Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (23. Sitzung)

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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (23. Sitzung)

23.05.2023, 13:00 – 23.05.2023, 15:40

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Dokumente:

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Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Rembrandtweg/Varenholzstraße

Vorlage ansehen · 20230487 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.2 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Am Hottenborn“

Vorlage ansehen · 20230725 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230725

1.3 Zuschussantrag der Werbegemeinschaft Wattenscheid zum Sommerfest WAT 606

Vorlage ansehen · 20231137 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231137

1.4 Antrag auf Zuwendung des „LiesWAT! e.V.- Fördervereins der Stadtbücherei Wattenscheid“

Vorlage ansehen · 20231144 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231144

1.5 Zuschussantrag der Interessengemeinschaft Bebelplatz zur Veranstaltung „Der Bebel bebt“ am 04.08.2023

Vorlage ansehen · 20231160 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231160

1.6 Zuschussantrag zur 14. Wattenscheider Kulturnacht durch die AWO - Unterbezirk Ruhr-Mitte

Vorlage ansehen · 20231162 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231162

1.7 Antrag auf Zuwendung des Gänsereiter-Club Höntrop von 1598 e.V

Vorlage ansehen · 20231141 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231141

1.8 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20231121 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231121

1.9 Soziale Stadt "Gesundes Wattenscheid - Familienfreundlich und generationsgerecht" hier: Beschluss zur Umsetzung der Maßnahme "Bau eines Regenwasserkanals zur Speisung des Teiches im Stadtgarten"

Vorlage ansehen · 20231186 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231186

2. Anhörungen

2.1 Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand"

Vorlage ansehen · 20230733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230733 bei einer Enthaltung (BD)

2.2 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230742 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230742 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 7 (CDU, UWG:FB, BD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, FDP, DIE LINKE.)

2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023

Vorlage ansehen · 20230853 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230853 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 5 (SPD, Grüne, DIE LINKE.) Dafür: 13 (SPD, CDU, UWG:FB, FDP, BD)

2.4 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

Vorlage ansehen · 20231100 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231100

2.5 Namensgebung Märkische Schule

Vorlage ansehen · 20231263 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231263

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Grillverbot am Monte Schlacko

Vorlage ansehen · 20231209 · Anregung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

3.2 Sanierung und Bau von Bädern in Bochum

Vorlage ansehen · 20231257 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

4. Anträge

4.1 Gedenktafel für Paul Ueberhorst

Vorlage ansehen · 20230963 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230963

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Mündlicher Bericht zum Aktionstag "Umwelt im Quartier"

5.3 Reinigung des Fußweges zwischen Höntroper Straße und Horneburg

Vorlage ansehen · 20231020 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20231142 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Gehweg an der Emil-Weitz-Straße

Vorlage ansehen · 20231063 · Antwort der Verwaltung