Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. §24 GO NRW „Errichtung eines Handlaufs am Centrumplatz in Bochum-Wattenscheid“ vom 28.03.2022

Vorlage ansehen · 20221378 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221378

1.2 Sperrung der Parkstraße für den Kfz-Verkehr

Vorlage ansehen · 20221527 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 2 (UWG:FB) Dafür: 11 (SPD, CDU, Grüne, DIE LINKE.)

1.3 Gehwegherstellung in der Straße Wilkenkamp im Jahr 2018

Vorlage ansehen · 20221615 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.4 Antrag auf Zuwendung zum Schützenbiwak des Bürger-Schützen-Vereins St. Hubertus Bochum i.W. 1961 e.V.

Vorlage ansehen · 20222070 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222070

1.5 Themenspielplatz Günnigfeld – Neubau

Vorlage ansehen · 20222127 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach geändertem Beschlussvorschlag

1.5.1 Themenspielplatz Günnigfeld – Neubau – Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis'90/Die Grünen-Bezirksfraktion, Vertreter der FDP -

Vorlage ansehen · 20222319 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20222017 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222017

2.2 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)

Vorlage ansehen · 20222076 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222076 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 2 (UWG:FB) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 8 (SPD, Grüne, DIE LINKE.)

2.2.1 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung) - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20222310 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 2 (UWG:FB) Dagegen: 8 (SPD, Grüne, DIE LINKE.) Dafür: 3 (CDU)

2.3 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V.

Vorlage ansehen · 20222004 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2.3.1 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V. - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis'90/Die Grünen-Bezirksfraktion, Vertreter der FDP -

Vorlage ansehen · 20222325 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wurde für erledigt erklärt

2.3.2 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V. – Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20222327 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wurde für erledigt erklärt

2.3.3 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V. – Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20222337 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wurde für erledigt erklärt

2.4 Einziehung des Parkplatzes und Parkstreifens an der Lohrheidestraße

Vorlage ansehen · 20222110 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222110

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Zustand des Gehweges vor den Neubauten Marienstraße 43 - 55

Vorlage ansehen · 20222040 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222040

3.2 Schaffung von bespielbaren Plätzen und Orten im Rahmen des Kulturentwicklungsprozesses

Vorlage ansehen · 20222141 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222141

4. Anträge

4.1 Erneuerung der Trainerbänke an der Sportanlage an der Ruhrstr. 150

Vorlage ansehen · 20221575 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

4.1.1 Erneuerung der Trainerbänke an der Sportanlage an der Ruhrstr. 150 - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis'90/Die Grünen-Bezirksfraktion, Vertreter der FDP und Bezirksbürgermeister Hans Peter Herzog –

Vorlage ansehen · 20222285 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Reinigung des Fußweges zwischen Höntroper Straße und Horneburg

Vorlage ansehen · 20222079 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

4.2.1 Reinigung des Fußweges zwischen Höntroper Straße und Horneburg - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis'90/Die Grünen-Bezirksfraktion, Vertreter der FDP -

Vorlage ansehen · 20222313 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 Erhalt der Bäume auf dem Gelände der ehemaligen Grundschule Roonstraße im Bereich der Moltkestraße

Vorlage ansehen · 20222146 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222146 bei drei Enthaltungen (UWG:FB)

4.4 Ermöglichung einer Wegebeleuchtung des gemeinnützigen Kleingartenvereins Friedlicher Nachbar

Vorlage ansehen · 20222147 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222147

4.5 Baumpflanzung auf dem Alten Markt

Vorlage ansehen · 20222148 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222148

4.6 Neubepflanzung verwaister Baumscheiben und Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Wattenscheider Fußgängerzone

Vorlage ansehen · 20222149 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222149

4.7 Wattenscheid blüht und summt an der Bahnhofsstraße

Vorlage ansehen · 20222150 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222150

4.8 Verbesserung der Fahrradmobilität in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20222151 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

4.9 Ausschilderung für die Anlieferung Am Beisenkamp

Vorlage ansehen · 20222153 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222153

4.10 Chorauftritte auf dem Platz am Holland-Turm

Vorlage ansehen · 20222162 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222162

4.11 Unterstützung zur Durchführung des Wattenscheider Weinfestes 2022

Vorlage ansehen · 20222314 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222314

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Mündlicher Bericht Sachstand Ehrenmal

5.3 Mündlicher Bericht Kirmes in Wattenscheid

5.4 Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Zwischenergebnis-Bericht)

Vorlage ansehen · 20221890 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Illegal errichtete Mountainbike Strecken

Vorlage ansehen · 20221332 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Nachhaltige Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20221591 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Wochenmarkt an der Höntroper Straße hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Beantwortung

Vorlage ansehen · 20221794 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Verkehrsüberwachung in Bochum

Vorlage ansehen · 20221696 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Baumentfernung auf dem Grundstück Lohackerstr. 7 a

Vorlage ansehen · 20221986 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Baumentfernung auf dem Grundstück Lohackerstraße 7a, Sportzentrum Westenfeld

Vorlage ansehen · 20222033 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ hier: Mitteilung zum Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“

Vorlage ansehen · 20222060 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Baustelle Brücke Aschenbruch

Vorlage ansehen · 20221435 · Antwort der Verwaltung

5.13 Baustelle Watermanns Weg

Vorlage ansehen · 20221768 · Antwort der Verwaltung

5.14 LKW-Durchfahrt von der Ridderstraße aus durch die Jung-Stilling-Straße

Vorlage ansehen · 20221779 · Antwort der Verwaltung

5.15 Brunnen im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20221628 · Antwort der Verwaltung

5.16 Bahnübergang Hönnebecke-Ginsterweg

Vorlage ansehen · 20220365 · Antwort der Verwaltung

5.17 Planung zur Verkehrsberuhigung in der Parkstraße

Vorlage ansehen · 20221663 · Antwort der Verwaltung

5.18 Sachstand Antrag „Fahrradbügel für Höntrop“

Vorlage ansehen · 20221645 · Antwort der Verwaltung

5.19 Verengte Straße Freisenbruch durch parkende PKW

Vorlage ansehen · 20221533 · Antwort der Verwaltung

5.20 Sanierung des Gehwegs Emil-Weitz-Str. zum Hollandturm

Vorlage ansehen · 20221625 · Antwort der Verwaltung

5.21 Sicherstellung autofreie Einkaufszone (Oststraße)

Vorlage ansehen · 20221536 · Antwort der Verwaltung

5.22 Parkverbote am Keltenweg

Vorlage ansehen · 20221804 · Antwort der Verwaltung

5.23 Toilettenanlagen im Stadtgarten

Vorlage ansehen · 20221885 · Antwort der Verwaltung

5.24 Sitzbänke am Nivelles-Platz

Vorlage ansehen · 20221838 · Antwort der Verwaltung

5.25 Dickebank, "Rollen, Gleiten, Fahrradfahren"

Vorlage ansehen · 20221747 · Antwort der Verwaltung

5.26 Verkehrssicherung Kreuzung Otto-Brenner-Str. / Hochstraße

Vorlage ansehen · 20221950 · Antwort der Verwaltung

5.27 Beethovenweg: Stellplätze

Vorlage ansehen · 20221492 · Antwort der Verwaltung

5.28 Blühstreifen an der Bahnhofstraße gegenüber dem Ehrenmal

Vorlage ansehen · 20221947 · Antwort der Verwaltung

5.29 Kirchschule Höntrop

Vorlage ansehen · 20221922 · Antwort der Verwaltung

5.30 Verkehrliche Situation Sudholzstraße / Auf dem Rücken

Vorlage ansehen · 20221988 · Antwort der Verwaltung

5.31 Waldbühne Baubeginn

Vorlage ansehen · 20222008 · Antwort der Verwaltung

5.32 Schwimmausbildung in Bochum Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20221543 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Folgen der Corona-Pandemie bei Vereinen

Vorlage ansehen · 20221880 · Anfrage

6.2 Wattenscheids Grün erhalten / Klimabilanz verbessern

Vorlage ansehen · 20221926 · Anfrage

6.3 Helfs Hof

Vorlage ansehen · 20222090 · Anfrage

6.4 Aufstellung von Verkehrsschildern „Tempo 30“ und „Spielende Kinder“ in der Straße „Auf dem Rücken“

Vorlage ansehen · 20222108 · Anfrage

6.5 Erweiterung des Feuerwehrgeländes an der Grünstraße

Vorlage ansehen · 20222225 · Anfrage

6.6 Verkehrssituation am Robenkamp

Vorlage ansehen · 20222311 · Anfrage

6.7 Freilichtbühne

Vorlage ansehen · 20222312 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ hier: Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222048

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Auf dem Rücken 62-65 - Bauordnung

11.2 Veräußerung der Häuser Emilstr. 42, 46, 48

11.3 Nicht-öffentliche Antwort auf die Anfrage: Bad Höntrop

12. Anfragen