Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung)
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 2.Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 3.Beschlussvorschläge für den Rat
- 3.1Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024Zur Vorlage · 20261113 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung Bochums hat mit der Vorlage 20261113 die Fortschreibung der kommunalen Pflegeplanung zum Stand Dezember 2024 vorgelegt. Der Bericht, der vom Amt für Soziales unter der Federführung von Fabian Schumann erstellt wurde, basiert auf der Beauftragung des Instituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH (ISG). Ziel der Planung ist die Bestandsaufnahme pflegerischer und pflegeergänzender Versorgungsangebote sowie die Beurteilung des zukünftigen Bedarfs unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung und der Zahl der Menschen mit Demenz.
Die Grundlage für diese Planung bildet der § 7 des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen. Die Untersuchung umfasst die Analyse der aktuellen Versorgungsstrukturen sowie Prognosen für die künftige Angebotsstruktur im Sinne einer altersgerechten Quartiersentwicklung.
Nach einer Unterbrechung des ursprünglichen Gremienlaufs aufgrund von Unstimmigkeiten im Bericht wurde das Dokument einer erneuten fachlichen Prüfung unterzogen. Das ISG hat daraufhin rechnerische und inhaltliche Präzisierungen vorgenommen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die grundlegenden Aussagen, Bewertungen und Empfehlungen der Pflegeplanung durch diese Korrekturen unberührt bleiben. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Verabschiedung der unverbindlichen kommunalen Pflegeplanung zum Stand Dezember 2024 vor.
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Beratungsfolge
- 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 14.07.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung)
- 02.06.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 4.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Stadtteilmanagement in Werne / Langendreer-Alter Bahnhof (WLAB) ab 2026Zur Vorlage · 20261520 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Die SPD im Rat von Martina Hoppe zur Fortführung des Stadtteilmanagements in Werne / Langendreer-Alter Bahnhof (WLAB) reagiert. Für die einjährige Verstetigungsphase ab 2026 stehen insgesamt rund 130.000 Euro zur Verfügung. Dieser Betrag setzt sich aus 40.000 Euro des Budgets der Bezirksvertretung Bochum-Ost sowie aus Restmitteln der Städtebauförderung des ISEK WLAB in Höhe von etwa 90.000 Euro zusammen.
Das geplante Verstetigungsmanagement konzentriert sich in der Übergangsphase auf die Aktivierung und Befähigung lokaler Akteure. Ziel ist es, bestehende Netzwerke und Strukturen so zu stärken, dass die Stadtteilarbeit künftig eigenständig vor Ort getragen werden kann. Die Verwaltung übernimmt dabei eine beratende und unterstützende Funktion, etwa durch Qualifizierung, Begleitung und Moderation, während die Verantwortung für die Stadtteilkoordination schrittweise auf die lokalen Akteure übergeht. Ein Bestandteil der Maßnahmen ist zudem die Unterstützung bei der Weiterentwicklung der „Guten Stuben“. Die Umsetzung hat bereits im April 2026 begonnen, wobei die personelle Kontinuität durch den bisherigen Träger mit einem reduzierten Stundenumfang sichergestellt wird.
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Beratungsfolge
- 14.07.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.2Niederschrift der Sitzung der Konferenz Alter und Pflege am 27.04.2026Zur Vorlage · 20261456 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales die Niederschrift der Sitzung der Konferenz Alter und Pflege vom 27. April 2026 vorgelegt. Bei der vorliegenden Mitteilung mit der Nummer 20261456 handelt es sich um eine Information zur Kenntnisnahme durch das zuständige Gremium.
Der Verfasser der Vorlage, Fabian Schumann vom Amt für Soziales, führt aus, dass die Niederschriften der Sitzungen dieser Konferenz regelmäßig an den Ausschuss übermittelt werden sollen. Mit dieser Maßnahme soll die Transparenz über die Arbeit des örtlichen Fachgremiums gestärkt werden. Die entsprechende Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Beratung dieser Mitteilung ist für den 14. Juli 2026 angesetzt.
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Beratungsfolge
- 14.07.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.3Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid Mitte (ISEK WAT 2025) hier: Änderungsantrag im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und SozialesZur Vorlage · 20261578 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung prüft im Rahmen des integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für Wattenscheid-Mitte die Fortführung von Elementen des Projekts „Gesund durch Bewegung“ (Fit in WAT). Da die bisherige Förderung durch die Technions Krankenkasse ausgelaufen ist und keine städtischen Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, ist eine Weiterführung in der ursprünglichen Form nicht möglich. Es wird untersucht, ob Teilaspekte wie der Aktionstag „Wat in Action“, das Minisportabzeichen oder der Geräteverleih beibehalten werden können; abschließende Gespräche mit Beteiligten, etwa dem Stadtsportbund, stehen noch aus.
Gleichzeitig werden die Ziele der Bewegungsförderung durch andere stadtweite Maßnahmen adressiert. Dazu gehören das Projekt „Bochum bewegt gesund“ sowie die Kernaktivitäten der Bochum Strategie, wie Urban Sport, die Entwicklung grüner Oasen und die Gestaltung von Räumen für Spiel, Bewegung und Aufenthalt. Beispielsweise werden im Bereich Urban Sport bereits neue Sportboxen in Wattenscheid eingesetzt. Zudem arbeitet der öffentliche Gesundheitsdienst an einer neuen Angebotsstruktur zur Gesundheitsförderung in den Quartieren. Der Stadterneuerungsprozess in Wattenscheid behält das Thema Gesundheit als Schwerpunkt bei, insbesondere im Hinblick auf die Prävention für vulnerable Bevölkerungsgruppen und die klimagerechte Gestaltung öffentlicher Räume.
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Beratungsfolge
- 01.10.2026 · Rat (9. Sitzung)
- 23.09.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 16.09.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 15.09.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (4. Sitzung)
- 15.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.09.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 09.09.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 09.09.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 08.09.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 14.07.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.4Mündlicher Bericht zu den Tätigkeitsschwerpunkten im Öffentlichen GesundheitsdienstZur Vorlage · 20261716 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird am 14. Juli 2026 ein mündlicher Bericht zu den Tätigkeitsschwerpunkten im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) vorgelegt. Die entsprechende Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20261716 wurde vom Gesundheitsamt unter der Federführung von Dr. Cordula Kloppe erstellt. Der Termin ist für die Kenntnisnahme durch das Gremium vorgesehen.
Anhand einer Präsentation wird die Frage untersucht, welche Bedeutung ein neues Gesetz für den Öffentlichen Gesundheitsdienst hat. Dabei werden zentrale Aufgabenbereiche sowie neue Entwicklungen innerhalb des Dienstes erläutert. Die Berichterstattung umfasst darüber hinaus die Darstellung von Perspektiven für die künftige Weiterentwicklung des ÖGD.
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Beratungsfolge
- 14.07.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.5Gesundheitsamts-Jahresbericht 2024 – Veröffentlichung einer korrigierten FassungZur Vorlage · 20261839 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Gesundheitsamt hat eine Mitteilung zur Veröffentlichung einer korrigierten Fassung des Jahresberichts 2024 vorgelegt. In der im Jahr 2025 veröffentlichten ursprünglichen Version befand sich auf Seite 4 eine Formulierung, die als Relativierung der Beteiligung des Amtes an den Verbrechen während der nationalsozialistischen Herrschaft zwischen 1933 und 1945 verstanden werden konnte. Laut der Mitteilung von Dr. Cordula Kloppe entstand diese missverständliche Darstellung durch Umstellungen und Kürzungen im Zuge der redaktionellen Bearbeitung des Berichts.
Die überarbeitete Fassung des Berichts wurde auf der Internetseite der Stadt Bochum bereitgestellt. Das Gesundheitsamt betont die Absicht, die historische Rolle der kommunalen Gesundheitsverwaltung während der Zeit des Nationalsozialismus transparent aufzuarbeiten. Hierzu werden historische Erbgesundheitsakten untersucht, um die damalige Beteiligung an Ausgrenzungen und Zwangsmaßnahmen zu thematisieren. Die korrigierte Fassung ist im Bereich der Gesundheitsplanung auf der Website der Stadt Bochum abrufbar.
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- 14.07.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.6Festlegung einer Quadratmeterpreisobergrenze bei den Kosten der Unterkunft im SGB II und XIIZur Vorlage · 20261486 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Amt für Soziales hat eine Mitteilung zur Festlegung einer Quadratmeterpreisobergrenze bei den Kosten der Unterkunft im SGB II und XII vorgelegt. Hintergrund sind gesetzliche Änderungen durch das „Dreizehnte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“. Die Neuregelung ermöglicht es der Kommune, eine Grenze für die Mietpreise pro Quadratmeter festzulegen, um zu verhindern, dass sehr kleine Wohnflächen zu überhöhten Preisen vermietet werden, obwohl die Gesamtkosten noch innerhalb der Angemessenheitsgrenzen liegen.
Für Haushalte mit ein bis vier Personen wurden unterschiedliche Obergrenzen ermittelt. Diese liegen zwischen 16,37 Euro und 17,57 Euro pro Quadratmeter. Bei Wohnraum ab 95 Quadratmeter für Haushalte ab fünf Personen wurde ein Wert von 21,12 Euro pro Quadratmeter festgelegt. Die Berechnung basiert auf einer statistischen Auswertung von Angebotsmietdaten sowie der Untersuchung bestehender Leistungsfälle in Bochum. Dabei wurde festgestellt, dass in über 96 Prozent der untersuchten Fälle die Quadratmeterpreise unter 12,50 Euro liegen.
Zudem wird die Begrenzung der Unterkunftskosten modifiziert. Während die Karenzzeit bestehen bleibt, können ab Beginn des Leistungsbezugs maximal das 1,5-fache der jeweiligen Angemessenheitsgrenze als Bedarf berücksichtigt werden. Die Differenz muss aus dem Regelsatz oder anderen Mitteln gedeckt werden. Ausgenommen von dieser Regelung sind unter anderem Haushalte mit Kindern sowie bestimmte Einzelfälle.
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- 14.07.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.7Hitzeaktionsplanung hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
- 5.8Aktueller Stand Geflüchtete Menschen in Bochum - Juli 2026Zur Vorlage · 20261712 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Bochum hat mit der Vorlagennummer 20261712 eine Mitteilung zum aktuellen Stand der untergebrachten geflüchteten Menschen in der Stadt vorgelegt. Der Bericht bezieht sich auf den Sachstand zum 30. Juni 2026 und dient der Information des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales.
Im Rahmen der Sitzung am 14. Juli 2026 wird Sozialdezernent Frank Korte mündlich über die aktuelle Situation berichten. Die Vorlage umfasst neben dem mündlichen Bericht auch statistische Daten aus einem Datenpool, der den Stand der Unterbringungen zum Ende des Monats Juni 2026 abbildet. Diese Informationen werden als regelmäßiger Bericht durch das Amt für Soziales bereitgestellt, um das zuständige Gremium über die aktuellen Entwicklungen und die Anzahl der untergebrachten Personen in Kenntnis zu setzen.
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- 14.07.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.9Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024Zur Vorlage · 20261860 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Ratsgruppe UWG Freie Bürger – BSW zur Fortschreibung der kommunalen Pflegeplanung reagiert. In der Antwort wird bestätigt, dass für die Vergabe der aktuellen Fortschreibung eine Ausschreibung durchgeführt wurde, an der sich zwei Institute beteiligten. Das ISG aus Köln erhielt den Zuschlag, da das Angebot nach Abwägung verschiedener Kriterien als das wirtschaftlichste eingestuft wurde. Ein alternatives Angebot war zwar geringfügig kostengünstiger, wies jedoch einen reduzierten Leistungsumfang in Bereichen wie der Datenanalyse sowie der Begleitung in Gremien auf.
Hinsichtlich der Kosten für den aktuellen Bericht verweist die Verwaltung auf eine Information im nichtöffentlichen Teil einer separaten Vorlage. Für zukünftige Fortschreibungen ist eine erneute Ausschreibung geplant, sofern keine ausreichenden internen Kapazitäten und Ressourcen zur Erstellung der Pflegeplanung vorhanden sind. Die Vergabe soll dabei auf Basis der angewandten Zuschlagskriterien erfolgen, wobei das Angebot mit der höchsten Gesamtbewertung den Zuschlag erhält.
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Beratungsfolge
- 14.07.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.10Umzug der Ergotherapie im Sozialpsychiatrischen DienstZur Vorlage · 20261902 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Linke im Rat“ zum Umzug der Ergotherapie innerhalb des Sozialpsychiatrischen Dienstes reagiert. Die Standortveränderungen stehen im Zusammenhang mit der Neuausrichtung des Gesundheitsamtes aufgrund neuer gesetzlicher Aufgaben nach dem ÖGDG NRW sowie der aktuellen Haushaltslage.
Der neue Standort für die Ergotherapie in der Westhoffstraße wurde gewählt, da das bisherige Gebäude am Westring nicht mehr den Anforderungen an den Arbeitsschutz entspricht und die neuen Räumlichkeiten zudem über notwendige Außenflächen verfügen. Eine gemeinsame Unterbringung beider Dienste an einem einzigen Standort konnte laut Verwaltung nicht umgesetzt werden, da nur das Objekt in der Westhoffstraße die spezifischen räumlichen Anforderungen für die Werkstätten der Ergotherapie erfüllt.
Die organisatorische Verlagerung der Maßnahme zur Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft (BBG) begründet die Verwaltung mit der fachlichen Ausrichtung auf die Arbeitsmarktintegration. Die Gründung eines gemeinsamen psychosozialen Zentrums an der Westhoffstraße wurde abgelehnt, da die Räumlichkeiten dort nicht den funktionalen Anforderungen des Sozialpsychiatrischen Dienstes entsprechen und eine wirtschaftliche Unterbringung in angemieteten Objekten nicht vorgesehen ist. Die fachliche Anbindung sowie die Krisenversorgung durch bestehende Strukturen und den Bereitschaftsdienst des Sozialpsychiatrischen Dienstes sollen weiterhin bestehen bleiben.
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- 14.07.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 6.Anfragen
- 6.1Hitzeschutz in BochumZur Vorlage · 20261724 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen im Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die verschiedene Maßnahmen zum Hitzeschutz in Bochum thematisiert. Im Zentrum steht die Erweiterung des digitalen Angebots der „Kühlen Orte“. Hierbei wird gefragt, ob weitere Kirchen, klimatisierte öffentliche Bibliotheken und Museen sowie Wasserspielplätze in die digitale Karte aufgenommen werden können. Zudem wird eine mögliche Kooperation mit Apotheken im Rahmen der Initiative „Apotheken als Hitzeschutzinseln“ sowie die Integration dieser Informationen in die Bochum App angefragt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage betrifft die Anlage „Blue Cloud“ auf dem Husemannplatz. Es werden Informationen zum aktuellen Stand des Probebetriebs, zur Funktionsweise des Sprühnebels und zu Möglichkeiten für zusätzlichen Schattenwurf erbeten, um Kinder vor Hitze zu schützen. Des Weiteren wird nach der Nutzbarkeit der Sprühnebel-Funktion bei den mobilen Wasserspendern der Stadtwerke, insbesondere am Hauptbahnhof, sowie nach den Prüfintervallen der Wasserqualität gefragt. Abschließend bittet die Fraktion um Auskunft über die Kriterien für die Einberufung des städtischen Krisenstabs zum Thema Hitze und über die beteiligten Akteure.
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Beratungsfolge
- 14.07.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.2Schutz der Heimbewohner in städtischen Besitz befindlichen Alten- und Pflegeheimen vor HitzewellenZur Vorlage · 20261804 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion FDP-UWG: WAT hat eine Anfrage zur 6. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales eingereicht, die den Schutz von Bewohnern in städtischen Alten- und Pflegeheimen vor Hitzewellen thematisiert. Die Anfrage umfasst verschiedene Aspekte der Klimaanpassung in den Einrichtungen der Stadt Bochum.
Die Fraktion bittet um Informationen zum aktuellen Stand der Vorbereitungen auf Hitzeereignisse. Dabei werden konkrete Maßnahmen zur Einhaltung von Raumtemperaturen unter 26 Grad Celsius sowie die Umsetzung von Abkühlungsmodellen und baulichen Sonnenschutz abgefragt. Zudem wird nach der Existenz verbindlicher Hitzeschutzpläne sowie der personellen Kapazität für Maßnahmen wie die Versorgung mit Getränken oder die Nutzung von Kältezonen gefragt.
Ein weiterer Teil der Anfrage bezieht sich auf technische Ausstattung, etwa solarbetriebene Kühlsysteme, und zukünftige Sanierungsvorhaben im Zeitraum zwischen 2026 und 2030 zur Verbesserung des Wärmeschutzes. Die FDP-UWG: WAT erkundigt sich zudem nach Strategien zur Nutzung von Fördermitteln sowie der finanziellen Möglichkeit, die notwendigen Investitionen für einen klimagerechten Umbau der Einrichtungen umzusetzen.
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Beratungsfolge
- 14.07.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.3Psychosoziale Versorgung und niedrigschwellige Unterstützungsangebote in BochumZur Vorlage · 20261900 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat eine Anfrage an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales der Stadt Bochum zur psychosozialen Versorgung und zu niedrigschwelligen Unterstützungsangeboten eingereicht. Die Fraktion bittet um Auskunft über die derzeit bestehenden Beratungs- und Krisenangebote in Bochum sowie deren Verteilung auf die einzelnen Stadtbezirke.
Im Rahmen der Anfrage werden Informationen zur Ansprache verschiedener Zielgruppen, wie etwa Kinder, Jugendliche oder Menschen mit Suchterkrankungen, sowie zur Entwicklung der Nutzungszahlen in den letzten fünf Jahren erfragt. Die Fraktion möchte zudem wissen, ob die aktuellen Kapazitäten den Bedarf decken und ob Wartezeiten bei den Angeboten bekannt sind. Ein weiterer Fokus liegt auf der Erreichbarkeit von Hilfen für Menschen mit Sprachbarrieren oder eingeschränkter Mobilität sowie auf der Verfügbarkeit von Unterstützung außerhalb regulärer Öffnungszeiten.
Die Anfrage umfasst zudem Fragen zur Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung, dem Sozialpsychiatrischen Dienst und freien Trägern sowie zur Nutzung von Förderprogrammen durch Bund und Land. Die Fraktion bittet um eine Bewertung möglicher Versorgungslücken innerhalb des Stadtgebiets und möchte Informationen darüber erhalten, ob Maßnahmen zum Ausbau wohnortnaher Anlaufstellen oder zur Verbesserung der Erreichbarkeit geplant sind.
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Beratungsfolge
- 14.07.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.4Gesundheitsversorgung für Minderjährige im AsylbLGZur Vorlage · 20261899 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat eine Anfrage an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziente der Stadt Bochum gestellt, die die Gesundheitsversorgung von Minderjährigen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) zum Gegenstand hat. Hintergrund ist die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS), durch die Minderjährige, die Grundleistungen nach dem AsylbLG beziehen, seit dem 12. Juni 2026 Anspruch auf dieselben Gesundheitsleistungen wie gesetzlich Krankenversicherte haben sollen. Damit einhergehend soll die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte erfolgen.
Die Anfrage umfasst zwei Kernpunkte. Zunächst wird gefragt, ob das Sozialamt Bochum die betroffenen Minderjährigen bzw. deren Sorgeberechtigte über die Gesetzesänderung und die Möglichkeit zur Wahl einer Krankenkasse informiert hat und falls ja, auf welchem Weg dies geschah.
Zudem erkundigt sich die Fraktion nach dem aktuellen Stand der Vergabe von Gesundheitskarten für geflüchtete Kinder und Jugendliche in Bochum. Es wird um Auskunft gebeten, ob die Karten seit dem 12. Juni 2026 bereits ausgehändigt wurden. Sollten Verzögerungen bestehen, werden Erläuterungen zu den Gründen sowie Informationen zum voraussichtlichen Zeitpunkt der Anmeldung bei den Krankenkassen angefordert.
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- 14.07.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.5Förderung und langfristige strukturelle Unterstützung der Selbsthilfe in BochumZur Vorlage · 20261897 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat für die 6. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 14. Juli 2026 eine Anfrage zur Förderung und langfristigen strukturellen Unterstützung der Selbsthilfe in Bochum eingereicht. Die Fraktion hebt die Bedeutung von Selbsthilfegruppen für die gesundheitliche Versorgung sowie die soziale Teilhabe hervor und thematisiert die Notwendigkeit verlässlicher Rahmenbedingungen für die ehrenamtliche Arbeit.
Mit der Anfrage werden verschiedene Aspekte der Selbsthilfelandschaft abgefragt. Dazu gehören die Anzahl der bestehenden Gruppen in Bochum, das Vorhandensein von Versorgungslücken sowie die Informationsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger. Zudem wird nach Möglichkeiten gefragt, den Zugang zu Angeboten für bestimmte Zielgruppen, wie etwa junge Menschen oder Menschen mit Migrationsgeschichte, weiter zu verbessern.
Ein weiterer Teil der Anfrage bezieht sich auf die finanzielle Unterstützung durch die Stadt Bochum. Die Fraktion bittet um Auskunft über die Höhe der Fördersummen und deren Entwicklung in den letzten fünf Jahren sowie über nicht-finanzielle Unterstützungsformen wie die Bereitstellung von Räumen oder Beratung. Des Weiteren werden Informationen über mögliche Schließungen von Selbsthilfegruppen, die langfristige finanzielle Absicherung der Strukturen sowie die Einschätzung der Verwaltung zur Bedeutung der Selbsthilfe für das Gesundheitssystem und die Prävention erfragt.
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- 14.07.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.6Räumungen von Obdachlosenschlafplätzen durch das OrdnungsamtZur Vorlage · 20261908 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen im Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich auf einen Vorfall während einer Hitzewelle im Juni 2026 bezieht. Dem Bericht des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Kreisverband Wattenscheid e. V., zufolge wurde ein Obdachlosenlager in einer Grünanlage durch das Ordnungsamt geräumt. Den Betroffenen wurde ein Platzverweis mit einer Frist von zwei Stunden auferlegt. Das DRK berichtet in diesem Zusammenhang von einer lautstarken Ansprache gegenüber den obdachlosen Personen und den Mitarbeitenden des Hitzebusses.
Die Anfrage thematisiert die bestehenden Absprachen zwischen der Stadtverwaltung und Trägern der Sozialarbeit, nach denen kleinere Lager ohne Gefahr für die öffentliche Ordnung geduldet werden sollen. Die Fraktion bittet um Bestätigung der Räumung sowie um Informationen zu den Gründen dafür. Zudem wird gefragt, ob Streetwork-Teams vorab informiert wurden und welche Hilfsangebote während der Räumung zur Verfügung standen. Des Weiteren werden Details zu den Vereinbarungen mit städtischen Tochtergesellschaften, zum Umgang mit extremen Wetterlagen sowie zur Anzahl und Begründung früherer Räumungen in den vergangenen vier Jahren erfragt. Auch die Durchführung von Schulungsmaßnahmen für Mitarbeitende des Ordnungsamtes und der städtischen Tochtergesellschaften zum respektvollen Umgang mit obdachlosen Menschen ist Gegenstand der Anfrage.
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- 14.07.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.7Erste Hilfe für mentale GesundheitZur Vorlage · 20261926 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Grünen im Rat haben eine Anfrage an den Oberbürgermeister zum Thema mentale Gesundheit am Arbeitsplatz gestellt. Die Anfrage bezieht sich auf das Programm „Mental Health First Aid“ (MHFA), welches darauf abzielt, Krisen bei Mitmenschen zu erkennen und Unterstützung anzubieten.
Im Rahmen der Anfrage wird erfragt, ob das MHFA-Ersthelfer-Programm innerhalb der städtischen Verwaltung sowie in den Tochtergesellschaften bekannt ist. Falls eine Bekanntheit besteht, wird nach der Anzahl der Beschäftigten gefragt, die als Ersthelfer für psychische Gesundheit ausgebildet sind, und wie viele davon Führungspositionen innehaben. Sollte das Programm nicht bekannt sein, wird nach Möglichkeiten zur Bekanntmachung und Bewerbung des Kursangebots sowie nach der Finanzierung der Teilnahmekosten gefragt. Hierbei wird angefragt, ob Budgets der einzelnen Fachbereiche genutzt werden können oder eine Abrechnung über die Stabsstelle für Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit und Gesundheit bzw. das Amt für Personalmanagement möglich ist.
Des Weiteren bittet die Fraktion um Informationen zu den aktuellen Angeboten der Stadt und ihrer Tochtergesellschaften im Bereich der mentalen Gesundheitsförderung, der Prävention psychischer Erkrankungen sowie zur Unterstützung in akuten Krisensituationen für die Beschäftigten. Die schriftlichen Antworten sollen auch dem Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss zur Verfügung gestellt werden.
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- 14.07.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.8Hitzewelle Juni 2026 - Sterbefälle in Bochum und GegenmaßnahmenZur Vorlage · 20261927 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsgruppe STADTGESTALTER/Volt hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Informationen zur Hitzewelle im Juni 2026 angefordert. Die Sprecherin der Gruppe, Stefanie Beckmann, bezieht sich in dem Schreiben auf die statistische Entwicklung von Totenscheinen sowie Reanimationsmaßnahmen durch den Rettungsdienst im Vergleich zum Vorjahr.
Die Anfrage umfasst verschiedene Aspekte des städtischen Hitzeaktionsplans. Erfragt wird unter anderem die Verteilung von Todesfällen und Rettungseinsätzen in Senioreneinrichtungen auf die Bochumer Stadtbezirke sowie die Anzahl der Todesfälle mit erkennbarem Hitzeschlag als Ursache. Zudem stellt die Ratsgruppe Fragen zur Vernetzung von Gesundheitsdaten mit dem Geoportal und zur Bereitstellung eines öffentlichen Dashboards für Temperaturdaten.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den kommunalen Maßnahmen: Die Anfrage bittet um Auskunft über die Nutzung des im Mai 2026 eingeführten Hitzetelefons sowie über die Verteilung der Broschüre „Keine Chance der Hitze“. Des Weiteren werden die Beschilderung von „kühlen Orten“, die Durchführung des Hitzeaktionstags am 11. Juni 2026 und der Einsatz des Hitzebusses im Jahr 2026 thematisiert. Abschließend wird nach den Daten für die geplante Evaluation des Hitzeaktionsplans ab Herbst 2026 gefragt.
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Beratungsfolge
- 14.07.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.9Aufbewahrungs- und Bereitstellungsmöglichkeiten für Menstruationsprodukte im Rathaus
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen und Antworten
- 11.1Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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