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Bezirksvertretung Bochum-Mitte (6. Sitzung)
21.05.2026, 13:00 – 21.05.2026, 16:05
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Anregung gemäß § 24 Go NRW Markierung des geografischen Mittelpunkts der Stadt Bochum im Friederikapark
Vorlage ansehen · 20261193 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.2 Trampelpfad zwischen Buselohstraße, Kleingartenanlage „Auf der Prinz“ und Hauptfriedhof – Bewertung, Kostenabschätzung und weiteres Vorgehen
Vorlage ansehen · 20261152 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.2.1 Trampelpfad zwischen Buselohstraße, Kleingartenanlage „Auf der Prinz“ und Hauptfriedhof Bewertung, Kostenabschätzung und weiteres Vorgehen
- Änderungsantrag der AfD Bezirksfraktion -
Vorlage ansehen · 20261378 · Antrag
1.2.2 Trampelpfad zwischen Buselohstraße, Kleingartenanlage „Auf der Prinz“ und Hauptfriedhof – Bewertung, Kostenabschätzung und weiteres Vorgehen
- Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD, Grüne, Die Linke -
Vorlage ansehen · 20261318 · Antrag
1.3 Projekt „Stolzestraße“
Vorlage ansehen · 20261008 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.4 Zuschussantrag der Quartiershalle in der KoFabrik e.V.
Vorlage ansehen · 20261028 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.5 Zuschussantrag der Stadtteilfreunde Riemke
Vorlage ansehen · 20261040 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.6 Zuschussantrag „Wir sind Hordel e.V.“
Vorlage ansehen · 20261180 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.7 Zuschussantrag für das Sommerfest der Nachbarschaftsinitiative "Josephstraße"
Vorlage ansehen · 20261293 · Beschlussvorlage der Verwaltung
2. Anhörungen
2.1 Bebauungsplan Nr. 987 – Hunscheidtstraße / Waldring –
hier: - Veröffentlichungsbeschluss
- Beschluss der erneuten Veröffentlichung
Vorlage ansehen · 20260780 · Beschlussvorlage der Verwaltung
2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum Mitte (Innenstadt)
Vorlage ansehen · 20261035 · Beschlussvorlage der Verwaltung
2.3 „Harpener Straße - Kanalneubau"
Vorlage ansehen · 20261016 · Beschlussvorlage der Verwaltung
2.4 Beschlussvorschlag für den neuen Standort des 11. Gymnasiums Am Kulturgleis/City-Tor Süd
Vorlage ansehen · 20261122 · Beschlussvorlage der Verwaltung
2.4.1 Beschlussvorschlag für den neuen Standort des 11. Gymnasiums Am Kulturgleis/City-Tor Süd
- fraktionsübergreifender Änderungsantrag -
Vorlage ansehen · 20261379 · Antrag
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Einrichtung eines Zebrastreifens am Knotenpunkt Friederikastraße/Kulmer Straße
Vorlage ansehen · 20261182 · Antrag
4.2 Querungshilfe Glockengarten am Knotenpunkt Ulmenallee/Am Pappelbusch
Vorlage ansehen · 20261183 · Antrag
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Soziale Stadt Hamme: Grüne Wege - Sitzinseln entlang der Dorstener Straße, Teil 2
Vorlage ansehen · 20261042 · Mitteilung der Verwaltung
5.2 Abriss Gut Marmelshagen in Hofstede
Vorlage ansehen · 20260859 · Antwort der Verwaltung
5.3 Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide – Erste Änderung des Bebauungsplans Nr. 482/Bebauungsplan Nr. 482 a und Neuaufstellung der Gestaltungssatzung Nr. 482 G vom 10.07.2025 – Vorlage eines aktualisierten Stellplatzkonzepts für die Dahlhauser Heide unter Einbeziehung der Grundstücke Neuflözstraße 16 bis 28 (gerade Hausnummern, Gemarkung
Hordel, Flur 5, Flurstück 1037)
Vorlage ansehen · 20260861 · Antwort der Verwaltung
5.4 Nutzung „alternativer Gremien“ in den Bezirksvertretungen zur Umgehung der möglichen Einsetzung eines Bezirksältestenrats“
Vorlage ansehen · 20260971 · Antwort der Verwaltung
5.5 Diverse Mängel nach Abschluss der Baustelle Herzogstrasse
Vorlage ansehen · 20261004 · Antwort der Verwaltung
5.6 Ampelschaltung Straßenbahnlinie 306/316 im Bereich Riemker Straße / Stadtgrenze Herne
Vorlage ansehen · 20261006 · Antwort der Verwaltung
5.7 Parkplatzbeleuchtung Flurstück 85 (Gemarkung Hordel/Flur 7) Im Zugfeld
Vorlage ansehen · 20261033 · Antwort der Verwaltung
5.8 Mitteilung der Vorlage „Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo)
hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB“
Vorlage ansehen · 20261015 · Mitteilung der Verwaltung
5.9 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 3)
Vorlage ansehen · 20261051 · Mitteilung der Verwaltung
5.10 Lautstärkemessungen und Sichtfeldanalysen rund um die Grünanlage Schmechtingwiese
Vorlage ansehen · 20261200 · Antwort der Verwaltung
5.11 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 14. Juni 2026
Vorlage ansehen · 20261215 · Mitteilung der Verwaltung
5.12 Ehemaliger Friedhof Dahlhauser Heide, "Erbbegräbnis Schragmüller" - Sachstand zum Antrag der Bezirksvertretung Bochum-Mitte vom 03.02.2022 (Vorlage Nr. 20220139)
Vorlage ansehen · 20261272 · Antwort der Verwaltung
6. Anfragen
6.2 Sachstand Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept
Vorlage ansehen · 20261232 · Anfrage
6.3 Fußgängerüberquerung Riemker Straße
Vorlage ansehen · 20261233 · Anfrage
6.4 Verkehrsberuhigung im unteren Bereich „Am Pappelbusch“
Vorlage ansehen · 20261280 · Anfrage
6.5 Beschädigung der „Toilette für alle“ am Konrad-Adenauer-Platz unmittelbar nach Eröffnung
Vorlage ansehen · 20261283 · Anfrage
6.6 Neubaugebiet „Rechener Park West“ (Bebauungsplan Nr. 987)
Vorlage ansehen · 20261323 · Anfrage
6.7 Vergrämung von Kanada- und Nilgänsen in Grünanlagen
Vorlage ansehen · 20261360 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 3)
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte