Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Dietrich-Benking-Straße Wegfall des Linksabbiegers an der Einmündung zur Straße Im Hagenacker

Vorlage ansehen · 20220308 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.1.1 Dietrich-Benking-Straße Wegfall des Linksabbiegers an der Einmündung zur Straße Im Hagenacker - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20220549 · Antrag

Ergebnis: mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 9 (SPD, Grüne, P&STG) Dafür: 5 (CDU, Linke, AfD)

1.2 Ergebnisse der Trassensuche und Vorzugsvarianten für den RS 1 in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20220116 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: - Dagegen: 2 (AfD, P&STG) Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, Linke)

1.2.1 Ergebnisse der Trassensuche und Vorzugsvarianten für den RS 1 in der Bochumer Innenstadt - Änderungsantrag "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20220654 · Antrag

Ergebnis: mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, AfD, Linke) Dafür: 1 (P&STG)

1.2.2 Ergebnisse der Trassensuche und Vorzugsvarianten für den RS 1 in der Bochumer Innenstadt - Änderungsantrag "FDP-Ratsfraktion" -

Vorlage ansehen · 20220655 · Antrag

Ergebnis: Enthaltungen: 12 (SPD, Grüne, CDU, Linke) Dagegen: 1 (P&STG) Dafür: 1 (AfD)

1.2.3 Ergebnisse der Trassensuche und Vorzugsvarianten für den RS 1 in der Bochumer Innenstadt - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat -

Vorlage ansehen · 20220673 · Antrag

Ergebnis: mehrheitlich nach Beschlussvorschlag. Enthaltungen: 1 (P&STG) Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, Linke)

Präsentation zu TOP 1.2 - Ergebnisse der Trassensuche und Vorzugsvariante für den RS 1 in der Bochumer Innenstadt

zu TOP 1.2 - Klima-Check: Ergebnisse der Trassensuche und Vorzugsvarianten für den RS 1 in der Bochumer Innenstadt

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Grüne Gleise - Rasengleis in Wattenscheid prüfen

Vorlage ansehen · 20220108 · Antrag

4.1.1 Grüne Gleise - Rasengleis in Wattenscheid prüfen - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20220648 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, bei 0 Enthaltungen.

5. Mitteilungen

5.1 Radverkehrskonzept hier: mündlicher Bericht

Präsentation zu TOP 5.1 - Radverkehrskonzept

5.2 Sachstand E-Ladesäulenrichtlinie hier: mündlicher Bericht

5.3 Sachstand zu den zerstörten Namensplatten am Platz des europäischen Versprechens hier: mündlicher Bericht

5.4 Gleisrückbau auf der Wittener Straße im Bereich U-Bahnhof Lohring

Vorlage ansehen · 20220094 · Antwort der Verwaltung

5.5 Erreichbarkeit des Bochumer Hauptbahnhofes sicherstellen

Vorlage ansehen · 20220103 · Antwort der Verwaltung

5.6 Begrünung von Fahrgastunterständen (FGU)

Vorlage ansehen · 20220098 · Antwort der Verwaltung

5.7 Förderantrag zur Förderrichtlinie "Planungsvorrat" für einen zweigleisigen Ausbau der Stra-ßenbahnstrecke in Gerthe und Verlängerung nach Cöppencastrop

Vorlage ansehen · 20220164 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 „Sachstand ÖPNV - Bevorrechtigung“

Vorlage ansehen · 20220207 · Antwort der Verwaltung

5.9 Notwendige Ressourcen für eine Optimierung der Überwachung des ruhenden Verkehrs

Vorlage ansehen · 20220225 · Antwort der Verwaltung

5.10 Straßen- und Kanalplanung zur Umgestaltung der Königsallee zwischen Arnikastraße und Wohlfahrtstraße mit Einrichtung von Radverkehrsanlagen sowie einer Schulbushaltestelle im Waldring

Vorlage ansehen · 20220217 · Antwort der Verwaltung

5.11 Parallele Alternativrouten zur Königsallee

Vorlage ansehen · 20220092 · Antwort der Verwaltung

5.12 Rad- und Fußweg Wittener Straße zwischen Ümminger Straße und Alte Wittener Straße

Vorlage ansehen · 20220302 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Preisanpassung Sozialticket

Vorlage ansehen · 20220331 · Anfrage

6.2 Projekt des Uni-Klinikums Essen und der TU Dortmund: Akustische Qualität und Gesundheit in Urbanen Räumen

Vorlage ansehen · 20220470 · Anfrage

6.3 Gesamtkonzept für die Markstraße (parkende LKW, NutzInnen des Jugendzentrums JuMa und Radfahrer)

Vorlage ansehen · 20220568 · Anfrage

6.4 Beethovenweg: Stellplätze

Vorlage ansehen · 20220599 · Anfrage

6.5 Kohlenstraße: Lärmschutz

Vorlage ansehen · 20220600 · Anfrage

6.6 Auswahlprozess zur Trasse des RS-1 in der Innenstadt - Fragen zur Vorlage 20220116

Vorlage ansehen · 20220627 · Anfrage

6.7 Parksituation Voedestraße

Vorlage ansehen · 20220628 · Anfrage

6.8 Tempo 30 auf der Ümminger Str.

Vorlage ansehen · 20220646 · Anfrage

6.9 Planung für die Zukunft oder überflüssiger Überrest aus alten Tagen?

Vorlage ansehen · 20220651 · Anfrage

6.10 E-Mobilität von Anfang an barrierefrei gestalten!

Vorlage ansehen · 20220652 · Anfrage

6.11 Herner Straße / Westhoffstraße – Änderungen im öffentlichen Verkehrsraum zur Errichtung eines ALDI-Marktes

Vorlage ansehen · 20220656 · Anfrage

6.12 Baumaßnahme Hattinger Straße zwischen Hüttenstraße und Schauspielhauskreuzung sowie Zustand angrenzender Plätze im Ehrenfelder Stadteilzentrum

Vorlage ansehen · 20220669 · Anfrage

6.13 Veraltete Hinweisschilder im Stadtgebiet

6.14 Prinz-Regent-Straße / Karl-Friedrich-Straße

6.15 Verkehrskonzept Hamme / Hordel / Hofstede

6.16 Schützenstraße, zu laut, zu schnell, zu unsicher hier: Sachstand

6.17 Meldung Parkverstöße durch Dritte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte