Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Dietrich-Benking-Straße Wegfall des Linksabbiegers an der Einmündung zur Straße Im HagenackerZur Vorlage · 20220308 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung schlägt vor, die Mittelinsel in der Dietrich-Benking-Straße an der Einmündung zur Straße Im Hagenacker zu verlängern. Ziel dieser baulichen Maßnahme ist es, das Linksabbiegen in die Straße Im Hagenacker zu unterbinden. Laut der Beschlussvorlage des Tiefbauamtes führt die aktuelle Verkehrssituation an diesem Knotenpunkt regelmäßig zu Rückstaus, die bis zum Kreisverkehr Hiltroper Straße/Dietrich-Benking-Straße reichen können.
Die Begründung der Verwaltung stützt sich auf Verkehrsdaten der letzten zehn Jahre. Die Anzahl der Fahrzeuge, die links in die Straße Im Hagenacker abbiegen, liegt in den Spitzenstunden bei etwa 10 bis 15 Fahrzeugen pro Stunde und beträgt insgesamt circa 150 Fahrzeuge pro Tag. Durch den Wegfall der Abbiegemöglichkeit wird der Verkehr über die Hiltroper Straße und die Bergener Straße geleitet. Die Verwaltung geht davon aus, dass dadurch der Verkehrsfluss in Fahrtrichtung Herne stabilisiert und die Unfallgefahr durch Rückstau reduziert wird, ohne die Verkehrsqualität an den umliegenden Knotenpunkten wesentlich zu beeinträchtigen.
Die Umsetzung der Maßnahme ist für das Jahr 2022 geplant. Die voraussichtlichen Baukosten belaufen sich auf etwa 4.500 Euro und sind im Haushalt unter dem Programm zur Beseitigung von Unfallschwerpunkten vorgesehen. Parallel dazu wird durch die Verwaltung eine Machbarkeitsstudie für alternative Verkehrsführungen, wie etwa eine Kreisverkehrsanlage, bearbeitet.
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Beratungsfolge
- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 01.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (12. Sitzung) — Enthaltungen: -Dagegen:12 SPD, Die Grünen, FDP/UWG:Freie Bürger, AfD, Die LinkeDafür: 4 CDU, Die Grünen
- 1.1.1Dietrich-Benking-Straße Wegfall des Linksabbiegers an der Einmündung zur Straße Im Hagenacker - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -Zur Vorlage · 20220549 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag für den Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur eingereicht, der die Verkehrsführung an der Kreuzung Dietrich-Benking-Straße, Frauenlobstraße und Im Hagenacker betrifft. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung nach Abschluss der Kanalbauarbeiten in diesem Bereich einen provisorischen Kreisverkehr einrichtet. Darüber hinaus werden außerplanmäßige Mittel für die Planung sowie für den Bau eines dauerhaften Kreisverkehrs beantragt, wobei der Baubeginn noch im Jahr 2022 erfolgen soll.
Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die geplante Aufhebung des Linksabbiegers in die Straße Im Hagenacker. Laut dem Dokument führt die aktuelle Verkehrsführung über die Hiltroper und Bergener Straße zu einer Belastung der Anwohner. Da die Herner Straße aufgrund einer Tempo-30-Regelung verstärkt als Verbindung zwischen Herne und Bochum genutzt wird, fordert die Fraktion die Bereitstellung der notwendigen Mittel für einen dauerhaften Kreisverkehr anstelle der geplanten baulichen Einschränkung.
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Beratungsfolge
- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung) — mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag.Enthaltungen: -Dagegen: 9 (SPD, Grüne, P&STG)Dafür: 5 (CDU, Linke, AfD)
Ergebnis: mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 9 (SPD, Grüne, P&STG) Dafür: 5 (CDU, Linke, AfD) - 1.2Ergebnisse der Trassensuche und Vorzugsvarianten für den RS 1 in der Bochumer InnenstadtZur Vorlage · 20220116 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Trassensuche für den Radschnellweg RS 1 in der Bochumer Innenstadt eine Vorzugsvariante identifiziert. Dabei handelt es sich um die kreuzungsfreie Strecke südlich der Deutschen Bahn. Diese Variante sieht zwei neu zu errichtende Brückenbauwerke vor und soll den Anforderungen des Landes an Radschnellwege entsprechen. Die geplante Trasse führt über die Bessemer Straße, die Ehrenfeldsstraße und die Clemensstraße bis zur Hermannshöhe sowie über den Klever Weg.
Die Verwaltung ist beauftragt, die Planung dieser Trasse fortzuführen und Gespräche mit der Deutschen Bahn aufzunehmen, um eine mögliche Optimierung der Strecke unter Nutzung von DB-Flächen zwischen dem S-Bahnhof Ehrenfeld und der Hermannshöhe zu prüfen. Sollten diese Verhandlungen keine positiven Ergebnisse hinsichtlich der Flächenverfügbarkeit erbringen, wird die Variante ohne die Flächen der Deutschen Bahn realisiert. Parallel dazu soll die Verwaltung Gespräche mit dem Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen sowie mit Straßen.NRW führen, um die Finanzierung und den Bau des Radschnellwegs im Innenstadtbereich zu klären.
Zudem soll geprüft werden, ob andere im Rahmen der Trassensuche untersuchte Streckenabschnitte, wie etwa Teile der Hermannshöhe oder der Oskar-Hoffmann-Straße, unabhängig vom RS 1 in das nachgeordnete lokale Radwegenetz integriert werden können.
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Beratungsfolge
- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung) — mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: -Dagegen: 2 (AfD, P&STG)Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
- 09.02.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (8. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 11 (SPD, Die Grünen, CDU)Dagegen: 3 (AfD, FDP, Die Partei/Stadtgestalter)Enthaltungen: 0
- 03.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (11. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220116Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., Die PARTEI)
Ergebnis: mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: - Dagegen: 2 (AfD, P&STG) Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, Linke) - 1.2.1Ergebnisse der Trassensuche und Vorzugsvarianten für den RS 1 in der Bochumer Innenstadt - Änderungsantrag "Die Partei&Stadtgestalter" -Zur Vorlage · 20220654 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Ein Änderungsantrag zur 11. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur befasst sich mit den Ergebnissen der Trassensuche für den Radschnellenweg 1 (RS 1) in der Bochumer Innenstadt. Der Antrag sieht vor, den bestehenden Beschlusstext zu ersetzen. Er fordert, dass vertiefende Untersuchungen künftig ausschließlich Trassenführungen wiederholen, die in der Vorplanung mindestens mit +4 Punkten bewertet wurden. Die aktuell vorgeschlagene „kreuzungsfreie Variante südlich der DB“ wurde mit einem negativen Ergebnis von -3 Punkten bewertet.
Zudem soll die laufende Planung von Radverkehrsanlagen am Südring so gestaltet werden, dass eine zukünftige Streckenführung des RS 1 berücksichtigt und bei Bedarf angepasst werden kann. Ein Anschluss des Innenstadt-Abschnitts über den Westpark wird als Alternative zum „Grünen Rahmen“ an der Bessemer Straße angeführt. Nach einer erneuten Prüfung sollen mindestens drei Varianten inklusive Kostenschätzungen zur Vorberatung und Entscheidung vorgelegt werden, wobei vorab eine verbindliche Zusage der Deutschen Bahn zur Nutzung der betroffenen Flächen einzuholen ist.
Die Begründung des Antrags weist auf Kreuzungen mit Hauptverkehrsstraßen in der vorgeschlagenen Variante sowie auf Steigungen von bis zu 7 % hin, welche die Anforderungen an den Radschnellenweg überschreiten könnten. Zudem wird die Notwendigkeit betont, Verhandlungen über Flächennutzungen mit der Deutschen Bahn vor einer endgültigen Entscheidung abzuschließen.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung) — mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag.Enthaltungen: -Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, AfD, Linke)Dafür: 1 (P&STG)
Ergebnis: mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, AfD, Linke) Dafür: 1 (P&STG) - 1.2.2Ergebnisse der Trassensuche und Vorzugsvarianten für den RS 1 in der Bochumer Innenstadt - Änderungsantrag "FDP-Ratsfraktion" -Zur Vorlage · 20220655 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur 11. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf den Beschlussvorschlag Nummer 20220116 und fordert eine Ergänzung des bestehenden Entwurfs.
Konkret soll die Verwaltung ein verkehrstechnisches Gutachten erstellen, um die Auswirkungen einer Vorrangberechtigung des RS1 am Knotenpunkt Königsallee zu prüfen. Die Begründung des Antrags hebt die Bedeutung des Radverkehrs sowie die fortbestehende Nutzung des motorisierten Individualverkehrs, unter anderem durch E-Mobilität, hervor. Angesichts einer geplanten Anzahl von 12.000 Radfahrerinnen und Radfahrern pro Tag sollen die Folgen einer Vorrangregelung im Vorfeld untersucht werden, damit die Ergebnisse in die weitere Planung einfließen können.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung) — Enthaltungen: 12 (SPD, Grüne, CDU, Linke)Dagegen: 1 (P&STG)Dafür: 1 (AfD)
Ergebnis: Enthaltungen: 12 (SPD, Grüne, CDU, Linke) Dagegen: 1 (P&STG) Dafür: 1 (AfD) - 1.2.3Ergebnisse der Trassensuche und Vorzugsvarianten für den RS 1 in der Bochumer Innenstadt - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat -Zur Vorlage · 20220673 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 9. März 2022 wurde ein Änderungsantrag zur Vorlage 20220673 eingebracht. Der Inhalt des Antrags bezieht sich auf die Ergebnisse der Trassensuche sowie die verschiedenen Vorzugsvarianten für den RadSchnellweg 1 (RS 1) innerhalb der Bochumer Innenstadt.
Der vorliegende Änderungsantrag sieht eine Ergänzung des bestehenden Beschlussvorschlags vor. Dabei wird vorgeschlagen, die Akademiestraße als Startpunkt für die Trassenfindung des östlichen RS 1 in Richtung Dortmund festzulegen. Der entsprechende Antrag wurde von der Fraktion der SPD im Rat sowie der Fraktion Die Grünen im Rat gestellt. Damit soll die Grundlage für die weitere Planung der Trassenführung im Bereich des östlichen Abschnitts geschaffen werden.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung) — mehrheitlich nach Beschlussvorschlag.Enthaltungen: 1 (P&STG)Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
Ergebnis: mehrheitlich nach Beschlussvorschlag. Enthaltungen: 1 (P&STG) Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, Linke) - Präsentation zu TOP 1.2 - Ergebnisse der Trassensuche und Vorzugsvariante für den RS 1 in der Bochumer Innenstadt
- zu TOP 1.2 - Klima-Check: Ergebnisse der Trassensuche und Vorzugsvarianten für den RS 1 in der Bochumer Innenstadt
- 2.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 3.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 4.Anträge
- 4.1Grüne Gleise - Rasengleis in Wattenscheid prüfenZur Vorlage · 20220108 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur liegt ein Antrag vor, die Anlage eines Rasengleises in der Wattenscheider Innenstadt zu prüfen. Die Verwaltung soll untersuchen, ob im Rahmen der geplanten Erneuerung des August-Bebel-Platzes eine solche Gleisform technisch realisierbar ist und welche Kosten hierfür anfallen würden. Das Ergebnis dieser Prüfung soll als Beschlussvorlage im Ausschuss vorgelegt werden.
Die Untersuchung soll neben der technischen Umsetzung auch die Auswirkungen auf das Stadtbild, die Lärmcharakteristik sowie die Vorteile einer Flächenentsiegelung berücksichtigen. Ein Fokus der Prüfung liegt zudem auf den allgemeinen und lokalen Klimaeffekten sowie der Vermeidung von Wendeunfällen durch PKW, da das Rasengleis als optische Barriere fungieren könnte.
Als Begründung für den Antrag wird angeführt, dass Rasengleise zur Entsiegelung des Stadtraumes beitragen und die Wasserretention fördern können. Dabei wird eine Rückhaltung von etwa 400 bis 550 Litern Regenwasser pro Quadratmeter und Jahr genannt, was zur Entlastung der Kanalisation und zum Hochwasserschutz beitragen kann. Des Weiteren sollen positive Effekte auf das Stadtklima durch Temperaturreduktion sowie eine Verbesserung der Luftqualität durch die Bindung von Feinstaub bewertet werden. Als Referenz wird auf den Einsatz von Rasengleisen durch die BOGESTRA in Gelsenkirchen verwiesen.
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Beratungsfolge
- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 02.02.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (10. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 4.1.1Grüne Gleise - Rasengleis in Wattenscheid prüfen - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -Zur Vorlage · 20220648 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen eines Änderungsantrags zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur vom 9. März 2022 wird eine Neufassung des Beschlussvorschlags zum Thema „Grüne Gleise“ angestrebt. Die Antragstellenden aus der SPD- sowie der Fraktion Die Grünen im Rat fordern, dass die Verwaltung darlegt, nach welchen Prioritäten alte Gleisanlagen durch Grüngleise ersetzt werden können.
Die Verwaltung soll dabei aufzeigen, wie die Pflege und die ökologische Aufwertung dieser Flächen, beispielsweise durch eine extensive Begrünung, erreicht werden kann und welche Haushaltsmittel hierfür notwendig wären. Zudem ist zu prüfen, inwieweit an geeigneten Stellen begrünte Gleistrassen im Sinne parkähnlicher Anlagen angelegt werden können.
Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Berücksichtigung eines Austauschs der Gleise am August-Bebel-Platz unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit und Verhältnismäßigkeit. Dabei soll nach Möglichkeit eine Planung erfolgen, die mit dem ISEK Wattenscheid sowie dem Umbau des Platzes verknüpft ist.
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Beratungsfolge
- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, bei 0 Enthaltungen.
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, bei 0 Enthaltungen. - 5.Mitteilungen
- 5.1Radverkehrskonzept hier: mündlicher Bericht
- Präsentation zu TOP 5.1 - Radverkehrskonzept
- 5.2Sachstand E-Ladesäulenrichtlinie hier: mündlicher Bericht
- 5.3Sachstand zu den zerstörten Namensplatten am Platz des europäischen Versprechens hier: mündlicher Bericht
- 5.4Gleisrückbau auf der Wittener Straße im Bereich U-Bahnhof LohringZur Vorlage · 20220094 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion erkundigte sich, weshalb der Rückbau der Straßenbahngleise auf der Wittener Straße im Bereich des U-Bahnhofs Lohring in eine Zeit mit hohem Verkehrsaufkommen sowie in einen Zeitraum mit Vollsperrungen der A40 fiel und warum die Arbeiten nicht während der Sommerferien durchgeführt wurden.
Die Verwaltung erläuterte, dass die Gleisanlage seit 2006 provisorisch war und ein sofortiger Rückbau aus Rücksicht auf Anwohner und Gewerbetreibende sowie zur Prüfung von Fördermitteln aufgeschoben wurde. Die Maßnahme wurde für das Jahr 2021 eingeplant, um sie mit dem Neubau der Brücke Lohring im ersten Quartal 2022 zu koordinieren. Aufgrund notwendiger Abstimmungen mit anderen Fachbereichen erfolgte die Veröffentlichung der Maßnahme erst im August 2021.
Ein etwa zweiwöchiger Verzug beim Baubeginn entstand durch die Anpassung der Verkehrsführung in Abstimmung mit der Polizei, der Feuerwehr und der BoGeStra. Dadurch verschoben sich die Arbeiten vom geplanten Zeitraum bis in den November. Die Verwaltung gab an, dass die gewählte Verkehrsführung durch zeitweise Sperrungen größere Staus im Vergleich zu einer komplexen Ampelanlage vermeiden sollte. Die Bauarbeiten wurden zwischen dem 24. Oktober und dem 13. November 2021 durchgeführt.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 5.5Erreichbarkeit des Bochumer Hauptbahnhofes sicherstellenZur Vorlage · 20220103 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur nach dem aktuellen Stand der Maßnahmen zur Sicherstellung der Erreichbarkeit des Bochumer Hauptbahnhofs gefragt. Im Zentrum der Anfrage standen die Umsetzung von Fahrradabstellplätzen am Buddenbergplatz sowie die Einrichtung von kostenfreien „Kiss-and-Ride“-Stellplätzen an der Bahnhofszufahrt.
Die Verwaltung teilte mit, dass bereits zusätzliche ungesicherte Fahrradstellplätze vor dem Hauptbahnhof sowie eine Erweiterung der Radstation geschaffen wurden. Die geplante Installation einer Sammelgarage am Buddenbergplatz soll in das DeinRadschloss-System integriert werden. Hierfür wird derzeit eine Ausschreibung vorbereitet, da für die Umsetzung keine aktuellen Förderprogramme genutzt werden können. Zudem wird mit Lieferzeiten für Bauteile von bis zu sechs Monaten gerechnet.
Hinsichtlich der „Kiss-and-Ride“-Stellplätze erklärte die Verwaltung, dass die Einrichtung neuer gebührenfreier Parkmöglichkeiten dem bestehenden Stellplatzkonzept widersprechen würde. In der Parkzone 1 ist das Be- und Entladen bereits kostenfrei möglich. Eine Ausweitung des gebührenfreien Parkens sei aufgrund des hohen Parkdrucks sowie des personellen Aufwands für die Überwachung nicht vorgesehen. Die Verwaltung stellte zudem klar, dass durch die Erweiterung der Radstation keine bisherigen kostenfreien Parkflächen entfallen sind, da die betroffenen Flächen bereits der Parkraumbewirtschaftung unterlagen.
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Beratungsfolge
- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 5.6Begrünung von Fahrgastunterständen (FGU)Zur Vorlage · 20220098 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat im Zusammenhang mit dem Ausbau der Haltestelle Hordeler Straße die Prüfung einer Begrünung von Fahrgastunterständen angeregt. Die Verwaltung teilte dazu mit, dass bestehende Unterstände nicht nachträglich begrünt werden können. Ein Austausch gegen begrünbare Modelle ist nur sukzessive beim Erreichen der Lebensdauer möglich. Für die kommenden Jahre ist ein Austausch von drei Unterständen pro Jahr vorgesehen, um Erfahrungen zu sammeln.
Ein grünes Modell kostet etwa 15.000 Euro, was einer Steigerung von 5.000 Euro gegenüber dem Standardmodell entspricht. Zusätzlich fallen jährliche Kosten für die Instandhaltung und Pflege an. Bisher liegt keine Bestätigung des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr vor, ob die Mehrkosten für die Dachbegrünung förderfähig sind. Für die Haltestellen Hordeler Straße und Wengewiese sieht die aktuelle Planung nach der Aufstellung von Standardmodellen im Zuge des barrierefreien Ausbaus vor. Sollten an diesen Standorten gezielt begrünte Unterstände gewünscht werden, müssten die erforderlichen Mittel in Höhe von etwa 20.000 Euro pro Standort aus städtischen Mitteln finanziert werden.
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- 10.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (12. Sitzung)
- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 5.7Förderantrag zur Förderrichtlinie "Planungsvorrat" für einen zweigleisigen Ausbau der Stra-ßenbahnstrecke in Gerthe und Verlängerung nach CöppencastropZur Vorlage · 20220164 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat den Antrag auf Förderung von Planungsleistungen für den zweigleisigen Ausbau der Straßenbahnstrecke in Bochum-Gerthe sowie die Verlängerung nach Cöppencastrop erneut eingereicht. Nachdem das Vorhaben im Bewilligungsverfahren 2021 nicht berücksichtigt wurde, wurde der Antrag nun dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr zur Meldung an das Land Nordrhein-Westfalen vorgelegt.
Grundlage für die erneute Beantragung ist die aktualisierte Richtlinie „Planungsvorrat“ des Verkehrsministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese sieht eine Aufstockung der Fördermittel sowie eine Verlängerung der Laufzeit bis zum 31. Dezember 2025 vor. Gefördert werden sollen Planungsleistungen für Schieneninfrastrukturvorhaben, wie etwa die Grundlagenermittlung, Vermessungen und Potenzial- sowie Fahrgastnachfrageanalysen.
Der Gegenstand des Antrags umfasst den zweigleisigen Ausbau der Strecke ab dem Kreuzungsbereich Lothringer Straße / Hiltroper Landwehr bis zur Haltestelle Schürbankstraße sowie die Verlängerung von der Haltestelle Schürbankstraße bis zu einer neuen Endhaltestelle im Bereich des Bövinghauser Hellwegs in Cöppencastrop. Ziel der Richtlinie ist es, die Planung von Infrastrukturprojekten im öffentlichen Personennahverkehr voranzutreiben, um die Attraktivität des ÖPNV zu steigern und zur Erreichung der Klimaschutzziele beizutragen.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 01.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (12. Sitzung)
- 5.8„Sachstand ÖPNV - Bevorrechtigung“Zur Vorlage · 20220207 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat gemeinsam mit der Bogestra auf eine Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat der Stadt Bochum“ zum Sachstand der ÖPNV-Bevorrechtigung geantwortet. Da die Bundesnetzagentur die derzeit genutzte Funkfrequenz zum 31. Dezember 2028 aufgekündigt hat, ist eine Umstellung notwendig. Die Verkehrsunternehmen stimmen aktuell über eine gemeinsame Alternativfrequenz ab, um den städteübergreifenden Verkehr zu gewährleisten. Es wird geprüft, ob softwarebasierte Anpassungen an Fahrzeugen und Lichtsignalanlagen ausreichen oder ob technische Alternativen wie der digitale Tetrafunk oder Mobilfunkstandards zum Einsatz kommen sollen. Ein gemeinsamer Feldversuch mit der Stadt Gelsenkirchen zur Beschleunigung von Elektrobusverkehr ist in Planung.
Hinsichtlich der Lichtsignalanlagen verfügen aktuell 81 Anlagen über eine ÖPNV-Bevorrechtigung, wobei netto 73 Anlagen aktiv genutzt werden. Bei insgesamt 278 von Bussen befahrenen Lichtsignalanlagen beträgt die Bevorrechtigungsquote etwa 26 Prozent. Für das Jahr 2022 sind weitere Umrüstungen an drei spezifischen Knotenpunkten in Planung.
An der Kreuzung Wittener Straße/Rombergstraße wurden im Zuge einer Evaluation von Knotenpunkten an der Wittener Straße bauliche Maßnahmen umgesetzt. So wurde das Linksabbiegen durch Hochbordsteine in der Fahrbahnmitte unterbunden, um die Verkehrssteuerung zu beeinflussen.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 5.9Notwendige Ressourcen für eine Optimierung der Überwachung des ruhenden VerkehrsZur Vorlage · 20220225 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Optimierung der Überwachung des ruhenden Verkehrs reagiert. Es ist beabsichtigt, im kommenden Jahr eine Fahrradstaffel als zusätzliche Maßnahme einzuführen. Zunächst soll eine einjährige Probephase mit einem Team aus zwei Personen durchgeführt werden, deren Ergebnisse anschließend evaluiert werden sollen.
Um witterungsbedingte Einschränkungen sowie die Notwendigkeit von Kontrollen in Zweiergruppen abzufangen, wird die Bereitstellung eines Personalpools von mindestens vier Mitarbeitenden angestrebt. Über die Fahrradstaffel hinaus sieht die Verwaltung eine generelle Verstärkung des Außendienstes durch zusätzliche Stellen vor, um die Überwachung des ruhenden Verkehrs zu intensivieren. Dabei sollen Vollzeitkräfte eingesetzt werden, die Kontrollen per Fahrrad, zu Fuß sowie mit Fahrzeugen durchführen können.
Hinsichtlich der finanziellen Anforderungen gibt die Verwaltung eine erste Schätzung ab. Pro Stelle sind jährliche Personalkosten von etwa 60.000 Euro einzuplanen. Zudem fallen einmalige Sachkosten von circa 4.000 Euro pro Fahrrad inklusive der notwendigen Ausstattung an.
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Beratungsfolge
- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 5.10Straßen- und Kanalplanung zur Umgestaltung der Königsallee zwischen Arnikastraße und Wohlfahrtstraße mit Einrichtung von Radverkehrsanlagen sowie einer Schulbushaltestelle im WaldringZur Vorlage · 20220217 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Umgestaltung der Königsallee zwischen Arnikastraße und Wohlfahrtstraße reagiert. Im Zentrum der Planung stehen die Erweiterung der Radverkehrsinfrastruktur sowie die Erstellung von Schulwegplänen.
Bezüglich der Parallelrouten zur Königsallee bestätigt die Verwaltung die Eignung der östlichen und westlichen Verbindungen, weist jedoch auf Herausforderungen durch parkende Fahrzeuge und die Gestaltung von Knotenpunkten hin. Mögliche Maßnahmen wie Einbahnstraßenregelungen oder modale Filter werden geprüft, wobei ein konkreter Zeitplan von den verfügbaren Personalkapazitäten abhängt. Im Rahmen der Königsallee-Planung sollen die Radfahrstreifen bis zur Arnikastraße auf zwei Meter verbreitert werden; im Bereich des Waldrings ist eine Breite von 1,85 Metern mit speziellen Markierungen vorgesehen.
Die Entwicklung von Schulwegplänen erfolgt auf Basis der bestehenden Infrastruktur und in Zusammenarbeit mit der Hochschule Bochum. Während die Pläne für weiterführende Schulen den Radverkehr fokussieren, liegt der Schwerpunkt bei Grundschulen auf dem Fußweg. Zudem plant die Verwaltung, sicherere Radverbindungen zur Springorumtrasse zu schaffen. Für die westliche Anbindung sind hierzu Gespräche mit den Eigentümern privater Flächen vorgesehen.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 5.11Parallele Alternativrouten zur KönigsalleeZur Vorlage · 20220092 · Antwort der Verwaltung
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Die Fraktion Die Grünen im Rat hat im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur die Prüfung von Alternativrouten zur Königsallee angefragt. Ziel ist es, durch eine fahrradfreundliche Umgestaltung der parallel verlaufenden Verbindungsachsen – einerseits über die Pieperstraße und andererseits über den Hans-Schalla-Platz sowie den Waldring – eine attraktive Radanbindung an die Innenstadt zu gewährleisten. Dies wird durch den laufenden Umbau eines Teilstücks der Königsallee notwendig.
Die Verwaltung bestätigt die grundsätzliche Eignung beider Routen als Radverbindungen, weist jedoch auf bestehende Herausforderungen hin. In dicht bebauten Wohngebieten erschwert der parkende Fahrzeugverkehr auf Fahrbahnen und Gehwegen die Nutzung. Eine großflächige Befreiung der Straßen von parkenden Autos sei ohne den Ausbau von Quartiersgaragen nicht realisierbar. Zudem werden bauliche Unregelmäßigkeiten an Knotenpunkten sowie Beeinträchtigungen des Fahrkomforts durch Vorfahrtsregelungen auf der westlichen Route angeführt. Mögliche Maßnahmen zur Verbesserung könnten unter anderem Einbahnstraßenregelungen, die Neugestaltung von Kreuzungen, geänderte Vorfahrtsberechtigungen oder Modale Filter umfassen, sofern diese im Detail geprüft und geplant werden.
Ein konkreter Zeitraum für eine Umsetzung, die zeitgleich mit der Fertigstellung des Königsallee-Teilstücks zwischen Arnikastraße und Wohlfahrtstraße erfolgen soll, konnte von der Verwaltung noch nicht benannt werden. Die Planungen werden nach Verfügbarkeit der Personalkapazitäten und unter Berücksichtigung anderer dringender Vorlagen aufgenommen.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 5.12Rad- und Fußweg Wittener Straße zwischen Ümminger Straße und Alte Wittener StraßeZur Vorlage · 20220302 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf die Anfrage der CDU-Fraktion zum Zustand des Rad- und Fußwegs an der Wittener Straße reagiert. Im Abschnitt zwischen der Alten Ümminger Straße und der Alten Wittener Straße wurden die bisherigen Gehwegplatten durch eine zweischichtige Asphaltdecke ersetzt. Auch die ehemals geschotterte Querspange bei der Kreuzung zur Alten Wittener Straße wurde asphaltiert, wodurch nun ein nahezu durchgängiger Weg mit einer Breite von etwa 3,00 Metern zur Verfügung steht, wobei die Breite der Querspange 2,40 Meter beträgt.
Hinsichtlich der Verkehrssicherheit gab die zuständige Fachabteilung an, dass für den Zweirichtungsradweg keine Unfälle bekannt sind. Ein erhöhtes Überflutungsrisiko unter der Brücke der A43 wird aufgrund des vorhandenen Quergefälles ausgeschlossen. Im Bereich der Hofstelle wurde die Breite des Weges auf mindestens 1,50 Meter reduziert, da die Baumscheiben zur Vermeidung von Wurzelaufwölbungen vergrößert werden mussten. Die Abdeckung dieser Flächen mit einer wassergebundenen Deckschicht soll den Begegnungsverkehr ermöglichen.
Für den restlichen Bereich wird eine Regelbreite von mindestens 2,50 Metern angegeben. Trotz punktueller Engstellen durch Bestandsbäume im Bereich der Ümminger Straße sieht die Verwaltung keine Beeinträchtigung des Begegnungsverkehrs zwischen Radfahrerinnen und Radfahrern sowie Fußgängerinnen und Fußgängern, da ausreichend Raum zum Ausweichen vorhanden sei.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 6.Anfragen
- 6.1Preisanpassung SozialticketZur Vorlage · 20220331 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zur Preisanpassung des Sozialtickets eingereicht. Mit Bezugnahme auf eine Preissenkung des Sozialtickets in Bielefeld regt die Fraktion eine entsprechende Anpassung für das Bochumer Angebot an.
Im Rahmen der Anfrage werden verschiedene Aspekte der finanziellen und organisatorischen Umsetzung erfragt. Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Einschätzung, ob eine Senkung des Monatspreises für das Sozialticket ohne eine Erhöhung der Landesförderung möglich ist. Zudem wird nach der Höhe des Landeszuschusses für das Jahr 2022 sowie nach möglichen Veränderungen der Förderung in den kommenden Jahren gefragt.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den finanziellen Auswirkungen für die BOGESTRA in den Jahren 2023 und 2024. Es wird nach den notwendigen Aufwendungen gefragt, falls das Sozialticket bei Beibehaltung der derzeitigen Angebotsstruktur zum halben bisherigen Preis oder zu einem Monatspreis von 15 Euro angeboten werden soll. Abschließend wird die Frage nach dem zeitlichen Aufwand für die vertriebliche Umsetzung einer solchen Tarifanpassung gestellt.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 6.2Projekt des Uni-Klinikums Essen und der TU Dortmund: Akustische Qualität und Gesundheit in Urbanen RäumenZur Vorlage · 20220470 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 9. März 2022 wurde eine Anfrage zum SALVE-Projekt eingereicht, das vom Universitätsklinikum Essen sowie der TU Dortmund durchgeführt wird. Das Projekt umfasst die Messung akustischer Qualitäten an 730 Standorten im Bochumer Stadtgebiet mit dem Ziel, die Auswirkungen von Geräuschen und Klängen auf die menschliche Gesundheit zu untersuchen.
Die Fraktion der SPD stellt hierzu Fragen an den Oberbürgermeister. Es wird angefragt, ob der Verwaltung die genauen Standorte der Messkästen bekannt sind und inwiefern die Verwaltung in die Auswahl dieser Orte einbezogen wurde. Zudem erkundigt sich die Fraktion nach möglichen Anknüpfungspunkten zur Nutzung der Forschungsergebnisse, beispielsweise im Rahmen der Lärmaktionsplanung. Ziel ist es, Ansätze für den Umgang mit Verkehrslärm sowie den Schutz ruhiger Orte zu entwickeln und dabei den Gesundheitsaspekt stärker zu berücksichtigen. Die Beantwortung der Anfrage soll auch dem Ausschuss für Umwelt, Natur und Ordnung (AUNO) zur Verfügung gestellt werden.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 6.3Gesamtkonzept für die Markstraße (parkende LKW, NutzInnen des Jugendzentrums JuMa und Radfahrer)Zur Vorlage · 20220568 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 9. März 2022 Fragen zur Verkehrssituation in der Markstraße gestellt. Hintergrund ist die Problematik parkender Lkw sowie die Gefährdung von Radfahrenden durch ein lückenhaftes Radwegenetz. Die Verwaltung hat das Problem bereits in einer vorangegangenen Mitteilung thematisiert, wonach parkende Lkw auf der einen Seite die Sicherheit von Radfahrerinnen und Radfahrern beeinträchtigen, während auf der anderen Seite Bedarf an Parkplätzen für Ruhezeiten besteht.
Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welches Konzept die Verwaltung zur Bereitstellung ausreichender Lkw-Parkplätze in diesem Bereich bzw. im Bochumer Stadtgebiet vorschlägt. Zudem wird nach dem aktuellen Stand der Gespräche mit der Geschäftsführung von DHL unter Einbindung der Geschäftsführung der WEG gefragt. Des Weiteren möchte die Fraktion wissen, mit welchem Konzept die Verwaltung der Gefährdung von Radfahrenden auf der Markstraße durch parkende Lkw entgegenwirken will.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 6.4Beethovenweg: StellplätzeZur Vorlage · 20220599 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 9. März 2022 die Parkplatzsituation am Beethovenweg thematisiert. Durch die zunehmende Verdichtung im Bereich des Beethovenwegs, bedingt durch Wohnbebauung sowie ein Pflegeheim und Seniorenwohnungen, sei der Parkdruck auf den Straßen gestiegen.
Es wird darauf hingewiesen, dass das Befahren von Rettungswegen bei Wohnanlagen der Vonovia zur Abschleppung von Fahrzeugen führt, was die Parksituation auf den öffentlichen Straßen, insbesondere in den Abendstunden, verlagere. Zudem erschwere die Parkplatzsituation die Anfahrt von Krankentransportunternehmen zum nahegelegenen Pflegeheim und könne die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr beeinträchtigen. Als mögliche Lösung wird eine nicht bebaute Fläche im Kreuzungsbereich Stephanstraße/Beethovenweg angeführt, die Platz für etwa 30 bis 40 Stellplätze bieten könnte.
Die Anfrage stellt die Frage, ob die Stadt Bochum mit dem Eigentümer der betreffenden Fläche in Kontakt treten kann, um die Schaffung von Parkplätzen zu prüfen. Zudem wird gefragt, ob bereits Anfragen der Vonovia oder der Bau- und Siedlungsgenossenschaft Wattenscheid zur Erweiterung des Parkraums vorliegen und welche weiteren Möglichkeiten die Stadt zur Verbesserung der Situation sieht. Die Beantwortung der Anfrage soll auch der Bezirksvertretung Wattenscheid zugehen.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 6.5Kohlenstraße: LärmschutzZur Vorlage · 20220600 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Themen zum Lärmschutz an der Kohlenstraße zwischen der Essener Straße und der Auffahrt zur A 448 vorgelegt. Anwohner äußern den Wunsch nach einem besseren Schutz vor Lärm, der insbesondere durch den nächtlichen Lkw-Verkehr verursacht wird. Als Gründe für eine erneute Betrachtung werden die veränderte Nutzung des Krupp-Hochhauses sowie neue Ansiedlungen in den Gewerbegebieten Umweltpark und Rombacher Hütte angeführt. Zudem wird auf eine mögliche Zunahme des Verkehrs durch die Weiterentwicklung der Gewerbegebiete sowie auf Abnutzungserscheinungen des Straßenbelags hingewiesen, die zu Erschütterungen führen können.
Die Anfrage umfasst mehrere spezifische Fragen. Es wird nach neuen Erkenntnissen zur Begründung von Geschwindigkeitsbeschränkungen oder Nachtfahrverboten für Lkw gefragt. Des Weiteren bittet die Fraktion um Informationen zum aktuellen Stand der Verkehrsuntersuchung für die Kreuzung Alleestraße, Kohlenstraße und Wattenscheider Straße sowie um Auskunft über aktuelle Verkehrszählungen. Zudem wird nach der Unfallhäufigkeit auf der Kohlenstraße gefragt. Ein weiterer Punkt betrifft den Fortschritt bei der Planung einer möglichen Anbindung der Essener Straße an die A 448 im Zusammenhang mit dem Gewerbegebiet Thiemannshof, um den Lkw-Verkehr zu entlasten. Die Beantwortung der Fragen soll auch dem Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung zugehen.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 6.6Auswahlprozess zur Trasse des RS-1 in der Innenstadt - Fragen zur Vorlage 20220116Zur Vorlage · 20220627 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der 11. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur liegt eine Anfrage zum Auswahlprozess der Trasse des Radschnellwegs 1 (RS-1) im Bereich der Innenstadt vor. Die Anfrage bezieht sich auf die Vorlage 20220116 und hinterfragt die Transparenz der Entscheidungskriterien sowie der zugrunde liegenden Prozesse.
Ein sachkundiger Bürger bittet um Auskunft darüber, welche Vorzugstrassen der Gutachter in seinem Zwischenbericht vom Dezember 2020 vorgeschlagen hat und ob die letztlich verfolgte Variante zu diesen Vorschlägen gehörte. Zudem wird gefragt, ob parallel zur Trassenfindung durch ein beauftragtes Büro weitere Untersuchungen für eine Streckenführung entlang der Deutschen Bahn durchgeführt wurden und warum diese Informationen den zuständigen Gremien nicht kommuniziert wurden.
Des Weiteren werden Fragen dazu gestellt, in welchem Kreis entschieden wurde, bestimmte Straßen aus der Planung auszuschließen, wodurch Varianten nördlich der Bahnstrecke entfallen sind. Die Anfrage sucht nach der Begründung für diesen Ausschluss sowie nach Informationen zur Beteiligung der Dezernatsleitung und des Gutachters an der Erstellung der Beschlussvorlage.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 6.7Parksituation VoedestraßeZur Vorlage · 20220628 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Ratsfraktion Bochum hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur Fragen zur Parksituation in der Voedestraße gestellt. Der Fokus liegt dabei auf dem Bereich der Gabelung mit der Straße „Am Krankenhaus“.
Nach Angaben der Fraktion kommt es an der Zufahrt zwischen den Sanitätshäusern und der Liselotte-Rauner-Schule zu Parkvorgängen, welche die Nutzung dieser Strecke als Lieferstraße beeinträchtigen. Des Weiteren wird auf Beschädigungen eines Verkehrsschildes auf einer Verkehrsinsel hingewiesen. Zudem wird berichtet, dass Fahrzeuge vermehrt vor der Bäckerei Tezman halten oder dort verweilen.
Die Anfrage fordert die Verwaltung dazu auf, Maßnahmen zur Vermeidung des Zuparkens der Zufahrt sowie der Fläche vor der Bäckerei zu benennen. Darüber hinaus werden Informationen über die Häufigkeit der Beschädigungen am Verkehrsschild und die damit verbundenen durchschnittlichen Kosten angefordert. Zudem wird gefragt, ob bekannt ist, ob diese Schäden durch ausparkende Fahrzeuge verursacht wurden.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 6.8Tempo 30 auf der Ümminger Str.Zur Vorlage · 20220646 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Ratsfraktion Bochum hat im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur eine Anfrage zur geltenden Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Ümminger Straße eingereicht. Hintergrund der Anfrage ist die Reduzierung des Tempolimits auf 30 km/h, welche ursprünglich mit dem Vorhandensein von Straßenschäden begründet wurde. Laut der Ratsfraktion sind diese Schäden mittlerweile behoben, während die entsprechende Beschilderung und das Tempolimit weiterhin bestehen bleiben.
Im Rahmen der Anfrage wird die Frage nach der Rechtssicherheit bei durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen auf dieser Strecke aufgeworfen. Die Fraktion möchte wissen, ob die Verwaltung beabsichtigt, die Geschwindigkeitsbeschränkung wieder aufzuheben. In diesem Zusammenhang wird um Auskunft gebeten, wann eine etwaige Aufhebung erfolgen soll oder aus welchen Gründen das Limit beibehalten wird. Zudem bittet die Anfrage um eine Einschätzung der Verwaltung zur rechtlichen Situation von Geschwindigkeitskontrollen, da der ursprüngliche Grund für die Reduzierung des Tempolimits nicht mehr vorliege.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 6.9Planung für die Zukunft oder überflüssiger Überrest aus alten Tagen?Zur Vorlage · 20220651 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur 11. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur Informationen zur Verkehrsplanung am westlichen Rand der Ruhr-Universität Bochum angefordert. Gegenstand der Anfrage ist ein südlich führender Abschnitt des Hustadtringes, an dem die Universitätstraße und die Lise-Meitner-Allee aufeinandertreffen.
