Auflagen bei der Newroz-Feier am 21.03.2025
✦ KI-Zusammenfassung
In einer Anfrage an den Oberbürgermeister thematisiert ein Mitglied der Fraktion „Die Grünen im Rat“ die Auflagen bei der Newroz-Feier am 21. März 2025 in Bochum-Wattenscheid sowie deren Vergleich mit Osterfeuer-Veranstaltungen.
Die Anfrage bezieht sich auf Unstimmigkeiten zwischen der Polizei und dem Ordnungsamt während der Feierlichkeiten. Es wird gefragt, warum im Vorfeld keine abgestimmte Koordination zwischen den Behörden erfolgte, sofern die Veranstaltung eine besondere ordnungspolitische Bedeutung hatte. Zudem wird hinterfragt, weshalb seitens des Ordnungsamtes kein direkter Austausch mit den Veranstalterinnen und Veranstaltern initiiert wurde. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Frage nach einer möglichen interkulturellen Schulung des eingesetzten Personals der Verwaltung.
Darüber hinaus fordert die Fraktion Informationen zur Gleichbehandlung verschiedener Veranstaltungen ein. Es wird um Auskunft gebeten, ob bei den Osterfeuern in Bochum ebenfalls städtisches Personal vor Ort war und ob dort identische Sicherheitsauflagen – etwa zur Bereitstellung von Feuerschalen, Brandschutzplatten oder Löschmitteln sowie die Anwesenheit der Feuerwehr – gelten mussten. Auch die Notwendigkeit einer Hinterlegung von Kautionen für mögliche Schäden wird im Vergleich zwischen der Newroz-Feier und den Osterfeuern thematisiert.
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Beratungsfolge
- 22.05.2025Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
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