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Bezirksvertretung Bochum-Ost (13. Sitzung)

22.06.2022, 14:00 – 22.06.2022, 17:20

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
Besetzung der Schulleitungsstelle an der Lessingschule in Bochum-Langendreer

Vorlage ansehen · 20221711 · Resolution

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Nachwahl einer Bezirksbürgermeisterin/eines Bezirksbürgermeisters für den Stadtbezirk Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20221505 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.1.1 Wahlvorschlag zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 22.06.2022

Vorlage ansehen · 20221631 · Antrag

1.2 Ernennung eines neuen Mitgliedes sowie einer neuen Stellvertreterin bzw. eines neuen Stellvertreters für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds

Vorlage ansehen · 20221612 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (AfD)

1.3 Antrag gem. §24 GO, hier: Bo-Laer – der gesamte Stadtteil als Fahrradstraße

Vorlage ansehen · 20221117 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag

1.4 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Deutsches Reich“

Vorlage ansehen · 20221225 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag

1.5 Widmung der Straße "Krokusweg"

Vorlage ansehen · 20221239 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag

1.6 Widmung der Straße „Anemonenweg“

Vorlage ansehen · 20221241 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag

1.7 ISEK Laer – Umgestaltung und Modernisierung der Bestandsgrünanlage Auf dem Kreuz in Bochum Laer/ ISEK Laer

Vorlage ansehen · 20221247 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.7.1 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage der Verwaltung 20221247

Vorlage ansehen · 20221732 · Antrag

1.8 Baubeschluss: ISEK Laer – Neugestaltung des Schulhofes der Grundschule Laer und des angrenzenden Bolz- und Spielplatzes

Vorlage ansehen · 20221248 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag

1.9 Betrieb von vier Toiletten am Ümminger See

Vorlage ansehen · 20221503 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 12 (SPD, Grüne, AfD, FDP, Herr Krampitz)Mehrheitlich beschlossen nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.10 Förderung von Eigeninitiativen der Schulen im Stadtbezirk Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20221585 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag

1.11 Förderung von Eigeninitiativen von Kindergärten im Stadtbezirk Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20221597 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag

1.12 Abbau Jugendunterstand Alte Laerfeldstraße

Vorlage ansehen · 20221363 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 Umbenennung von Abschnitten des Sheffield-Ring in Oviedo-Ring und Donezk-Ring, sowie des Opelring in Tsukuba-Ring

Vorlage ansehen · 20221520 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen nach Änderung des Beschlussvorschlages bei einer Enthaltung (Herr Krampitz)

2.1.1 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage der Verwaltung 20221520

Vorlage ansehen · 20221733 · Antrag

3. Vorschläge und Anregungen
4. Anträge
5. Mitteilungen
5.1 Kernaktivität „Bochumer Ehrenamtsagentur e.V.“ – Sachstand Ehrenamtskarte / Einführung Jubiläums-Ehrenamtskarte in Bochum

Vorlage ansehen · 20221227 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Arnoldschacht o.Nr.

Vorlage ansehen · 20221358 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Alte Wittener Str. o. Nr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20221285 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Grüne Infrastruktur – Umgestaltung Nordufer Ümminger See

Vorlage ansehen · 20221183 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 ISEK Laer/Mark 51°7 - Zukünftige Entwicklung des Lahariplatzes

Vorlage ansehen · 20221349 · Antwort der Verwaltung

5.6 Grüne Infrastruktur - Umsetzung des Förderbescheides

Vorlage ansehen · 20221480 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Urban Blue

Vorlage ansehen · 20221237 · Antwort der Verwaltung

5.8 Illegal errichtete Mountainbike Strecken

Vorlage ansehen · 20221332 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Stand der Instandsetzungsarbeiten am Lehrschwimmbecken der Blauen Schule an der Somborner Straße

Vorlage ansehen · 20221514 · Antwort der Verwaltung

5.10 Ümminger See

Vorlage ansehen · 20221491 · Antwort der Verwaltung

5.11 Neue Räumlichkeiten für die Freiwillige Feuerwehr Langendreer

Vorlage ansehen · 20221600 · Antwort der Verwaltung

5.12 Soziale Stadt Werne – Langender-Alter-Bahnhof (WLAB) – Neugestaltung Werner Markt

Vorlage ansehen · 20221289 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Situation für Zufußgehende in Werne verbessern – Fußgängerüberwege Am Heerbusch und auf dem Werner Hellweg prüfen

Vorlage ansehen · 20221535 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen
6.1 Jugendunterstand Alte Laerfeldstraße

Vorlage ansehen · 20221734 · Anfrage

6.2 „Klimawirkung des Vorschlags eines Bürgers gem. §24 GO zur Einrichtung einer Fahrradzone in Bochum Laer (Vorlage 20221117)

Vorlage ansehen · 20221735 · Anfrage

6.3 KiTA- und Ganztagsplätze für Kinder im Bochumer Osten

Vorlage ansehen · 20221749 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen
11.1 Antrag gem. §24 GO, hier: Bo-Laer – der gesamte Stadtteil als Fahrradstraße
12. Anfragen