Bochum Transparent

← alle Sitzungen

Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (32. Sitzung)

16.09.2025, 13:00 – 16.09.2025, 14:05

Gremium: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2024 (01.01.2024 bis 31.12.2024)

Vorlage ansehen · 20251969 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Prüfung des Jahresabschlusses 2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Zentrale Dienste der Stadt Bochum“ hier: Beauftragung des Wirtschaftsprüfers

Vorlage ansehen · 20252004 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1 Entwidmung des öffentlich genutzten Parkplatzes Hegelstr. 6
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Jahresabschluss 2024 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20251967 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

3.2 Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2024 (01.01.2024 bis 31.12.2024)

Vorlage ansehen · 20251970 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Bericht zur betrieblichen Entwicklung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste im Wirtschaftsjahr 2024

Vorlage ansehen · 20251968 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Zuwegung Natorpschule und Verkehrssituation an der Natorpschule

Vorlage ansehen · 20251322 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Schulwegpläne und Fahrradparken an Schulen

Vorlage ansehen · 20251491 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 "Fördermittel weg – Wie sicher ist das „ Haus der Musik „ in Bochum?" und "Keine Fördermittel zum Umbau des Landesbehörden Hauses zur Musikschule „Haus der Musik“

Vorlage ansehen · 20251573 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Nachfrage zum Planungsbeschluss zu einer neuen Dreifachsporthalle „Nord“

Vorlage ansehen · 20251585 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Sanierung des Nordflügels des Historischen Rathauses

Vorlage ansehen · 20251615 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Sachstand Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Dächern

Vorlage ansehen · 20251714 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Lehrschwimmbecken Liboriusschule

Vorlage ansehen · 20251723 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Kostenlose Bereitstellung von Menstruationshygieneartikeln an Bochumer Schulen

Vorlage ansehen · 20251930 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Mülltrennung und Biotonnenquote bei der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften

Vorlage ansehen · 20251946 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Zwischenbericht der Zentralen Dienste über die Betriebsentwicklung (2. Quartal 2025)

Vorlage ansehen · 20251867 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Solarstrom und E-Ladestationen am Musikforum ermöglichen!

Vorlage ansehen · 20251984 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Hygienemängel an der Heinrich-Böll-Gesamtschule

Vorlage ansehen · 20252011 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 1. Bericht über den Stand der Umsetzung des Projektes Beschleunigung von Schulbaumaßnahmen
6. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1 Mietvertrag Außendepot Stadtarchiv - Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte