Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Gewährung einer Zuwendung an den Festausschuss Wattenscheider Karneval e.V. (FWK e.V.) für den Karnevalsumzug am 19.02.2023

Vorlage ansehen · 20223435 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223435

1.2 Zuwendung für den „Festausschuß Wattenscheider Karneval e.V.“ hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 20223415 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223415

1.3 Festlegung des Betrages für bezirkliche Zuwendungen, Haushaltsjahre 2023/ 2024

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Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223285

1.4 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise „Am Thie“ in Bochum

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Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223202

1.5 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Straße Birkenpfad in Bochum-Wattenscheid

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Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223465

1.6 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf dem Wilhelm-Leithe-Weg in Bochum-Wattenscheid

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Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223466

2. Anhörungen

2.1 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses b) Auslegungsbeschluss c) Beschluss der erneuten Auslegung

Vorlage ansehen · 20223384 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 9 (CDU, UWG: FB, DIE LINKE., Herr Schmidt) Dafür: 10 (SPD, Grüne, FDP)

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Verkehrssituation vor der Hellweg Schule, gefährliche Situation durch „Elterntaxen“ auf der Lohackerstraße

Vorlage ansehen · 20230120 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 10 (SPD, Grüne, FDP) Dafür: 9 (CDU, UWG: FB, DIE LINKE., Herr Schmidt)

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Bochumer Ortsteile kompakt 2022

Vorlage ansehen · 20223021 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 09. Januar 2023

Vorlage ansehen · 20223098 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Sachstandsbericht zur Gefährdungsabschätzung nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) im Bereich Zollstraße

Vorlage ansehen · 20223319 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Verkauf von städtischen Grundstücken an der Straße „Hollenhagen“

Vorlage ansehen · 20230012 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Mobile Stadtbäume für die Wattenscheider Innenstadt

Vorlage ansehen · 20223522 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Bergmann-Ampelmännchen Josef-Haumann-Straße

Vorlage ansehen · 20223559 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände hier: jährlicher Bericht zum Stichtag 31.12.2022

Vorlage ansehen · 20230029 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Ergebnisse Verwaltungsworkshop Gestaltungskonzept Umfeld Stadtgarten

Vorlage ansehen · 20223547 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Spielplatz Hollandturm

Vorlage ansehen · 20223494 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Ehemaliger Betriebshof des Grünflächenamtes im Südpark

Vorlage ansehen · 20223546 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Regelmäßiges Parken trotz Halteverbotes in der Marienstraße Ecke „Am Krankenhaus“

Vorlage ansehen · 20223498 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Strategiewechsel der VBW

Vorlage ansehen · 20230006 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Parksituation Markusstraße

Vorlage ansehen · 20223425 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Aufzug am Wattenscheider Bahnhof

Vorlage ansehen · 20230049 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Kirmes in den einzelnen Stadtteilen

Vorlage ansehen · 20230097 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Entwicklung des Gebietes der ehemaligen Zeche Holland

Vorlage ansehen · 20230185 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Baustelle Marienstraße/ Hüller Bach

Vorlage ansehen · 20230187 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Verkehrsplanung zum Kindergarten Neubau Emilstraße 46 – 48

Vorlage ansehen · 20230238 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Zustand Fußweg Wattenscheider Innenstadt

Vorlage ansehen · 20230244 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Verstöße im fließenden und ruhenden Verkehr

Vorlage ansehen · 20230269 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Baustelle "Am Beisenkamp"

Vorlage ansehen · 20230271 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf von städtischen Grundstücken an der Straße „Hollenhagen“

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Wattenscheid -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen