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Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20250840 einen Entwurf für die neue Geschäftsordnung der Kommunalen Gesundheitskonferenz vorgelegt. Der Entwurf, der von Dr. Cordula Kloppe aus dem Gesundheitsamt verfasst wurde, wird im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales in der Sitzung am 14. Mai 2025 zur Entscheidung vorgelegt.

Die Geschäftsordnung in der Fassung vom 12. März 2025 legt die Zusammensetzung sowie das Aufgabengebiet der Kommunalen Gesundheitskonferenz fest. Laut der Begründung in der Vorlage sollen durch die Überarbeitung die bestehenden Strukturen optimiert und die Zuständigkeiten klarer definiert werden. Dies soll die projektbezogene Arbeit sowie die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Institutionen und Verbänden steuern, um Entscheidungsprozesse zu beschleunigen und die Umsetzung gesundheitsfördernder Maßnahmen zu ermöglichen.

Mit der Verabschiedung der Geschäftsordnung tritt diese mit sofortiger Wirkung in Kraft. Die in der Kommunalen Gesundheitskonferenz vertretenen Institutionen und Verbände werden dazu aufgefordert, ihre Ausschussmitglieder sowie deren Vertretungen zu benennen und der Verwaltung mitzuteilen.