwerben.

Die Begründung des Antrags führt aus, dass sich knappe Ressourcen wie Parkflächen durch Preisbildung effizient verteilen ließen. Durch die Einführung von Gebühren solle ein ökologischer Anreiz geschaffen werden, alternative Verkehrsmittel für den Arbeitsweg zu nutzen. Zudem sollen die Flächen verstärkt jenen Beschäftigten zur Verfügung stehen, die bereit sind, eine entsprechende Gebühr für einen Stellplatz zu entrichten. Der Antrag merkt zudem an, dass die Parkgebühren im Rahmen der Entfernungspauschale beim Finanzamt geltend gemacht werden können.

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Beratungsfolge

18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
15.03.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (22. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
22.02.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (21. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
21.12.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (20. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
1.1.2
Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion
Zur Vorlage · 20223411 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Ergänzungsantrag zur Parksituation an Schulen vorgelegt, der sich an den Ausschuss für Schule und Bildung richtet. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung für Schulen, die nachweislich zu wenige Kfz-Stellplätze im Verhältnis zur Anzahl der Beschäftigten bereitstellen, individuelle Lösungen zur Entlastung erarbeitet. Dabei soll ein Stellplatzschlüssel von mindestens 20 Prozent angestrebt werden, was einem Parkplatz pro fünf Beschäftigten entspricht. Betroffen sind unter anderem Lehrkräfte sowie Personal aus den Bereichen Betreuung und Sozialdienst.

Sollten für die Umsetzung der Maßnahmen zusätzliche Ratsbeschlüsse notwendig sein, ist die Politik darüber zu informieren. Über die Ergebnisse der individuellen Lösungsfindung soll der Ausschuss für Schule und Bildung bis zur letzten Sitzung vor der Sommerpause 2023 berichtet werden.

Die Begründung des Antrags führt an, dass bestehende Maßnahmen der Verwaltung nicht ausreichen, um die Parkplatzsituation für das Schulpersonal zu verbessern. Im Kontext des Lehrermangels und der Notwendigkeit, Fachkräfte von außerhalb zu gewinnen, wird die Bedeutung einer funktionierenden Pendelstruktur hervorgehoben. Insbesondere für junge Beschäftigte mit familiären Verpflichtungen wird auf die Notwendigkeit des Kfz-Verkehrs verwiesen, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, etwa durch den Weg zur Kinderbetreuung vor Unterrichtsbeginn, zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDafür: 4 (CDU, UWG:Freie Bürger)Dagegen: 11 (SPD, Die Grünen, DIE LINKE, Bündnis Deutschland, Die Partei&Stadtgestalter)Enthaltungen: 0
15.03.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (22. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 11 (SPD, Grüne, LINKE, P&STG, BD)Dafür: 4 (CDU, FDP)
22.02.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (21. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
21.12.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (20. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 4 (CDU, UWG:Freie Bürger) Dagegen: 11 (SPD, Die Grünen, DIE LINKE, Bündnis Deutschland, Die Partei&Stadtgestalter) Enthaltungen: 0
1.1.3
Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" -
Zur Vorlage · 20230470 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der vorliegende Änderungsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur vom 22. Februar 2023 befasst sich mit dem Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen. Die Fraktionen der SPD und der Grünen im Rat schlagen vor, den Vorschlägen der Verwaltung zuzustimmen, jedoch die Entwicklung individueller Lösungsansätze an den einzelnen Schulstandorten um spezifische Vorgaben zu ergänzen.

Die Verwaltung soll dabei prüfen, inwiefern eine Parkraumbewirtschaftung zur Entlastung der Situation beitragen kann. In Zusammenarbeit mit der WEG sollen zudem alternative Parkangebote, wie etwa Parkhäuser oder andere Stellflächen, in ein Bewirtschaftungskonzept für nahegelegene Schulen eingebunden werden. Ein weiterer Aspekt ist die Prüfung einer Doppelnutzung von Parkraum: Während der Hauptunterrichtszeit zwischen circa 7 Uhr und 17 Uhr sollen die Flächen den Bediensteten der Schulen zur Verfügung stehen, während sie in den Abendstunden sowie am Wochenende für andere Nutzergruppen zugänglich gemacht werden sollen.

Die Begründung des Antrags knüpft an das Leitbild Mobilität der Stadt Bochum an, welches eine Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs zugunsten des Umweltverbundes vorsieht. Die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung soll hierbei Anreize für den Umstieg schaffen. Zudem wird darauf verwiesen, dass die Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung zur Finanzierung von Abstell- und Lademöglichkeiten für Elektrofahrräder beitragen können.

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Beratungsfolge

18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 10 (SPD, Die Grünen, DIE LINKE, Die Partei&Stadtgestalter); Dagegen: 4 (CDU, UWG:Freie Bürger);Enthaltung: 1 (Bündnis Deutschland)
15.03.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 11 (SPD, Grüne, LINKE, P&STG, BD)
22.02.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (21. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 10 (SPD, Die Grünen, DIE LINKE, Die Partei&Stadtgestalter); Dagegen: 4 (CDU, UWG:Freie Bürger);Enthaltung: 1 (Bündnis Deutschland)
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1

Zwischenbericht der Projektgruppe „Sporthallen und Wasserflächen für Bochum“ 

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
4.1
Mobiler Schwimmcontainer für Schulen
Zur Vorlage · 20230921 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der 17. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung wurde ein Antrag eines sachkundigen Bürgers behandelt, der die Prüfung eines mobilen Schwimmcontainers für Bochumer Schulen zum Gegenstand hat. Die Verwaltung wird dazu angehalten, die dauerhafte Miete oder den Kauf eines solchen Containers als Pilotversuch zu untersuchen.

Der Antrag begründet das Vorhaben mit einer steigenden Anzahl an Nichtschwimmern unter Grundschulkindern sowie regelmäßigen Ausfällen beim Schwimmunterricht im Stadtgebiet. Da die Bereitstellung ausreichender Wasserflächen und Schwimmzeiten auch für andere Kommunen eine Herausforderung darstellt, wird die Prüfung innovativer Lösungen vorgeschlagen.

Hintergrund ist zudem das aktuelle Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen, welches pro Regierungsbezirk einen Schwimmcontainer für einen Zeitraum von zwei Jahren bereitstellt. Da die Aufstellzeit pro Kommune auf sechs Wochen begrenzt ist, sieht der Antrag die Notwendigkeit, eine eigene Lösung zu prüfen. Ein eigener mobiler Container könnte dauerhaft an wechselnden Standorten innerhalb des Stadtgebiets eingesetzt werden.

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Beratungsfolge

18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDafür: 1 (Die Partei&Stadtgestalter)Dagegen: 14 (SPD, Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Bündnis Deutschland, UWG:Freie Bürger)Enthaltungen: 0
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 1 (Die Partei&Stadtgestalter) Dagegen: 14 (SPD, Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Bündnis Deutschland, UWG:Freie Bürger) Enthaltungen: 0
4.2
Fahrradförderung an Schulen
Zur Vorlage · 20230924 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der sachkundige Bürger Tobias Penoni hat im Ausschuss für Schule und Bildung einen Antrag zur Förderung des Radverkehrs an Schulen vorgelegt. Das Vorhaben sieht vor, dass die Verwaltung ein Konzept zur ganzheitlichen Unterstützung des Radverkehrs im schulischen Kontext erstellt.

Zu den geplanten Maßnahmen gehört die Qualifizierung von Schülerinnen und Schülern zu Mobilitätsmentorinnen und -mentoren. Diese sollen an der Planung von Radtouren mitwirken, andere Lernende motivieren und jüngere Kinder auf dem Schulweg begleiten können. Ein weiterer Punkt ist die Einrichtung eines Bikepools. Durch Kooperationen mit Fachhändlern sollen kostenfreie Leihräder zur Verfügung gestellt werden, um Schülern die Teilnahme an Ausflügen und sportlichen Veranstaltungen zu ermöglichen, falls kein eigenes, geeignetes Fahrrad vorhanden ist.

Zudem wird eine mobile Fahrradwerkstatt vorgeschlagen, die zwischen den Schulstandorten wechselt. Dort sollen Kinder unter Anleitung lernen, kleinere Schäden selbstständig zu beheben, ergänzt durch Lichtkontrollen. Der Antrag umfasst darüber hinaus die Durchführung jährlicher Fahrradevents mit Parcours zur Förderung der Motorik und Verkehrssicherheit sowie die Verleihung eines Preises an die Schule, die sich am stärksten für die Fahrradförderung eingesetzt hat.

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Beratungsfolge

18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDafür: 1 (Die Partei&Stadtgestalter)Dagegen: 14 (SPD, Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Bündnis Deutschland, UWG:Freie Bürger)Enthaltungen: 0
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 1 (Die Partei&Stadtgestalter) Dagegen: 14 (SPD, Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Bündnis Deutschland, UWG:Freie Bürger) Enthaltungen: 0
5.

Mitteilungen
5.1

Aktueller Stand Digitalisierung der Bochumer Schulen - mündlicher Bericht der Verwaltung
5.2
Gewalt gegen Lehrkräfte an Bochumer Grund-, Haupt- und Förderschulen
Zur Vorlage · 20223525 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die FFB-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage detaillierte Informationen zu Vorfällen von Gewalt gegen Lehrkräfte an Bochumer Grund-, Haupt- und Förderschulen angefordert. Grundlage der Anfrage war eine Studie des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), die Berichte über psychische Gewalt, Cyber-Mobbing sowie körperliche Angriffe an Schulen thematisierte. Die Fraktion bat um statistische Angaben für die vergangenen fünf Jahre, unterteilt nach Schulform und Jahr, zu physischen und psychischen Angriffen, polizeilichen Einsätzen, Anzeigen sowie zur Anzahl der Arbeitsunfähigkeiten infolge solcher Vorfälle. Zudem wurde nach der Häufigkeit von Angriffen durch Eltern gefragt.

Die Verwaltung teilte mit, dass dem Schulamt keine entsprechenden Daten zu diesen Anfragen vorliegen. Eine systematische Abfrage solcher Vorfälle findet nicht statt. Bei psychischer Gewalt sei eine Dokumentation schwierig, sofern keine schwerwiegenden gesundheitlichen Auswirkungen vorliegen. Auch Informationen über polizeiliche Einsätze, Anzeigen, gerichtliche Verfahren oder krankheitsbedingte Ausfälle von Lehrkräften liegen dem Schulträger nicht vor. Die Verwaltung wies darauf hin, dass Lehrkräfte Bedienstete des Landes sind und entsprechende Anfragen daher an die Pressestelle der Bezirksregierung Arnsberg zu richten sind.

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Beratungsfolge

18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung)
5.3
Kostenübernahme bei Alphabetisierungskursen
Zur Vorlage · 20230344 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Auf Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat die Verwaltung zur Kostenübernahme bei Alphabetisierungskursen Stellung bezogen. Im Zentrum der Anfrage stand die Frage, ob das Jobcenter klare Handlungsanweisungen für die Übernahme von Verwaltungsgebühren besitzt und wie alternative Finanzierungsmöglichkeiten genutzt werden.

Das Amt für Soziales erläuterte, dass Kurskosten im Rahmen einer freien Förderung nach § 16f SGB II übernommen werden können. Zudem sind Fahrtkosten oder notwendige Lehrmaterialien über das Vermittlungsbudget förderbar. Diese Regelungen basieren auf den fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit sowie des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, weshalb keine darüber hinausgehende eigene Prozessbeschreibung in Bochum existiert.

Hinsichtlich alternativer Finanzierungen prüft das Jobcenter unter anderem Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds. Der Bildungsscheck spielt für die Zielgruppe der Alphabetisierung jedoch eine untergeordnete Rolle, da dieser primär auf Beschäftigte ausgerichtet ist. Bei Menschen mit Migrations- oder Fluchthintergrund erfolgt die Alphabetisierung in Abstimmung mit den Integrationskursen des BAMF über den Integration Point. Um die Hürden bei der Ansprache zu senken, beteiligt sich das Jobcenter am Forschungsprojekt „DiAnA“ der Universität Münster. Das Personal wurde dazu angehalten, Kundinnen und Kunden bei Bedarf auf entsprechende Beratungsangebote sowie Informationsmaterialien wie Flyer oder Erklärvideos hinzuweisen.

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Beratungsfolge

18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung)
21.03.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (16. Sitzung)
5.4
Wassertemperaturen in Lehrschwimmbecken zu niedrig?
Zur Vorlage · 20230547 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die FDP-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage zur Wassertemperatur im Lehrschwimmbecken der Regenbogenschule gestellt. Hintergrund waren Informationen über eine Temperatur von etwa 20 Grad Celsius, die Auswirkungen auf die Kinder während des Unterrichts haben sollen. Die Fraktion erkundigte sich zudem nach den Gründen für eine mögliche Absenkung der Temperatur sowie nach Alternativen und dem Vorgehen bei technischen Mängeln.

Die Verwaltung wies die Angaben zur Temperatur von 20 Grad zurück. Eine Messung vom 20. Februar 2023 ergab eine Wassertemperatur von 27 Grad Celsius; übliche Schwankungen lägen im Bereich zwischen 26 und 27 Grad Celsius. Bei unplanmäßigen technischen Störungen werden kurzfristig Ersatzflächen gesucht, wobei die Verfügbarkeit der Kapazitäten variiert. Bei länger andauernden Ausfällen, etwa durch Wartungs- oder Sanierungsarbeiten, wird ebenfalls nach alternativen Flächen gesucht.

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Beratungsfolge

26.05.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (16. Sitzung)
18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung)
23.03.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (16. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das IV. Quartal 2022
Zur Vorlage · 20230206 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat den Controllingbericht für das vierte Quartal 2022 zu den Maßnahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW (KInvFG) Kapitel 1 und 2 sowie zum Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ vorgelegt. Das gesamte Investitionsvolumen der drei Programme beläuft sich auf rund 127 Millionen Euro.

Nach aktuellem Stand sind 92 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel beauftragt. Im Programm KInvFG Kapitel 1 wurden 78 von 103 Maßnahmen abgeschlossen, während im Bereich KInvFG Kapitel 2 14 von 25 Maßnahmen beendet sind. Beim Programm „Gute Schule 2020“ sind 32 der 44 Maßnahmen abgeschlossen. Die Umsetzungsfristen für die KInvFG-Maßnahmen wurden aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Hochwasserkatastrophe um jeweils zwei Jahre verlängert.

Infolge gestiegener Baukosten wurde die Sanierung der Turnhalle der Lina-Morgenstern-Schule aus dem Programm KInvFG Kapitel 2 herausgenommen; die Umsetzung erfolgt nun über Haushaltsmittel der Jahre 2023 und 2024. Dadurch wurden Mittel im KInvFG-Programm frei, um die Beteiligung von Schulen in freier Trägerschaft zu ermöglichen. Zur besseren Übersicht werden in den Berichten künftig keine Einzelmaßnahmen mehr aufgeführt, sondern der Fokus liegt auf den laufenden Projekten.

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Beratungsfolge

18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung)
23.03.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.03.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (23. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Bericht zum Bauprojektcontrolling - 4. Quartal 2022
Zur Vorlage · 20230450 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen des Bauprojektcontrollings einen Bericht zum vierten Quartal 2022 vorgelegt. Die Mitteilung des Amtes für Finanzsteuerung basiert auf einer vorangegangenen Beschlussvorlage und umfasst eine Datenabfrage mit dem Stichtag 31. Dezember 2022.

Der Fokus der Untersuchung liegt auf Bauprojekten, deren Größenordnung über 1,0 Millionen Euro liegt. Der Bericht beinhaltet eine Übersicht der Maßnahmen, welche den aktuellen Umsetzungsstand dieser Vorhaben dokumentiert. In der Vorlage sind zudem Erläuterungen der zuständigen Fachämter enthalten, sofern Abweichungen in bestimmten Bereichen festgestellt wurden. Dies betrifft insbesondere die Bereiche Kosten, Endtermine sowie die Verfügbarkeit von Fördermitteln.

Die Unterlagen dienen der Information in den entsprechenden Gremien, darunter dem Ausschuss für Beteiligungen und Controlling, dem Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe sowie dem Ausschuss für Schule und Bildung. Die detaillierten Erläuterungen zu den identifizierten Abweichungen sind als Anlage zum Bericht beigefügt.

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Beratungsfolge

18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung)
23.03.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.03.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (23. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Bochumer Schülerausweise digitalisieren!
Zur Vorlage · 20230354 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung bewertet die Einführung eines rein digitalen Schülerausweises als ein Digitalisierungsprojekt, das die durch den aktuellen Runderlass des Ministeriums für Schule und Bildung in Nordrhein-Westfalen geschaffenen Spielräume nutzen kann. Da Vorgaben zu Aussehen, Format und Material der Ausweise entfallen sind, liegt die Entscheidung über die Art der Ausstellung bei den Schulen selbst, sofern die rechtlich vorgeschriebenen Inhalte vorhanden sind.

Ein Projekt zur Nutzung eines digitalen Schülerausweises als App wurde bereits dem Dezernenten für Bildung, Integration, Kultur und Sport sowie dem Bochumer Medienzentrum präsentiert. Derzeit soll das Projekt zunächst an der Technischen Berufsschule 1 eingesetzt werden. Die Leitungen der Bochumer Berufskollegs prüfen zudem eine mögliche Ausweitung auf andere Berufskollegs. Das Medienzentrum steht als Austauschpartner für die Kommunikation des Entwicklungsstandes zur Verfügung. Eine darüber hinausgehende wirtschaftliche Unterstützung des beteiligten Start-ups durch die Stadtverwaltung ist nicht vorgesehen, wobei das Unternehmen durch die Bochumer Wirtschaftsförderung unterstützt wird.

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Beratungsfolge

06.06.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (13. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung)
22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Abweichung von kommunaler Klassenrichtzahl
Zur Vorlage · 20230786 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat in einer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE dargelegt, an welchen Grundschulstandorten die kommunale Klassenrichtzahl von 23 Kindern pro Klasse voraussichtlich überschritten wird. Nach dem Datenstand vom 21. März 2023 werden an 34 Grundschulstandorten Klassengrößen von mehr als 23 Schülerinnen und Schülern erwartet. Als Ursache für diesen Anstieg werden steigende Schülerzahlen angeführt, die unter anderem auf Flucht und Vertreibung zurückzuführen sind. Trotz möglicher Veränderungen bis zu den Sommerferien durch Zuzüge oder die Aufnahme an privaten Ersatzschulen wird mit einer Überschreitung der Richtzahl gerechnet. Die Bildung der Klassen erfolgt dabei unter Einhaltung der rechtlichen Vorgaben sowie unter Berücksichtigung von Elternwünschen.

Um das Ziel der Richtzahl künftig wieder zu erreichen, setzt die Stadt auf die Schulentwicklungsplanung für Grundschulen. Bei der Kalkulation des Bedarfs an Klassenräumen wird weiterhin von einem Durchschnittswert von 23 Kindern pro Klasse ausgegangen. Aufgrund der prognostizierten Zunahme der Schülerzahlen sind hierfür verschiedene bauliche Maßnahmen geplant.

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18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung)
5.9
Wasserspender an Schulen
Zur Vorlage · 20230872 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat die Verwaltung angefragt, ob die Installation von Wasserspendern an Schulen – etwa in Kooperation mit den Stadtwerken – geprüft werden kann. Ziel der Anfrage ist es, eine gesunde Alternative zu Softdrinks zu schaffen und die Belastung durch schwere Schultaschen zu verringern.

Die Verwaltung teilte mit, dass Trinkwasserbrunnen an Bochumer Schulen in der Vergangenheit aufgrund von Hygieneproblemen und Vandalismus zurückgebaut wurden. Derzeit betreibt lediglich die Heinrich-von-Kleist-Schule einen eigenen Wasserspender in der Mensa, dessen Finanzierung über das Schulbudget erfolgt.

Hinsichtlich einer weiteren Installation spricht die Verwaltung Bedenken aus. Das Bundesamt für Risikobewertung weist auf das Risiko von Keimbildung bei unzureichender Reinigung hin. Zudem verpflichtet die Trinkwasserverordnung zu regelmäßigen Spülungen und jährlichen Probenahmen, was insbesondere während der Schulferien notwendig ist. Da die Stadt keine Verantwortung für die Sicherheit des Wassers übernehmen kann und keine Mittel für Anschaffung und Wartung bereitstellt, rät die Verwaltung von der Installation ab. Sollten Schulen dennoch eigene Projekte umsetzen wollen, müssten sie die rechtlichen, finanziellen und betrieblichen Anforderungen eigenständig tragen.

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Beratungsfolge

03.05.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung)
5.10
Konzept für Fahrradabstellanlagen an den Bochumer Schulen
Zur Vorlage · 20230914 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat Informationen zum weiteren Vorgehen bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen an Schulen angefragt. Die Anfrage bezog sich auf den Zeitplan für die Bestandsaufnahme der aktuellen Situation, die Erstellung einer Prioritätenliste sowie die Finanzierung der geplanten Maßnahmen.

Die Verwaltung teilte mit, dass die Erfassung des Ist-Zustandes an den Bochumer Schulen bereits im ersten Quartal 2023 auf Grundlage vorhandener Daten begonnen hat. Ein Abschluss dieser Maßnahme wird zum Beginn des Schuljahres 2023/2024 erwartet. Parallel dazu werden Abstimmungen zwischen den beteiligten Fachbereichen durchgeführt, um einen einheitlichen Standard für die Ausstattung zu definieren. Nach Abschluss der Erfassung und der Standardisierung soll eine Priorisierung der Standorte erfolgen, mit dem Ziel, der Politik Anfang 2025 eine beschlussfähige Gesamtliste vorzulegen.

Über die zu erwartenden Kosten konnten zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Angaben gemacht werden, da sich das Vorhaben in einer frühen Projektphase befindet. Die Prüfung möglicher Fördermittel durch Land oder Bund wird durchgeführt. Für den aktuellen Doppelhaushalt stehen jedoch bereits Mittel zur Verfügung, um erste Anlagen zu errichten. Diese sollen für Pilotprojekte an ausgewählten Schulen genutzt werden, um die im Entwicklungsprozess befindlichen Standards zu testen.

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Beratungsfolge

03.05.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung)
5.11
1. Zwischenbericht der Projektgruppe „Sporthallen und Wasserflächen für Bochum“ 
Zur Vorlage · 20230967 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat den ersten Zwischenbericht der Projektgruppe „Sporthallen und Wasserflächen in Bochum“ vorgelegt. Die Arbeit der Gruppe basiert auf Entscheidungen aus dem März 2022 sowie auf Gutachten zur Sportstättenbedarfsplanung. Die fachbereichübergreifende Projektgruppe wird durch einen politischen Beirat unterstützt, dem unter anderem Ernst Steinbach, Florian Pankowski, Züleyha Demir, Dr. Sascha Dewender, Wolfgang Horneck und Stephan Kosel angehören.

Die Projektarbeit gliedert sich in fünf Teilprojekte, die sich mit den Themen Infrastruktur, Vereinsangebote, Schulsport, Wasserflächenmanagement und Digitalisierung befassen. Im Bereich der Sporthalleninfrastruktur wurden fünf Hallen für mögliche Sanierungen untersucht, wobei die Kostenschätzungen zwischen etwa 3,5 Millionen Euro für die Halle Cruismannstraße und 5,4 Millionen Euro für die Halle Berliner Straße liegen. Die Turnhalle Maischützenstraße wurde als vorrangig für eine Sanierung ausgewählt; hierfür sind für die Jahre 2023 und 2024 Mittel in Höhe von 5 Millionen Euro vorgesehen.

Zur Deckung des Bedarfs an Vereinsflächen wird im Jahr 2023 zudem eine weitere Halle auf dem Grundstück Harpener Heide 5 angemietet, um Trainingskapazitäten für den Basketballsport zu erweitern. Im Bereich der Vereinsangebote wird das Projekt „Mädchen an den Ball“ in Kooperation mit dem FC Bochum e.V. auf den Stadtbezirk Mitte ausgeweitet.

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13.06.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (18. Sitzung)
26.05.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (16. Sitzung)
03.05.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
6.

Anfragen
6.1
Schulfähigkeit - Umgang mit den Ergebnissen von Voruntersuchungen
Zur Vorlage · 20230876 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Bildung, Ernst Steinbach, gerichtet. Thema der Anfrage ist die Schulfähigkeit von Kindern sowie der Umgang mit den Ergebnissen von Voruntersuchungen vor der Einschulung.

Mit der Anfrage, die von Dr. Sascha Dewender unterzeichnet wurde, werden Informationen zu verschiedenen Entwicklungen der letzten drei Jahre angefordert. Die Fraktion bittet um Angaben dazu, wie viele Kinder vor der Einschulung keine Kindertageseinrichtung besucht haben. Zudem sollen Zahlen zur Sprachstandsfeststellung „Delfin 4“ und zum Schulspiel sowie die Anzahl der daraus resultierenden Maßnahmenempfehlungen bereitgestellt werden.

Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die Nachverfolgung der Untersuchungsergebnisse durch die Verwaltung und die Unterstützungsmöglichkeiten für Eltern, etwa bei sprachlichen Barrieren. Die Fraktion erkundigt sich zudem nach der Entwicklung eines möglichen Konzepts zur Sicherstellung der Schulfähigkeit von Erstklässlern, falls die bisherige Umsetzung von Förderempfehlungen nicht ausreicht. Die Antwort auf diese Anfrage soll auch dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vorgelegt werden.

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Beratungsfolge

18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung)
6.2
Sachstand Schwimmassistenz
Zur Vorlage · 20230877 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zum aktuellen Sachstand der Schwimmassistenz an den Ausschuss für Schule und Bildung gerichtet. Mit dem Schreiben, das Dr. Sascha Dewender unterzeichnete, bittet die Fraktion um Informationen zur Entwicklung des Projekts seit der Mitteilung aus dem Oktober 2022.

Die Anfrage umfasst verschiedene Fragen zur personellen und organisatorischen Ausstattung der Schwimmassistenz. Konkret wird nach der Anzahl der etablierten Assistenzen, deren Stundenumfang sowie der vertraglichen Grundlage für deren Einsatz gefragt. Zudem möchte die Fraktion wissen, in welchem Umfang die Assistenzen während der Ferienzeit bei Schwimmlernprojekten zum Einsatz kamen und wie die Abrechnung der Arbeitsstunden erfolgt. Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft mögliche Vorgaben der Stadt, sofern die Schwimmassistenzen über Sportvereine angestellt sind. Die Antwort auf diese Fragen soll nach Angaben der Fraktion auch dem Ausschuss für Sport, Freizeit und Bewegung zur Kenntnis gegeben werden.

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Beratungsfolge

18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung)
6.3
Nachfrage zur Vorlage 20230914 "Konzept für Fahrradabstellanlagen an den Bochumer Schulen"
Zur Vorlage · 20231083 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Bildung, Ernst Steinbach, gerichtet. Gegenstand der Anfrage ist die Nachfrage zur Vorlage 20230914, welche ein Konzept für Fahrradabstellanlagen an Bochumer Schulen behandelt.

In der von dem schulpolitischen Sprecher Dr. Sascha Dewender eingereichten Anfrage werden zwei spezifische Punkte thematisiert. Zum einen wird hinterfragt, ob für die Vorlage einer Gesamtliste ein Zeitraum von zwei Jahren erforderlich ist. Zum anderen befasst sich die Anfrage mit der Sicherstellung von Haushaltsmitteln im Hinblick auf die Haushaltsplanungen für das Jahr 2025, die im Sommer 2024 stattfinden sollen. Hierbei wird gefragt, ob bei einer unterjährigen Vorlage der entsprechenden Unterlagen die Bereitstellung der benötigten Mittel gewährleistet ist.

Zudem wird beantragt, dass die Antwort auf diese Anfrage auch dem Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe zur Kenntnis gegeben wird.

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Beratungsfolge

18.04.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (17. Sitzung)
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen
11.1

Vakante Schulleitungsstellen
11.2

Hintergründe zum Vergabeverfahren OGS
11.3

Vergabe des Offenen Ganztages
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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