Bochum Transparent

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Dr. Stefan Jox, gerichtet. Gegenstand der Anfrage ist die Überprüfung der Kalkulationen für die Straßenreinigungsgebühren in den Jahren 2022 bis 2024. Hintergrund sind Hinweise aus einer vorangegangenen Vorlage, wonach die manuelle Bearbeitung von Daten mittels Microsoft Excel ein gewisses Fehlerrisiko bergen könne.

Im Rahmen der Anfrage stellt die Fraktion verschiedene technische und rechtliche Fragen zur Methodik der Gebührenberechnung. Hierbei wird nach dem Vorhandensein einer einheitlichen, versionierten Excel-Vorlage sowie nach der Dokumentation von Formeln und Makros gefragt. Zudem möchte die Fraktion klären, inwieweit die mathematische Richtigkeit der Berechnungen geprüft wurde und welche Software für Plausibilitätsprüfungen eingesetzt wird.

Des Weiteren umfasst die Anfrage Informationen zur Datenerfassung und -übertragung. Es wird nach der Art der Eingabe von Planwerten in das System SAP sowie nach dem Prozess der Datenübergabe an das Veranlagungsprogramm KIVi gefragt, insbesondere ob diese manuell oder über eine Schnittstelle erfolgt. Abschließend thematisiert die Anfrage die rechtliche Absicherung der Kalkulationen, um sicherzustellen, dass die auf Excel-Basis erstellten Gebühren gegenüber den Finanzämtern Bestand haben und Einspruchsverfahren standhalten können.