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Integrationsausschuss (23. Sitzung)
22.05.2025, 13:00 – 22.05.2025, 14:08
Gremium: Integrationsausschuss
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Erste Änderungssatzung zur Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Bochum zu wählenden Mitglieder
Vorlage ansehen · 20250667 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.2 Einrichtung eines Teilstandortes (Max-Greve-Str. 7) für das Hildegardis-Gymnasium Bochum (Schulnr. 169158)
Vorlage ansehen · 20251030 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.3 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen
Vorlage ansehen · 20251033 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FASG)
3.4 Zügigkeiten an den zehn städtischen Bochumer Gymnasien
Vorlage ansehen · 20251034 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.5 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen
Vorlage ansehen · 20251037 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
3.6 Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030
Vorlage ansehen · 20251038 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.7 Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule (Schulnr.: 197105) in die sechste Bochumer Gesamtschule.
Vorlage ansehen · 20251053 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 2 (CDU)
Enthaltungen: 0dafür: 12 (SPD/SPD Liste/Grüne/Grüne-Liste-Vielfalt/FASG/ILBO/Memet-Serbest)
3.8 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen
Vorlage ansehen · 20251037/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.9 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte
hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025)
Vorlage ansehen · 20251024 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 "Aktuelle Entwicklungen in der Musikschule"
hier: mündlicher Bericht
5.2 Vorstellung der Antidiskriminierungsstelle des Deutschen Roten Kreuzes und des dazugehörigen Netzwerkes "ada.nrw"
hier: mündlicher Bericht
5.3 Antisemitismus im Sport die rote Karte zeigen!
Vorlage ansehen · 20250434 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4 Informationen zu den Zügigkeiten an den zwei Bochumer Hauptschulen und Sekundarschulen
Vorlage ansehen · 20251032 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5 Zuschüsse zur Förderung von Vereinen und Initiativen im Bereich der
Migrations- und Integrationsarbeit
Vorlage ansehen · 20251041 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - Mai 2025
Vorlage ansehen · 20251155 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung
Vorlage ansehen · 20251180 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6. Anfragen
6.1 Auflagen bei der Newroz-Feier am 21.03.2025
Vorlage ansehen · 20251314 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte