Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20220633 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.

1.2 Planung zur Verlegung der Haarstraße in Höhe Hs.-Nr. 21 einschließlich Verbreiterung des Gehweges

Vorlage ansehen · 20221048 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.

1.3 Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Brenscheder Straße zwischen der Universitätsstraße und dem Kreisverkehr

Vorlage ansehen · 20221163 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird auf Antrag der CDU-Fraktion bis zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 21.06.2022 zurückgestellt.

1.4 Planungen für die Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrende in den Straßen Girondelle, Akazienweg und Haarstraße

Vorlage ansehen · 20221141 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen gemäß Beschlussvorschlag. Enthaltungen: 1 (SPD) Dagegen: 5 (CDU, AfD) Dafür: 9 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)Anmerkung:Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung Bochum-Süd zugesagt, die Situation an der Stoodstraße (von der Wassers

2. Anhörungen

2.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)

Vorlage ansehen · 20220440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.

2.2 Markstraße (Ost) – KVP Semperstraße bis Hanielstraße (Ost) Anlage von Radverkehrsstreifen und endgültiger Ausbau des KVP

Vorlage ansehen · 20220785 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Nach Vorstellung durch das Tiefbauamt und einer Diskussion zur Nutzung der Markstraße als LKW-Parkplatz wurde zunächst darüber abgestimmt, die Beratung des Tagesordnungspunktes zu vertagen. Enthaltungen: 2 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dagegen: 12 (SPD, BÜND

2.3 Umsetzung der Spielleitplanung 2022; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20220682 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (AfD).

2.4 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220874 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Zunächst wurde über den Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgestimmt (s. hierzu die Protokollierung zu TOP 2.4.1). Dieser wurde mehrheitlich abgelehnt.Sodann wurde über den ursprünglichen Beschlussvorschlag abgestimmt. Enthaltungen: 3 (BÜ

2.4.1 Ergänzungsantrag zur Stellplatzsatzung

Vorlage ansehen · 20221441 · Antrag

Ergebnis: Enthaltungen: 3 (CDU) Dagegen: 7 (SPD, CDU, FDP, AfD) Dafür: 5 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

2.5 Bebauungsplan Nr. 984 - Charlottenstraße - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20221105 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (FDP) Dafür: 15 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, AfD)Anmerkung:Siehe hierzu auch Protokollierung unter „Vor Eintritt in die Tagesordnung“.

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Anregung WC/Behinderten-WC Uni-Center

Vorlage ansehen · 20221282 · Anregung

4. Anträge

4.1 Antrag Halteverbotsschilder Immenweg

Vorlage ansehen · 20221258 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.

4.2 Antrag Schaukel Rotteland

Vorlage ansehen · 20221259 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.

4.3 Anlegung eines Blühstreifens in Wiemelhausen (Brenscheder Straße)

Vorlage ansehen · 20221284 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.

4.4 Finanzierung der Mehrkosten für die Fertigstellung des Schüler*Innen-Projektes der Schiller-Schule „Informationstafeln am Löwen“ an der Königsallee

Vorlage ansehen · 20221283 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.

5. Mitteilungen

5.1 Anlage und Unterhaltung von Blühwiesen

Vorlage ansehen · 20220609 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Programm Bochum blüht und summt 2022

Vorlage ansehen · 20220472 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Abschluss der Vermarktung für das städtische Grundstück „Auf dem Aspei (68a)“ in Bochum-Querenburg

Vorlage ansehen · 20220501 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Am Hochschulcampus - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220848 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Hülsbergstraße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220899 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Antrag auf Instandsetzung des Bodenbelages und der Sitzgruppe oberhalb des Brunnenplatzes (Antrag 20220118)

Vorlage ansehen · 20221001 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen für die Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20221035 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Absenkung des Bordsteins vor dem Fußweg Overbergstraße 15 - 19

Vorlage ansehen · 20221026 · Antwort der Verwaltung

5.9 Aufstellung einer temporären Fußgängerbedarfsampel auf der Markstraße

Vorlage ansehen · 20221038 · Antwort der Verwaltung

5.10 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Zwischenstand zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes

Vorlage ansehen · 20220906 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Grundstückstausch von Teilflächen in der Haarstraße, Höhe Hausnummer 21, zur Umsetzung der Planung einer Gehwegverbreiterung

Vorlage ansehen · 20221135 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Grundstückserwerb und kostenneutrale Übertragung zwischen Dertmanns Feld und Hagen-Hof-Weg

Vorlage ansehen · 20221142 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Kompensationsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 984 -Charlottenstr.-

Vorlage ansehen · 20221087 · Antwort der Verwaltung

5.14 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 12. Juni 2022

Vorlage ansehen · 20221119 · Mitteilung der Verwaltung

5.15 Beschilderung Fußgängerweg/Radweg an der Kemnader Straße

Vorlage ansehen · 20221111 · Antwort der Verwaltung

5.16 Realisierung von Fahrrad-Abstellanlagen im Wohnquartier an der Querenburger-Straße Bebauungsplan Nr. 958

Vorlage ansehen · 20221079 · Antwort der Verwaltung

5.17 Impfungen in der Verwaltungsstelle Süd

Vorlage ansehen · 20221308 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Wanderwege im Dreieck Kemnader See, Hevener Str. und Kemnader Str.

Vorlage ansehen · 20221257 · Anfrage

6.2 Beschilderung an der Glücksburger Straße

Vorlage ansehen · 20221328 · Anfrage

6.3 Bauvorhaben Immenweg 1, 44799 Bochum

Vorlage ansehen · 20221339 · Anfrage

6.4 Schutz von Bäumen auf Neubaugrundstück im Libellenweg

Vorlage ansehen · 20221425 · Anfrage

6.5 Grüner Pfeil für Radfahrende

Vorlage ansehen · 20221426 · Anfrage

6.6 Einrichtung einer Querungshilfe Brenscheder Straße

Vorlage ansehen · 20221427 · Anfrage

6.7 LKW-Park- und Rastplätzen im Bochumer Süden sowie Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 20221428 · Anfrage

6.8 Anfrage Waldwege Stiepel

Vorlage ansehen · 20221438 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Grundstückstausch von Teilflächen in der Haarstraße, Höhe Hausnummer 21, zur Umsetzung der Planung einer Gehwegverbreiterung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.

7.2 Grundstückserwerb Dertmanns Feld und kostenneutrale Übertragung von Flächen Hagen-Hof-Weg

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Abschluss der Vermarktung für das städtische Grundstück „Auf dem Aspei (68a)“ in Bochum-Querenburg

11.2 Erfolgte Auftragsvergaben Bochum-Süd

11.3 Bebauungsplan Nr. 984 - Charlottenstraße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

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