Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Zuschüsse zur Förderung von Vereinen und Initiativen im Bereich der Migrations- und IntegrationsarbeitZur Vorlage · 20220570 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsausschuss der Stadt Bochum entscheidet über die Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit für das Haushaltsjahr 2022. Insgesamt stehen hierfür 50.000 Euro zur Verfügung, wobei 30.000 Euro für die Projektförderung in Kategorie A und 20.000 Euro für die Grundfinanzierung in Kategorie B vorgesehen sind.
In der Kategorie A liegt der thematische Schwerpunkt auf dem Klimaschutz und der Nachhaltigkeit im Alltag. Das Gremium zur Vorbereitung der Zuschüsse empfahl eine Verteilungslogik, bei der Anträge unter 3.000 Euro vollständig berücksichtigt werden und die restlichen Mittel gleichmäßig auf weitere Projekte verteilt werden. Die beantragten Projekte umfassen unter anderem Maßnahmen zu erneuerbaren Energien, Upcycling-Aktionen, die Gestaltung von insektenfreundlichen Grünflächen sowie Workshops zur nachhaltigen Ernährung.
Für die Grundfinanzierung in Kategorie B wurde ein Modell der proportionalen Verteilung empfohlen, da die Summe der eingegangenen Anträge das verfügbare Budget übersteigt. Ziel ist es, durch diese Berechnungsvariante möglichst viele Organisationen zu unterstützen. Bei zwei Vereinen, die erstmals Fördermittel beantragen, ist die Entscheidung nach einer Vorstellung im Ausschuss noch zurückgestellt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung) — -
Ergebnis: - - 2.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 3.Beschlussvorschläge für den Rat
- 3.1Haus der Musik - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Architekten und Beauftragung der externen Projektsteuerung und FachplanerZur Vorlage · 20220387 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt dem Rat der Stadt Bochum die Ergebnisse der Vorentwurfsplanung für das Projekt „Haus der Musik“ vor. Im Zentrum steht die Umgestaltung des ehemaligen Landesbehördenhauses am Marienplatz 2-4 zum neuen zentralen Standort der Musikschule Bochum. Die Vorlage umfasst die Ergebnisse der Leistungsphase 2, einschließlich der architektonischen Entwürfe, einer Kostenschätzung sowie der Bauzeitenplanung.
Mit dem Beschlussvorschlag wird die Verwaltung beauftragt, das Projekt auf Basis des vorgelegten Entwurfs umzusetzen. Das Gebäude wurde bereits im Jahr 2018 erworben, um als dauerhafter Standort für die Musikschule zu dienen. Die geplante Maßnahme ist Teil einer übergeordneten Entwicklungsstrategie für die Bochumer Innenstadt, die eine stärkere Nutzungsmischung und Belebung des Quartiers an der Viktoriastraße anstrebt.
Das neue Gebäude soll als moderner Lernort und Begegnungsstätte fungieren, der Synergien mit dem Anneliese Brost Musikforum nutzt. Ziel ist es, ein offenes „Musiklernhaus“ zu schaffen, das Barrierefreiheit, digitale Lernmöglichkeiten und die Integration verschiedener Musikkulturen fördert. Das Vorhaben soll durch die Bündelung musikalischer Bildungsangebote die Attraktivität des Stadtkerns steigern und als kultureller Ankerpunkt im Bereich der Viktoriastraße dienen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 05.05.2022 · Rat (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 4 (AfD)dafür: 65 /SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/ UWG:FB/FDP/PAR)
- 28.04.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -dagegen: 1 (AfD)dafür: 15 (SPD/Grüne/CDU/Linke/UWG:FB/PAR&StG/OB)
- 30.03.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 24.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (9. Sitzung) — mehrheitlich nach Beschlussvorschlag.Enthaltung: -Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke)
- 17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung) — Mehrheitlich dafür, 1 dagegen (AfD)
- 10.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220387 bei einer Enthaltung (AfD)
- 08.03.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (14. Sitzung) — Die Vorlage wird aufgrund des angemeldeten Beratungsbedarfes der CDU-Ratsfraktion ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) - Präsentation zu TOP 3.1 - Haus der Musik
- 3.2Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Zwischenergebnis-Bericht)Zur Vorlage · 20220240 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat einen Zwischenbericht zum Kulturentwicklungsprozess in Bochum vorgelegt. Das Dokument beinhaltet eine Bestandsaufnahme der aktuellen Situation, beschreibt die Ziele sowie die angewandten Methoden des Prozesses und präsentiert erste Arbeitsergebnisse, die in 34 Handlungsempfehlungen zusammengefasst wurden.
