Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 - Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 5501; hier: Wegeanlagen in Parks -
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung vorgelegt. Der Antrag betrifft den Haushaltsposten PG 5501 „Öffentliches Grün“ und sieht eine Erhöhung der Haushaltsmittel für die Verbesserung von Wegeanlagen in Bochums Parkanlagen vor. Die Mittel sollen von bisher 400.000 Euro auf 500.000 Euro aufgestockt werden.
Mit dieser Erhöhung sollen Wege in den Parkanlagen ausgebessert und an zukünftige Anforderungen, wie etwa Starkregenereignisse, angepasst werden. Zudem wird die Einrichtung asphaltierter Wegedecken angestrebt, um die Barrierefreiheit in den Grünanlagen schrittweise zu erhöhen. Der Antrag wurde von dem umweltpolitischen Sprecher Daniel Obitz eingereicht.
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Beratungsfolge
- 20.10.2022Mehrheitlich gegen den ÄnderungsantragEnthaltungen: 0Dagegen:10 (SPD, Grüne, FDP, Partei/Stadtgestalter)Dafür: 5 (CDU, FFB, Linke)
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