Festlegung des Betrages für bezirkliche Zuwendungen, Haushaltsjahre 2023/ 2024
20223285 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 31.01.2023 · Bez.-Verw.-Stelle Bochum-Wattenscheid II
Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223285
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Die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid befasst sich mit der Festlegung des Budgets für bezirkliche Zuwendungen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024. Im Rahmen der geltenden Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen an gemeinnützige Vereine, Schulen, Kirchen sowie Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Wattenscheid soll der finanzielle Rahmen für Förderungen konkretisiert werden.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Höhe der verfügbaren Haushaltsmittel auf 12.000 Euro festzulegen. Die Finanzierung erfolgt über die Produktgruppe 11 22 der Bezirksverwaltungsstelle Wattenscheid für Aktionen des Bezirks II. Sollten die Gewährung von Zuschüssen den festgelegten Betrag überschreiten, müssen die entsprechenden Mehraufwendungen durch Einsparungen innerhalb derselben Produktgruppe gedeckt werden.
Die Festlegung der Mittel erfolgt analog zu den Regelungen der Vorjahre. Da die Bezirksvertretung im Rahmen der jährlichen Etatberatungen die Höhe der Fördermittel neu bestimmt, dient dieser Beschluss dazu, die verfügbaren Fördermöglichkeiten zum Jahresbeginn transparent darzustellen. Eine detaillierte Aufteilung der Mittel ist aufgrund aktueller Unwägbarkeiten zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgesehen.
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