Der Prozess wurde im Jahr 2019 mit Unterstützung einer externen Agentur initiiert. Die methodische Grundlage bildeten Experteninterviews, Online-Befragungen von kulturellen Institutionen sowie eine Zukunftskonferenz mit etwa 160 Teilnehmenden aus Politik, Wirtschaft, Bildung und der Zivilgesellschaft. Aus den daraus resultierenden Arbeitsgruppen wurden neun Schwerpunkte identifiziert, darunter die Bereiche Finanzen und Förderung, Produktions- und Präsentationsräume, Diversität, Digitalisierung sowie nachhaltige Stadtentwicklung. Trotz pandemiebedingter Verzögerungen bei weiteren Konferenzen wurden die Ergebnisse der Projektgruppe in dem vorliegenden Bericht aufbereitet.
Der Rat der Stadt Bochum soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung beauftragen, sich mit den Empfehlungen auseinanderzusetzen und konkrete Umsetzungsvorschläge zu erarbeiten. Da für die Umsetzung der Maßnahmen teilweise zusätzliche Haushaltsmittel oder personelle Ressourcen erforderlich sein können, wird eine Priorisierung der Vorhaben notwendig sein.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 05.05.2022 · Rat (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 28.04.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 24.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (8. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung) — Einstimmig, 3 Enthaltung(en) (CDU, CDU-Forum)
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en) (CDU, CDU-Forum) - Präsentation zu TOP 3.2 - Kulturentwicklungsprozess Bochum
- 4.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 5.Mitteilungen
- 5.1Impflotsenkampagne - Wattenscheid gegen Corona hier: mündlicher Bericht
- 5.2Bochumer Ortsteile kompakt 2021
- 5.3Sozialbericht 2021
- 5.4Zwischenmitteilung zum Projekt „Guter Lebensabend NRW“
- 5.5Bericht zum Bochum-Fonds (Stand: 31.12.2021) 2. HalbjahresberichtZur Vorlage · 20220113 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat über den Stand des Bochum-Fonds für das zweite Halbjahr 2021 berichtet. Der Fonds stellt der Stadtgesellschaft jährlich einen Betrag von einem Euro pro Einwohner zur Umsetzung bürgerschaftlicher Ideen zur Verfügung. Die Entscheidung über die Vergabe von Mitteln für Kleinprojekte erfolgt durch die Bochum Marketing GmbH in Abstimmung mit den Bezirksverwaltungsstellenleitungen, während ein spezielles Entscheidungsgremium aus Vertretern der Bezirksvertretungen und des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa über Großprojekte entscheidet.
Im zweiten Halbjahr 2021 wurden Fördermittel in Höhe von insgesamt 150.017 Euro bewilligt. Darunter befanden sich 26 Kleinprojekte mit einem Gesamtvolumen von 101.817 Euro, wobei die durchschnittliche Fördersumme etwa 3.916 Euro betrug. Im Bereich der Großprojekte wurden zwei Anträge mit einem Volumen von 48.200 Euro bewilligt.
Für das gesamte Jahr 2021 weist der Bericht eine Gesamtförderung von rund 371.207 Euro für 61 Projekte aus. Diese teilen sich in 55 Kleinprojekte im Wert von etwa 240.127 Euro und sechs Großprojekte mit einem Volumen von 131.080 Euro auf. Insgesamt wurden im Berichtszeitraum 99 Anträge bearbeitet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 31.03.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (9. Sitzung)
- 30.03.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (7. Sitzung) — Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
- 23.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (11. Sitzung)
- 22.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (12. Sitzung)
- 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
- 17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung)
- 15.03.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (7. Sitzung)
- 01.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (12. Sitzung)
- 23.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (14. Sitzung)
- 16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
- 09.02.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (8. Sitzung)
- 04.02.2022 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (10. Sitzung)
- 03.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (11. Sitzung)
- 01.02.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (9. Sitzung)
- 5.6Schulabsentismus / SchulangstZur Vorlage · 20220273 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In einer Antwort auf eine Anfrage aus dem Integrationsausschuss erläutert die Verwaltung die Situation von Schulabsentismus und Schulangst in Bochum. Ein Ratsmitglied hatte zuvor auf die Problematik des häufigen Fernbleibens vom Unterricht sowie dessen Auswirkungen auf den Schulerfolg hingewiesen und um Informationen zu Ursachen, Statistiken und Präventionsmaßnahmen gebeten.
Die Verwaltung führt aus, dass die Ursachen für Schulabsentismus multifaktoriell sind. Dazu zählen unter anderem Schulphobie durch Trennungsangst, Schulangst aufgrund von Mobbing oder Überforderung sowie bewusstes Fernbleiben oder fremdgesteuertes Fehlen durch Erziehungsberechtigte. Da es in Bochum keine zentrale und einheitliche Dokumentation der Fälle gibt, liegen keine Statistiken für die vergangenen fünf Schuljahre vor. Folglich lassen sich keine spezifischen Personenkreise oder Quoten für bestimmte Bevölkerungsgruppen feststellen; Risikofaktoren treten in allen sozialen Schichten und unabhängig vom Migrationshintergrund auf.
Hinsichtlich der Maßnahmen betont die Verwaltung, dass bei angstbedingtem Fehlverhalten pädagogische Angebote hilfreicher sind als Bußgelder. Zur Prävention werden Fortbildungen für Lehrkräfte sowie Schulsozialarbeit eingesetzt. Als Interventionsmöglichkeiten stehen das Familienpädagogische Zentrum, der soziale Dienst des Jugendamtes und das Gesundheitsamt zur Verfügung. Die Clearing- und Diagnostikstelle bietet zudem individuelle pädagogische Begleitung oder intensive Tagesgruppen an, um die schulische Wiedereingliederung zu unterstützen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
- 17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung)
- 5.7Verwaltungsabläufe beschleunigen!Zur Vorlage · 20220280 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat die Bearbeitungszeiten für die Erteilung der deutschen Staatsbürgerschaft sowie die Erreichbarkeit des Ausländerbüros angefragt. Als Gründe für Verzögerungen wurden lange Wartezeiten und eine erschwerte Kontaktaufnahme per Telefon oder E-Mail angeführt.
Die Verwaltung teilte mit, dass die Bearbeitungszeit für Einbürgerungsanträge derzeit zwölf Monate beträgt, wobei ein Ziel von sechs Monaten angestrebt wird. Ursachen für die Verzögerungen sind ein Anstieg der Antragszahlen von 1.062 im Jahr 2020 auf 1.641 im Jahr 2021 sowie komplexere Abläufe aufgrund der Pandemie und Personalausfälle. Zur Verbesserung der Erreichbarkeit soll zeitnah eine mehrsprachige Bandansage eingeführt werden. Die Beantwortung von E-Mails verzögert sich aufgrund des hohen Mailaufkommens und mehrfacher Anfragen zu einzelnen Sachverhalten.
