Wartezeiten und Problemstellungen in Einbürgerungsverfahren

Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hat im Rahmen einer Anfrage an den Integrationsausschuss Informationen zu den Einbürgerungsverfahren in Bochum angefordert. Im Fokus stehen die Wartezeiten sowie verschiedene Problemstellungen innerhalb des Prozesses für die Jahre 2019 bis 2021. Die Fraktion bittet um Auskunft über die durchschnittlichen und maximalen Verfahrensdauern von der Antragstellung bis zum Abschluss der Einbürgerung in diesem Zeitraum.

Zudem werden die Anzahl der abgeschlossenen Verfahren sowie die Gründe für Ablehnungen erfragt. Die Anfrage umfasst Fragen zu den Ursachen für Verzögerungen bei rechtlich unbedenklichen Anträgen und zur Umsetzung von Optimierungsmaßnahmen auf lokaler Ebene. Des Weiteren wird nach dem Umfang an Klageverfahren, etwa durch Untätigkeitsklagen, gefragt. Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Informationsbereitstellung über die Rechte im Verfahren sowie auf den sprachlichen Qualifikationen der in diesem Bereich tätigen Beschäftigten und den entsprechenden Fortbildungsmöglichkeiten.