Nachfrage zur Vorlage 20230914 "Konzept für Fahrradabstellanlagen an den Bochumer Schulen"

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Bildung, Ernst Steinbach, gerichtet. Gegenstand der Anfrage ist die Nachfrage zur Vorlage 20230914, welche ein Konzept für Fahrradabstellanlagen an Bochumer Schulen behandelt.

In der von dem schulpolitischen Sprecher Dr. Sascha Dewender eingereichten Anfrage werden zwei spezifische Punkte thematisiert. Zum einen wird hinterfragt, ob für die Vorlage einer Gesamtliste ein Zeitraum von zwei Jahren erforderlich ist. Zum anderen befasst sich die Anfrage mit der Sicherstellung von Haushaltsmitteln im Hinblick auf die Haushaltsplanungen für das Jahr 2025, die im Sommer 2024 stattfinden sollen. Hierbei wird gefragt, ob bei einer unterjährigen Vorlage der entsprechenden Unterlagen die Bereitstellung der benötigten Mittel gewährleistet ist.

Zudem wird beantragt, dass die Antwort auf diese Anfrage auch dem Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe zur Kenntnis gegeben wird.