Zur Beschleunigung der Abläufe setzt das Ausländerbüro auf die Besetzung von Vakanzen sowie den Einsatz studentischer Hilfskräfte bei der Erfassung biometrischer Daten und der Aushändigung von Aufenthaltstiteln. Eine Sonderarbeitsgruppe arbeitet an der Reduzierung von Rückständen. Zudem sollen Kontaktdaten der Sachbearbeitenden veröffentlicht und die persönliche Antragstellung durch Termineinladungen wieder ermöglicht werden. In der Einbürgerungsstelle wurden personelle Verstärkungen vorgenommen, wobei weitere Stellen geplant sind. Die Einführung einer elektronischen Akte sowie eines Online-Einbürgerungsantrags ist für das Jahr 2022 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung)
- 5.8Einrichtung einer Stabsstelle Integration BochumZur Vorlage · 20220281 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Bochum richtet im Dezernat IV für Bildung, Integration, Kultur und Sport eine neue Stabsstelle Integration ein. Ziel der Maßnahme ist es, die Bedeutung des Themas Integration innerhalb der Verwaltung zu stärken und die interkulturelle Öffnung der Behörde voranzutreiben. Dabei sollen drei zentrale Herausforderungen adressiert werden: Die Steigerung der Sichtbarkeit von Integrationsbelangen in städtischen Vorhaben, die Förderung interkultureller Kompetenzen bei den Beschäftigten sowie die Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung innerhalb der Verwaltung und gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern.
Die neue Stabsstelle übernimmt Aufgaben einer Integrationsbeauftragung und entwickelt Strategien zur interkulturellen Öffnung. Dabei ergänzt sie bestehende Angebote, während die Strukturen des Kommunalen Integrationszentrums unverändert bleiben. Die Koordination der Aufgaben erfolgt in Zusammenarbeit mit der Leitung des Kommunalen Integrationszentrums.
Zusätzlich zur Leitung sollen zwei weitere Stellen in der Stabsstelle besetzt werden. Der Betrieb der neuen Einheit ist zum 1. März 2022 vorgesehen. Ein Konzept zur Organisationsstruktur wurde bereits im Rahmen einer Informationsveranstaltung per Videokonferenz vorgestellt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung)
- 03.03.2022 · Rat (13. Sitzung)
- 23.02.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (11. Sitzung)
- 5.9Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von BeschlussvorlagenZur Vorlage · 20220167 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt einen Sachstandsbericht zur Entwicklung und Einführung des sogenannten „Klima-Check“-Tools in Bochum vor. Das Excel-basierte Instrument wurde als Reaktion auf den im Juni 2019 durch den Rat beschlossenen Klimanotstand entwickelt, um die klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen zu prüfen. Mit dem Verfahren werden die Folgen von Entscheidungen der Ausschüsse und des Rates für das Klima sowie für die ökologische und gesellschaftliche Nachhaltigkeit bewertet.
Die Struktur des Tools orientiert sich an Orientierungshilfen des Deutschen Instituts für Urbanistik und berücksichtigt Erfahrungen anderer Kommunen. Um eine praktikable Anwendung in den verschiedenen Fachbereichen zu gewährleisten und Unsicherheiten durch fehlende Berechnungsgrundlagen für Treibhausgas-Emissionen zu vermeiden, verzichtet die aktuelle Version auf eine rein quantitative Bewertung. Stattdessen liegt der Fokus auf der Sensibilisierung für Klimabelange im Verwaltungshandeln.
Der Prozess umfasst die kontinuierliche Weiterentwicklung des Instruments, etwa durch die Einbindung von Optimierungsvorschlägen aus Fachämtern oder die Erweiterung um das Handlungsfeld städtische Gebäude. Zudem wurden für die Bauleitplanung rechtssichere Textbausteine entwickelt. Mit dieser Mitteilung werden zudem die Fragen der Fraktion DIE LINKE aus einer Anfrage vom November 2021 beantwortet. Ein Merkblatt zur Handhabung des Tools wurde für die Öffentlichkeit und die Mandatsträger bereitgestellt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung)
- 5.10Das Kursprogramm der Volkshochschule für das 1. Halbjahr 2022 ist erschienenZur Vorlage · 20220131 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Volkshochschule Bochum hat das Kurs- und Veranstaltungsprogramm für das erste Halbjahr 2022 veröffentlicht. Das Programm mit dem Titel „erleben-verstehen-gestalten“ erschien am 11. Januar sowohl in gedruckter als auch in Online-Form und wird dem Ausschuss für Schule und Bildung als Tischvorlage vorgelegt.
Das Angebot umfasst rund 700 Kurse und Veranstaltungen. Dazu gehören mehr als 30 Bildungsurlaube aus verschiedenen Fachbereichen, über 150 Vorträge sowie Exkursionen und mehr als 550 weitere Kurse. Die Veröffentlichung folgt auf vier Semester, die durch Einschränkungen und Veranstaltungsverboten in weiten Teilen des Angebots geprägt waren.
Die Durchführung der Veranstaltungen wird fortlaufend an die geltenden Coronaschutzverordnungen angepasst. Aktuelle Hygienebestimmungen sind über die Internetpräsenz der Volkshochschule abrufbar. Neben der Einhaltung der Zugangsvoraussetzungen, wie etwa 2G- oder 2G+-Regelungen, sieht das Konzept unter anderem feste Sitzplätze zur Einhaltung von Abständen sowie die Beachtung der Maskenpflicht vor.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.03.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (9. Sitzung)
- 17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung)
- 5.11Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) - ZwischenmitteilungZur Vorlage · 20220078 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Zwischenmitteilung zur Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) vorgelegt. Diese Vorlage dient als Information im Rahmen der laufenden Prozesse und bezieht sich auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen, welche in der sechsten Sitzung des Integrationsausschusses am 19. November 2021 gestellt wurde.
Die Beantwortung der Anfrage erfordert laut der Verwaltung notwendige Recherchen sowie ein Zusammenwirken der Sozialverwaltung und der Finanzverwaltung, konkret der Ämter 50 und 20. Aufgrund dieses Abstimmungsprozesses zwischen den beteiligten Fachbereichen kann der ursprünglich vorgesehene Termin für die Sitzung des Integrationsausschusses am 22. Februar 2022 nicht eingehalten werden. Die Beantwortung der Anfrage wird stattdessen zur Sitzung des Gremiums am 17. März 2022 vorgelegt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung)
- 5.12Vorstellung: Gesellschaftliches Integrationszentrum e.V. hier: mündlicher Bericht
- 5.13Vorstellung: Interkulturelles Bildungszentrum Universum e.V. hier: mündlicher Bericht
- 5.14„Demokratie leben!“Zur Vorlage · 20220569 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Bochum nimmt in der zweiten Förderperiode von 2020 bis 2024 am Bundesprogramm „Demokratie leben!“ teil. Im Rahmen dieses Programms werden Mittel für die lokale Partnerschaft für Demokratie bereitgestellt. Ein aktueller Zuwendungsbescheid umfasst eine Teilbewilligung bis zum 31. Juli 2022. Für den gesamten Zeitraum von 2022 bis 2024 belaufen sich die zuwendungsfähigen Gesamtausgaben inklusive des Eigenanteils auf bis zu 416.667 Euro.
Die Umsetzung der Ziele erfolgt unter anderem durch Projekte im Aktionsfonds, die von einem Begleitausschuss aus Vertretern der Verwaltung, staatlicher Institutionen und der Zivilgesellschaft bewertet werden. Für den Aktionsfonds 2022 lagen 34 Anträge mit einem Gesamtfördervolumen von über 105.000 Euro vor. Aus diesen wurden verschiedene Projekte bewilligt, die sich mit Themen wie Demokratiebildung, dem Umgang mit Diskriminierung und der Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts befassen. Zu den geförderten Initiativen gehören unter anderem Vorhaben des Kinder- und Jugendrings Bochum e.V., der Buxus Stiftung gGmbH sowie des Bahnhof Langendreer e.V. Die Projekte decken verschiedene Schwerpunkte ab, darunter die Aufarbeitung historischer Ereignisse, die Stärkung von Diversität und die Förderung politischer Teilhabe in unterschiedlichen sozialen Gruppen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung)
- 5.15Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG)Zur Vorlage · 20220413 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Grünen hat im Integrationsausschuss Fragen zur Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes und der damit verbundenen Finanzierung von Unterbringung und Versorgung in Bochum gestellt. Im Fokus stand dabei, ob die neuen Kostenpauschalen des Landes Nordrhein-Westfalen eine ausreichende Deckung der Kosten für Geflüchtete und Geduldete gewährleisten.
Die Verwaltung gab an, dass zwar Verbesserungen in den Haushaltsbereichen für Hilfen für Asylbewerber sowie soziale Einrichtungen vorliegen, die Erstattungen jedoch nicht als ausreichend bewertet werden. Zwar führen die Erhöhung der Monatspauschale von 866 Euro auf 1.125 Euro sowie die Einführung einer Einmalzahlung von 12.000 Euro für Neugeduldete zu höheren Erträgen, diese decken jedoch nicht die Gesamtkosten. Basierend auf den Werten des Jahres 2020 belaufen sich die durchschnittlichen Kosten pro Person und Monat auf etwa 1.285 Euro. Damit würde die Einmalpauschale für Neugeduldete lediglich einen Zeitraum von etwa neun bis zehn Monaten abdecken.
Für die Jahre 2022 und die Folgejahre wird ein jährlicher Zuschussbedarf von rund 17 Millionen Euro in den Bereichen Asylbewerberleistungen und Unterbringung erwartet. Dieser Bedarf resultiert unter anderem daraus, dass für eine hohe Anzahl an Personen keine Erstattungen durch das Land erfolgen. Ein direkter Kontakt zwischen der Stadt Bochum und dem Land Nordrhein-Westfalen zu diesem Thema fand nicht statt; die Interessen wurden über den Städtekreis NRW vertreten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 31.03.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (9. Sitzung)
- 17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung)
- 6.Anfragen
- 6.1Feierlichkeiten zu NewrozZur Vorlage · 20220163 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen im Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die im Zusammenhang mit der Sitzung des Integrationsausschusses am 22. Februar 2022 steht. Im Zentrum der Anfrage stehen die Feierlichkeiten zum Newroz-Fest. Die Fraktion hebt die kulturelle Bedeutung dieses Neujahrsfestes hervor und verweist auf dessen Anerkennung durch die UNESCO sowie die Vereinten Nationen.
Die Anfrage umfasst zwei konkrete Fragestellungen an die Verwaltung. Zunächst wird erfragt, wie die Stadtverwaltung zu der Idee steht, das Newroz-Fest jährlich in festlicher Form gemeinsam mit Kooperationspartnern zu initiieren und zu begehen. Dabei wird nach möglichen städtischen Unterstützungsleistungen gefragt, um eine zentrale Durchführung in Bochum zu ermöglichen. Des Weiteren wird um einen Überblick über kulturelle und religiöse Festlichkeiten gebeten, die von der Stadt gewürdigt werden. Die Anfrage fordert zudem eine Auskunft darüber, in welcher Form die Stadt diese Feiertage sowie die entsprechenden Menschen, Vereine und Organisationen unterstützt. Die Antworten auf diese Fragen sollen auch dem Ausschuss für Kultur und Tourismus zur Kenntnis gegeben werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung)
- 6.2Psychologische Hilfsangebote und Beratung für Männer und Frauen mit MigrationshintergrundZur Vorlage · 20220714 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zum Thema psychologische Hilfsangebote und Beratung für Menschen mit Migrationshintergrund eingereicht. Die Fraktion thematisiert darin einen steigenden Bedarf an Beratungsleistungen sowie Schwierigkeiten beim Zugang zu psychologischer Hilfe. Als zentrale Hindernisse werden Sprachbarrieren, lange Wartezeiten bei öffentlichen Stellen und Vereinen sowie die Kosten privater Therapieangebote angeführt. Zudem wird auf das Bedürfnis nach anonymen telefonischen Möglichkeiten hingewiesen, um Hemmschwellen abzubauen.
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen an die Verwaltung. Die Fraktion bittet um eine Stellungnahme zur aktuellen Situation der psychologischen Versorgung. Es wird nach bestehenden städtischen Beratungsangeboten gefragt, die sprachliche Barrieren berücksichtigen, sowie nach der Verfügbarkeit digitaler oder telefonischer Dienste in den wichtigsten Muttersprachen. Darüber hinaus möchte die Fraktion erfahren, ob die Verwaltung Vorschläge zur Verbesserung der Sprachverfügbarkeit hat und wie sie zu einer möglichen Einrichtung einer Beratungshotline für Betroffene steht.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung)
- 6.3Wartezeiten und Problemstellungen in EinbürgerungsverfahrenZur Vorlage · 20220756 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hat im Rahmen einer Anfrage an den Integrationsausschuss Informationen zu den Einbürgerungsverfahren in Bochum angefordert. Im Fokus stehen die Wartezeiten sowie verschiedene Problemstellungen innerhalb des Prozesses für die Jahre 2019 bis 2021. Die Fraktion bittet um Auskunft über die durchschnittlichen und maximalen Verfahrensdauern von der Antragstellung bis zum Abschluss der Einbürgerung in diesem Zeitraum.
Zudem werden die Anzahl der abgeschlossenen Verfahren sowie die Gründe für Ablehnungen erfragt. Die Anfrage umfasst Fragen zu den Ursachen für Verzögerungen bei rechtlich unbedenklichen Anträgen und zur Umsetzung von Optimierungsmaßnahmen auf lokaler Ebene. Des Weiteren wird nach dem Umfang an Klageverfahren, etwa durch Untätigkeitsklagen, gefragt. Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Informationsbereitstellung über die Rechte im Verfahren sowie auf den sprachlichen Qualifikationen der in diesem Bereich tätigen Beschäftigten und den entsprechenden Fortbildungsmöglichkeiten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung)
- 6.4Hilfen für Migranten bei Angelegenheiten beim JobcenterZur Vorlage · 20220764 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Christlich Demokratischen Union (CDU) Bochum hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister die Unterstützung von Migranten bei Angelegenheiten des Jobcenters thematisiert. Laut der Anfrage gibt es vermehrt Anfragen von Betroffenen, die aufgrund von Sprachbarrieren Schwierigkeiten bei der Antragstellung und anderen bürokratischen Prozessen haben. Da bestehende Beratungsstellen sozialer Vereine oft ausgelastet sind, kommt es nach Angaben der Fraktion zu Verzögerungen bei der Bewilligung von Sozialleistungen, was Auswirkungen auf Mietzahlungen und die finanzielle Situation der Familien hat.
Die Fraktion bittet die Verwaltung, gemeinsam mit dem Jobcenter drei Fragen zu klären. Dabei geht es um die Einschätzung des Jobcenters zur beschriebenen Problematik sowie um mögliche Hilfestellungen für die Betroffenen. Zudem wird nach der Position des Jobcenters zur Einrichtung einer digitalen Beratungsstelle gefragt, die Unterstützung in den jeweiligen Landessprachen der Betroffenen bieten könnte.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2022 · Integrationsausschuss (7. Sitzung)
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
✉ Neue Vorlagen zum Thema Soziales, Gesundheit & Integration direkt ins Postfach
Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz