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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Erneuerung und Verschwenkung der Gleise und barrierefreier Ausbau der Haltestelle Watermannsweg - Platzhalter -
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Umsetzung der Spielleitplanung 2022; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

  Zur Vorlage · 20220682 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Jugendamt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2022 vorgelegt, die Maßnahmen an informellen Standorten sowie mobile Angebote umfasst. Die im Arbeitskreis „Mobile Arbeit“ entwickelten Projekte zielen darauf ab, die Nutzungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum zu erweitern.

  Die geplanten Maßnahmen verteilen sich auf verschiedene Fachbereiche. Im Bereich der Kinder- und Jugendfreizeithäuser sind Anschaffungen für Standorte wie den Container Treff Dahlhausen, das Falkenheim oder den OT Weitmar vorgesehen, darunter Tischtennisplatten, Sitzbänke und Wipptiere. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Streetwork, Schulsozialarbeit und dem Jugendmobil. Hierzu zählen die Fortführung des Jugendmobils „EUMEL“, die Durchführung einer Soccer-Liga am Urban Green sowie die Bereitstellung von Sitzmöbeln für Schulen. Zudem sind Einsätze von Spielmobilen der Falken und des Stadtsportbunds, eine „Action-Woche“ in den Herbstferien sowie die Fortsetzung der Veranstaltungsreihe „Familientage“ vorgesehen.

  Die Gesamtkosten für die aufgeführten Maßnahmen belaufen sich auf 59.255 Euro. Die Finanzierung erfolgt aus der Produktgruppe 3602 der Kinder- und Jugendarbeit. Für den Fall, dass aufgrund der pandemischen Situation geplante Veranstaltungen nicht durchgeführt werden können, sollen die verbleibenden Mittel auf Grundlage einer Nachrückerliste für andere Projekte der mobilen Arbeit eingesetzt werden.

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (10. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (12. Sitzung) — Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (AfD).
  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung) — C
  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220682
  • 27.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (16. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
  • 07.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220682
  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (13. Sitzung) — Einstimmig

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220682
• 2.2
  Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)

  Zur Vorlage · 20220440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20220440 die Fortschreibung des Lärmaktionsplans in der dritten Stufe zur Entscheidung vorgelegt. Das Konzept dient als planerische Grundlage für die Reduzierung von Umgebungslärm im Straßenverkehr. Ein zentraler Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die jährliche Bereitstellung von 100.000 Euro beim Tiefbauamt. Diese Mittel sollen bei Straßendeckenerneuerungen in Lärmschwerpunkten den Einsatz von lärmminderndem Asphalt des Typs Splittmastix SMA 5/8 ermöglichen.

  Die aktuelle Planung basiert auf aktualisierten Lärmkarten, die die Belastungswerte für das Stadtgebiet und an Gebäudefassaden darstellen. Im Zuge der Evaluation früherer Maßnahmen wurden Pilotprojekte mit Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h, unter anderem auf der Essener Straße und der Günnigfelder Straße, untersucht. Die Ergebnisse zeigen, dass die gefahrenen Geschwindigkeiten in einigen Bereichen über dem Limit lagen. Um die angestrebte Lärmminderung zu gewährleisten, werden nun verschiedene Überwachungsmöglichkeiten wie stationäre oder mobile Kontrollen sowie Geschwindigkeitsanzeigetafeln geprüft. Weitere Reduzierungen der Geschwindigkeit im Vorbehaltsstraßennetz sind aktuell nicht geplant.

  Zudem sieht die Vorlage einen Wechsel bei den verwendeten Asphaltarten vor. Basierend auf der Richtlinie RLS 19 soll der Einsatz von Splittmastix-Asphalt zur Erzielung von Lärmminderungseffekten und zur Steigerung der Haltbarkeit im Fokus stehen.

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2022 · Rat (16. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0dagegen: 23 (CDU/FFB/PAR&StG/FDP)dafür: 54 (SPD/Grüne/LINKE/UWG:FB/OB)
  • 15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung) — ohne Votum weitergeleitet
  • 14.06.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (14. Sitzung)
  • 25.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (10. Sitzung) — Mehrheitlich dafürEnthaltungen: 5 (CDU, FDP, Die Linke, Die Partei/Stadtgestalter)Dagegen: 1 (FFB)Dafür: 9 (SPD, Grüne, Frau Kotalla)
  • 18.05.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (12. Sitzung) — Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.
  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung) — Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag
  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung) — Einstimmig gegen Beschlussvorschlag bei vierzehn Enthaltungen (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, DIE LINKE.)
  • 07.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (13. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220440Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (AfD) Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 14 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP)
  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (13. Sitzung)
  • 30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
  • 24.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (9. Sitzung) — Ohne Abstimmung

  Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag bei vierzehn Enthaltungen (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, DIE LINKE.)
• 2.2.1
  Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe) – Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

  Zur Vorlage · 20221041 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion hat einen Änderungsantrag zur Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum vorgelegt. Hintergrund ist die Feststellung der Verwaltung, dass in den pilotmäßig eingerichteten Tempo-30-Bereichen die Geschwindigkeiten der Verkehrsteilnehmer weiterhin über der Grenze liegen. Da die beabsichtigte Lärmminderung ohne zusätzliche Kontrolleinrichtungen nicht im gewünschten Maße erreicht wurde, prüft die Verwaltung derzeit verschiedene Möglichkeiten zur Verkehrsüberwachung, sofern personelle und finanzielle Ressourcen dies zulassen.

  Der Antrag der Fraktion sieht vor, den Fokus auf den Einsatz von lärmoptimiertem Asphalt zu legen. In dem betroffenen Straßenabschnitt der Günnigfelder Straße, zwischen dem Kreisverkehr und der Aschenbruch, soll die Geschwindigkeit nach dem Einbau dieses Asphalts wieder von 30 km/h auf 50 km/h angehoben werden. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, die notwendigen Mittel für den lärmoptimierten Asphalt im nächsten Haushalt einzuplanen. Parallel dazu sollen Anwohner in diesem Bereich über bestehende Förderprogramme für passiven Lärmschutz informiert werden.

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  Beratungsfolge

  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagAbstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 11 (SPD, Grüne, UWG:FB, AfD, DIE LINKE.) Dafür: 4 (CDU)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 11 (SPD, Grüne, UWG:FB, AfD, DIE LINKE.) Dafür: 4 (CDU)
• 2.3
  Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20220874 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Einführung einer neuen Stellplatzsatzung sowie einer angepassten Stellplatzablösesatzung vorgelegt. Grundlage für diese Regelungen ist die Landesbauordnung NRW von 2018, welche den Kommunen die Befugnis einräumt, die Anzahl und Beschaffenheit von Kraftfahrzeug- und Fahrradabstellplätzen eigenständig festzulegen.

  Die Satzung gilt für das gesamte Stadtgebiet und regelt die Anforderungen an Stellplätze bei der Errichtung oder wesentlichen Änderung baulicher Anlagen. Die Ermittlung der notwendigen Stellplätze erfolgt im Regelfall über eine Richtzahlentabelle, wobei sich die Anzahl bei Mehrfamilienhäusern nach der Wohnungsgröße richtet. Es besteht die Möglichkeit, die geforderten Stellplatzzahlen zu reduzieren, wenn eine gute Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr nachgewiesen wird oder qualifizierte Mobilitätskonzepte vorliegen. Für Bauvorhaben nach §34 BauGB wurde zudem eine Checkliste zur Vereinfachung des Antragsverfahrens erstellt.

  Im Zuge dieser Vorlage werden auch die Beträge und Zonenabgrenzungen der Stellplatzablösesatzung angepasst. Der Rat der Stadt Bochum soll die beiden Satzungen beschließen und die Verwaltung beauftragen, die Auswirkungen der neuen Stellplatzsatzung nach einem Zeitraum von drei Jahren durch eine Evaluierung zu überprüfen.

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2022 · Rat (16. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0dagegen: 21 (CDU/FFB/UWG:FB)dafür: 71 (SPD/Grüne/LINKE/PAR&StG/FDP/OB)
  • 15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung) — ohne Votum weitergeleitet
  • 14.06.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (14. Sitzung)
  • 09.06.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (9. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 01.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (17. Sitzung) — Dafür :6, SPDDagegen:4 CDUEnthaltungen :5 (4 Fraktion Bündnis90/Die Grünen, 1 FDP)
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (14. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220874Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 2 (CDU) Dafür: 13 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, Herr Wittbrodt)
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (12. Sitzung) — Zunächst wurde über den Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgestimmt (s. hierzu die Protokollierung zu TOP 2.4.1). Dieser wurde mehrheitlich abgelehnt.Sodann wurde über den ursprünglichen Beschlussvorschlag abgestimmt.Enthaltungen: 3 (BÜ
  • 17.05.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (17. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (14. Sitzung) — Enthaltungen:-Dagegen:7CDU, FDP/UWG:Freie Bürger, parteilosDafür:9SPD, Die Grünen, Die Linke
  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung) — Mehrheitlich beschlossen gemäß Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU, AfD) Dafür: 11 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., FDP)
  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung) — Mehrheitlich nach geändertem BeschlussvorschlagAbstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (UWG:FB)Dagegen: 4 (CDU, AfD) Dafür: 9 (SPD, Grüne, DIE LINKE.)
  • 27.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (16. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt und in der Sitzung am 01.06.2022 erneut beraten.

  Ergebnis: Mehrheitlich nach geändertem Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (UWG:FB) Dagegen: 4 (CDU, AfD) Dafür: 9 (SPD, Grüne, DIE LINKE.)
• 2.3.1
  Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion Wolfgang Rohmann, Bezirksfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Sonja Lohf, Vertreter der FDP Dr. Rolf Heyer -

  Zur Vorlage · 20221260 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie Vertreter der FDP haben im Rahmen des Antrags 20221260 eine Überarbeitung der Stellplatzsatzung und der Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum angeregt. Die Bezirksvertretung Wattenscheid empfiehlt dem Rat der Stadt Bochum und den zuständigen Ausschüssen, die bestehenden Regelungen anzupassen.

  Ein zentraler Punkt des Antrags ist die Festlegung eines Standards für die Bemessungsgrundlage der Stellplätze. Hierbei wird ein Stellplatzschlüssel von 1,0 bis 1,2 pro Haushalt als Basis vorgeschlagen. Zudem soll die Möglichkeit verbessert werden, die Anzahl der erforderlichen Stellplätze durch den öffentlichen Personennahverkehr, Fahrradstellplätze sowie durch Ablösesummen zu verringern.

  Der Antrag sieht zudem eine Anhebung der Ablösesummen vor, was insbesondere für den Bezirk Wattenscheid und weitere Stadtteile vorgesehen ist. Des Weiteren wird eine Änderung der Anforderungen an die Schaffung von Fahrradparkplätzen gefordert. Konkret soll der Bedarf gemäß Anlage 1 der Satzung auf einen Stellplatz pro 25 Quadratmeter erhöht werden.

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  Beratungsfolge

  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Änderungsantrag 20221260Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (UWG:FB)Dagegen: 4 (CDU, AfD) Dafür: 9 (SPD, Grüne, DIE LINKE.)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Änderungsantrag 20221260 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (UWG:FB) Dagegen: 4 (CDU, AfD) Dafür: 9 (SPD, Grüne, DIE LINKE.)
• 2.4
  Kommunales Modernisierungsprogramm: Ergänzung Pilotgebiet Stadtteil Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20220786 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt eine Aktualisierung des Pilotgebiets für das Kommunale Modernisierungsprogramm im Bochumer Stadtteil Wattenscheid vor. Das Programm, welches bis Ende 2025 mit einem Gesamtbudget von 2,7 Millionen Euro ausgestattet ist, verfolgt Ziele der Klimaanpassung, wie etwa die Entsiegelung von Flächen, Begrünung sowie energetische Sanierungen an Gebäuden.

  Aufgrund einer fehlerhaften Darstellung in einem vorangegangenen Beschluss sollen nun weitere Straßenabschnitte offiziell in das Pilotgebiet aufgenommen werden. Konkret umfasst die Erweiterung die Lyrenstraße, die Friedrich-Ebert-Straße, den August-Bebel-Platz sowie die Hochstraße. Zuvor war eine Ausweitung des Gebiets bereits beschlossen worden, jedoch fehlten aufgrund eines Fehlers beim Hochladen der Karte im Ratsinformationssystem bestimmte Straßenzüge in der finalen Fassung. Die vorliegende Vorlage dient dazu, diese Abgrenzung zu vervollständigen.

  Durch diesen Beschluss entstehen keine finanziellen Auswirkungen. Die zuständige Fachabteilung wird die betroffenen Eigentümer über die bestehenden Fördermöglichkeiten informieren. Nach Ende der Pilotphase im September 2022 wird die Verwaltung eine Bilanzierung der Programmumsetzung erstellen und Vorschläge für das weitere Vorgehen in die politischen Gremien einbringen.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2022 · Rat (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220786
  • 28.04.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220786
• 2.5
  Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Geänderte Zusammensetzung Begleit- und Empfehlungsgremium

  Zur Vorlage · 20220811 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat dem Bochumer Rat einen Vorschlag zur Neugestaltung des Begleit- und Empfehlungsgremiums für das Projekt „Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid“ vorgelegt. Nachdem die städtebaulichen Mehrfachbeauftragungen im Juni 2021 abgeschlossen wurden, steht nun die Phase der städtebaulichen Vertiefung an. Der Fokus der weiteren Planung liegt dabei auf dem Bereich des Bahnhofs und dessen Umfeld.

  Im Zuge dieser neuen Planungsphase soll die Zusammensetzung des Gremiums angepasst werden. Vorgeschlagen wird, die Vorsitzenden sowie deren Stellvertreter aus dem Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur in das Gremium aufzunehmen. Gleichzeitig soll die Anzahl der Fachexpert*innen von drei auf zwei reduziert werden, da die ökonomischen Fragestellungen durch das Ausscheiden von Professor Guido Spars weitgehend beantwortet sind. Die Teilnahme der BlueOrange Development West GmbH wird nicht mehr als erforderlich erachtet, da die Belange für die Teilfläche Wilhelm-Leithe-Weg Süd bereits in einem früheren Verfahren behandelt wurden.

  Die grundsätzliche Struktur des Gremiums aus Vertretungen der Verwaltung, der Politik, Fachexpert*innen und der Bürgerschaft bleibt bestehen. Das Gremium setzt sich weiterhin aus Mitgliedern der Stadtplanung, politischen Akteuren wie dem Bezirksbürgermeister von Wattenscheid sowie Vertretern einer Bürgerinitiative und vier Einwohnern des Stadtbezirks zusammen. Der Rat soll der geänderten Zusammensetzung zustimmen, um die weitere Begleitung der städtebaulichen Konkretisierung sicherzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2022 · Rat (16. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 7 (LINKE/UWG:FB)
  • 15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung) — Mehrheilich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 2 (Linke, PAR&StG)dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FFB, UWG:FB, OB)
  • 14.06.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (14. Sitzung) — Einstimmig, 2 Enthaltungen (Linke, P&STG)
  • 25.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (10. Sitzung) — Einstimmig, 1 Enthaltung (Die Partei/Stadtgestalter)
  • 17.05.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (17. Sitzung) — Einstimmig bei zwei Enthaltungen der Fraktionen „Die LINKE. im Rat“ und „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ nach Beschlussvorschlag
  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220811 bei einer Enthaltung (DIE LINKE.)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220811 bei einer Enthaltung (DIE LINKE.)
• 2.6
  Erneuerung und Verschwenkung der Gleise und barrierefreier Ausbau der Haltestelle Watermannsweg

  Zur Vorlage · 20221007/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Erneuerung der Gleisanlagen und zum barrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestelle Watermannsweg vorgelegt. Da die Gleise in der Ückendorfer Straße abgefahren sind, sollen im Zuge der anstehenden Erneuerungsmaßnahmen die Haltestellen modernisiert werden. Das Vorhaben ist ein gemeinschaftliches Projekt der Stadt Bochum und der BOGESTRA.

  Um einen niederflurgerechten Einstieg zu ermöglichen, ist eine Veränderung der Gleislage erforderlich. Während die westliche Haltestelle in Fahrtrichtung Bochum an ihrem Platz verbleibt, muss die östliche Haltestelle in Fahrtrichtung Gelsenkirchen aufgrund geometrischer Vorgaben verlegt werden. Die Baumaßnahme umfasst zudem die Erneuerung der Fahrbahn in Asphaltbauweise, die Modernisierung von Lichtsignalanlagen sowie die Anpassung der Beleuchtung und der Gehwege. Im Bereich der Haltestellen wird eine gemeinsame Fahrspur für den motorisierten Individualverkehr und die Straßenbahn eingerichtet, wobei ein Vorbeifahren an haltenden Fahrzeugen nicht möglich ist. Radfahrer werden im Haltestellenbereich über spezielle Leitungen geführt.

  Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf rund 3,4 Millionen Euro. Darin enthalten sind Kosten für den Gleisbau, den Straßenbau sowie die technische Ausstattung. Die Stadt Bochum trägt einen Eigenanteil von etwa 247.000 Euro. Die Durchführung der Maßnahmen ist für die Jahre 2022 und 2023 vorgesehen, wobei ein Baubeginn im dritten Quartal 2022 angestrebt wird.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 18.05.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (13. Sitzung)
  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221007/1

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221007/1
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 3.1
  Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Emilstraße

  Zur Vorlage · 20221084 · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid befasst sich mit einer Anregung der UWG:Freie-Bürger-Bezirksfraktion zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Emilstraße. Laut dem vorliegenden Dokument wird die Straße vermehrt als Durchgangsverbindung zwischen Harenburg und Ostfeldmark genutzt, wobei das erhöhte Verkehrsaufkommen sowie die Nichteinhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h thematisiert werden. Insbesondere im unbebauten Abschnitt zwischen den Hausnummern 115 und 151 fehlt ein Gehweg, was Auswirkungen auf die Sicherheit von Fußgängerinnen und Fußgängern sowie Radfahrerinnen und Radfahrern hat.

  Zudem wird auf eine bevorstehende Zunahme des Verkehrsaufkommens durch die Bebauung der ehemaligen städtischen Grundstücke in der Emilstraße 42, 46 und 48 hingewiesen, wo Wohnraum und eine Kindertageseinrichtung entstehen werden. Vor diesem Hintergrund regt die Bezirksvertretung an, die Emilstraße in eine Anwohnerstraße umzuwidmen. In einem weiteren Schritt soll die Verwaltung prüfen, inwieweit bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung sowie die Einrichtung einer Fahrradstraße umgesetzt werden können, um die Sicherheit für den nichtmotorisierten Verkehr zu erhöhen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 4.
  Anträge
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
• 5.2
  Anlage und Unterhaltung von Blühwiesen

  Zur Vorlage · 20220609 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Umwelt- und Grünflächenamt der Stadt Bochum plant die Anlage von sich selbst erhaltenden, mehrjährigen Blühwiesen in öffentlichen Park- und Grünanlagen. Ziel ist es, durch den Einsatz zertifizierten Saatguts die Biodiversität zu fördern, ohne dabei zusätzliche Bewässerung oder personelle sowie finanzielle Zusatzressourcen zu beanspruchen. Im Gegensatz zur bisherigen Mulchmahd, die zwar wirtschaftlich ist, aber die Artenvielfalt einschränkt, sollen die neuen Flächen durch den Technischen Betrieb mit vorhandenen Maschinen und Personal gepflegt werden.

  Für das Frühjahr 2022 sind neue Standorte in verschiedenen Stadtbezirken vorgesehen, darunter die Schmechtingwiese und der Grünzug Hordel in Bochum-Mitte, der Kruppwald in Wattenscheid sowie Flächen in den Bezirken Bochum-Nord, Ost, Süd und Südwest. Die Verwaltung konzentriert sich dabei auf ausreichend große Flächen, um eine wirtschaftliche Bewirtschaftung zu gewährleisten und den Aufwand für kleinteilige Flächen zu vermeiden.

  An Kreisverkehren im Straßenraum sollen statt Blühwiesen insektenfreundliche und gießarme Staudenflächen eingesetzt werden, wie es bereits am Tana-Schanzara-Platz umgesetzt wurde. Teilweise werden solche Flächen durch bürgerschaftliches Engagement und lokale Unternehmen unterhalten. Das Projekt dient zunächst dazu, Erfahrungswerte zur Pflege und zu den anfallenden Kosten zu sammeln, um eine mögliche Erweiterung in künftigen Jahren zu prüfen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (10. Sitzung)
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (12. Sitzung)
  • 12.05.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (9. Sitzung)
  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung)
  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
  • 27.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (16. Sitzung)
  • 07.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (13. Sitzung)
  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (13. Sitzung)
• 5.3
  Verlagerung des Außengeländes der städtischen Kindertageseinrichtung Westenfelder Str.

  Zur Vorlage · 20220571 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über die Verlagerung des Außengeländes der städtischen Kindertageseinrichtung in der Westenfelder Straße. Grund für diese Maßnahme ist das Bauvorhaben der Wohnungsbaugenossenschaft Wattenscheid auf dem Grundstück Westenfelder Straße 117. Auf dem Gelände der ehemaligen katholischen Kindertageseinrichtung entsteht eine neue, fünfgruppige Einrichtung. Nachdem das alte Gebäude bereits abgerissen wurde, beginnt die Neubaumaßnahme zum 1. März 2022. Die Fertigstellung des Neubaus wird für den Sommer 2023 erwartet.

  Im Zuge der Baumaßnahmen stehen das bisherige Außengelände sowie der Zugang zur aktuellen Container-Kindertageseinrichtung über die Westenfelder Straße nicht mehr zur Verfügung. Um die Nutzung eines Außengeländes weiterhin zu ermöglichen, wird der verbleibende Grünstreifen des ehemaligen Bolzplatzes in Richtung Passweg umgestaltet. Der Zugang zur Einrichtung erfolgt ab dem 1. März 2022 fußläufig über den Passweg. Mit der Fertigstellung der neuen Kindertageseinrichtung wird die derzeitige Container-Lösung beendet.

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  Beratungsfolge

  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 5.4
  Programm Bochum blüht und summt 2022

  Zur Vorlage · 20220472 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Umwelt- und Grünflächenamt setzt das Programm „Bochum blüht und summt“ im Jahr 2022 fort, um die Biodiversität und den Insektenschutz in der Stadt zu fördern. Aufgrund erhöhter Haushaltsmittel wird das Programm erweitert. Neben insektenfreundlichem Grün liegen die Schwerpunkte in diesem Jahr zusätzlich auf der Fassadenbegrünung sowie auf essbaren Pflanzen. Bei der Umsetzung arbeitet die Verwaltung mit der Initiative EssBo! – Ernährungsrat Bochum und dem Nachhaltigkeitsbüro der Ruhr-Universität Bochum zusammen.

  Ein wesentlicher Bestandteil sind die Verteilaktionen von Samentütchen. Die Menge der zertifizierten Regiosaatgutmischungen für Blühwiesen wurde auf 20.000 Stück verdoppelt. Zudem wurden 10.000 Tütchen mit Kapuzinerkresse bestellt. Die Verteilung erfolgt zwischen dem 25. März und dem 7. April 2022 an verschiedenen Wochenmärkten der Stadtbezirke sowie über die Bezirksverwaltungsstellen.

  Ein weiterer Programmpunkt ist der Wettbewerb „Bochumer Balkone – naturnah und insektenfreundlich!“. Die Bewerbungsphase läuft vom 4. April bis zum 22. September 2022. Bewertet werden ökologische Aspekte wie die Vielfalt heimischer Pflanzen, die Nutzung von Fassadenbegrünung sowie die Bereitstellung von Lebensraum für Insekten. Es werden zehn Geldpreise ausgelobt, wobei der Hauptpreis 400 Euro beträgt. Zudem stellt das Umwelt- und Grünflächenamt zwölf Bienenkoffer für Schulen und Kindertagesstätten bereit.

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  Beratungsfolge

  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (12. Sitzung)
  • 12.05.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (9. Sitzung)
  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung)
  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
  • 07.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (13. Sitzung)
  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (13. Sitzung)
  • 30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung)
  • 24.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (9. Sitzung)
• 5.5
  Sachstand zur Umsetzung des Innenstadtkonzeptes

  Zur Vorlage · 20220956 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des Innenstadtkonzeptes für Wattenscheid, das im Rahmen der Sozialen Stadt entwickelt wird. Das Projekt umfasst die Bereiche innerhalb des Rings Propst-Hellmich-Promenade, Lyrenstraße, Friedrich-Ebert-Straße und Bahnhofstraße und beinhaltet eine Nutzungs- und Einzelhandelsanalyse sowie eine Rahmenplanung und Gestaltungsleitlinien.

  Eine durch die CIMA Beratung + Management GmbH durchgeführte Analyse zeigt, dass im Erdgeschoss des Stadtbezirkszentrums Einzelhandel (36 %), Dienstleistungen (23 %) und Gastronomie (12 %) dominieren. Während die Hauptlagen gut besetzt sind, nimmt der Einzelhandelsanteil in den Randlagen ab. Seit 2010 hat sich die Anzahl der Einzelhandelsbetriebe um 18,3 % reduziert, wobei die Verkaufsfläche aufgrund größerer Einzelflächen auf einem ähnlichen Niveau blieb. Es ist eine Zunahme im Niedrigpreissegment sowie bei Nonfood-Discountern zu beobachten, während Sortimente wie Bekleidung und Schuhe an Fläche verloren haben. Defizite bestehen insbesondere in den Bereichen Sport, Freizeit und Elektronik. Die Anzahl der Leerstände im Zentrum sank von 25 auf 21.

  Die Ziele des Konzepts umfassen die Sicherung der Versorgungsfunktion, die Stärkung von Einzelhandel und Gastronomie sowie die Schaffung von Voraussetzungen für das mittlere Preissegment. Zudem sollen öffentliche Räume gestalterisch aufgewertet werden und gesundheitsbezogene Angebote im Kontext von Klima und Natur stärker verankert werden.

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  Beratungsfolge

  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• Präsentation Sachstand zur Umsetzung des Innenstadtkonzeptes
• 5.6
  Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen für die Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20221035 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Bochum hat eine Mitteilung zur Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen vorgelegt. Die Planung wurde vom Institut für kommunale Sportstättenentwicklungsplanung (INSPO) der Fachhochschule für Sport und Management Potsdam in Kooperation mit der Deutschen Sportstättenbetriebs- und Planungsgesellschaft mbH & Co KG aus Herne erstellt.

  Die vorliegende Planung umfasst den Bedarf an städtischen Sporthallen, Sporträumen sowie Wasserflächen. Die Ergebnisse der entsprechenden Gutachten werden den Bezirksvertretungen der Stadt Bochum zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Termine für die Beratungen in den Bezirksvertretungen Wattenscheid, Ost, Nord, Süd, Mitte und Südwest sind für den Zeitraum zwischen dem 3. Mai und dem 1. Juni 2022 angesetzt. Die Bezirksvertretungen werden in die aus den Gutachten resultierenden Beschlüsse einbezogen.

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  Beratungsfolge

  • 01.06.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (17. Sitzung)
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (14. Sitzung)
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (12. Sitzung)
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (14. Sitzung)
  • 11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung)
  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 5.7
  Verbesserung der Hundewiese am Monte Schlacko

  Zur Vorlage · 20220419 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion hat in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid vom 25. Januar 2022 eine Anfrage zur Verbesserung der Hundewiese am Monte Schlacko gestellt. Die Anfrage basierte auf Anregungen, die an die Verwaltung herangetragen wurden. Konkret wurde die Bereitstellung einer Sitzbank sowie eines Müllbehälters für die Fläche angefragt. Zudem wurde vorgeschlagen, den Zugangsbereich mit Steinplatten auszustatten, um die Rutschgefahr bei Nässe zu verringern und der Verschlammung des Weges entgegenzuwirken.

  Die zuständige Verwaltung hat in einer Antwort vom 17. Februar 2022 die Umsetzung von Anpassungen bestätigt. Der Eingangsbereich der Hundewiese wird künftig mit Betonrechteckpflaster befestigt. Zusätzlich zur Befestigung des Weges werden eine Bank sowie ein Abfallbehälter auf der Wiese aufgestellt.

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  Beratungsfolge

  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 5.8
  Auf dem Rücken 63 - 65 - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20220299 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion hat Informationen zur Grundstücksentwicklung auf dem ehemaligen Gewerbegebiet „Auf dem Rücken 63 – 65“ angefragt. Hintergrund ist die Rücknahme einer Bauvoranfrage durch die HS Immobiliengesellschaft nach einer Informationsveranstaltung im November 2021. Die Anfrage bezog sich auf geplante Baumaßnahmen, den Zeitpunkt der Beteiligung politischer Gremien sowie die Notwendigkeit einer Bürgerbeteiligung unter Berücksichtigung von Aspekten wie der Nähe zu Landschaftsschutzgebieten und der Erschließung.

  Die Verwaltung teilte mit, dass seit der Rücknahme der Bauvoranfrage keine geänderten Planungen eingegangen sind. Das bisherige Nutzungskonzept sah Wohnraum, Tagespflege, Altenwohnen sowie eine Kindertagesstätte vor. Aktuell liegen der Verwaltung keine neuen Bauvorlagen im Rahmen von Vorbescheiden oder Bauanträgen vor. Für die derzeitigen Verfahren ist keine Bürgerbeteiligung vorgesehen. Sobald jedoch entsprechende Verfahren beantragt werden, sollen politische Gremien, der Gestaltungsbeirat und unmittelbare Anwohner informiert bzw. beteiligt werden. Zudem wird die Verwaltung einem zukünftigen Investor empfehlen, eine Informationsveranstaltung für interessierte Nachbarn durchzuführen.

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  Beratungsfolge

  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 5.9
  Sachstand Neubaugebiet Schleiermacherstraße

  Zur Vorlage · 20220525 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Antwort der Verwaltung zum Sachstand des Neubaugebiets Schleiermacherstraße wird mitgeteilt, dass die abschließenden Straßenbauarbeiten für das Jahr 2023 geplant sind. Da etwa 80 Prozent der Häuser bereits bezogen wurden, sind die notwendigen Mittel im Haushalt bereitgestellt. Bezüglich der Anfrage nach einer zusätzlichen Spielfläche im Neubaugebiet teilte die Verwaltung mit, dass aufgrund der Nähe zu vier bestehenden öffentlichen Spielplätzen kein Bedarf besteht. Zudem ist die zentrale Grünfläche im Bebauungsplan als Grünfläche festgesetzt; eine Umgestaltung zum Spielplatz würde zudem Kosten für Einzäunungen und deren Unterhaltung verursachen.

  Die auf einer Grünfläche gelagerten Baumaterialien sowie der dort abgestellte Radlader werden nicht den Straßenbauarbeiten zugeordnet; die Verwaltung führt die Materialien auf die Hochbauarbeiten im Gebiet zurück. Die Fläche wird bis zum Abschluss der restlichen Straßenbauarbeiten in den Jahren 2023 oder 2024 weiterhin als Baustelleneinrichtungsfläche genutzt. Nach Abschluss der Arbeiten soll dort eine ökologische Blumenwiese entstehen. Zur Verkehrsregelung im Bereich der Einmündung Ruhrstraße/Auf dem Rhode wird kurzfristig ein Schild zur Geschwindigkeitsbegrenzung sowie eine entsprechende Bodenmarkierung ergänzend zur bestehenden Tempo-30-Zone aufgestellt.

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  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 5.10
  Kraftfahrzeugtransporte an der Voedestraße

  Zur Vorlage · 20220586 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bocherm-Wattenscheid wurde die Situation der Kraftfahrzeugtransporte an der Voedestraße thematisiert. Hintergrund einer Anfrage eines Mitglieds der Bezirksvertretung ist die regelmäßige Belieferung des Hyundai Centers durch einen Kfz-Transporter. Den vorliegenden Informationen zufolge führt der Entladevorgang zu einem Rückstau, der sich über mehrere Straßen erstreckt. Anwohner haben diesbezüglich bereits das Ordnungsamt kontaktiert.

  Die Verwaltung gab dazu an, dass die Bauaufsicht das Autohaus Darmas darauf hingewiesen hat, Anlieferungen nicht im öffentlichen Verkehrsraum durchzuführen. Des Weiteren wurde dem Unternehmen mitgeteilt, dass das Parken in zweiter Reihe – auch zum Be- und Entladen – nach der Straßenverkehrs-Ordnung unzulässig ist und als Ordnungswidrigkeit durch die zuständige Ordnungsbehörde geahndet werden kann. Die Verwaltung empfahl dem Autohaus daher, die Anlieferungen ausschließlich auf dem eigenen Betriebsgelände abzuwickeln.

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  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 5.11
  Verbesserung des Radwegs - und Kreuzungssituation an der Bahnhofstraße immer noch nicht ausreichend

  Zur Vorlage · 20220777 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung Wattenscheid Fragen zur Verkehrssituation an der Bahnhofstraße gestellt. Die Anfrage bezieht sich auf die Verbesserung des Radwegs und der Kreuzungssituation. Konkret wurden der Zeitpunkt der Installation haptischer Markierungen, die Begründung für das Ende des Radwegs vor dem August-Bebel-Platz sowie die Einrichtung eines Halteverbots im Bereich der Hausnummern 22 bis 26 erfragt. Zudem wurden die Möglichkeit einer farbigen Fahrbahnmarkierung und eine mögliche Reduzierung des Tempolimits thematisiert.

  Die Verwaltung teilte mit, dass die haptischen Markierungen bereits im Oktober 2021 angebracht wurden. Eine Verlängerung des Radwegs bis zum August-Bebel-Platz sei aufgrund der geringen Straßenbreite technisch nicht umsetzbar. Hinsichtlich der Parkplatzsituation gab die zuständige Fachabteilung an, dass nach internen Abstimmungen das Parkverbot im Abschnitt zwischen den Hausnummern 22 und der Einmündung Franz-Werfel-Straße künftig durchgehend von der Propst-Hellmich-Promenade bis zur Kreuzung Bußmannsweg gelten soll. Eine farbige Flächenmarkierung sei gemäß den Vorschriften primär für Gefahrenpunkte an Knotenpunkten vorgesehen. Eine Senkung des Tempolimits unter 50 km/h wird nicht beabsichtigt, da die Bahnhofstraße Teil des städtischen Vorbehaltsstraßennetzes ist und keine verkehrssicherheitstechnischen Gründe für eine Geschwindigkeitsbeschränkung vorliegen.

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  Beratungsfolge

  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 5.12
  Verkehrssituation Spielplatz Steeler Straße

  Zur Vorlage · 20220685 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Bochum-Wattenscheid hat im Rahmen einer Anfrage die Verkehrssituation am Spielplatz an der Steeler Straße thematisiert. Die Anfrage bezog sich auf Bedenken hinsichtlich der Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung in einem 30-km/h-Bereich sowie auf die Wirksamkeit von Geschwindigkeitskontrollen. Dabei wurden die Verwaltung gefragt, ob ihr die Situation bekannt sei, welche kurzfristigen Möglichkeiten zur Verbesserung bestehen und ob der Einsatz von sogenannten Berliner Kissen als langfristige Lösung möglich wäre.

  Die Verwaltung gab an, dass die Problematik bislang nicht bei ihr gemeldet worden sei. Sowohl die Verwaltung als auch die Polizei bewerten die Verkehrssituation in diesem Bereich der Steeler Straße als unauffällig in Bezug auf überhöhte Geschwindigkeiten; zudem seien der Polizei keine Unfälle bekannt. Ein Einsatz von Berliner Kissen wäre kurz- bis mittelfristig zwar möglich, jedoch bestehe seitens der Verwaltung keine kausale Dringlichkeit. Zudem seien derzeit keine konsumptiven Mittel für eine solche Maßnahme verfügbar. Für langfristige Maßnahmen, die einen Umbau der Situation erfordern würden, sieht die Verwaltung keinen Anlass.

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  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 5.13
  Abfallbehälter in Bochum-Wattenscheid-Heide

  Zur Vorlage · 20213488 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Ein Vertreter der FDP hat in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid die Ausstattung mit öffentlich zugänglichen Abfallbehältern im Bereich Wattenscheid-Heide thematisiert. Die Anfrage bezog sich auf den aktuellen Bestand an Abfallbehältern, die mögliche Entfernung von zwei Behältern im Bereich Dickebank/Aldi-Parkplatz sowie auf etwaige Planungen zur Verbesserung der Ausstattung im Zusammenhang mit dem Ausbau des Sportplatzbereichs Dickenbankstraße.

  Die USB Bochum GmbH nahm zu den Fragen Stellung und legte einen Lageplan vor, der die von der USB unterhaltenen öffentlichen Abfallbehälter zeigt. Bezüglich der vermeintlichen Demontage von Behältern am Aldi-Parkplatz gab das Unternehmen an, im vergangenen Jahr keine öffentlichen Abfallbehälter abgebaut zu haben. Gleichwohl wurde als Reaktion auf eine Bürgeranfrage ein neuer Abfallbehälter in diesem Bereich angebracht. Zu den Planungen im Bereich des Sportplatzes liegen der USB Bochum GmbH keine Informationen vor. Eine Erweiterung der Ausstattung sei lediglich entlang der öffentlichen Gehwege möglich, da die Zuwege und der Sportplatz selbst durch das zuständige Fachamt unterhalten werden.

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  Beratungsfolge

  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 5.14
  MIV in der Wattenscheider Innenstadt

  Zur Vorlage · 20220823 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Grüne hat in der Bezirksvertretung Wattenscheid nach Maßnahmen zur Regulierung des Verkehrs in der Innenstadt gefragt. Hintergrund sind Verstöße gegen die Befahrungs- und Parkregeln in der Fußgängerzone, insbesondere am August-Bebel-Platz.

  Die Verwaltung teilte mit, dass auf bauliche Sperren wie Poller oder Ketten verzichtet wurde, um die schnelle Erreichbarkeit von Gebäuden für Rettungskräfte sicherzustellen. Dies geschah nach einem Hinweis eines Vertreters der Feuerwehr. Während Poller an der Zufahrt Postgasse zur Swidberdstraße bereits installiert wurden, bewertet die Verwaltung weitere Absperrungen kritisch. Die Verwaltung verwies auf den hohen personellen Aufwand bei der Verwaltung von Zugangsberechtigungen sowie auf die Kosten von etwa 45.000 Euro pro Poller und jährliche Wartungskosten von circa 3.000 Euro.

  Eine spezifische Auswertung von Parkverstößen für einzelne Stadtteile ist technisch nicht möglich, da nur stadtweite Daten verfügbar sind. Die Verwaltung sieht die Ausweitung der Kontrollen als einzige wirksame Maßnahme an, um das unzulässige Befahren und Parken in der Fußgängerzone zu reduzieren.

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  Beratungsfolge

  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 5.15
  Sanierung der Waldbühne Höntrop

  Zur Vorlage · 20220877 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat zur Sanierung der Waldbühne Höntrop Stellungnahme auf Anfragen der Ratsfraktion UWG: Freie Bürger genommen. Die Spielstätte ist seit November 2019 aufgrund von Sicherheitsmängeln gesperrt. Für die Sanierung sind im Haushalt 1 Million Euro bereitgestellt, wobei die geschätzten Kosten für verschiedene Varianten zwischen 2,4 und 3,4 Millionen Euro liegen. Eine Deckungslücke besteht somit.

  Die Verwaltung prüfte bereits Fördermöglichkeiten durch Städtebauförderung, sah jedoch keine Grundlage für eine Anmeldung im Bereich der Stadterneuerungsgebiete. Nach einem Besuch der zuständigen Ministerin werden nun Pläne für eine Sanierungsvariante mit einer Kapazität von 600 Personen dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung vorgelegt, um eine mögliche Landesförderung zur Schließung der Finanzierungslücke zu prüfen.

