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Anfrage

Denkmalschutzgesetz

20220637 08.03.2022

🟢 Beschlossen 08.03.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (14. Sitzung) · Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an die Vorsitzende des Ausschusses für Planung und Grundstücke gerichtet. Gegenstand der Anfrage ist der neue Entwurf zum Denkmalschutzgesetz der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, welcher am 22. Februar 2022 veröffentlicht wurde und mit Wirkung zum 1. Juni 2022 in Kraft treten soll.

Mit der Anfrage werden spezifische Fragen zu den Auswirkungen der Gesetzesänderung auf die kommunale Verwaltung gestellt. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche zusätzlichen Aufgaben ab Mitte des Jahres auf die untere Denkmalbehörde zukommen werden. Darüber hinaus wird nach dem Bedarf an zusätzlichem Personal gefragt. In diesem Zusammenhang soll geklärt werden, ob und falls ja, in welchem Umfang neue Stellen für die Bewältigung der neuen Anforderungen benötigt werden.

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