Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024; hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 32 - Ordnungs- und Veterinäramt (Produktgruppen 1210,1212 und 5701) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 1210; hier: Graffiti -

Die Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Antrag zur Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Graffiti vorgelegt. Der Vorschlag sieht vor, eine Stelle zu schaffen, die insbesondere für die Sichtung von beleidigenden Graffiti im Stadtgebiet sowie für die Koordination der Arbeiten zur Entfernung dieser Schmierereien zuständig ist. Die Besetzung dieser Position soll nach Möglichkeit durch die interne Umsetzung eines städtischen Mitarbeiters erfolgen, wobei auch eine Teilzeitbesetzung vorgesehen ist.

Mit dem Antrag wird ein systematisches Vorgehen angestrebt. Über die geplante Stelle sollen Meldungen über Graffiti bearbeitet und die Beauftragung zur Entfernung der Schmierereien koordiniert werden können. Der Antrag wurde von Daniel Obitz, dem umweltpolitischen Sprecher der Fraktion, eingereicht.