  Parallel dazu wird eine Modellvariante geprüft, bei der dem Verein Kolping-Waldbühne Höntrop e. V. ein Zuschuss von 1 Million Euro gewährt wird, um die Sanierung unter Einbindung lokaler Handwerksbetriebe durchzuführen und den Betrieb vertraglich zu übernehmen. Eine Entscheidung über den zeitlichen Ablauf der Sanierung hängt von der Rückmeldung des Ministeriums ab. Der Verein soll in die Planungen einbezogen werden.

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  Beratungsfolge

  • 11.05.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (9. Sitzung)
  • 05.05.2022 · Rat (15. Sitzung)
  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 5.16
  Eppendorfer Straße

  Zur Vorlage · 20220827 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat zur Verkehrssituation in der Eppendorfer Straße in Bochum-Wattenscheid angefragt. Im Zentrum der Anfrage standen die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit sowie die Bereitstellung von Querungshilfen für Fußgänger und Radfahrer. Zudem wurden potenzielle Gefahrenstellen an bestimmten Kreuzungen thematisiert.

  Die Verwaltung teilte mit, dass ihr keine vermehrten Beschwerden zu Querungshilfen in diesem Bereich bekannt sind. Da die Eppendorfer Straße sowie die Höntroper Straße zum Vorrangnetz gehören, sollen geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen primär an Gefahrenstellen erfolgen, um den Verkehrsfluss nicht zu beeinträchtigen. Eine vollständige Garantie der Geschwindigkeitskontrolle könne seitens der Verwaltung nur in einem vertretbaren Rahmen erfolgen.

  Die Notwendigkeit von Querungshilfen an den Einmündungen Hesternstraße, Kräutergarten und Holzstraße sowie am Zugang zum Supermarkt wird derzeit geprüft. Die Verwaltung sieht Maßnahmen im Bereich Kräutergarten und beim Einzelhandel als sinnvoll an, verweist jedoch auf eine noch ausstehende Prüfung der wirtschaftlichen Realisierbarkeit. Bezüglich der Kreuzung Höntroper Straße, Eppendorfer Straße und Gartenstraße wurde bereits im Oktober 2020 eine rote Markierung des Radweges umgesetzt; seither sind keine Unfälle bekannt. Die Verwaltung strebt an, notwendige Maßnahmen im Rahmen der laufenden Kanalbauarbeiten umzusetzen, sofern die Ergebnisse der Machbarkeitsprüfung dies zulassen.

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  Beratungsfolge

  • 18.05.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (13. Sitzung)
  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 5.17
  Verkehrswidriges Parken Krayer Straße/Weindorfstraße

  Zur Vorlage · 20220839 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid die Situation des verkehrswidrigen Parkens an der Einmündung Krayer Straße und Weindorfstraße in Leithe thematisiert. Laut Anfrage werden Betonblöcke, die ein Parken verhindern sollen, regelmäßig beiseite geschoben, um den Platz zu nutzen. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass das Parken gegenüber von Hofzufahrten die Ausfahrt sowie den Gehweg behindern kann. Die Fraktion regte an, die Betonblöcke durch fest installierte Metallpfosten zu ersetzen und ähnliche Maßnahmen auch bei Hofzufahrten umzusetzen, um den Straßen- und Fußgängerverkehr sicherer zu machen.

  Die Verwaltung gab dazu an, dass die Verkehrssituation bislang nicht als problematisch gemeldet worden war. Das Tiefbauamt wird die vorhandenen Betonblöcke jedoch kurzfristig durch geeignete Poller ersetzen, damit auf diesen Flächen kein Parken mehr möglich ist. Eine Ortsbesichtigung hinsichtlich der Hofzufahrten ergab laut Verwaltung keine außergewöhnlichen Konfliktpunkte. Von einer Installation von Pollen gegenüber sämtlichen Einfahrten wird abgesehen, um keinen Präzedenzfall zu schaffen.

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  Beratungsfolge

  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 5.18
  ISEK Wattenscheid - Erstellung einer Gestaltungssatzung und eines Altstadtmarketingkonzeptes

  Zur Vorlage · 20220955 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat im Bochumer Rat nach dem aktuellen Stand der Umsetzung eines Altstadtkonzeptes für das ISEK-Gebiet Wattenscheid gefragt. Grundlage der Anfrage ist ein Beschluss der Bezirksvertretung Wattenscheid aus dem Jahr 2018, der die Erstellung einer Gestaltungssatzung sowie eines Marketingkonzeptes vorsah.

  Die Verwaltung erläuterte, dass im Rahmen eines Maßnahmenpakets zum Innenstadtkonzept derzeit die Erarbeitung von Gestaltungsleitlinien auf Basis einer Stadtbildanalyse erfolgt. Die Umsetzung des von der Bezirksvertretung angeregten Altstadtkonzeptes wird in diesem Zusammenhang geprüft. Über die bisherigen Ergebnisse der Analyse sowie das weitere Vorgehen soll die Bezirksvertretung Wattenscheid in ihrer Sitzung am 3. Mai 2022 informiert werden.

  Bezüglich eines Marketingkonzeptes zur Stärkung des Hauptnebenzentrums Wattenscheid umfasst das Innenstadtkonzept zudem eine Analyse des Einzelhandels und der Nutzungen sowie eine darauf aufbauende Rahmenplanung „Wattenscheid City“. Dieser Planungsprozess dient dazu, städtebauliche Zielstellungen zu definieren und Schwerpunkte für zukünftige Marketingstrategien zu identifizieren. Auch über den aktuellen Stand der Rahmenplanung wird die zuständige Bezirksvertretung am 3. Mai 2022 informiert.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2022 · Rat (15. Sitzung)
  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  LKW-Durchfahrt von der Ridderstraße aus durch die Jung-Stilling-Straße

  Zur Vorlage · 20221044 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion hat im Rahmen einer Anfrage die Problematik des LKW-Verkehrs in der Jung-Stilling-Straße in Bochum-Wattenscheid thematisiert. Die Straße wird als eine sehr enge Wohnstraße beschrieben, durch die vermehrt Lastkraftwagen fahren, um entweder die Berliner Straße zu erreichen oder Firmen an der Isenbrockstraße zu beliefern.

  In der Anfrage wird angeführt, dass sich Anwohnerinnen und Anwohner durch die Manöver der LKW gestört fühlen. Zudem werden Straßenschäden sowie Unfälle, bei denen beispielsweise Außenspiegel von Personenkraftwagen abgefahren wurden, genannt. Die Fraktion stellt dazu drei Fragen an die zuständige Verwaltung: Zunächst wird gefragt, ob der Verwaltung diese Situation bekannt ist. Des Weiteren wird die Möglichkeit einer Prüfung eines Durchfahrverbots für LKW in Richtung und aus der Ridderstraße angefragt. Sollte ein solches Verbot nicht umsetzbar sein, bittet die Fraktion um die Nennung alternativer Lösungsvorschläge durch die Verwaltung.

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  Beratungsfolge

  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 6.2
  Ergebnisse der Begehung des erweiterten Ältestenrates zur Situation am Bahnhof Höntrop

  Zur Vorlage · 20221140 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion hat im Rahmen einer Anfrage Informationen zu den Ergebnissen einer Begehung am S-Bahnhof Höntrop angefordert. An dem Termin am 16. März 2022 nahmen Vertreter der Verwaltung sowie Mitglieder des erweiterten Bezirksältestenrates teil. Ziel der Begehung war die Untersuchung von Möglichkeiten zur Umplanung und zur Gestaltung der Parksituation im Bereich des Bahnhofs.

  Mit der Anfrage werden konkrete Fragen an die zuständige Stelle gestellt. Die Fraktion bittet um eine Bewertung der Ergebnisse dieses Begehungstermins durch die Verwaltung. Zudem wird nach dem aktuellen Status quo sowie nach weiteren geplanten Maßnahmen gefragt, die aus der Begehung und den bisherigen Planungsverläufen resultieren sollen. Darüber hinaus wird um Auskunft darüber gebeten, wann mit weiteren Planungsergebnissen und weiteren Maßnahmen im Bereich des Bahnhofs Höntrop zu rechnen ist.

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  Beratungsfolge

  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 6.3
  Kirmes in den einzelnen Stadtteilen

  Zur Vorlage · 20221166 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion hat im Rahmen einer Anfrage die Durchführung zusätzlicher Kirmesveranstaltungen in Bochum-Wattenscheid vorgeschlagen. Ergänzend zu der Gertrudiskirmes und der Herbstkirmes sollen neue Veranstaltungen auf dem Bismarckplatz sowie auf dem Max-König-Platz stattfinden.

  Die geplanten Termine für diese Veranstaltungen umfassen den Zeitraum von Pfingsten (Freitag bis Dienstag) sowie ein Wochenende im Juli (Freitag bis Montag). Die Veranstaltungsform ist als kleinräumig angelegt und soll Attraktionen wie einen Autoscooter, Kinderkarussells, Imbissstände sowie Ausschank und Randgeschäfte beinhalten. Bei der Auswahl der Beteiligten sollen bevorzugt Schausteller aus Bochum berücksichtigt werden; bei Absagen können auch auswärtige Anbieter zum Einsatz kommen.

  Im Rahmen der Anfrage wird die Verwaltung gefragt, ob eine Freigabe beider Plätze für diese Art von Kirmesveranstaltungen möglich ist. Zudem wurde um Auskunft gebeten, welche alternativen Lösungen die Verwaltung im Falle einer Nichtrealisierbarkeit dieser Pläne anbieten kann.

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  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 6.4
  Persönliche Erklärung von Bezirksbürgermeister Herrn Herzog in der Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 22.03.2022

  Zur Vorlage · 20221186 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion hat eine Anfrage an die Bezirksvertretung Wattenscheid gestellt, die sich auf eine persönliche Erklärung des Bezirksbürgermeisters bezieht. In der Sitzung vom 22. März 202<0xC2>2 hatte der Bezirksbürgermeister das Verhalten der Fraktion im Kontext der Diskussion um den Ausbau des August-Bebel-Platzes kritisiert.

  Der Vorlage zufolge wurden in der Ratssitzung am 3. März 2022 Behauptungen aufgestellt, ein Gutachten zum August-Bebel-Platz sei ein „Fake“. Der Bezirksbürgermeister vertrat die Ansicht, dass solche Äußerungen das Ansehen der Bezirksvertretung Wattenscheid beeinträchtigen und der Demokratie schaden würden.

  Die Fraktion bittet nun um eine detaillierte Aufarbeitung dieser Vorwürfe. Es wird nach den spezifischen Wortbeiträgen gefragt, in denen die Bezeichnung „Fake“ gefallen sein soll. Zudem möchte die Fraktion wissen, welche konkreten Äußerungen ihrer Mitglieder dazu geführt haben sollen, das Ansehen der Bezirksvertretung direkt zu beschädigen. Auch die Grundlage für die Aussage, wonach die Wählergemeinschaft die Demokratie schädige, wird erbeten. Die Beantwortung der Fragen ist für die Sitzung am 3. Mai 2022 vorgesehen.

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  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 6.5
  Wochenmarkt an der Höntroper Straße

  Zur Vorlage · 20221262 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion hat eine Anfrage zum Stand der Planungen für einen Wochenmarkt an der Höntroper Straße in Bochum-Wattenscheid gestellt. Bereits im Mai 2021 wurde eine entsprechende Anregung der Fraktion durch die Bezirksvertretung zugestimmt, mit dem Ziel, den Markt im Herbst 2021 zu eröffnen.

  Laut der Anfrage sind am vorgesehenen Standort seitdem keine Veränderungen eingetreten. Der als Betreiber vorgesehene Dienstleister Bo-Marketing steht für den Betrieb bereit, wartet jedoch auf die Herrichtung des Platzes. Die Fraktion erkundigt sich nun nach dem Zeitpunkt, an dem die in der ursprünglichen Anregung festgelegten Untersuchungspunkte in einer Vorlage präsentiert werden. Zudem wird nach einem Vorschlag zur Deckung der benötigten Finanzmittel gefragt. Abschließend fordert die Fraktion eine vierteljährliche Berichterstattung über die weitere Entwicklung des Projekts.

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  Beratungsfolge

  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• 6.6
  Brunnen im Stadtbezirk Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20221278 · Anfrage

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  Die Bündnis 90/Die Grünen-Bezirksfraktion hat im Rahmen einer Anfrage den Zustand der Brunnenanlagen im Stadtbezirk Wattenscheid thematisiert. Im Zentrum der Anfrage steht die Frage nach dem Zeitpunkt einer vollständigen Wiederinbetriebnahme zweier Anlagen, die für das Stadtbild und die Aufenthaltsqualität in der Wattenscheider City relevant sind.

  Hinsichtlich des Brunnens in der Saarlandstraße wird angeführt, dass die Instandsetzungsarbeiten bisher unvollständig abgeschlossen wurden. Während die kleineren Fontänen bereits in Betrieb sind, bleibt der steinerne Hauptbrunnen weiterhin außer Funktion. Bezüglich des Brunnens am August-Bebel-Platz bezieht sich die Anfrage auf vorangegangene Berichterstattungen über eine Reparatur durch die Stadtverwaltung und eine geplante Wiederinbetriebnahme für das Jahr 2022.

  Die Bezirksfraktion bittet nun um Auskunft darüber, wann beide Brunnenanlagen wieder vollständig betriebsbereit sein werden.

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  Beratungsfolge

  • 03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 8.
  Anhörungen
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• 10.
  Anträge
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Erfolgte Auftragsvergaben Bochum-Wattenscheid
• 12.
  Anfragen