Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Entwicklung der ehem. Zwangsarbeiter*innensiedlung Bergener Straße

Vorlage ansehen · 20250210 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Beschlussvorschlag für den neuen Standort der Brüder-Grimm-Schule an der Günnigfelder Straße 176

Vorlage ansehen · 20250867 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.3 Einrichtung eines Teilstandortes (Max-Greve-Str. 7) für das Hildegardis-Gymnasium Bochum (Schulnr. 169158)

Vorlage ansehen · 20251030 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.4 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen

Vorlage ansehen · 20251033 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.5 Zügigkeiten an den zehn städtischen Bochumer Gymnasien

Vorlage ansehen · 20251034 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.6 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen

Vorlage ansehen · 20251037/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.7 Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030

Vorlage ansehen · 20251038 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.8 Realisierungsbeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20251296 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.9 Planungsbeschluss zu der neuen Dreifachsporthalle „Nord“ inkl. 3 allgemeinen Unterrichtsräumen und Gestaltung des angrenzenden Parks südlich des Schulzentrums Heinrichstr. 2

Vorlage ansehen · 20251391 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Nutzung der ehemaligen Stadtbücherei Nord für die Ausstellung des Knappenvereins BKV Glückauf 1891 e.V.

Vorlage ansehen · 20250872 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 1. Quartal 2025

Vorlage ansehen · 20250950 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Sachstand zum Umbau des Landesbehördenhauses zur Musikschule „Haus der Musik“

Vorlage ansehen · 20251017 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das I. Quartal 2025

Vorlage ansehen · 20251007 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Informationen zu den Zügigkeiten an den zwei Bochumer Hauptschulen und Sekundarschulen

Vorlage ansehen · 20251032 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Mitteilung über Kostensteigerungen bei der Brandschutzmaßnahme an der Paul-Dohrmann-Schule (Hiltroper Str. 53)

Vorlage ansehen · 20251052 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule (Schulnr.: 197105) in die sechste Bochumer Gesamtschule.

Vorlage ansehen · 20251053 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

5.8 Förderung Ganztagsausbau

Vorlage ansehen · 20251108 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Mietvertrag Bulksmühle, Verlängerung des bestehenden Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20251061 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Anmietung einer Kindertagesstätte; Mietverhältnis Lutherstr. 3 – Abschluss eines Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20251197 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Anmietung einer Rettungswache; Mietverhältnis Geisental 12 b – Abschluss eines Untermietvertrages

Vorlage ansehen · 20251210 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Mietvertrag Wittener Str. 47, Stadtarchiv Bochum

Vorlage ansehen · 20251215 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Öffnung von Schulen an Streiktagen

Vorlage ansehen · 20251222 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Bericht zum Stand des Projektes Erweiterung Wilbergschule, Bochum-Riemke

Vorlage ansehen · 20251234 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Mitteilung der Verwaltung zum Neubau OGS Gebäude Kirchschule Höntrop, Wattenscheider Hellweg 87-89, Bochum

Vorlage ansehen · 20251248 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Märkisches Gymnasium

Vorlage ansehen · 20251327 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Zwischenbericht der Zentralen Dienste Quartal I. 2025

Vorlage ansehen · 20251331 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Frauenlobschule - weitere Nachfragen

Vorlage ansehen · 20251324 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Sanierung des Nordflügels des Historischen Rathauses

Vorlage ansehen · 20251408 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Sachstand Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Dächern

Vorlage ansehen · 20251461 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Nachfrage zum Planungsbeschluss zu einer neuen Dreifachsporthalle „Nord“

Vorlage ansehen · 20251543 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Mietvertrag Bulksmühle, Verlängerung des bestehenden Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Anmietung einer Kindertagesstätte; Mietverhältnis Lutherstr. 3 – Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.3 Anmietung einer Rettungswache; Mietverhältnis Geisental 12 b – Abschluss eines Untermietvertrages

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

8.4 Mietvertrag Wittener Str. 47, Stadtarchiv Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte