Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO (Dietrich-Benking-Straße Ost) in Bochum

Vorlage ansehen · 20230182 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 13 (SPD, Die Grünen, CDU, FDP) Dagegen: 2 (Die LINKE., Die Partei&Stadtgestalter) Enthaltungen: 0

3.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld) in Essen

Vorlage ansehen · 20230247 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Die LINKE.)

3.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen

Vorlage ansehen · 20230248 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Die LINKE.)

3.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr

Vorlage ansehen · 20230252 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Die LINKE.)

3.5 Entwurf Regionalplan Ruhr 2023 hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230543 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Die LINKE.)

4. Anträge

4.1 Optimierung des Winterdienstes durch Anbindung von IoT-Sensoren

Vorlage ansehen · 20230645 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.2 SmartCity Netzwerk

Vorlage ansehen · 20230646 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 6 (CDU, Bündnis Deutschland, Die Partei&Stadtgestakter, FDP) Dagegen: 9 (SPD, Die Grünen, Die LINKE.) Enthaltungen: 0

4.3 Damit Bochum online bleibt: Konzept zur IT-Sicherheit überprüfen!

Vorlage ansehen · 20230670 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 7 (CDU, Die LINKE., Bündnis Deutschland, Die Partei&Stadtgestalter, FDP) Dagegen: 8 (SPD, Die Grünen) Enthaltungen: 0

5. Mitteilungen

5.1 Vision Innenstadt 2030 Sachstand Innenstadtentwicklung und ISEK Innenstadt 2022

Vorlage ansehen · 20230458 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5.2 Sachstand der Kernaktivität Landmarken - wir sehen Bochum hier: Fertigstellung der Machbarkeitsstudie/Abschluss der 1. Stufe der Kernaktivität

Vorlage ansehen · 20230430 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes hier: Ergebnis

Vorlage ansehen · 20223068 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Veröffentlichungen der Wohnungsmarktbeobachtung – Wohnungsmarktbericht 2022

Vorlage ansehen · 20223388 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Evaluation und Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen Bochum: Prozess

Vorlage ansehen · 20223511 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Baulandmobilisierungsverordnung NRW (§ 201a BauGB)

Vorlage ansehen · 20230258 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Sachstand Problemimmobilien

Vorlage ansehen · 20230536 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5.8 Bochumer Ortsteile kompakt 2022

Vorlage ansehen · 20223496 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Antwort auf die Anfrage: Wochenmärkte in Bochum

Vorlage ansehen · 20230055 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Zwischenstand Smart City App

Vorlage ansehen · 20230623 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5.11 Öffentliches WLAN in Bochum

Vorlage ansehen · 20230624 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5.12 Ankauf eines Grundstücks durch das Sondervermögen Grundstücksentwicklung

Vorlage ansehen · 20230731 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Ankauf eines Grundstücks durch das Sondervermögen Grundstücksentwicklung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7.2 Ankauf eines Grundstücks im Rahmen einer Zwangsversteigerung durch das Sondervermögen Grundstücksentwicklung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Sachstand Problemimmobilien

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.Anmerkung:Vgl. Protokollierung „Vor Eintritt in die TO“.

12. Anfragen

12.1 Gewerbeflächen in Bochum

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.Anmerkung:Vgl. Protokollierung „Vor Eintritt in die TO“.