Schulstraße in Bochum-Mitte

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Fraktionen der SPD, der Grünen und der Linken aus der Bezirksvertretung Bochum-Mitte zum Thema Schulstraßen Stellung bezogen. Hintergrund der Anfrage ist der Erfolg eines Schulstraßenprojekts in Bochum-Langendreer sowie die Forderung verschiedener Schulleitungen nach ähnlichen Maßnahmen.

Im Rahmen der Bochumer Nachhaltigkeitsstrategie ist die Erstellung von Schulwegplänen für alle 81 Grund- und weiterführenden Schulen im Stadtgebiet bis zum Jahr 2030 vorgesehen. Im Stadtbezirk Mitte liegt für eine Schule bereits ein Plan aus dem Jahr 2023 vor, während für drei weitere Schulen die Planung bis Ende des laufenden Jahres erfolgt. Die Pläne werden sowohl auf der Internetseite der Stadt Bochum als auch auf den Webseiten der jeweiligen Schulen veröffentlicht. Fünf Grundschulen im Bezirk Mitte haben Interesse an der Erstellung eines Schulwegplans bekundet, wobei eine explizite Anfrage zu Schulstraßen nicht vorlag.

Bezüglich der Maßnahmen gegen sogenannte Elterntaxis führt die Verwaltung aus, dass die Umsetzung konkreter Maßnahmen erst nach der Auswertung der einzelnen Schulwegpläne möglich ist. Die Kosten für die Beschilderung einer Schulstraße werden auf 750 bis 1.000 Euro geschätzt, wobei weitere Kosten für Anwohnerbefragungen, Verkehrsüberwachung und bauliche Anpassungen anfallen können. Für das Projekt T1-10 stehen im Haushalt des Tiefbauamtes 250.000 Euro zur Verfügung, um die Maßnahmen für alle Schulen im Stadtgebiet zu finanzieren.