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Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung)

14.05.2025, 13:30 – 14.05.2025, 19:07

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Erhöhung der Zuwendung für die DLRG Ortsgruppe Linden-Dahlhausen e. V.

Vorlage ansehen · 20250832 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Einzelrohrverfahren im Polterberg.

Vorlage ansehen · 20250924 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Projekt „Hasenkampstraße“

Vorlage ansehen · 20250983 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Pocket-Park - Turmplatz

Vorlage ansehen · 20251082 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages bei 2 Enthaltungen (CDU)

1.5 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Südwest

Vorlage ansehen · 20250321 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Donnerbecke - Ausweisung als Fahrradstraße

Vorlage ansehen · 20251097 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 11 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Die Linke.)

1.7 Zuwendung "Kinder- und Familienfest der IFAK"

Vorlage ansehen · 20251118 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Zuwendung für Sportkleidung des Schützenvereins Linden-Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20251120 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:1 (Grüne) Dagegen: 3 (Grüne, Die Linke.) Dafür: 11 (SPD, CDU, FDP)

1.9 Zuwendung Stadtteilfest Werbegemeinschaft Weitmar-Mark e. V.

Vorlage ansehen · 20251121 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.10 Ruhrlandbühne "Dahl'sen Total"

Vorlage ansehen · 20251123 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.11 Feierabendmärkte der Werbegemeinschaft Linden e. V.

Vorlage ansehen · 20251124 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Straße Elsa-Brandström-Straße, in Höhe der Haus Nr. 62 und Nr. 62a in Bochum-Weitmar

Vorlage ansehen · 20250736 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Verbesserung des Carsharing-Angebotes in Bochum durch Entwicklung eines nachhaltigen (Sondernutzungs-) Konzepts

Vorlage ansehen · 20250850 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 11 (SPD, Grüne, FDP, Die Linke.)

2.3 Bebauungsplan Nr. 1034 - Hüttenstraße / An der Landwehr West - hier: - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20250926 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Bebauungsplan Nr. 1010 - Hattinger Straße / Hinter der Kiste - hier: - Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20250968 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Hattinger Straße zwischen Am Buchenhain und Kreuzung Wuppertaler Straße / Munscheider Damm

Vorlage ansehen · 20250958 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (CDU) Dafür: 10 (SPD, Grüne, FDP)

2.6 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen

Vorlage ansehen · 20251033 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Zügigkeiten an den zehn städtischen Bochumer Gymnasien

Vorlage ansehen · 20251034 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen

Vorlage ansehen · 20251037/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.9 Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030

Vorlage ansehen · 20251038 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.10 Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule (Schulnr.: 197105) in die sechste Bochumer Gesamtschule.

Vorlage ansehen · 20251053 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.11 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

Vorlage ansehen · 20250316 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Verkehrsberuhigung im Bereich der Kassenberger Straße

Vorlage ansehen · 20251096 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

3.2 Verkehrsberuhigung im Bereich der Karl-Friedrich-Straße

Vorlage ansehen · 20251098 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge
4.1 Mittelbereitstellung zur Beschaffung von Sonnenmilchspendern

Vorlage ansehen · 20251099 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Bebauung von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße

Vorlage ansehen · 20250674 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5.2 Grundstück rund um die Bezirksmusikschule Bochum-Linden

Vorlage ansehen · 20250776 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Auf der Krücke 74a - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20250749 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Sitzbank am Denkmal Dr.-C.-Otto-Straße / Eiberger Straße

Vorlage ansehen · 20250882 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5.5 Neue Haltestelle am Brannenweg

Vorlage ansehen · 20250978 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Informationen zu den Zügigkeiten an den zwei Bochumer Hauptschulen und Sekundarschulen

Vorlage ansehen · 20251032 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Am Sonnenberg/Ostholzer Hang

Vorlage ansehen · 20250931 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Widmungen

Vorlage ansehen · 20250943 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Anfrage zur Aufstellung von 2 Sitzbänken am Mahnmal/Gefallenendenkmal auf dem Friedhof Im Berge in Bochum Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20251199 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Müll auf den Ruhrwiesen in Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20251228 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Bebauung von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße (s. TOP 8.1)
8. Anhörungen
8.1 Bebauung von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Mündlicher Bericht zum Stand St. Josefs-Hospital Bochum-Linden
11.2 Bestellung einer stellvertretenden Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Süd und Südwest Hier: Anhörung gem. § 38 Abs. 3 S. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Bebauungsplan Nr. 1034 - Hüttenstraße / An der Landwehr West - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.4 Bebauungsplan 1010 – Hattinger Straße / Hinter der Kiste hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.5 Bebauungsplan Nr. 1010 - Hattinger Straße / Hinter der Kiste - Verkehrsuntersuchung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen
12.1 Ehemaliges Kiosk-Gebäude an der Hattinger Straße am Weitmarer Holz

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.