Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Am Hottenborn“

Vorlage ansehen · 20230725 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230725

1.2 Zuschussantrag des RatzFatz Kinder- und Jugendzirkus an der Goethe-Schule e.V. vom 13.04.2023

Vorlage ansehen · 20231010 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231010

1.3 Kanalerneuerung "Goerdtstraße 1. BA"

Vorlage ansehen · 20231091 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231091 bei einer Enthaltung (Die PARTEI)

1.4 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20231097 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231097

2. Anhörungen

2.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise in der Meesmannstraße in Bochum

Vorlage ansehen · 20230622 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230622

2.2 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230742 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230742 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (CDU, FDP, BD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI)

2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023

Vorlage ansehen · 20230853 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230853 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 6 (Grüne, CDU, DIE LINKE., Die PARTEI) Dafür: 11 (SPD, Grüne, CDU, FDP, BD)

2.4 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise am Willy-Brandt-Platz in Bochum

Vorlage ansehen · 20230896 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230896

2.5 Niederflurgerechter Ausbau von zwei Steigen der Haltestelle „Südring“

Vorlage ansehen · 20230994 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück. Siehe hierzu auch vor Eintritt in die Tagesordnung (Ziffer 2.1)

2.6 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

Vorlage ansehen · 20231096 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231096

2.7 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

Vorlage ansehen · 20231100 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231100

2.8 Rückbau der alten Brücken Lohring und Buselohstraße

Vorlage ansehen · 20231110 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231110

2.9 Kanalbau Dibergkanal 4. BA

Vorlage ansehen · 20231183 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231183

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Holzhäuser am Urban Green (Am Hausacker) fit machen

Vorlage ansehen · 20231179 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231179 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (Die PARTEI) Dagegen: 2 (CDU) Dafür: 14 (SPD, Grüne, DIE LINKE., FDP, BD)

4.2 Schulhofgestaltung Hordeler Heide

Vorlage ansehen · 20231216 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte bittet für die Sitzung am 10.08.2023 um einen mündlichen Sachstandsbericht zur Schulhofgestaltung an der Hordeler Heide.

4.3 Geschwindigkeitstafel Günnigfelder Straße

Vorlage ansehen · 20231217 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231217 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (CDU) Dafür: 15 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP, BD)

4.4 Parken am Riemker Markt

Vorlage ansehen · 20231276 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231276 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 14 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP) Dafür: 3 (CDU, BD)

5. Mitteilungen

5.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der „Elfenstraße“

Vorlage ansehen · 20230803 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Wasserzustand Hofsteder Bach

Vorlage ansehen · 20230847 · Antwort der Verwaltung

5.3 Container in den Grummer Teichen

Vorlage ansehen · 20230883 · Antwort der Verwaltung

5.4 Kinderspielplatz „Am Lakenbruch“ in Hordel

Vorlage ansehen · 20230920 · Antwort der Verwaltung

5.5 Brand ehemalige Versöhnungskirche Hordel

Vorlage ansehen · 20230943 · Antwort der Verwaltung

5.6 Aktueller Sachstand zur denkmalgeschützten, ehemaligen und in Teilen zerstörten Versöhnungskirche in Bochum-Hordel

Vorlage ansehen · 20230945 · Antwort der Verwaltung

5.7 Nicht fertiggestelltes Gebäude Wittener Str. Ecke Goystr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20230974 · Antwort der Verwaltung

5.8 Bänke Friedhof Hamme

Vorlage ansehen · 20231023 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Neugestaltung von Lichtsignalanlagen

Vorlage ansehen · 20231090 · Antwort der Verwaltung

5.10 Bochumer Citywache - Mietverhältnis Bongardstr. 25-27 – Abschluss eines Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20231095 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20231142 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Böllerverbot für Männer an Silvester

Vorlage ansehen · 20231163 · Antwort der Verwaltung

5.13 „Sichtbarkeit für neuen Gedenk- und Lernort für Widerstand gegen Faschismus erhöhen“

Vorlage ansehen · 20231189 · Mitteilung der Verwaltung

5.14 Evaluation einseitige Öffnung Hordeler Straße

Vorlage ansehen · 20231201 · Mitteilung der Verwaltung

5.15 Förderzusage im Rahmen des DOSB Programmes ReStart „Sportliche Einstiegsangebote“

Vorlage ansehen · 20231202 · Mitteilung der Verwaltung

5.16 Bücherschrank 3000

Vorlage ansehen · 20231214 · Antwort der Verwaltung

5.17 Bericht zur letzten Silvesternacht

Vorlage ansehen · 20231221 · Antwort der Verwaltung

5.18 Pilotprojekt Carsharing im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 20231238 · Mitteilung der Verwaltung

5.19 Alte Markscheide-Wie geht es weiter? - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231249 · Antwort der Verwaltung

5.20 3. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20231275 · Mitteilung der Verwaltung

5.21 Ergebnis Ankauf eines Grundstücks im Rahmen einer Zwangsversteigerung

Vorlage ansehen · 20231279 · Mitteilung der Verwaltung

5.22 Mündliche Berichterstattung zum Sachstand Friemannplatz

6. Anfragen

6.1 Bienen-Zelt KGV Riemke e.V.

Vorlage ansehen · 20231256 · Anfrage

6.2 Betrifft: Einsatz von KI zur Beantwortung von Anfragen

Vorlage ansehen · 20231318 · Anfrage

6.3 Anfrage Fußweg Wielandstraße

Vorlage ansehen · 20231371 · Anfrage

6.4 Wielandstraße – Fahrradweg?

Vorlage ansehen · 20231411 · Anfrage

6.5 Nicht fertiggestelltes Gebäude Wittener Str./Ecke Goystr.

Vorlage ansehen · 20231412 · Anfrage

6.6 Bebauung Dorstener Straße 391 b

Vorlage ansehen · 20231420 · Anfrage

6.7 Schrottplatz in der Provitze

Vorlage ansehen · 20231422 · Anfrage

6.8 WC-Anlagen für Containerklassen in Grundschulen notwendig

Vorlage ansehen · 20231423 · Anfrage

6.9 Mehr Verkehrssicherheit auf der Feldsieper Straße

Vorlage ansehen · 20231424 · Anfrage

6.10 Anfrage – Radbox am Bergbaumuseum

Vorlage ansehen · 20231431 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der „Elfenstraße“

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemß Vorlage 20230804 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 6 (Grüne, Die PARTEI) Dafür: 11 (SPD, CDU, DIE LINKE., FDP, BD)

8. Anhörungen

8.1 Bochumer Citywache - Mietverhältnis Bongardstr. 25-27 – Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230804

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

12. Anfragen