Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr. 1010 - Hattinger Straße / Hinter der Kiste - hier: Aufstellungsbeschluss

1.1.1 Änderungsantrag zu TOP 1.2 "Bebauungsplan Nr. 1010 - Hattinger Straße / Hinter der Kiste -, hier: Aufstellungsbeschluss", der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER"

Vorlage ansehen · 20220258 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

1.1.2 Bebauungsplan Nr. 1010 - Hattinger Straße / Hinter der Kiste -, hier: Aufstellungsbeschluss - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat" -

Vorlage ansehen · 20220550 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.2 Bebauungsplan Nr. 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: a) Auslegungsbeschluss b) Beschluss der erneuten Auslegung

Vorlage ansehen · 20220253 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Bebauungsplan Nr. 1029 – Sportplatz Sodinger Straße – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20220278 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Haus der Musik - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Architekten und Beauftragung der externen Projektsteuerung und Fachplaner

Vorlage ansehen · 20220387 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird aufgrund des angemeldeten Beratungsbedarfes der CDU-Ratsfraktion ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Bahnflächenentwicklung Wattenscheid-Günnigfeld hier: Ergebnis des Investorenauswahlverfahrens

Vorlage ansehen · 20220157 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Denkmalschutz in Bochum

Vorlage ansehen · 20220326 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Bebauungsplan Nr. 1010 - Hattinger Straße / Hinter der Kiste – hier: Aufstellungsbeschluss, Ergänzung des Beschlussvorschlags

Vorlage ansehen · 20220328 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Ergebnis des Wettbewerbsverfahrens Neubau Forschungsgebäude (Deutsches Bergbaumuseum)

Vorlage ansehen · 20220332 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung und die mündlichen Erläuterungen von Herrn Prof. Dr. Brüggerhoff und von Herrn Nussbaum anhand einer Präsentation werden zur Kenntnis genommen.

5.5 Bebauungsplan Nr. 1017 - Alte Bahnhofstraße / Unterstraße

Vorlage ansehen · 20220448 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Vermarktung des Grundstücks „Bahnhof Dahlhausen“

Vorlage ansehen · 20213065 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Mietverhältnis Harpener Heide 5 – Anmietung einer weiteren Halle

Vorlage ansehen · 20220169 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG- Errichtung und Betrieb einer Abfallbehandlungsanlage

Vorlage ansehen · 20220373 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Verwahrlostes Gebäude Hordeler Straße 51

Vorlage ansehen · 20220471 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.2 Dorstener Straße 338

Vorlage ansehen · 20220494 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Kommunales Modernisierungsprogramm: Sachstand und Modifizierung

Vorlage ansehen · 20220636 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Denkmalschutzgesetz

Vorlage ansehen · 20220637 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Vermarktung des Grundstücks „Bahnhof Dahlhausen“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7.2 Mietverhältnis Harpener Heide 5 - Anmietung einer weiteren Halle

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Südring 2 - 6 - Bauordnung hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

11.2 Mündliche Anfrage zur Vorlage Nr. 20213816 - Bebauungsplan Nr. 1010 - Hattinger Straße / Hinter der Kiste - hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Mitte -

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

11.4 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Wattenscheid -

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

11.5 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Nord -

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

11.6 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Ost -

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

11.7 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Süd -

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

11.8 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Südwest -

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte