Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschussantrag zur 13. Wattenscheider Kulturnacht durch die AWO - Unterbezirk Ruhr-Mitte

Vorlage ansehen · 20221334 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221334

1.2 Zuschussantrag der Werbegemeinschaft WAT zur Veranstaltung WAT 605

Vorlage ansehen · 20221359 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221359

1.3 Zuwendungsantrag Projekt X-Vision

Vorlage ansehen · 20221391 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221391 bei sechs Enthaltungen (CDU, Herr Schmidt)

1.4 Grundsatzbeschluss zum Umbau des Knotens Westfälische Straße/Emilstraße

Vorlage ansehen · 20221371 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221371 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 1 (Herr Schmidt) Dafür: 18 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FDP, DIE LINKE.)

1.4.1 Grundsatzbeschluss zum Umbau des Knotens Westfälische Straße/Emilstraße - Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20221537 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.

1.5 Innenstadtkonzept Wattenscheid hier: Beschlüsse zur Gestaltung und Sicherung der Gestaltungsqualität in der Wattenscheider Innenstadt

Vorlage ansehen · 20221384 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221384 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 1 (Herr Schmidt) Dafür: 18 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FDP, DIE LINKE.)

1.6 Waldstraße Straßenausbau (zw. Hs.Nr. 91/93 und Lönsberg)

Vorlage ansehen · 20220863 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220863 bei einer Enthaltung (Herr Schmidt)

2. Anhörungen

2.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO (nördlich Watermanns Weg) in Gelsenkirchen und Bochum

Vorlage ansehen · 20220945 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages um den Inhalt des Änderungsantrages 20221563

2.1.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO (nördlich Watermanns Weg) in Gelsenkirchen und Bochum Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis'90/Die Grünen-Bezirksfraktion, Vertreter der FDP

Vorlage ansehen · 20221563 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221563

2.2 Vorratsflächen für Krisen- und Katastrophenfälle

Vorlage ansehen · 20221003 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221003

2.3 Erweiterung der Kleingartenanlage „Im Osterfeld“

Vorlage ansehen · 20221066 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221066

2.4 Realisierungsbeschluss zur Umsiedlung der Kleingartenanlage „Thiemannshof“

Vorlage ansehen · 20221452 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221452 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 7 (CDU, UWG:FB) Dafür: 12 (SPD, Grüne, FDP, DIE LINKE., Herr Schmidt)

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Gefahrensituation im Bereich der Querung Friedlandstraße vor Einmündung in die Zollstraße

Vorlage ansehen · 20221420 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Kernaktivität „Bochumer Ehrenamtsagentur e.V.“ – Sachstand Ehrenamtskarte / Einführung Jubiläums-Ehrenamtskarte in Bochum

Vorlage ansehen · 20221227 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Zwischenstand zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes

Vorlage ansehen · 20220906 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Verkehrswidriges Parken an der Friedlandstraße

Vorlage ansehen · 20221159 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Zu- und Ausfahrt Wibbeltstraße

Vorlage ansehen · 20221171 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück an der „Weststraße 38“

Vorlage ansehen · 20221218 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 12. Juni 2022

Vorlage ansehen · 20221119 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Zustand des Bereiches vor dem Eingang des katholischen Friedhofs An der Papenburg

Vorlage ansehen · 20221214 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Parkplatzpaletten am Monte Schlacko

Vorlage ansehen · 20221249 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Kreisverkehr an der Kreuzung Wattenscheider Hellweg - Zeppelindamm - Berliner Straße

Vorlage ansehen · 20221206 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Kanalerneuerung Goebenstraße/ Bereitstellung einer Lagerfläche Roonstraße/Moltkestraße

Vorlage ansehen · 20221374 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Vorläufiger Sachstandbericht zur Gefährdungsabschätzung nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) im Bereich Zollstraße

Vorlage ansehen · 20221191 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Baumentfernung auf dem Grundstück Gewerbestr. 12

Vorlage ansehen · 20221355 · Mitteilung der Verwaltung

5.14 Baumentfernung auf dem Grundstück Bochumer Str. 14

Vorlage ansehen · 20221356 · Mitteilung der Verwaltung

5.15 Grünschnitt auf einem städtischem Gehweg an der Hönnebecke

Vorlage ansehen · 20221077 · Antwort der Verwaltung

5.16 Sachstand des Ehrenmals

Vorlage ansehen · 20221317 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Parkverbote am Keltenweg

Vorlage ansehen · 20221385 · Anfrage

6.2 Verkehrliche Situation Sudholzstraße / Auf dem Rücken

Vorlage ansehen · 20221407 · Anfrage

6.3 Veräußerung der Häuser Emilstr. 42, 46, 48

Vorlage ansehen · 20221431 · Anfrage

6.4 Planung zur Verkehrsberuhigung in der Parkstraße

Vorlage ansehen · 20221529 · Anfrage

6.5 Toiletten, Strom und Wasseranschluss im Friedenspark

Vorlage ansehen · 20221547 · Anfrage

6.6 Toilettenanlagen im Stadtgarten

Vorlage ansehen · 20221549 · Anfrage

6.7 Waldbühne Baubeginn

Vorlage ansehen · 20221552 · Anfrage

6.8 Dickebank, "Rollen, Gleiten, Fahrradfahren"

Vorlage ansehen · 20221554 · Anfrage

6.9 Verbot der Durchfahrt für LKW Wilhelm-Leithe-Weg und Jung-Stilling-Straße

Vorlage ansehen · 20221557 · Anfrage

6.10 Blühstreifen an der Bahnhofstraße gegenüber dem Ehrenmal

Vorlage ansehen · 20221572 · Anfrage

6.11 Sitzbänke am Nivelles-Platz

Vorlage ansehen · 20221573 · Anfrage

6.12 Kirchschule Höntrop

Vorlage ansehen · 20221574 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück an der „Weststraße 38“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221219

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Niederschrift über die 4. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025

12. Anfragen

12.1 Bad Höntrop