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41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung -Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Nord-

20232116 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 12.09.2023 · Umwelt- und Grünflächenamt

🟢 Beschlossen 12.09.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (26. Sitzung)
Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232116Enthaltungen: 0Dagegen: 1 (BD)Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, FDP/UWG)
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KI-Zusammenfassung

Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für den Bochum-Nord vorgelegt. Im Rahmen der 41. Änderungssatzung soll das zugehörige Straßenverzeichnis angepasst werden. Konkret ist die Neuaufnahme eines Teilstücks der Lothringer Straße, von der Stichstraße in Höhe Haus Nummer 36a/40 bis zur Amtmann-Ibing-Straße, in die Reinigungsklasse B vorgesehen. In dieser Klasse übernimmt die Stadt die Reinigung der Fahrbahn, während die Anlieger für den Gehweg zuständig sind.

Zudem sieht die Vorlage Umstufungen vor. Die Straßen Heimatscholle und Lönsstraße sollen von der Reinigungsklasse B2 in die Klasse B1 geändert werden. Für den Verbindungsweg „Grüner Weg“ in Höhe der Hausnummern 35/37 bis zur Wegschere ist eine Änderung von der Klasse E in die Klasse EA geplant, wodurch die Reinigungsverpflichtung auf die angrenzenden Grundstückseigentümer übertragen wird. Ein Antrag von Anliegern, die Reinigungsklasse der Dellenstraße von B1 auf B zu ändern, wurde nach Prüfung der örtlichen Gegebenheiten abgelehnt, da Teile der Straße als Gehwege definiert sind.

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Beratungen

Bezirksvertretung Bochum-Nord (26. Sitzung)
12.09.2023
Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232116Enthaltungen: 0Dagegen: 1 (BD)Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, FDP/UWG)