Veräußerung der Häuser Emilstr. 42, 46, 48

Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Wattenscheid hat im Rahmen einer Anfrage zur Veräußerung der Immobilien in der Emilstraße 42, 46 und 48 Fragen zu Bodenbelastungen und Bergschäden auf den Grundstücken gestellt. Laut der Vorlage wurden im Zuge des Verkaufsverfahrens belasteter Boden sowie mögliche Bergschäden auf den Grundstücksflächen festgestellt. Dies führte dazu, dass der Käufer für die Grundstücke Emilstraße 4läufig 48 vom Kaufvertrag zurücktrat. Für das Grundstück in der Emilstraße 42 waren Erdsicherungsmaßnahmen erforderlich, was eine mögliche Schadensersatzpflicht der Stadt Bochum zur Folge haben könnte. Die Fraktion erkundigt sich, ob die Bodenbelastungen der Stadt vor der Vermarktung bekannt waren und ob die Käufer vor Vertragsabschluss darüber informiert wurden. Zudem wird nach Maßnahmen zur Aufbereitung des Grundstücks Emilstraße 46/48 gefragt.

Des Weiteren thematisiert die CDU-Bezirksfraktion die Sicherheit auf den Grundstücken, da sich dort vermehrt Personen und Jugendliche aufhalten. Es wird nach der Zuständigkeit für die Verkehrs- und Grundstückssicherung sowie nach Maßnahmen zur Unfallvermeidung gefragt. Abschließend bittet die Fraktion die Verwaltung um einen neuen Zeitplan für die Errichtung einer Kindertagesstätte in Höntrop auf dem Gelände der Emilstraße 46, deren Inbetriebnahme ursprünglich für das Frühjahr 2022 geplant war.