Kommunales Modernisierungsprogramm: Sachstand und Modifizierung

Die Fraktion „Die SPD im Rat“ hat eine Anfrage zum Sachstand und zur möglichen Modifizierung des kommunalen Modernisierungsprogramms Bochum an den Oberbürgermeister gestellt. Das Programm wurde im April 2020 verabschiedet, um Anreize für die Aufwertung von privatem Wohnungsbestand zu schaffen und die energetische sowie strukturelle Qualität älterer Gebäude zu verbessern.

Im Rahmen der Anfrage werden verschiedene Aspekte der Programmausschöpfung thematisiert. Die Fraktion bittet um Informationen darüber, wie viele Klein- und Einzeleigentümer im Zuge bisheriger Sofortmaßnahmen erreicht wurden und wie die Verwaltung die Resonanz auf das Programm bewertet. Zudem wird angefragt, ob die Förderrichtlinien auf niedrigschwellige Maßnahmen zur Barrierefreiheit und Sicherheit im Außenbereich, etwa bei Hauseingängen oder Beleuchtungsanlagen, ausgeweitet werden können.

Des Weiteren werden Fragen zur geografischen Verteilung der Anträge über die Stadtteile sowie zur gezielten Ansprache sozial schwacher Gebiete mit städtebaulichen Missständen gestellt. Die Anfrage umfasst zudem Erörterungen zum Potenzial für neuen Wohnraum durch Dachausbauten, zur Bedeutung substanzerhaltender Maßnahmen und zur Möglichkeit, verschiedene städtische Förderprogramme in einem einheitlichen Informationsflyer zusammenzufassen.