Persönliche Erklärung von Bezirksbürgermeister Herrn Herzog in der Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 22.03.2022

Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion hat eine Anfrage an die Bezirksvertretung Wattenscheid gestellt, die sich auf eine persönliche Erklärung des Bezirksbürgermeisters bezieht. In der Sitzung vom 22. März 202<0xC2>2 hatte der Bezirksbürgermeister das Verhalten der Fraktion im Kontext der Diskussion um den Ausbau des August-Bebel-Platzes kritisiert.

Der Vorlage zufolge wurden in der Ratssitzung am 3. März 2022 Behauptungen aufgestellt, ein Gutachten zum August-Bebel-Platz sei ein „Fake“. Der Bezirksbürgermeister vertrat die Ansicht, dass solche Äußerungen das Ansehen der Bezirksvertretung Wattenscheid beeinträchtigen und der Demokratie schaden würden.

Die Fraktion bittet nun um eine detaillierte Aufarbeitung dieser Vorwürfe. Es wird nach den spezifischen Wortbeiträgen gefragt, in denen die Bezeichnung „Fake“ gefallen sein soll. Zudem möchte die Fraktion wissen, welche konkreten Äußerungen ihrer Mitglieder dazu geführt haben sollen, das Ansehen der Bezirksvertretung direkt zu beschädigen. Auch die Grundlage für die Aussage, wonach die Wählergemeinschaft die Demokratie schädige, wird erbeten. Die Beantwortung der Fragen ist für die Sitzung am 3. Mai 2022 vorgesehen.