Bochum Transparent

In einer Antwort der Verwaltung zur Vorlage 20231090 reagiert das Tiefbauamt auf eine gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD, Grüne und CDU im Bezirk Mitte sowie der Fraktion DIE LINKE. Gegenstand der Anfrage war die Neugestaltung von Lichtsignalanlagen für Fußgänger, wobei die politischen Gruppen die Verwendung alternativer Symbole wie etwa Bergmänner, Frauen oder Fußballspieler sowie die damit verbundenen Kosten und mögliche Standorte ergründeten.

Die Verwaltung nimmt Bezug auf einen Beschluss des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur vom 15. März 2023. Demnach soll in jedem Bochumer Bezirk eine Lichtsignalanlage mit einem Bergmannsymbol ausgestattet werden. Die Verwaltung führt aus, dass sich die rechtliche Lage hinsichtlich der Haftung bei Unfällen nicht verändert habe. Da jedoch bereits installierte Bergmannsampeln in anderen Städten bislang unauffällig geblieben sind, wird dem Antrag gefolgt.

Die Installation weiterer abweichender Sinnbilder wurde von der Verwaltung hingegen abgelehnt. Für den Bezirk Mitte schlägt die Fachverwaltung als konkreten Standort eine Lichtsignalanlage unmittelbar vor dem Bergbau-Museum an der Herner Straße vor.