Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0 Begrüßung durch den BOGESTRA-Vorstand

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bürgeranregung nach GO NRW §24: Lohring - Anwohnerbeteiligung

Vorlage ansehen · 20250813 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 5 (CDU, BD, UWG:FB)dafür: 9 (SPD, Grüne)

1.2 Bürgerantrag nach § 24 GO NRW zur Erhaltung und Sicherung der Parkplätze an der Castroper Straße

Vorlage ansehen · 20250822 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 5 (CDU, BD, UWG:FB)dafür: 9 (SPD, Grüne) Enthaltungen: 0

1.3 Eingabe nach § 24 GO NRW, hier: "Verbindungsstraße Weitmar-Nord ab Essener Straße - Ergänzung nach Eppendorf"

Vorlage ansehen · 20250842 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Anregung gemäß § 24 GO NRW hier: Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf der Dorstener Straße zwischen Gahlensche Straße und Hans-Böckler-Straße

Vorlage ansehen · 20251028 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Bürgeranregung gem. §24 GO zur Radverkehrsführung Königsallee/ Viktoriastraße zwischen Schauspielhaus und Südring

Vorlage ansehen · 20251070 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Bürgeranregung nach GO NRW §24 – Hattinger Straße - Rückbau der Rechtsabbiegespur in die Heinrich-König-Straße

Vorlage ansehen · 20251078 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 1 (CDU)dafür: 13 (SPD, Grüne, BD, UWG:FB)Enthaltung: 0

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

Vorlage ansehen · 20250165 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) zum 01.01.2028 Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20250808 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Zum Schebbruch“

Vorlage ansehen · 20250787 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 Nutzung von Echtzeitdaten im ÖPNV

Vorlage ansehen · 20250982 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.1.1 Nutzung von Echtzeitdaten im ÖPNV - Hier Änderungsantrag von "DIE STADTGESTALTER" -

Vorlage ansehen · 20251198 · Änderungsantrag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Verkehrsunfallstatistik 2024 hier: mündlicher Bericht der Polizei

5.2 Evaluation der Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Herner Straße

Vorlage ansehen · 20250889 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Stand Erhaltungsmanagement

Vorlage ansehen · 20251011 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Mittelumschichtungen der Profit Center 5303 „Öffentl. Gewässer“, 5304 „Abwasserbeseitigung“, 5401 „Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung“ und 5402 „Stadtbahn u. ÖPNV“

Vorlage ansehen · 20251056 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Brückenschäden Wasserstraße

Vorlage ansehen · 20250765 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Verlängerung der CampusLinie U 35 bis Recklinghausen und Verstärkung der Linie 316

Vorlage ansehen · 20250713 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Fehlende Strominfrastruktur am Werner Markt

Vorlage ansehen · 20250979 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Kosten des Verkehrs

Vorlage ansehen · 20250881 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Parken auf dem Beethovenweg

Vorlage ansehen · 20251191 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Feste Sonnenschirm Installation Husemannplatz (Vapiano)

Vorlage ansehen · 20251200 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.3 Baumwurzel-Probleme im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 20251204 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Kosten des Verkehrs

Vorlage ansehen · 20251205 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Parkdeck Akademiestraße

Vorlage ansehen · 20251291 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Halteverbotszone am Nordring

Vorlage ansehen · 20251292 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.7 Langsamfahrstrecke

Vorlage ansehen · 20251293 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Baustelle Veloroute 1

Vorlage ansehen · 20251294 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte