Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Berichte des Rechnungsprüfungsamtes

5.1 Prüfung der Abwicklung des kommunalen Modernisierungsprogramms Bochum

Vorlage ansehen · 20231954 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Prüfung einer Baumaßnahme des Technischen Betriebes "17. Bauabschnitt Kolumbarium Hauptfriedhof"

Vorlage ansehen · 20231955 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Prüfung der Kompensationsmaßnahmen beim Umwelt- und Grünflächenamt

Vorlage ansehen · 20231956 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Prüfung der Kalkulationen der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2022 bis 2024

Vorlage ansehen · 20231957 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Prüfung der Abfallgebührenkalkulationen 2022 bis 2024

Vorlage ansehen · 20231958 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

6. Mitteilungen

6.1 Stand der Erledigung von Aufträgen des Rechnungsprüfungsausschusses

Vorlage ansehen · 20231708 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.2 Unvermutete Prüfung der Zahlungsabwicklung in der Geschäftsbuchhaltung 2023

Vorlage ansehen · 20231760 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.3 Prüfung der Zuschüsse zur Führung von Vormundschaften im Jugendamt

Vorlage ansehen · 20231779 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.4 Prüfung des Verleihs und der Vermietung von Musikinstrumenten

Vorlage ansehen · 20231805 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.5 Prüfung der finanziellen Regelungen in Mietverträgen bei externer Vermietung durch die Zentralen Dienste

Vorlage ansehen · 20231676 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.6 Ausschreibung Sicherheitsdienst für städtische Wohnunterkünfte

Vorlage ansehen · 20231637 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.7 Prüfung der Heimpflegekosten - Nachfragen

Vorlage ansehen · 20231253 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.8 Wasserwelten Bochum Am Südpark 1 - Baurodnung

Vorlage ansehen · 20232263 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7. Anfragen

7.1 Nachfragen zu TOP 6.5 "Prüfung der finanziellen Regelungen in Mietverträgen bei externer Vermietung durch die Zentralen Dienste“

Vorlage ansehen · 20232269 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

7.2 Fehlerhafte Beteiligung Schwimmbad-Neubau im Südpark

Vorlage ansehen · 20232270 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

7.3 Nachfragen zu TOP 5.4 "Prüfung der Kalkulationen der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2022 bis 2024"

Vorlage ansehen · 20232297 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

8. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss

keine Tagesordnungspunkte

10. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

11. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

12. Berichte des Rechnungsprüfungsamtes

12.1 Unvermutete Prüfung der Zahlungsabwicklung in der Geschäftsbuchhaltung 2023

Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

12.2 Prüfung der Zuschüsse zur Führung von Vormundschaften im Jugendamt

Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

12.3 Prüfung des Verleihs und der Vermietung von Musikinstrumenten

Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

13. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

14. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte