Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Westfälische Straße / Harenberg / Alte Post / Emilstraße

Die Verwaltung hat in einer Antwort auf eine Anfrage der UWK-Fraktion zur Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Westfälische Straße, Harenberg, Alte Post und Emilstraße Stellung bezogen. Die Anfrage bezog sich auf die Unübersichtlichkeit der Kreuzung sowie auf widerrechtliches Parken, welches nach Ansicht der Fraktion zu Gefährdungen im Verkehrsfluss und für Fußgänger führe. Es wurde gefragt, warum bisher keine Maßnahmen wie Halteverbote oder neue Fahrbahnmarkierungen umgesetzt wurden und ob Kontrollen durch die Verkehrsüberwachung stattgefunden haben.

Das Tiefbauamt führt aus, dass örtliche Anordnungen durch Verkehrszeichen oder Markierungen nur bei zwingender Erforderlichkeit zulässig sind. Eine Ortsbesichtigung habe keine besonderen Gefahrenlagen oder Beeinträchtigungen durch parkende Fahrzeuge ergeben. Die vorhandene Verkehrsregelung sei ausreichend, um die Sicherheit und den Verkehrsfluss zu gewährleisten. Die Sichtverhältnisse seien aufgrund der Straßenführung zwar nicht uneingeschränkt, entsprächen jedoch den üblichen Bedingungen im Stadtgebiet, weslich die Verkehrsteilnehmer zur Vorsicht verpflichtet seien.

Hinsichtlich der Verkehrsüberwachung gab die Verwaltung an, dass der Bereich im Rahmen der personellen Möglichkeiten täglich kontrolliert werde. Im Zeitraum vom 1. April bis zum 5. August 2026 wurden an verschiedenen Punkten der Kreuzung insgesamt acht Verstöße, primär wegen Parkens in Kreuzungseinmündungen oder auf Gehwegen, festgestellt. In diesen Fällen wurden Verwarnungen ausgesprochen und teilweise Schleppfahrten eingeleitet.