Gehwegherstellung in der Straße Wilkenkamp im Jahr 2018

In der Straße Wilkenkamp wurden im Jahr 2018 beidseitig die Gehwege saniert. Im Nachgang zu den Arbeiten wurde festgestellt, dass die ursprüngliche Kostenteilung zwischen dem Tiefbauamt und den bezirklichen Mitteln rechtlich nicht korrekt war. Da die Anlieger gemäß dem Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für diese Maßnahmen beitragspflichtig sind, ist für die Abrechnung und die Erhebung der Beiträge ein Beschluss erforderlich. Die vorliegende Vorlage des Tiefbauamtes dient dazu, die Planungen der Verwaltung zur Abrechnung dieser Maßnahme zu legitimieren.

Die Sanierung umfasste neben den Straßenbauarbeiten auch die Fällung von Bäumen aufgrund von Wurzelverwachsungen sowie die Neupflanzung von elf Bäumen. Zudem wurde die Straßenbeleuchtung optimiert und Stromleitungen in den Gehwegbereichen verlegt. Die Gesamtkosten der Maßnahmen beliefen sich auf circa 174.000 Euro brutto, wobei sich die Kosten auf Straßenbauarbeiten, Baumfällungen und die Optimierung der Beleuchtung verteilen. Ein Grunderwerb war für die Durchführung nicht notwendig, da die betroffenen Flächen im Eigentum der Stadt Bochum stehen.