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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• keine Tagesordnungspunkte
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Erhöhung der Zuwendung für die DLRG Ortsgruppe Linden-Dahlhausen e. V.

  Zur Vorlage · 20250832 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest beabsichtigt, die bereits bewilligte Zuwendung für die DLRG Ortsgruppe Linden-Dahlhausen e. V. zu erhöhen. Hintergrund ist die gemeinsame Beschaffung einer neuen Wegweisungstafel für alle an der Ruhrmühle ansässigen Vereine und Organisationen.

  Im Zuge der Arbeiten an der Wegweisung wurde festgestellt, dass neben der Erneuerung der Beschilderung auch die Sanierung der Trägerkonstruktion erforderlich ist. Durch die notwendige Instandsetzung des Rahmens entstehen zusätzliche Kosten in Höhe von 400,00 Euro. Die ursprüngliche Zuwendung, die die Bezirksvertretung in ihrer Sitzung am 26. März 2025 in Höhe von 600,00 Euro bewilligt hatte, soll dementsprechend um den genannten Betrag auf insgesamt 1.000,00 Euro aufgestockt werden.

  Der Beschlussvorschlag folgt der Empfehlung des Bezirksältestenrates vom 1. April 2025. Die zuständige Bezirksverwaltungsstelle wird beauftragt, die Auszahlung der Mittel zu veranlassen und die zweckgemäße Verwendung nach Abschluss der Maßnahmen zu prüfen. Die Entscheidung über die Vorlage wird in der Sitzung der Bezirksvertretung am 14. Mai 2025 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Kanalsanierungsmaßnahme mittels Einzelrohrverfahren im Polterberg.

  Zur Vorlage · 20250924 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für eine Kanalsanierungsmaßnahme im Polterberg vorgelegt. Grundlage der Planung ist die Feststellung, dass eine Kanalhaltung im Bezirk Bochum-Südwest aufgrund von Untersuchungen nach der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser (SüwVO Abw.) die Zustandsklassen 0 bis 1 aufweist und eine Instandsetzung erforderlich ist.

  Die geplante Maßnahme umfasst die Sanierung eines etwa 38 Meter langen Mischwasserkanals (DN 250) zwischen den Schächten 027 und 028. Die Durchführung soll mittels des Einzelrohrverfahrens in geschlossener Bauweise erfolgen. Der Baubeginn ist für das dritte Quartal 2025 vorgesehen, wobei die Bauzeit auf etwa eine Woche geschätzt wird. Während der Arbeiten ist eine halbseitige Sperrung der Straße Polterberg erforderlich.

  Die voraussichtlichen Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf rund 45.000 Euro inklusive Umsatzsteuer. Die Finanzierung ist im Haushaltsplan 2025 vorgesehen. Die Entscheidung über den Plan der Verwaltung wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest am 14. Mai 2025 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3
  Projekt „Hasenkampstraße“

  Zur Vorlage · 20250983 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für das Projekt „Hasenkampstraße“ vorgelegt, die die Sanierung einer beschädigten Steinzeugleitung unter dem Sportplatz Hasenkampstraße vorsieht. Da die bestehende Leitung Schäden aufweist, ist eine Verlegung in eine neue Trasse, unter anderem in der angrenzenden Grünfläche, geplant. Aufgrund des dortigen Baumbestands und Bewuchses wird eine geschlossene Bauweise angewandt. Vor den Arbeiten ist eine Kampfmittelsondierung erforderlich.

  Die Maßnahme soll im vierten Quartal 2025 beginnen und eine Dauer von etwa neun Monaten haben. Die Umsetzung wird mit dem Straßenausbau der Hasenkampstraße abgestimmt. Während der Bauzeit wird die Hasenkampstraße auf einer kurzen Strecke halbseitig gesperrt. Die Fußverbindung von der Hasenkampstraße zur Liebermannstraße wird weitestgehend entfallen, die Zugänge zur Straße Am Waldschlößchen bleiben jedoch bestehen.

  Die Kosten für den Kanalbau werden auf rund 600.000 Euro inklusive Umsatzsteuer geschätzt. Die Finanzierung erfolgt durch bereitgestellte Mittel für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 sowie durch eine Umschichtung aus dem Budget der Hansastraße II.

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  Beratungsfolge

  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.4
  Pocket-Park - Turmplatz

  Zur Vorlage · 20251082 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung beantragt die Umsetzung des Projekts „Pocket Park - Turmplatz“ auf Basis der vorliegenden Planung. Die Kosten für den Umbau der Fläche werden auf rund 112.000 Euro geschätzt. Finanziert wird das Vorhaben zu 80 Prozent durch das Förderprogramm „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“. Die verbleibenden 20 Prozent übernimmt das Umwelt- und Grünflächenamt. Für die Anschaffung von Bewegungsgeräten, darunter ein Stepper, ein Liegend-Fahrrad und ein Balanciergerät, sollen durch die Bezirksvertretung Südwest zusätzliche Mittel in Höhe von etwa 18.500 Euro bereitgestellt werden.

  Die Gestaltung basiert auf einem Beteiligungsprozess, der unter wissenschaftlicher Begleitung von Prof. Dr. Schweitzer Ries von der Hochschule Bochum durchgeführt wurde. Dabei wurden die Anregungen der Nachbarschaft in die Planung integriert. Geplant ist eine teilweise Entsiegelung der Fläche zugunsten von Rasen- und Staudenflächen sowie die Anlage eines neuen Weges mit wassergebundener Deckschicht. Neben Sitzgelegenheiten und Hochbeeten zur Mitgestaltung sollen auch Elemente für die lokale Fauna, wie Insektenhotels, sowie neue Fitnessgeräte installiert werden. Die Umsetzung des Parks ist für den Zeitraum bis Ende 2025 oder Anfang 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages bei 2 Enthaltungen (CDU)

  Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages bei 2 Enthaltungen (CDU)
• 1.5
  Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Südwest

  Zur Vorlage · 20250321 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für Kanalrenovationsmaßnahmen im Bochumer Stadtbezirk Südwest vorgelegt. Ziel der Maßnahmen ist die Sanierung von 35 Kanalhaltungen in geschlossener Bauweise mittels des Schlauchliningverfahrens. Die betroffenen Mischwasserkanäle mit einem Durchmesser zwischen DN 300 und DN 400 weisen eine Gesamtlänge von etwa 1.474 Metern auf. Grundlage für die Instandsetzung sind Ergebnisse aus Untersuchungen nach der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser, die einen unmittelbaren Sanierungsbedarf der betroffenen Abschnitte belegen.

  Die Arbeiten umfassen verschiedene Straßen im Bezirk, darunter die Ettersheide, die Heinrich-König-Straße (Hinterlände), den Herbergsweg, die Keilstraße sowie die Bärendorfer Straße und die Weitmarer Straße. Der Baubeginn ist für das zweite Halbjahr 2025 geplant, wobei sich die Ausführung über das Jahr 2026 erstrecken soll. Für die Durchführung der Maßnahmen ist die Einrichtung von Halteverbotszonen im Bereich der Einstiegsschächte erforderlich. In Einzelfällen kann es zudem zu teilweisen Fahrbahnsperrungen oder der Installation von Baustellenlichtzeichenanlagen kommen.

  Die geschätzten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf rund 515.900 Euro inklusive Umsatzsteuer. Die Entscheidung über den Plan der Verwaltung wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest am 14. Mai 2025 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.6
  Donnerbecke - Ausweisung als Fahrradstraße

  Zur Vorlage · 20251097 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Beschlussvorlage 20251097 die Ausweisung der gesamten Straße Donnerbecke als Fahrradstraße beantragt. Das Vorhaben ist Teil einer Strategie zur Erweiterung des Radverkehrsnetzes und soll die Anbindung des Stadtteils Linden an das Hattinger Stadtgebiet sowie an den Ruhrtalradweg verbessern.

  Die geplanten Maßnahmen beschränken sich auf die Installation von Verkehrszeichen und die Aufbringung von Fahrbahnmarkierungen. Im Einmündungsbereich soll eine rote Markierung sowie Rad-Piktogramme in etwa 50-Meter-Abständen angebracht werden. In Abschnitten ohne Bordanlagen werden weiße Linien an den Straßenrändern zur besseren Sichtbarkeit in der Dunkelheit markiert. Der Straßenbelag sowie die Parkplatzsituation bleiben unverändert. Die bestehende Regelung „Anlieger frei“ bleibt bestehen, sodass die Zufahrt für Anwohnende weiterhin möglich ist. Die Stadt plant zudem, die einheitliche Gestaltung in Abstimmung mit der Stadt Hattingen auch auf das dortige Stadtgebiet auszuweiten.

  Die Kosten für die Umsetzung werden auf circa 69.000 Euro geschätzt und durch Mittel aus dem Neubau von Radwegen finanziert. Die Arbeiten, die lediglich aus Markierungs- und Beschilderungsarbeiten bestehen, sind für das zweite Halbjahr 2025 vorgesehen und sollen nur wenige Tage dauern. Zur Information der Öffentlichkeit wird die Verwaltung zudem mobile Erklärschilder einsetzen.

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  Beratungsfolge

  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 11 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Die Linke.)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 11 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Die Linke.)
• 1.7
  Zuwendung "Kinder- und Familienfest der IFAK"

  Zur Vorlage · 20251118 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest befasst sich mit der Gewährung einer Zuwendung für ein Kinder- und Familienfest. Laut der Beschlussvorlage der Verwaltung Nummer 20251118 ist die Auszahlung eines Betrages in Höhe von 800 Euro an den Verein IFAK e. V. vorgesehen. Der Verein ist als Mehrgenerationenhaus Stadtteilzentrum sowie als Kinder- und Jugendfreizeithaus tätig.

  Die Entscheidung über die Förderung basiert auf der Empfehlung des Bezirksältestenrates und erfolgt im Rahmen der Richtlinien zur Unterstützung örtlicher Vereine und Initiativen. Die rechtliche Grundlage bildet die Gemeindeordnung NRW in Verbindung mit den Zuwendungsrichtlinien der Bezirksvertretung.

  Nach der Beschlussfassung am 14. Mai 2025 wird die Bezirksverwaltungsstelle Südwest mit der Auszahlung der Mittel beauftragt. Zudem ist die Verwaltung angewiesen, nach Abschluss der Maßnahmen die zweckgemäße Verwendung der Zuwendung zu prüfen.

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  Beratungsfolge

  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.8
  Zuwendung für Sportkleidung des Schützenvereins Linden-Dahlhausen

  Zur Vorlage · 20251120 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest plant die Bewilligung einer finanziellen Zuwendung für den Schützenverein Linden-Dahlhausen. In der vorliegenden Beschlussvorlage wird ein Betrag in Höhe von 1.000 Euro vorgesehen, um die Jugendabteilung des Vereins mit neuer Sportkleidung auszustatten.

  Die Grundlage für diese Förderung bildet die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie die spezifischen Zuwendungsrichtlinien der Bezirksvertretung zur Unterstützung örtlicher Vereine und Initiativen. Der Antrag zur Gewährung dieser Mittel folgt der Empfehlung des Bezirksältestenrates.

  Im Rahmen des Beschlussvorschlags werden die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle Südwest damit beauftragt, die Auszahlung der Zuwendung durchzuführen. Nach der Umsetzung der geplanten Maßnahmen ist die Verwaltung zudem angewiesen, die Verwendung der Gelder auf ihre Zweckbindung hin zu überprüfen. Die Entscheidung über die Vorlage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 14. Mai 2025 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen:1 (Grüne)Dagegen: 3 (Grüne, Die Linke.)Dafür: 11 (SPD, CDU, FDP)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:1 (Grüne) Dagegen: 3 (Grüne, Die Linke.) Dafür: 11 (SPD, CDU, FDP)
• 1.9
  Zuwendung Stadtteilfest Werbegemeinschaft Weitmar-Mark e. V.

  Zur Vorlage · 20251121 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest befasst sich mit der Gewährung einer Zuwendung für das Stadtteilfest der Werbegemeinschaft Weitmar-Mark e. V. Laut der Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20251121 ist eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 1.500 Euro vorgesehen. Die Mittel sollen im Rahmen der Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk eingesetzt werden.

  Mit der Auszahlung der Zuwendung sind die Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle Südwest beauftragt. Nach Abschluss der geplanten Maßnahmen ist eine Prüfung der Mittelverwendung durch die Verwaltung vorgesehen. Der vorliegende Antrag zur Förderung folgt der Empfehlung des Bezirksältestenrates. Die Entscheidungsgrundlage bildet dabei die Gemeindeordnung NRW sowie die spezifischen Zuwendungsrichtlinien der Bezirksvertretung, welche die Unterstützung örtlicher Vereine und Initiativen regeln. Die Entscheidung über die Vorlage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 14. Mai 2025 angesetzt.

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  Beratungsfolge

  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.10
  Ruhrlandbühne "Dahl'sen Total"

  Zur Vorlage · 20251123 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest beabsichtigt, eine finanzielle Zuwendung für das Stadtteilfest „Dahl'sen Total“ bereitzustellen. Laut der vorliegenden Beschlussvorlage der Verwaltung wird eine Förderung in Höhe von 2.000 Euro für den Verein Ruhrlandbühne Bochum 1949 e. V. vorgeschlagen. Das Fest, das in diesem Jahr sein 25. Bestehen feiert, soll durch diesen Zuschuss unterstützt werden.

