Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Erneuerung und Verschwenkung der Gleise und barrierefreier Ausbau der Haltestelle Watermannsweg - Platzhalter -

2. Anhörungen

2.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2022; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20220682 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220682

2.2 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)

Vorlage ansehen · 20220440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag bei vierzehn Enthaltungen (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, DIE LINKE.)

2.2.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe) – Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20221041 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 11 (SPD, Grüne, UWG:FB, AfD, DIE LINKE.) Dafür: 4 (CDU)

2.3 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220874 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach geändertem Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (UWG:FB) Dagegen: 4 (CDU, AfD) Dafür: 9 (SPD, Grüne, DIE LINKE.)

2.3.1 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion Wolfgang Rohmann, Bezirksfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Sonja Lohf, Vertreter der FDP Dr. Rolf Heyer -

Vorlage ansehen · 20221260 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Änderungsantrag 20221260 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (UWG:FB) Dagegen: 4 (CDU, AfD) Dafür: 9 (SPD, Grüne, DIE LINKE.)

2.4 Kommunales Modernisierungsprogramm: Ergänzung Pilotgebiet Stadtteil Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20220786 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220786

2.5 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Geänderte Zusammensetzung Begleit- und Empfehlungsgremium

Vorlage ansehen · 20220811 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220811 bei einer Enthaltung (DIE LINKE.)

2.6 Erneuerung und Verschwenkung der Gleise und barrierefreier Ausbau der Haltestelle Watermannsweg

Vorlage ansehen · 20221007/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221007/1

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Emilstraße

Vorlage ansehen · 20221084 · Anregung

4. Anträge

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Anlage und Unterhaltung von Blühwiesen

Vorlage ansehen · 20220609 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Verlagerung des Außengeländes der städtischen Kindertageseinrichtung Westenfelder Str.

Vorlage ansehen · 20220571 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Programm Bochum blüht und summt 2022

Vorlage ansehen · 20220472 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Sachstand zur Umsetzung des Innenstadtkonzeptes

Vorlage ansehen · 20220956 · Mitteilung der Verwaltung

Präsentation Sachstand zur Umsetzung des Innenstadtkonzeptes

5.6 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen für die Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20221035 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Verbesserung der Hundewiese am Monte Schlacko

Vorlage ansehen · 20220419 · Antwort der Verwaltung

5.8 Auf dem Rücken 63 - 65 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220299 · Antwort der Verwaltung

5.9 Sachstand Neubaugebiet Schleiermacherstraße

Vorlage ansehen · 20220525 · Antwort der Verwaltung

5.10 Kraftfahrzeugtransporte an der Voedestraße

Vorlage ansehen · 20220586 · Antwort der Verwaltung

5.11 Verbesserung des Radwegs - und Kreuzungssituation an der Bahnhofstraße immer noch nicht ausreichend

Vorlage ansehen · 20220777 · Antwort der Verwaltung

5.12 Verkehrssituation Spielplatz Steeler Straße

Vorlage ansehen · 20220685 · Antwort der Verwaltung

5.13 Abfallbehälter in Bochum-Wattenscheid-Heide

Vorlage ansehen · 20213488 · Antwort der Verwaltung

5.14 MIV in der Wattenscheider Innenstadt

Vorlage ansehen · 20220823 · Antwort der Verwaltung

5.15 Sanierung der Waldbühne Höntrop

Vorlage ansehen · 20220877 · Antwort der Verwaltung

5.16 Eppendorfer Straße

Vorlage ansehen · 20220827 · Antwort der Verwaltung

5.17 Verkehrswidriges Parken Krayer Straße/Weindorfstraße

Vorlage ansehen · 20220839 · Antwort der Verwaltung

5.18 ISEK Wattenscheid - Erstellung einer Gestaltungssatzung und eines Altstadtmarketingkonzeptes

Vorlage ansehen · 20220955 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 LKW-Durchfahrt von der Ridderstraße aus durch die Jung-Stilling-Straße

Vorlage ansehen · 20221044 · Anfrage

6.2 Ergebnisse der Begehung des erweiterten Ältestenrates zur Situation am Bahnhof Höntrop

Vorlage ansehen · 20221140 · Anfrage

6.3 Kirmes in den einzelnen Stadtteilen

Vorlage ansehen · 20221166 · Anfrage

6.4 Persönliche Erklärung von Bezirksbürgermeister Herrn Herzog in der Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 22.03.2022

Vorlage ansehen · 20221186 · Anfrage

6.5 Wochenmarkt an der Höntroper Straße

Vorlage ansehen · 20221262 · Anfrage

6.6 Brunnen im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20221278 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben Bochum-Wattenscheid

12. Anfragen