Die Fraktion bittet um Erläuterung des planerischen Zwecks dieser Verlängerung des Hustragringes. Des Weiteren wird nach der Existenz oder Planung künftiger Straßenerweiterungen in südlicher Richtung sowie deren konkreter Ausgestaltung gefragt. Zudem wird die Frage gestellt, welche Möglichkeiten für eine Renaturierung der betroffenen Fläche bestehen, falls keine zukünftige Nutzung vorgesehen ist.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 6.10E-Mobilität von Anfang an barrierefrei gestalten!Zur Vorlage · 20220652 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur eingereicht, die sich mit der Barrierefreiheit von Ladestationen für die Elektromobilität befasst. Hintergrund der Anfrage ist der fortschreitende Ausbau des Ladenetzes in der Stadt, der auch Parkhäuser umfasst, und die damit verbundenen Herausforderungen für Menschen mit Beeinträchtigungen.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Einschätzung zur Barrierefreiheit an den Ladesäulen in Bochum sowie nach möglichen Hindernissen, wie etwa hohen Bordsteinkanten. Zudem wird gefragt, welche Maßnahmen notwendig sind, um Barrieren abzubauen und eine barrierefreie Nutzung sicherzustellen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Informationsbereitstellung für Autofahrende. Es wird angefragt, wie sich bereits vor der Einfahrt in ein Parkhaus feststellen lässt, ob Ladeplätze belegt sind. Darüber hinaus möchte die Fraktion erfahren, welche Maßnahmen die Stadt plant, um die Verfügbarkeit von Ladeplätzen in Parkhäusern und Tiefgaragen für die Nutzer sichtbar zu machen.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 6.11Herner Straße / Westhoffstraße – Änderungen im öffentlichen Verkehrsraum zur Errichtung eines ALDI-MarktesZur Vorlage · 20220656 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur eine Anfrage zur geplanten Errichtung eines ALDI-Marktes sowie von Wohneinheiten an der Herner Straße 53/55 eingereicht. Gegenstand der Anfrage sind die damit verbundenen Änderungen im öffentlichen Verkehrsraum im Bereich der Herner Straße und Westhoffstraße.
Im Juni 2020 wurde im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität beschlossen, den geplanten Änderungen im öffentlichen Verkehrsraum unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Bezirksvertretung Bochum-Mitte zuzustimmen. Die Verwaltung hatte zuvor mitgeteilt, dass der genaue Zeitraum für die notwendigen Straßenbaumaßnahmen von der Umsetzung der privaten Hochbaumaßnahme abhängt. Da die angekündigten Arbeiten im öffentlichen Raum bislang nicht umgesetzt wurden, bittet die Fraktion um Informationen zum weiteren Zeitplan. Es wird gefragt, wann mit der Durchführung der erforderlichen Straßenbaumaßnahmen zu rechnen ist und wann die Errichtung des Gebäudes mit dem Markt und den Wohneinheiten erfolgen soll.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 6.12Baumaßnahme Hattinger Straße zwischen Hüttenstraße und Schauspielhauskreuzung sowie Zustand angrenzender Plätze im Ehrenfelder StadteilzentrumZur Vorlage · 20220669 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage Informationen zum Bauablauf der Maßnahmen an der Hattinger Straße zwischen Hüttenstraße und der Schauspielhaus-Kreuzung sowie zum Zustand angrenzender Plätze im Ehrenfelder Stadtteilzentrum angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Information aus dem Jahr 2021, wonach Straßensperrungen und eine Einbahnstraßenregelung zwischen Hunscheidt- und Grottenstraße für den Zeitraum von Januar bis März 2022 vorgesehen waren.
Die Fraktion erkundigt sich nach der aktuellen Notwendigkeit und dem zeitlichen Rahmen einer etwaigen Einbahnstraßenregelung sowie nach dem Zeitpunkt der Aufhebung der Sperrung der Einmündung Yorckstraße. Zudem wird nach dem weiteren Bauverlauf und dem voraussichtlichen Abschluss der Maßnahmen gefragt. Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Instandsetzung des Hans-Ehrenberg-Platzes und des Platzes an der Pieperstraße zwischen Hattinger- und Hubertusstraße. Hierbei wird die Frage gestellt, wie die Wiederherstellung erfolgt und ob ein einheitlicher Pflasterbelag verwendet wird, der dem Charakter der Plätze im Stadtteilzentrum entspricht.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 6.13Veraltete Hinweisschilder im StadtgebietZur Vorlage · 20220721 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister die Aktualität von Hinweisschildern im Bochumer Stadtgebiet thematisiert. In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass an mehreren Stellen veraltete Informationen auf Schildern zu finden seien. Als Beispiel werden am Harpener Abzweig vier Schilder angeführt, die noch auf das Opelwerk 1 hinweisen. Zudem wird berichtet, dass Wegweiser in der Innenstadt noch auf das Gelände des Landgerichts bzw. Amtsgerichts verweisen, obwohl dort künftig das Viktoria-Karree eröffnet werden soll.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft zu zwei Fragen. Es wird angefragt, wie häufig die Hinweisschilder im Stadtgebiet auf ihre Aktualität und Lesbarkeit überprüft werden. Des Weiteren wird nach dem Zeitpunkt gefragt, mit dem eine Erneuerung der nicht mehr aktuellen Schilder im Stadtgebiet zu rechnen ist.
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Beratungsfolge
- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 6.14Prinz-Regent-Straße / Karl-Friedrich-StraßeZur Vorlage · 20220752 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Anfrage mit der Nummer 20220752 zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 9. März 2022 thematisiert die Fraktion der SPD die Verkehrssituation an der Einmündung Karl-Friedrich-Straße und Prinz-Regent-Straße.
Die Anfrage bezieht sich auf die Buslinien 3au4, 346 und 353, welche diesen Bereich befahren. Es wird darauf hingewiesen, dass insbesondere Gelenkbusse der Linie 353 beim Abbiegen in die Prinz-Regent-Straße aus der Karl-Friedrich-Straße Schwierigkeiten haben. Als Ursache werden parkende Kraftfahrzeuge angeführt, die bis nah an die Einmündung heranreichen. Dies könne zu einem erhöhten Rangieraufwand sowie zu Verzögerungen im Linienverkehr führen.
Im Rahmen der Anfrage wird die Verwaltung um eine Bewertung dieser Situation gebeten. Zudem wird nach Möglichkeiten gesucht, die Situation im Sinne des öffentlichen Personennahverkehrs und der Verkehrssicherheit zu verbessern.
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Beratungsfolge
- 09.03.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (11. Sitzung)
- 6.15Verkehrskonzept Hamme / Hordel / Hofstede
- 6.16Schützenstraße, zu laut, zu schnell, zu unsicher hier: Sachstand
- 6.17Meldung Parkverstöße durch Dritte
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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