  Der Beschlussvorschlag basiert auf der Kompetenz der Bezirksvertretung, die Betreuung und Unterstützung örtlicher Vereine und Initiativen zu regeln. Dabei folgt das Gremium der Empfehlung des Bezirksältestenrates. Die zuständigen Mitarbeitenden der Bezirksverwaltungsstelle Südwest werden beauftragt, die Auszahlung der Mittel zu veranlassen. Nach Abschluss der Maßnahme ist zudem eine Prüfung der Mittelverwendung durch die Verwaltung vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.11
  Feierabendmärkte der Werbegemeinschaft Linden e. V.

  Zur Vorlage · 20251124 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest befasst sich mit der Bewilligung einer finanziellen Zuwendung für die Werbegemeinschaft Linden e. V. In der vorliegenden Beschlussvorlage wird die Auszahlung eines Betrages in Höhe von 3.000 Euro vorgeschlagen, um die Durchführung von sechs geplanten Feierabendmärkten im Stadtteil Linden zu ermöglichen.

  Die Grundlage für diesen Beschlussvorschlag bildet die Kompetenz der Bezirksvertretung zur Unterstützung örtlicher Vereine und Initiativen gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Der Antrag zur Förderung dieser Aktivitäten folgt der Empfehlung des Bezirksältestenrates. Im Falle einer Annahme wird die Bezirksverwaltungsstelle Südwest damit beauftragt, die Mittel auszuzahlen. Zudem ist die Verwaltung angewiesen, die Verwendung der Zuwendung nach Abschluss der entsprechenden Maßnahmen zu prüfen.

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  Beratungsfolge

  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Straße Elsa-Brandström-Straße, in Höhe der Haus Nr. 62 und Nr. 62a in Bochum-Weitmar

  Zur Vorlage · 20250736 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Sanierung einer Kanalleitung in der Elsa-Brandström-Straße im Stadtteil Weitmar vorgelegt. Betroffen ist ein Abschnitt zwischen den Schächten 510 und 577 mit einer Gesamtlänge von etwa 46 Metern. Grund für die Maßnahme sind bauliche Schäden, die im Rahmen einer Untersuchung nach der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser festgestellt wurden. Die Instandsetzung soll in geschlossener Bauweise erfolgen.

  Der Beginn der Arbeiten ist für das zweite Quartal 2026 geplant, wobei die Bauzeit auf circa drei Wochen geschätzt wird. Während der Durchführung wird die Fahrbahn im Bereich der Hausnummern 62 und 62a halbseitig gesperrt. Fußgänger und Radfahrer können den gegenüberliegenden Gehweg nutzen. Die Durchfahrt für Einsatzfahrzeuge von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei bleibt gewährleistet.

  Die geschätzten Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf rund 110.000 Euro inklusive Umsatzsteuer. Die Finanzierung ist im Haushaltsjahr 2026 vorgesehen. Die Vorlage wird im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur zur Entscheidung vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 24.06.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (42. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.2
  Verbesserung des Carsharing-Angebotes in Bochum durch Entwicklung eines nachhaltigen (Sondernutzungs-) Konzepts

  Zur Vorlage · 20250850 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur soll über das Vorgehen zur Ausweitung des Carsharing-Angebots im öffentlichen Straßenraum entscheiden. Die Verwaltung erhält den Auftrag, jährlich eine Bekanntmachung zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen zu veröffentlichen und über den aktuellen Umsetzungsstand zu berichten. Ziel dieser Maßnahme ist die Entwicklung eines nachhaltigen Konzepts zur Verbesserung der Carsharing-Infrastruktur im Rahmen des Leitbilds Mobilität 2030.

  Im Fokus steht dabei die Erweiterung des stationsbasierten Carsharings. Dieses Modell nutzt fest zugewiesene Parkplätze im öffentlichen Raum, was die Sichtbarkeit des Angebots erhöhen und zur Reduzierung des privaten Pkw-Bestands beitragen soll. Nach dem Rückzug des Anbieters Greenwheels im Jahr 2022 wurden bereits Pilotprojekte wie die Midi-Mobilstationen in Zusammenarbeit mit der BOGESTRA realisiert. Derzeit betreibt der Anbieter Stadtmobil 34 Fahrzeuge an 17 Stationen in der Stadt.

  Die geplante Ausweitung soll das Carsharing-Netz sowohl an Knotenpunkten des öffentlichen Personennahverkehrs als auch in Wohnquartieren stärken. Durch die Verknüpfung von Carsharing-Stationen mit dem ÖPNV und die Bereitstellung von Fahrzeugen in Wohngebieten soll die Verfügbarkeit verbessert werden. Die Verwaltung stützt sich dabei auf die rechtlichen Rahmenbedingungen des Bundes-Carsharinggesetzes und der Straßenverkehrsordnung, um die Nutzung des öffentlichen Straßenraums für Carsharing-Angebote zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 24.06.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (42. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 CDU, BD
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 10 (SPD,Grüne,Die Partei, FASG)
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 11 (SPD, Grüne, FDP, Die Linke.)
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 11 (SPD, Grüne, FDP, Die Linke.)
• 2.3
  Bebauungsplan Nr. 1034 - Hüttenstraße / An der Landwehr West - hier: - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

  Zur Vorlage · 20250926 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für den Bebauungsplan Nr. 1034 im Bereich Hüttenstraße / An der Landwehr West vorgelegt. Ziel der Planung ist die Schaffung des Planungsrechts für die Entwicklung des westlichen Teils des ehemaligen Firmengeländes der Laupenmühlen Druck GmbH. Auf einer Fläche von etwa 8.500 Quadratmetern sollen drei Wohngebäude mit insgesamt rund 200 Wohneinheiten sowie eine Kindertagesstätte entstehen. Das Vorhaben der Landmarken AG sieht einen Mix aus frei finanzierter, geförderter und seniorengerechter Wohnbebauung vor.

  Der Entwurf umfasst Festsetzungen zur baulichen Nutzung, darunter eine Grundflächenzahl von 0,8 und eine Geschossflächenzahl von 2,1. Geplant sind zudem eine Tiefgarage sowie die Begrünung von Dachflächen und Innenhöfen. Die Verwaltung beantragt die Veröffentlichung des Bebauungsplans inklusive Begründung und Umweltbericht im Internet sowie die öffentliche Auslegung. Zudem wird die Möglichkeit einer erneuten Veröffentlichung beantragt, falls Änderungen eine erneute Beteiligung der Behörden oder der Öffentlichkeit erforderlich machen sollten. Die Vorlage wird der Bezirksvertretung Bochum-Südwest im Mai 2025 und dem Ausschuss für Planung und Grundstücke im Juli 2025 vorgelegt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.07.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (42. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.4
  Bebauungsplan Nr. 1010 - Hattinger Straße / Hinter der Kiste - hier: - Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

  Zur Vorlage · 20250968 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20250968 einen Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr. 1010 „Hattinger Straße / Hinter der Kiste“ vorgelegt. Das Amt für Stadtplanung und Wohnen beantragt eine Änderung des Aufstellungsbeschlusses, um das Plangebiet zu erweitern. Dies umfasst die Einmündung der Planstraße A in die Hattinger Straße sowie Flächen südlich des bisherigen Geltungsbereichs. Ziel dieser Erweiterung ist die Sicherung eines übersichtlichen Sichtdreiecks sowie die Schaffung einer ausreichend großen Grünfläche.

  Das Vorhaben sieht die Entwicklung eines klimaresilienten Wohngebiets im Stadtteil Bochum-Linden vor. Geplant sind etwa 100 Wohneinheiten in Form von Ein- und Mehrfamilienhäusern, die auch geförderten Wohnraum umfassen sollen. Die Bebauung ist in zwei bis drei Geschossen plus Staffelgeschossen vorgesehen. Zur Umsetzung von Elementen der Schwammstadt sind Maßnahmen wie Dachbegrünungen und Regenwasserretention vorgesehen. Zudem soll das Gebiet durch die Verknüpfung mit bestehenden Rad- und Fußwegen in das städtebauliche Umfeld integriert werden.

  Der Beschluss umfasst zudem die Veröffentlichung des Plans und des Umweltberichts im Internet. Laut der Vorlage sind keine erheblichen Auswirkungen auf das Verkehrsaufkommen oder die Lärmsituation in der Nachbarschaft zu erwarten. Kompensationsmaßnahmen für den Verlust von Bäumen und Flächen sind Bestandteil der Planung. Die Beratungen in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest und im Ausschuss für Planung und Grundstücke sind für Mai beziehungsweise Juli 2025 angesetzt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.07.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (42. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.5
  Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Hattinger Straße zwischen Am Buchenhain und Kreuzung Wuppertaler Straße / Munscheider Damm

  Zur Vorlage · 20250958 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zum Vollausbau der Hattinger Straße zwischen Am Buchenhain und der Kreuzung Wuppertaler Straße/Munscheider Damm vorgelegt. Auslöser für die Maßnahme ist die ab 2027 anstehende Erneuerung der Gleisanlagen durch die Bogestra sowie der Austausch von Kanälen und Versorgungsleitungen.

  Die Entwurfsplanung sieht eine Neugestaltung des Straßenquerschnitts vor. Dabei sollen beidseitig Radfahrstreifen mit einer Breite von 1,85 Metern sowie ein Sicherheitsstreifen von 0,75 Metern eingerichtet werden. Die Gehwege werden auf eine Mindestbreite von zwei Metern erweitert. Für den öffentlichen Personennahverkehr sollen die Haltestellen Nevelstraße und Am Buchenhain niederflurgerecht ausgebaut werden, was eine Anpassung der Haltestellenlagen erfordert. Der motorisierte Individualverkehr wird künftig auf einen Geradeausfahrstreifen pro Richtung reduziert, wobei die Straßenbahn diesen Fahrstreifen mitnutzt.

  Im Bereich des ruhenden Verkehrs wird die Anzahl der Parkmöglichkeiten von bisher 116 auf 57 organisierte Flächen reduziert, wobei Teile davon für das Be- und Entladen vorgesehen sind. Der Baumbestand wird im Zuge der Arbeiten verändert: Während 51 Bäume entfernt werden, ist die Neupflanzung von 79 Bäumen geplant. Der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur soll die vorliegende Entwurfsplanung beschließen und die Verwaltung mit der Erstellung der Ausführungsplanung beauftragen.

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  Beratungsfolge

  • 24.06.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (42. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 4 (CDU, BD)dafür: 10 (SPD, Grüne, UWG:FB)
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (CDU)Dafür: 10 (SPD, Grüne, FDP)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (CDU) Dafür: 10 (SPD, Grüne, FDP)
• 2.6
  Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen

  Zur Vorlage · 20251033 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt eine Beschlussvorlage vor, um die Zügigkeiten an den städtischen Gesamtschulen in Bochum anzupassen. Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung ist vorgesehen, die Zügigkeit der Gesamtschule Bochum-Mitte zum Schuljahr 2026/27 am derzeitigen Standort von vier auf fünf Züge zu erhöhen. Sobald die Schule in den Neubau an der Berliner Straße umzieht, soll eine weitere Erhöhung auf sechs Züge geprüft und bei der Bezirksregierung Arnsberg beantragt werden.

  Grund für diese Maßnahme ist eine Prognose, wonach die Schülerzahlen an den Gesamtschulen zum Schuljahr 2031/32 einen Höchststand erreichen werden. Um den Bedarf an Kapazitäten zu decken, werden am aktuellen Standort der Gesamtschule Bochum-Mitte bereits zum Schuljahr 2025/26 temporäre Raumeinheiten bereitgestellt.

  Zudem soll die Nelson-Mandela-Sekundarschule zum Schuljahr 2026/27 in eine vierzügige Gesamtschule umgewandelt werden. Diese wird zunächst am Standort Stiftstraße 25 weitergeführt. Je nach Dauer der Bauarbeiten am zukünftigen Standort an der Unterstraße kann es dort zu einem Aufwachsen der Sekundarstufe II kommen, wofür ebenfalls temporäre Räumlichkeiten vorgesehen sind. Die Zügigkeiten der anderen städtischen Gesamtschulen bleiben unverändert bei sechs Zügen.

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  Beratungsfolge

  • 10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 17.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (36. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 6 (CDU, Frau Aksevi)Dagegen: 0Dafür: 13 (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD)
  • 03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FASG)
  • 20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FASG)
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei drei Enthaltungen
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.7
  Zügigkeiten an den zehn städtischen Bochumer Gymnasien

  Zur Vorlage · 20251034 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20251034 einen Beschluss zur Anpassung der Zügigkeiten an zwei städtischen Gymnasien vorgelegt. Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2023/24 bis 2027/28 ist vorgesehen, die Anzahl der Züge am Neuen Gymnasium Bochum zum Schuljahr 2026/27 von fünf auf sechs zu erhöhen. Der dadurch entstehende Raumbedarf soll durch die Sanierung und den Umbau des sogenannten „Kubus“ sowie durch eine gemeinsame Nutzung mit der Hans-Böckler-Schule gedeckt werden. Bis zur Fertigstellung der baulichen Maßnahmen sind temporäre Raumeinheiten vorgesehen.

  Ebenso soll das Theodor-Körner-Gymnasium zum Schuljahr 2026/27 die Zügigkeit von vier auf fünf Züge erhöhen. Der Raumbedarf wird hier durch innerorganisatorische Umstrukturierungen und temporäre Raumeinheiten abgedeckt. Hintergrund der Anpassungen ist ein prognostizierter dauerhafter Mehrbedarf an Unterrichtsräumen bis zum Schuljahr 2035/36. Zur Deckung des weiteren Bedarfs an gymnasialen Schulplätzen ist zudem die Gründung eines elften Gymnasiums im Stadtgebiet geplant. Die Zügigkeiten der übrigen acht städtischen Gymnasien bleiben unverändert.

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  Beratungsfolge

  • 10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 7 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und Frau Aksevi)Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 8 (CDU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.8
  Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen

  Zur Vorlage · 20251037/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Anpassung der Zügigkeiten an zwei städtischen Realschulen in Bochum vorgelegt. Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II ist vorgesehen, die Anzahl der Unterrichtsreihen an der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule zum Schuljahr 2026/27 von vier auf fünf zu erhöhen. Um den daraus resultierenden Platzbedarf zu decken, soll ein Gebäude auf dem Schulgelände, das ehemalige Gebäude der westfälischen Schauspielschule, abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden. Bis zur Fertigstellung sollen temporäre Raumeinheiten genutzt werden.

  Parallel dazu soll die Hans-Böckler-Schule zum selben Zeitpunkt von drei auf vier Züge erweitert werden. Der erforderliche Raumbedarf soll durch die Sanierung des sogenannten „Kubus“ sowie durch eine gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten mit dem Neuen Gymnasium gedeckt werden. Auch hier ist die Nutzung temporärer Räume vorgesehen. Diese Maßnahmen dienen der langfristigen Deckung eines prognostizierten Mehrbedarfs an Unterrichtsräumen bis zum Schuljahr 2035/36. An den übrigen drei städtischen Realschulen sind keine Änderungen der Zügigkeiten vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages.
  • 03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FASG)
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (FDP)
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.9
  Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030

  Zur Vorlage · 20251038 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Bochum soll die Schulentwicklungsplanung für Förderschulen für den Zeitraum vom Schuljahr 2024/2025 bis zum Schuljahr 2029/2030 beschließen. Die Planung basiert auf einem Prognoseverfahren, bei dem die Anzahl der allgemeinen Unterrichtsräume durch den Mittelwert zweier Berechnungsmethoden ermittelt wird. In Einzelfällen kann von diesem Mittelwert abgewichen werden.

  Die Vorlage umfasst verschiedene standortbezogene Maßnahmen. Die Brüder-Grimm-Schule soll an die Günnigfelder Straße verlegt und das dortige Gebäude saniert sowie erweitert werden. An der Mansfeld Schule wird durch die Errichtung eines zweiten Rettungswegs eine ehemalige Hausmeisterwohnung als Schulraum reaktiviert. Für die Else-Hirsch-Schule ist eine Erweiterung des OGS-Gebäudes vorgesehen, wobei die Nutzung bereits versiegelter Flächen geprüft wird. An der Cruismannschule sowie der Hilda-Heinemann-Schule sollen bauliche Lösungen wie Anbauten oder Solitärbauten zur Deckung des Raumbedarfs geschaffen werden, wobei vorübergehend temporäre Raumeinheiten zum Einsatz kommen können. In der Janusz-Korczak-Schule soll nach Abschluss von Sanierungsarbeiten ein zweiter Rettungsweg die Nutzung des Dachgeschosses ermöglichen; zudem ist der Ersatz eines Pavillons durch eine dauerhafte bauliche Lösung geplant.

  Zusätzlich sieht die Planung die Stärkung des gemeinsamen Lernens durch Maßnahmen wie Barrierefreiheit und kleinere Regelklassen vor. Die Planung reagiert auf die Entwicklung der Schülerzahlen, insbesondere in den Förderschwerpunkten Lernen und geistige Entwicklung.

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  Beratungsfolge

  • 10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 01.07.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (41. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.10
  Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule (Schulnr.: 197105) in die sechste Bochumer Gesamtschule.

  Zur Vorlage · 20251053 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum beantragt die Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule in eine Gesamtschule zum Schuljahr 2026/27. Mit dieser Maßnahme soll die sechste Gesamtschule im Stadtgebiet etabliert werden. Die Vorlage sieht vor, die bisher vierzügige Sekundarschule am Standort Stiftstraße 25 in eine vierzügige Gesamtschule mit gebundener Ganztagsform umzuwandeln. Parallel dazu soll die entsprechende schulorganisatorische Maßnahme bei der Bezirksregierung Arnsberg beantragt werden.

  Im Zuge der Schulentwicklungsplanung soll das ehemalige Schulgebäude an der Unterstraße für die neue Schulform saniert und ausgebaut werden. Bis zur Fertigstellung der Bauarbeiten wird der Unterricht der Nelson-Mandela-Schule weiterhin am Standort Stiftstraße stattfinden. Nach dem Umzug soll das Gebäude in der Stiftstraße als Ausweichquartier für weitere Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung dienen.

  Die Begründung der Verwaltung basiert auf der Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II. Laut Dokument besteht eine regelmäßige Differenz zwischen der Kapazität und der Nachfrage nach Gesamtschulplätzen, die im Durchschnitt der letzten zehn Schuljahre bei 90 Plätzen lag. Die Umwandlung soll das Angebot in den Stadtbezirken Nord und Südwest ergänzen. Die Entscheidung über die Vorlage wird im Rat der Stadt Bochum für den 10. Juli 2025 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (FDP)dagegen: 15 (CDU)dafür: 57 (SPD/Grüne/BD/UWG:FB/FASG/Backs/Dahlmann/ Hohmeier/Steude/OB)
  • 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 3 (CDU)dafür: 13 (SPD, Grüne, UWG:FB, BD, FASG, OB)
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 12 (SPD, Grüne, UWG:FB, FASG, BD)
  • 03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 2 (CDU)Enthaltungen: 0dafür: 12 (SPD/SPD Liste/Grüne/Grüne-Liste-Vielfalt/FASG/ILBO/Memet-Serbest)
  • 20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (CDU)
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (CDU)
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 6 Enthaltungen (CDU, AfD und FDP)
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.11
  Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

  Zur Vorlage · 20250316 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für die Sanierung von 54 Kanalhaltungen im Bochumer Stadtgebiet vorgelegt. Die Maßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz sollen mittels des Schlauchliningverfahrens in geschlossener Bauweise durchgeführt werden. Grundlage für die Instandsetzung ist eine Untersuchung nach der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser, die bauliche Schäden in den betroffenen Mischwasserkanälen der Nennweiten DN 300 bis DN 500 festgestellt hat.

  Die geplante Sanierung umfasst eine Gesamtlänge von etwa 2.250 Metern. Der Beginn der Arbeiten ist für das zweite Halbjahr 2025 vorgesehen, wobei sich die Bauzeit bis in das Jahr 2026 erstrecken wird. Für die Durchführung der Maßnahmen ist die Einrichtung von Halteverbotszonen im Bereich der Einstiegsschächte erforderlich. In Einzelfällen kann es zudem zu teilweisen Fahrbahnabsperrungen oder der Nutzung von Baustellenlichtzeichenanlagen kommen.

  Die geschätzten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf rund 787.584 Euro inklusive Umsatzsteuer. Die Finanzierung ist durch Haushaltsmittel für die Jahre 2025 und 2026 sichergestellt. Die Vorlage wird in den zuständigen Bezirksvertretungen angehört, bevor der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur im Juni 2025 über den Plan entscheidet.

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  Beratungsfolge

  • 24.06.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (42. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 17.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 17.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (41. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 3.1
  Verkehrsberuhigung im Bereich der Kassenberger Straße

  Zur Vorlage · 20251096 · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest eine Anregung zur Verkehrsberuhigung der Kassenberger Straße in Dahlhausen eingebracht. Die Vorlage 20251096 thematisiert die Verkehrssituation an den Verkehrsinseln auf Höhe der Haltestelle Gaußstraße sowie der Haltestelle Meinholtweg. Laut der Anregung kommt es in diesen Bereichen wiederholt zu Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung, etwa durch das Überfahren von Sperrflächen oder das Befahren der Gegenfahrbahn.

  Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Sicherheit der Fußgänger im Bereich der Bushaltestellen der Linien 345 und 355. Es wird darauf hingewiesen, dass Fahrzeuge, die aufgrund von Haltevorgängen der Busse langsamer fahren, die Querungshilfen häufig auf der Gegenfahrbahn überholen. Die Fraktionen beantragen daher, die beiden bestehenden Verkehrsinseln in vollwertige Fußgängerüberwege umzubauen und die Geschwindigkeit im unmittelbaren Bereich dieser Überwege auf 30 km/h zu beschränken. Als rechtliche Grundlage für eine mögliche Neugestaltung des Straßenraums wird auf die Reform der Straßenverkehrsordnung verwiesen, die Kommunen erweiterte Möglichkeiten zur Verkehrsgestaltung einräumt.

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  Beratungsfolge

  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
• 3.2
  Verkehrsberuhigung im Bereich der Karl-Friedrich-Straße

  Zur Vorlage · 20251098 · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und Bündlagis 90/Die Grünen haben in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest am 14. Mai 2025 eine Anregung zur Verkehrsberuhigung in der Karl-Friedrich-Straße vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20251098 sieht vor, die Geschwindigkeit auf der Karl-Friedrich-Straße während der Pendelzeiten zwischen 7:00 Uhr und 16:30 Uhr auf 30 km/h zu beschränken. Als Begründung wird die Nutzung der Straße als Schulweg für die Natorpschule und das Walter-Gropius-Berufskolleg angeführt.

  Zusätzlich wird die Einrichtung weiterer Querungshilfen im Straßenverlauf beantragt. In den Bereichen der bestehenden sowie der neuen Fußgängerüberwege soll die Geschwindigkeitsbeschränkung ebenfalls gelten. Dies betrifft insbesondere den Abschnitt der Karl-Friedrich-Straße zwischen der Pfarrer-Halbe-Straße und der An der Holtbrügge. Die Fraktionen beziehen sich bei ihrem Antrag auf die Beschlüsse des Bundesrates vom 21. März 2025 zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung. Die Anregung führt zudem an, dass die Maßnahmen Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Gesundheit haben sowie die städtebauliche Entwicklung unterstützen sollen.

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  Beratungsfolge

  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Mittelbereitstellung zur Beschaffung von Sonnenmilchspendern

  Zur Vorlage · 20251099 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest einen Antrag zur Bereitstellung von Sonnenmilchspendern eingereicht. Mit der Vorlage Nummer 202 1099 wird die Anschaffung von berührungslosen Spendern zur Wandmontage für Jugendfreizeithäuser, Kindertagesstätten, Kindergärten und Schulen im Bezirk beantragt.

  Die Maßnahme ist Teil der Nachhaltigkeitsstrategie „Sonnig leben, sicher bleiben – Hautschutz ist Gesundheitsschutz“. Ziel der Initiative ist der Schutz vor UV-Strahlung sowie die Prävention von Hautkrebs bei Kindern und Jugendlichen. Die Vorlage führt dazu aus, dass die Haut von Säuglingen, Kleinkindern und Kindern aufgrund ihrer Beschaffenheit besonders schützenswert sei, um Sonnenbrände und deren langfristige Folgen zu vermeiden.

  Die Verantwortung für die Durchführung der Maßnahme liegt bei den jeweiligen Einrichtungen. Diese bestimmen die Montageorte der Spender und sind für deren Pflege sowie die regelmäßige Befüllung zuständig. Federführend für den Antrag ist die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Südwest VI.

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  Beratungsfolge

  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Bebauung von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße

  Zur Vorlage · 20250674 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum beabsichtigt, die Frist zur Bebauung von zwei Grundstücken an der Haldenstraße und der Lewackerstraße zu verlängern. Die Stadt hat jeweils ein Grundstück an diesen Standorten an einen sozialen Träger veräußert, um dort Wohnheime für Menschen mit Behinderung zu errichten.

  Nach Angaben der Verwaltung kann der Erwerber die im Grundstückskaufvertrag vereinbarte Frist, die eine Bebauung innerhalb von drei Jahren nach Vertragsabschluss vorsieht, nicht einhalten. Aus diesem Grund wird eine Verlängerung der Frist zur Fertigstellung der Bauvorhaben um zwei Jahre vorgeschlagen.

  Die Beschlussfassung über diese Angelegenheit erfolgt gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzungen, um die Wahrung von Datenschutz und Geheimhaltung zu gewährleisten. Die Vorlage wird in den kommenden Wochen verschiedenen Gremien zur Kenntnisnahme vorgelegt. Dies betrifft den Ausschuss für Planung und Grundstücke am 29. April 2025 sowie die Bezirksvertretungen Bochum-Südwest und Bochum-Mitte im Mai 2025. Der Haupt- und Finanzausschuss wird die Vorlage am 21. Mai 2025 behandeln.

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  Beratungsfolge

  • 21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 29.04.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (41. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 5.2
  Grundstück rund um die Bezirksmusikschule Bochum-Linden

  Zur Vorlage · 20250776 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Bezirksvertretung Bochum-Südwest zum Zustand des Grundstücks rund um die Bezirksmusikschule Bochum-Linden reagiert. In der Anfrage wurde auf die starke Bodenversiegelung und die geringe Vegetation auf dem Gelände hingewiesen. Die Fraktion regte an, Bereiche zur Hattinger Straße sowie zum Munscheider Damm zu begrünen und den rückwärtigen Parkplatz neu zu ordnen, um Flächen zu entsiegeln. Zudem wurden die Kosten für solche Maßnahmen angefragt.

  In der Antwort der zuständigen Abteilung Zentrale Dienste – Kaufmännische Betriebsleitung unter der Federführung von Michaela Damann wird mitgeteilt, dass der Zustand des Grundstücks der Verwaltung bekannt sei. Das Gelände sei entsprechend seiner Nutzung funktional angelegt, wobei Mängel im Rahmen der laufenden Unterhaltung behoben würden. Derzeit existieren keine konkreten Planungen zur Verbesserung des Grundstückszustands. Die Verwaltung beabsichtigt jedoch, mögliche Optimierungsmöglichkeiten zu prüfen. Ein Kostenrahmen sowie die Bezifferung umsetzbarer Maßnahmen sollen bis zum dritten Quartal 2025 vorliegen.

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  Beratungsfolge

  • 25.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (41. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Auf der Krücke 74a - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20250749 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochums hat im Rahmen der Mitteilung 20250749 ein Bauvorhaben für das Grundstück Auf der Krücke 74a vorgelegt. Geplant ist die Sanierung und Erweiterung eines im Jahr 1952 errichteten Einfamilienhauses. Im Zuge der Umbaumaßnahmen sollen bestehende Anbauten, darunter ein Stall sowie ein Abstellraum, entfernt werden. Das Gebäude soll in Richtung Südwesten um etwa 5,73 Meter verlängert werden. Zudem ist die Errichtung einer aufgeständerten Terrasse vorgesehen, unter der ein Abstellraum für Fahrräder entstehen soll. Der Hauseingang wird dabei auf die Südseite verlegt.

  Zudem ist eine Erhöhung des Satteldaches zur Vergrößerung der lichten Raumhöhe sowie eine energetische Sanierung der Gebäudehülle vorgesehen. Durch diese Maßnahmen erhöht sich die Wohnfläche von rund 98 Quadratmetern auf etwa 143 Quadratmeter. Die bebaute Fläche vergrößert sich um circa 41,81 Quadratmeter.

  Das Bauvorhaben befindet sich im planungsrechtlichen Außenbereich und unterliegt den Bestimmungen des § 35 BauGB sowie den Vorgaben des Landschaftsplans. Die Verwaltung beabsichtigt, die Baugenehmigung zu erteilen, sofern die Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde vorliegt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.04.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (41. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Sitzbank am Denkmal Dr.-C.-Otto-Straße / Eiberger Straße

  Zur Vorlage · 20250882 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung die Aufstellung einer Sitzbank am Ehrenmal „Trauernde Mutter“ im Bereich der Dr.-C.-Otto-Straße und Eiberger Straße angeregt. Ziel der Anfrage war es, die Aufenthaltsqualität der dortigen Grünanlage zu erhöhen und eine Sitzmöglichkeit für Passanten, insbesondere für ältere Bewohner aus Dahlhausen, zu schaffen.

  Das Umwelt- und Grünflächenamt lehnt die Aufstellung einer neuen Parkbank an diesem Standort ab. Laut der Antwort der Verwaltung wurden bereits zuvor Bänke an diesem Ort entfernt, da es zu nächtlichen Lärmbelästigungen in der angrenzenden Wohnbebauung sowie zu Fehlnutzungen gekommen war.

  Die Verwaltung verweist alternativ auf bestehende Sitzmöglichkeiten im näheren Umfeld, wie etwa am Bahnhofsvorplatz, am Bunkervorplatz beim Spielplatz Am Pumpwerk oder am Museumsbahnsteig. Zudem kann die niedrige Sitzmauer, welche die Grünanlage des Ehrenmals begrenzt, für kurze Aufenthalte genutzt werden.

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  Beratungsfolge

  • 25.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (41. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 5.5
  Neue Haltestelle am Brannenweg

  Zur Vorlage · 20250978 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat zur Anfrage der CDU-Fraktion bezüglich einer möglichen neuen Haltestelle am Brannenweg Stellung bezogen. Ziel der Anfrage war die Einrichtung einer zusätzlichen Einstiegs- und Ausstiegsmöglichkeit für die Buslinie 390 zwischen den Haltestellen „Halfmannswiese“ und „Heinrich-Kämpchen-Straße“, um die Verbindung zwischen Oberdahlhausen und Linden zu verbessern. Hintergrund waren Hinweise aus der Bevölkerung, die eine Erleichterung des Anstiegs am Brannenweg, insbesondere für ältere Menschen, anstrebten.

  Nach einer Prüfung durch eine Arbeitsgruppe, der unter anderem das Tiefbauamt, die BOGESTRA und die Polizei Bochum angehören, wird von der Einrichtung einer neuen Haltestelle abgeraten. Die Verwaltung und die BOGESTRA sehen keinen ausreichenden Bedarf aufgrund der aktuellen Fahrgastzahlen. Eine einseitige Bedienung der Haltestelle in nur eine Fahrtrichtung wird ebenfalls ausgeschlossen.

  Als einziger potenzieller Standort wurde der Bereich auf Höhe der Hausnummer 57 identifiziert. Eine barrierefreie Umsetzung an dieser Stelle würde jedoch die Fällung von Bäumen sowie den Wegfall von Parkplätzen erfordern. Zudem erschwert das starke Längsgefälle der Straße den Betrieb, da beim Anfahren erhöhte Lärmemissionen zu erwarten sind und die Befahrbarkeit in den Wintermonaten eingeschränkt sein könnte.

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  Beratungsfolge

  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Informationen zu den Zügigkeiten an den zwei Bochumer Hauptschulen und Sekundarschulen

  Zur Vorlage · 20251032 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Schulverwaltungsamt informiert im Rahmen der Schulentwicklungsplanung über die aktuellen Zügigkeiten an den Bochumer Haupt- und Sekundarschulen. Die Mitteilung der Verwaltung dient der Vollständigkeit innerhalb des Planungszeitraums für die Schuljahre 2023/24 bis 2027/28.

  Derzeit werden die Werner-von-Siemens-Schule und die Liselotte-Rauner-Schule als dreizügige Hauptschulen geführt. Bei den Sekundarschulen weisen die Nelson-Mandela-Schule sowie die Rupert-Neudeck-Schule jeweils vier Zügigkeit auf.

  Für die Nelson-Mandela-Schule ist zum Schuljahr 2026/27 eine Umwandlung in eine vorerst vierzügige Gesamtschule am derzeitigen Standort in der Stiftstraße vorgesehen. Sobald die Fertigstellung des Neubaus an der Unterstraße absehbar ist, wird eine Erhöhung der Zügigkeit beantragt. Für das Schuljahr 2025/26 bleibt die Schule als Sekundarschule bestehen. Bezüglich der Rupert-Neudeck-Schule erfolgt eine erneute Prüfung des Fortbestands, sobald der Termin für die Fertigstellung des Neubaus an der Berliner Straße feststeht.

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  Beratungsfolge

  • 10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung)
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Am Sonnenberg/Ostholzer Hang

  Zur Vorlage · 20250931 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat eine Anfrage zur Verkehrssituation am Ostholzer Hang sowie am Sonnenberg eingereicht. Grundlage der Anfrage ist eine bereits vor einem Jahr beantwortete Anfrage zum selben Sachverhalt. Die Fraktion bezieht sich auf die damals zugesagten Maßnahmen und thematisiert die bisher nicht erfolgte Umsetzung der angekündigten Beschilderung.

  Die Anfrage umfasst mehrere spezifische Fragen an die zuständige Verwaltung. Es wird nach den Gründen gefragt, warum die versprochene Beschilderung bislang nicht angebracht wurde, sowie nach dem Zeitpunkt, an dem die Aufstellung der Schilder erfolgen soll. Zudem bittet die Fraktion um eine Auskunft über den offiziellen Status der betreffenden Straße bzw. des Weges.

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  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Widmungen

  Zur Vorlage · 20250943 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat mit der Vorlage 20250943 eine Anfrage zum Thema Straßenwidmungen eingereicht. Hintergrund der Anfrage ist das Bestreben der Fraktion, eine Beurteilung der Gesamtsituation bezüglich der Widmungen von Straßen im Stadtbezirk vornehmen zu können.

  Im Rahmen dieser Anfrage werden konkrete Informationen von der zuständigen Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Südwest VI erbeten. Die Fraktion möchte zunächst wissen, wie viele Straßen im Stadtbezirk derzeit nicht gewidmet sind und um welche spezifischen Straßen es sich dabei handelt. Des Weiteren wird nach den Gründen gefragt, warum für diese Straßen bislang keine Widmung erfolgt ist. Abschließend bittet die Fraktion um Auskunft darüber, für welchen Zeitraum eine Widmung der betreffenden Straßen vorgesehen ist.

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  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Anfrage zur Aufstellung von 2 Sitzbänken am Mahnmal/Gefallenendenkmal auf dem Friedhof Im Berge in Bochum Dahlhausen

  Zur Vorlage · 20251199 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 20251199 die Aufstellung von Sitzbänken am Mahnmal auf dem Friedhof „Im Berge“ in Bochum-Dahlhausen angefragt. Die Fraktion, vertreten durch Dukatz und Schürholz, schlägt die Platzierung von zwei 1,80 Meter langen Regelsitzbänken in der Nähe des Gefallenendenkmals vor. Diese sollen Besuchern unterschiedlicher Altersgruppen eine Sitz- und Ausruhmöglichkeit bieten, sowohl im Rahmen der jährlichen Gedenkfeier zum Volkstrauertag als auch bei allgemeinen Friedhofsbesuchen.

  Zudem wird die Verwaltung um eine Prüfung gebeten, inwieweit die ursprüngliche Gartenarchitektur des Geländes wiederhergestellt werden kann. Die Anfrage bezieht sich auf die axiale Wegeführung, die zum Mahnmal führt. Laut der Vorlage ist die einstige symmetrische Ausrichtung der Wege unter der gegenwärtigen Grasüberwucherung noch erkennbar. Eine Ausarbeitung der Wegeführung soll die Bedeutung des Denkmals unterstreichen. Die Anfrage liegt der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Südwest VI vor.

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  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Müll auf den Ruhrwiesen in Dahlhausen

  Zur Vorlage · 20251228 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat eine Anfrage zur Müllsituation auf den Ruhrwiesen in Dahlhausen eingereicht. Hintergrund ist die Feststellung, dass die vorhandenen Müllbehälter insbesondere an Wochenenden und bei warmem Wetter nicht ausreichen, was dazu führt, dass Abfall neben den Behältern entsorgt wird. Ein früherer Versuch, einen zusätzlichen Container aufzustellen, habe laut der Anfrage zu regelmäßigen Einsätzen der Feuerwehr geführt.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um Informationen zu kurzfristigen Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation, etwa durch die Anpassung der Leerungsintervalle oder die Durchführung von Sonderleerungen über das Wochenende. Zudem wird angefragt, ob die Verwaltung die Möglichkeit sieht, den Unteren Sonderbetrieb (USB), den Technischen Betrieb oder externe Dienstleister mit zusätzlichen Leerungen am Wochenende zu beauftragen. Die Anfrage umfasst zudem die Bitte, die Antwort der Verwaltung dahingehend zu erweitern, dass auch andere Grünflächen im Stadtbezirk Südwest geprüft werden, sofern dort ähnliche Sachverhalte vorliegen.

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  Beratungsfolge

  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 7.1
  Bebauung von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße (s. TOP 8.1)
• 8.
  Anhörungen
• 8.1
  Bebauung von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße

  Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 11.1
  Mündlicher Bericht zum Stand St. Josefs-Hospital Bochum-Linden
• 11.2
  Bestellung einer stellvertretenden Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Süd und Südwest Hier: Anhörung gem. § 38 Abs. 3 S. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.3
  Bebauungsplan Nr. 1034 - Hüttenstraße / An der Landwehr West - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.4
  Bebauungsplan 1010 – Hattinger Straße / Hinter der Kiste hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.5
  Bebauungsplan Nr. 1010 - Hattinger Straße / Hinter der Kiste - Verkehrsuntersuchung

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anfragen
• 12.1
  Ehemaliges Kiosk-Gebäude an der Hattinger Straße am Weitmarer Holz

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.