Nachfragen zu der Mitteilung der Verwaltung "Schlaglöcher Alfredstraße, Vorlage20232494

Die UWG:Freie-Bürger-Bezirksfraktion hat im Rahmen einer Anfrage mit der Nummer 20232898 Nachfragen zur Situation der Alfredstraße in Bochum-Wattenscheid gestellt. Hintergrund sind die vorangegangenen Mitteilungen der Verwaltung bezüglich Schlaglöchern in diesem Straßenabschnitt.

In der Vorlage, die von Hans-Josef Winkler eingereicht wurde, werden verschiedene Aspekte zum rechtlichen Status und zur Verkehrssicherheit thematisiert. Zunächst wird um Klärung gebeten, ob die gesamte Alfredstraße, einschließlich des vorderen Bereichs mit dem Zugang zum Supermarkt, als Privatstraße einzustufen ist.

Des Weiteren erkundigt sich die Fraktion nach den Handhabungsmöglichkeiten der Verwaltung, Eigentümer von Privatstraßen auf deren Verkehrssicherungspflicht hinzuweisen. Dies betrifft insbesondere Situationen, in denen eine Straße nicht eindeutig als Privatweg gekennzeichnet ist. Abschließend wird angefragt, ob die Möglichkeit besteht, auch auf Privatstraßen – etwa durch die Verwendung von Schildern – auf Fahrbahnschäden hinzuweisen.