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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde Bezirke
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Bürgeranregung nach GO NRW §24 „Breite Gehsteige in der Schwerinstraße durch Bepflanzung und ggf. Entsiegelung aufwerten“Zur Vorlage · 20251846 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Schwerinstraße liegt eine Bürgeranregung vor, die eine Aufwertung der Gehwegflächen durch Bepflanzung und eine mögliche Entsiegelung vorsieht. Ein Anwohner beantragte damit, das Parken auf den Gehwegen zu verhindern und die Übersichtlichkeit im verkehrsberuhigten Bereich zu verbessern.
Die Verwaltung hat vorgeschlagen, der Anregung nicht zu folgen. Begründet wird dies damit, dass die Schwerinstraße als Teil eines verkehrsberuhigten Bereichs bereits klare Regelungen für Parkflächen bietet. Das Parken ist auf gekennzeichnete, gepflasterte Flächen beschränkt. Da die Straße auch vom öffentlichen Personennahverkehr genutzt wird, wurden auf bestimmte bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung verzichtet.
Eine Entsiegelung der Gehwegflächen ist laut Tiefbauamt nicht vorgesehen, da diese als wichtige Hauptroute für Schulwege dienen und ihre nutzbare Breite beibehalten werden soll. Auch das Aufstellen von Pflanzkübeln im öffentlichen Verkehrsraum ist nicht geplant. Die Verwaltung sieht derzeit keinen Handlungsbedarf, um das Parkverhalten auf den Gehwegen durch bauliche Veränderungen zu beeinflussen.
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Beratungsfolge
- 02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 5 (AfD)Dagegen: 0Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, Linke)
- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. - 1.2Widmung eines Teilbereichs der Straße „Kohlleppelsweg“Zur Vorlage · 20251877 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20\251877 einen Beschluss zur Widmung eines Teilbereichs der Straße „Kohlleppelsweg“ vorbereitet. Das Tiefbauamt ist für diesen Vorgang federführend. Ziel des Antrags ist es, den betreffenden Abschnitt der Straße als Gemeindestraße rechtlich zu festigen.
Der betroffene Bereich liegt in der Gemarkung Harpen (Flur 3) und umfasst verschiedene Flurstücke. Laut Begründung dient dieser Teil der Erschließung der Anwohner und soll daher öffentlich werden. Während der restliche Teil des Kohlleppelsweges bereits als öffentliche Straße geführt wird, soll durch die Widmung die rechtliche Grundlage für den neuen Abschnitt geschaffen werden. Die Eigentümerin der betroffenen Flächen ist die Stadt Bochum.
Die Entscheidung über die Widmung wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 23. September 2025 erwartet. Die rechtliche Grundlage für das Vorhaben bildet das Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in Verbindung mit der Gemeindeordnung NRW.
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Beratungsfolge
- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.3Widmung der Stichstraße „Diemelstraße“Zur Vorlage · 20251954 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20251954 den Beschluss beantragt, die Stichstraße „Diemelstraße“ im Stadtteil Grumme als Gemeindestraße zu widmen. Das Tiefbauamt ist für diesen Vorgang federführend.
Die Widmung der Straße soll die Erschließung der Anwohner sicherstellen. Da der Hauptzug der Diemelstraße bereits öffentlich ist, soll durch die Maßnahme das betreffende Flurstück in der Gemarkung Grumme ebenfalls als Gemeindestraße eingestuft werden. Die rechtliche Grundlage für diesen Vorgang bildet der § 6 des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in Verbindung mit § 37 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW).
Die für die Widmung vorgesehenen Flächen befinden sich im Eigentum der Stadt Bochum. Über den Antrag wird die Bezirksvertretung Bochum-Nord in ihrer Sitzung am 23. September 2025 entscheiden.
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- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.4Zuschussantrag des Wohnprojektes Gerthe eG vom 19.08.2025 zur Einrichtung eines MuseumsraumesZur Vorlage · 20251995 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Wohnprojekt Gerthe eG hat einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 700 Euro gestellt. Die beantragten Mittel sollen für die Einrichtung eines Museumsraumes verwendet werden. Das Vorhaben sieht vor, an der Gewerkenstraße 12 über die Geschichte von 14- bis 18-jährigen Zwangsarbeitern sowie über die Nutzung des Objekts nach dem Zweiten Weltkrieg zu informieren. Als Grundlage für die Information sollen Zeitzeugenberichte dienen.
Die zuständige Bezirksverwaltungsstelle hat den Antrag geprüft und schlägt der Bezirksvertretung Bochum-Nord vor, den Zuschuss zu bewilligen. Die Entscheidung über den Antrag steht auf der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung am 23. September 2025. Die Finanzierung der Maßnahme ist in der Produktgruppe 11 23 vorgesehen. Es sind keine jährlichen Folgelasten durch die Gewährung des Zuschusses zu erwarten.
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- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.5Ausweitung des Quartiersmanagements im Bezirk NordZur Vorlage · 20252041 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksverwaltung Bochum-Nord III hat eine Beschlussvorlage zur Ausweitung des Quartiersmanagements im Bezirk Nord vorgelegt. Das bisherige Angebot, das im Rahmen des Handlungsleitfadens Gerthe implementiert wurde, soll auf die Stadtteile Hiltrop und Rosenberg ausgeweitet werden. Die Durchführung der erweiterten Leistungen soll durch die Bochum Marketing GmbH erfolgen.
Die Erweiterung umfasst neue Aufgabenbereiche, darunter die Etablierung des Bochum-Fonds zur Unterstützung lokaler Initiativen sowie die Durchführung eines Leerstandsmanagements für gewerbliche Immobilien in Erdgeschosslagen. Zudem sollen themenspezifische Arbeitskreise zur Förderung des Austauschs zwischen lokalen Akteuren, der Verwaltung und der Zivilgesellschaft eingerichtet sowie gezielte Werbemaßnahmen zur Stärkung der lokalen Identität umgesetzt werden.
Finanziert werden die Maßnahmen aus den bereits bereitgestellten bezirklichen Haushaltsmitteln in Höhe von 25.000 Euro pro Jahr. Für das Jahr 2025 ist ein Betrag von 6.250 Euro vorgesehen, wobei die restlichen Mittel dem Bezirk zur Verfügung stehen. Für das Jahr 2026 ist die volle Summe von 25.000 Euro veranschlagt. Der Beginn der Ausweitung ist für den 1. Oktober 2025 geplant. Die Bochum Marketing GmbH wird gebeten, vor der politischen Sommerpause 2026 einen Bericht über die Erfahrungen der Ausweitung vorzulegen.
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- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.6Projekte zur Stärkung der Demokratie: Hier: Antrag des Heinrich-von-Kleist- Gymnasiums auf Förderung einer einrichtungs- übergreifenden Qualifizierungsmaßnahme im Bereich der DemokratiebildungZur Vorlage · 20252042 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Heinrich-von-Kleist-Gymnasium hat einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 1.999,20 Euro gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Durchführung einer einrichtungsübergreifenden Qualifizierungsmaßnahme im Bereich der Demokratiebildung. Ziel des Projekts ist es, Lehr- und pädagogische Kräfte zu befähigen, Planspiele in ihren jeweiligen Einrichtungen eigenständig und mit geringem Vorbereitungsaufwand anzuwenden und zu leiten. Die Maßnahme soll dazu beitragen, Demokratie durch praktische Erfahrung vermittelbar zu machen.
Die Finanzierung der Maßnahme ist im Rahmen der bezirklichen Haushaltsmittel für die Demokratieförderung vorgesehen. Die Bezirksvertretung Bochum-Nord hatte bereits im September 2024 einen Haushaltsbeschluss gefasst, um insgesamt 5.000 Euro für Projekte zur Stärkung der Demokratie bereitzustellen. Die konkrete Umsetzung der Einzelmaßnahmen erfolgt über entsprechende Anträge. Die Kosten für das geplante Vorhaben sind aus der Produktgruppe 11 23 zu decken, wobei keine jährlichen Folgelasten entstehen. Über die Vorlage wird die Bezirksvertretung Bochum-Nord in ihrer Sitzung am 23. September 2025 entscheiden.
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- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.Anhörungen
- 2.1Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: - Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Erneute Veröffentlichung - Beschluss weiterer VeröffentlichungenZur Vorlage · 20251987 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat die Beschlussvorlage 20251987 zum Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring vorgelegt. Das Vorhaben umfasst die Änderung des Aufstellungsbeschlusses, die erneute Veröffentlichung sowie die Entscheidung über weitere Veröffentlichungen. Ziel des Bebauwendungplans ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung des neuen Polizeipräsidiums sowie die Entwicklung angrenzender Gewerbeflächen. Zudem sollen eine bestehende Waldfläche gesichert und landwirtschaftliche Flächen zur Aufforstung für den Waldausgleich genutzt werden. Eine Grünverbindung zwischen den Bauflächen und der südlich angrenzenden Siedlung soll ebenfalls sichergestellt werden.
Das Plangebiet wird im Südwesten um bestimmte Flurstücke in der Gemarkung Harpen verkleinert, da diese Flächen nicht mehr im Eigentum der Thelen Gruppe stehen und eine planungsrechtliche Erfassung dort nicht notwendig ist. Der Bebauungsplan sieht die Ausweisung als Gewerbegebiet vor, wobei Festsetzungen zur Art und zum Maß der baulichen Nutzung sowie zum Immissionsschutz enthalten sind. Zudem werden Erweiterungsflächen für den Harpener Hellweg als öffentliche Verkehrsflächen festgesetzt. Der Planentwurf inklusive Umweltbericht wird erneut öffentlich ausgelegt.
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- 01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 3.Vorschläge und Anregungen
- 4.Anträge
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Kornweg - BauordnungZur Vorlage · 20251194 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Bauordnungsamt hat eine Mitteilung zur Errichtung eines Carports am Kornweg vorgelegt. Der Antragsteller beabsichtigt, auf dem betreffenden Grundstück einen Carport für drei Stellplätze mit den Abmessungen 8,00 m x 5,50 m zu errichten. Das Areal ist im Bebauungsplan Nr. 351 als Fläche für die Landwirtschaft ausgewiesen und liegt zudem innerhalb eines Landschaftsschutzgebietes.
Die aktuelle Situation auf dem Grundstück umfasst eine Gaststätte sowie zwei Wohnungen, wobei die Stellplätze derzeit gemeinsam genutzt werden. Da es keine feste Zuweisung gibt, werden die Parkflächen für die Wohnungen regelmäßig durch Besucher der Gaststätte beansprucht. Das Vorhaben sieht vor, die Stellplätze für die Wohnungen räumlich getrennt und witterungsgeschützt bereitzustellen. Da die Errichtung auf einer bereits versiegelten, aber versickerungsfähigen Kiesfläche geplant ist, findet keine zusätzliche Flächenversiegelung statt.
Die Verwaltung stellt fest, dass das Vorhaben keine öffentlichen Belange oder den Naturschutz beeinträchtigt und die Erschließung unverändert bleibt. Planungsrechtlich ist das Vorhaben gemäß § 35 Abs. 2 BauGB zulässig. Die Verwaltung beabsichtigt, die Genehmigung für den Carport sowie eine Befreiung von der landwirtschaftlichen Festsetzung des Bebauungsplanes zu erteilen.
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Beratungsfolge
- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 02.07.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.2Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - Juni 2025Zur Vorlage · 20251421 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilung der Verwaltung mit der Vorlagennummer 20251421 informiert über den aktuellen Stand der Unterbringung und Betreuung geflüchteter Menschen in Bochum für den Monat Juni 2025. Der vom Amt für Soziales erstellte Bericht umfasst sowohl mündliche Auskünfte als auch statistische Daten zur Situation der Geflüchteten.
Die Leitungen des Amtes für Soziales und des Gesundheitsamtes werden die gegenwärtige Lage in den zuständigen Gremien mündlich erläutern. Ergänzend dazu werden die üblichen Statistiken zur Verfügung gestellt, wobei ein Datenpool über die untergebrachten Personen mit Stand vom 31. Mai 2025 als Anlage beigefügt ist.
Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme in verschiedenen politischen Gremien vorgesehen. Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird die Informationen im Juni 20025 erhalten. In den darauffolgenden Monaten, zwischen Juni und Oktober 2025, werden zudem die Bezirksvertretungen Bochum-Südwest, Bochum-Ost, Bochum-Mitte, Bochum-Wattenscheid, Bochum-Nord und Bochum-Süd sowie der Integrationsausschuss über den aktuellen Stand informiert.
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Beratungsfolge
- 01.10.2025 · Integrationsausschuss (24. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 30.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 01.07.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (41. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 26.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (39. Sitzung)
- 25.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 25.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (41. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 18.06.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.3Plakatierung im öffentlichen Raum - BauordnungZur Vorlage · 20251482 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord befasst sich das Bauordnungsamt mit der Plakatierung im öffentlichen Raum. Hintergrund sind die Beobachtungen, dass Plakate an Drängelgittern oder Haltestellen nach Ende von Veranstaltungen nicht oder unregelmäßig entfernt werden.
Die Verwaltung führt aus, dass eine vollständige Bedeckung von Zäunen mit Plakaten die Aufenthaltsqualität beeinträchtigen und das Stadtbild stören kann. Während für das Unternehmen Ströer-Deutsche Städte Medien (DSM) vertraglich geregelte Werbeanlagen bis zum 31. Dezember 2030 zugelassen sind, stammen die beanstandeten Plakate nach Kenntnis der Verwaltung vermutlich von Veranstaltern selbst, ohne dass hierfür eine Sondernutzungsgenehmigung vorliegt.
Im Rahmen des Konzessionsvertrages mit DSM übernimmt das Unternehmen die Entfernung von Wildplakaten sowie die entsprechenden Kosten. Da eine lückenlose Überprüfung des gesamten Stadtgebiets nicht möglich ist, ist die Verwaltung auf Meldungen angewiesen. Für die schnellstmögliche Entfernung empfiehlt das Bauordnungsamt, Hinweise per E-Mail einzureichen, idealerweise ergänzt durch ein Foto und eine Adressangabe.
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Beratungsfolge
- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.4Nachfrage zum Planungsbeschluss zu einer neuen Dreifachsporthalle „Nord“Zur Vorlage · 20251585 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zum Planungsstand der neuen Dreifachsporthalle „Nord“ Fragen zur Integration eines Lehrschwimmbeckens gestellt. Hintergrund ist ein Beschluss aus dem Jahr 2023, der die Verwaltung beauftragte, Synergien zwischen einer Sporthalle und einem Schwimmbecken zu prüfen. Die Fraktion erkundigte sich nach dem aktuellen Stand der Prüfung sowie nach der Möglichkeit, die bestehende Planung um Wasserflächen zu erweitern oder alternative Standorte zu finden.
Die Verwaltung teilte mit, dass ein vollständiges Prüfergebnis derzeit noch nicht vorliege. Für das Areal des Schulzentrums Nord müssten verschiedene Zielsetzungen koordiniert werden. Diese umfassen neben der Dreifachsporthalle und Unterrichtsräumen auch den Erhalt der Grünanlage „Bürgerpark“, eines Pavillons sowie eines Sportfreiplatzes. Zudem gehören die Erschließung des Standorts und die Bereitstellung von Parkplätzen zu den Planungszielen. Die Priorität der Verwaltung lag zunächst auf der Untersuchung der Platzierung und der genehmigungsfähigen Erschließung der Sporthalle. In einem nächsten Schritt sollen die Zentralen Dienste unter Einbeziehung der zuständigen Fachbereiche für Schule, Sport und Grünflächen eine ganzheitliche Untersuchung aller genannten Ziele durchführen.
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Beratungsfolge
- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 16.09.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 27.06.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (26. Sitzung) — Vergleiche Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.5Lückenschluss Lothringentrasse In der Grume/BO-HiltropZur Vorlage · 20251910 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Umwelt- und Grünflächenamt plant den Lückenschluss der Lothringentrasse im Bochumer Stadtteil Hiltrop. Im Bereich zwischen den Straßen In der Grume und Dietrich-Benking-Straße (Ost) soll ein etwa 450 Meter langer Abschnitt des Geh- und Radweges neu gestaltet werden. Dabei wird der Verlauf vom Straßenraum auf Teile eines ehemaligen Bahndamms verlegt.
Da eine Umgehung der Bebauung im Bereich des Heizkraftwerks Hiltrop aufgrund von Leitungen und Planungsrecht nicht möglich ist, wird für die neue Wegeverbindung ein Teil einer landwirtschaftlich genutzten Fläche beansprucht. Um einen Höhenunterschied von etwa 12 Metern auszugleichen, wird die östliche Böschung genutzt, was zu Steigungen zwischen 4 und 8 Prozent führt. Die Planung wurde mit der Arbeitsgemeinschaft Behinderte in Bochum abgestimmt. Der Ausbau sieht eine Wegebreite von 3,5 Metern sowie zusätzliche Bankette vor; eine Beleuchtung ist nicht vorgesehen.
Parallel zur baulichen Umsetzung ist eine ökologische Aufwertung der angrenzenden Flächen vorgesehen. Dazu gehören die Neupflanzung von Gehölzen, die Anlage von Wiesenbereichen sowie die Schaffung von Totthol- und Steinhaufen. Das Regenwassermanagement soll über ein temporäres Stillgewässer oder die Versickerung vor Ort erfolgen. Der Baubeginn ist für Anfang 2026 geplant. Die Vorlage wird dem Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung sowie der Bezirksvertretung Bochum-Nord zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.6Anfrage des Bezirksbürgermeisters zu einem Stadttaubenhaus im Bochumer NordenZur Vorlage · 20251914 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bezirksbürgermeister Heinrich Donner hat die Prüfung der Einrichtung eines Stadttaubenhauses im Bochumer Norden angefragt. Die Verwaltung des Ordnungs- und Veterinäramtes antwortete darauf, dass die steigende Taubenpopulation Herausforderungen in Bezug auf Hygiene, Bausubstanz und Tierschutz mit sich bringt. Taubenkot führt zu einem Reinigungsaufwand und potenziellen Gesundheitsrisiken.
Bei der Suche nach einem geeigneten Standort weist die Verwaltung darauf hin, dass Flächen in Wohngebieten aufgrund von Anwohnerbedenken oder städtebaulichen Vorgaben oft nicht nutzbar sind. Eine zusätzliche Versiegelung von Grünflächen soll vermieden werden. Ein bereits bestehendes Projekt in Bochum-Langendreer wird von der Stadt begleitet, wobei die Finanzierung dort durch die Deutsche Bahn und den Verein Stadttauben Bochum e. V. erfolgt.
Für ein neues Projekt fehlen der Stadtverwaltung derzeit personelle und finanzielle Ressourcen für die notwendige dauerhafte Pflege, wie etwa Fütterung und medizinische Betreuung. Auch die langfristige Finanzierung der Betriebskosten ist ungeklärt, da aktuell keine Fördermöglichkeiten bekannt sind. Die Verwaltung stellt fest, dass die Errichtung von Taubentürmen zwar einen Beitrag zum Tierschutz leisten kann, jedoch erst nach der Sicherstellung von Ressourcen und einem entsprechenden Auftrag realisierbar ist.
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Beratungsfolge
- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.7Sachstand Vergabeverfahren Fahrradverleihsystem metropolradruhrZur Vorlage · 20251924 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD zum Sachstand des Vergabeverfahrens für das Fahrradverleihsystem metropolradruhr reagiert. Das im Januar 2025 gestartete europaweite Ausschreibungsverfahren kann derzeit nicht zu einem Zuschlag führen, da ein unterlegener Bieter ein Nachprüfungsverfahren eingeleitet hat. Dadurch ist der ursprünglich angestrebte Betriebsneubeginn zum 1. September 2025 nicht mehr realisierbar.
Um die lückenlose Weiterführung des Leihradsystems zu gewährleisten, wurde durch den Regionalverband Ruhr (RVR) mit dem bisherigen Betreiber nextbike ein Übergangsbetrieb bis zum 31. Dezember 2025 vereinbart. Ziel ist es, den aktuellen Bestand an Fahrrädern und Stationen zunächst beizubehalten. Weitere Verlängerungen dieses Übergangsbetriebs sind nur für kurze Zeiträume möglich, um die Gleichbehandlung der Bieter im Vergabeverfahren sicherzustellen.
Hinsichtlich der zukünftigen Entwicklung des Angebots ist eine Erhöhung der Anzahl an Fahrrädern und Stationen vorgesehen, um weitere Stadtgebiete zu erschließen. Die genaue Anzahl der Komponenten sowie eine vollständige Abdeckung aller Stadtteile sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht festgelegt, da dies von einer ausreichenden Dichte und der Verfügbarkeit von Rädern abhängt.
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Beratungsfolge
- 30.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 30.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 25.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (40. Sitzung)
- 24.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 24.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 18.09.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.8ÖPNV Qualitätsbericht 2024Zur Vorlage · 20251983 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat den Qualitätsbericht 2024 für den öffentlichen Personennahverkehr vorgelegt. Von den 39 untersuchten Qualitätskennzahlen wurden 32 Zielwerte erreicht, darunter die Kundenzufriedenheit mit dem Vertriebspersonal und der Ausstattung der Kundencenter. Bei sieben Kennzahlen, unter anderem zur Pünktlichkeit, zum Komfort der Fahrzeuge sowie zur Erreichbarkeit der Haltestellen, wurden die Vorgaben nicht erfüllt. Das Taktangebot erzielte dabei die besten Werte seit der Netzumstellung im Jahr 20020.
Als wesentliche Ursachen für Verspätungen wurden Baustellen im Stadtgebiet, etwa durch die Sperrung der A 40, Tempo-30-Zonen sowie Hindernisse an Haltestellen durch parkende Fahrzeuge oder Fahrräder angeführt. Zur Steigerung der Pünktlichkeit wurden Maßnahmen wie zusätzliche Markierungen an Haltestellen, die Einrichtung einer Umweltspur auf der Essener Straße sowie die Erstellung regelmäßiger Pünktlichkeitsberichte umgesetzt.
Der Bericht weist darauf hin, dass die aktuellen Qualitätsstandards in Bochum über dem Durchschnitt des Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) liegen. Aufgrund finanzieller Erwägungen wird für die Zukunft eine mögliche Senkung dieser Standards in Betracht gezogen. Im Rahmen der nächsten Fortschreibung des Nahverkehrsplans zum 1. Januar 2028 sollen neue Zielvorgaben geprüft und festgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 18.09.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.9Bereitstellung von Sportgeräten in BockholtZur Vorlage · 20252030 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat die Bereitstellung moderner Sportgeräte im Bockholt angefragt. Grundlage der Anfrage sind Forderungen, die im Rahmen eines Jugendforums im Dezember 2023 von Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Bochum-Nord vorgebracht wurden. Die Fraktion regte die Reaktivierung ehemaliger Flächen für zeitgemäße Fitnessgeräte an.
Die Verwaltung hat dazu mitgeteilt, dass das Referat für Sport und Bewegung sowie das Umwelt- und Grünflächenamt den ehemaligen Trimm-Dich-Pfad bereits besichtigt haben. Eine Modernisierung der bestehenden Anlagen sei notwendig. Zudem wird eine Erweiterung der Sportflächen im Bereich der Wodanstraße in Erwägung gezogen.
Da das Gebiet als Landschaftsschutzgebiet eingestuft ist, sind hierzu Abstimmungen mit der Unteren Naturschutzbehörde erforderlich. Zudem sollen Gespräche mit dem Kinder- und Jugendfreizeithaus „Woody“ geführt werden, um die Art der künftigen Sportgeräte festzulegen. Ein abgestimmtes Konzept zur Verbesserung der Sportmöglichkeiten im Bockholt soll der Bezirksvertretung nach Abschluss dieser Vorbereitungen vorgelegt werden.
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- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 6.Anfragen
- 6.1Gefahrenlage am Wasserspielplatz im Volkspark HiltropZur Vorlage · 20252170 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Bochum-Nord hat im Rahmen einer Anfrage zur 42. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord eine Gefahrensituation am Wasserspielplatz im Volkspark Hiltrop thematisiert. Die von Snežana Ćuruvija eingereichte Vorlage bezieht sich auf eine bauliche Situation am Ende der dortigen Wasserrinne.
Am Auslauf des Wasserlaufs befindet sich ein Zaun, der den Abhang zum Bach sichern soll. Zwischen diesem Zaun und einer Erderhebung ist ein Freiraum entstanden. Die Fraktion weist darauf hin, dass dieser Bereich ein Risiko für Kinder darstellt, da man sich in dem Zwischenraum verfangen oder einklemmen könne. Zur Dokumentation der Situation wurden im Text Bildaufnahmen angeführt, die eine Lücke zwischen dem Zaun und der Erderhebung zeigen. Die SPD-Bezirksfraktion stellt die Frage, ob dieser Zustand zeitnah behoben werden kann.
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Beratungsfolge
- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.2Erschließung und Widmung der Marie-Luise-Tanski-Straße, Bochum-HiltropZur Vorlage · 20252171 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion Bochum-Nord hat im Rahmen einer Anfrage zur 42. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord Informationen zum aktuellen Sachstand der Marie-Luise-Tanski-Straße in Bochum-Hiltrop erbeten. Die Erschließung und Widmung der Straße ist Gegenstand der Anfrage.
Die betreffende Fläche befindet sich im Eigentum einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) und soll an die Stadt Bochum übergeben werden. Im Sommer 2024 wurde bekannt, dass aufgrund von Mängeln unterhalb der Straßendecke unvorhergesehene Maßnahmen erforderlich wurden. Zu diesem Zweck wurde ein Fachgutachten eingeholt. Der vorgesehene Ablauf sah vor, die Behebung der Mängel nach Vorliegen des Gutachtens durchzuführen, um die anschließende Übergabe der Straße an die Stadt zu ermöglichen.
Die Anfrage der Fraktion, vertreten durch Snežana Ćuruvija, erkundigt sich nun, ob die notwendigen Arbeiten bereits abgeschlossen sind. Zudem wird nach dem Zeitpunkt gefragt, an dem die Übernahme der Marie-Luise-Tanski-Straße durch die Stadt Bochum erfolgen wird.
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Beratungsfolge
- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.3Gefahrenstelle unebener Bürgersteig Frauenlobstrasse, Bochum-HiltropZur Vorlage · 20252172 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion Bochum-Nord hat mit der Anfrage 20252172 die Beschaffenheit des Bürgersteigs in der Frauenlobstraße im Bochumer Stadtteil Hiltrop thematisiert. Laut der von Snežana Ćuruvija eingereichten Vorlage weist der Gehweg auf der rechten Seite, in Fahrtrichtung Dorf Hiltrop, Unebenheiten auf. Diese seien durch Wurzelwerk, Steine sowie variierende Gehwegbreiten bedingt. Die Fraktion führt an, dass die Beschaffenheit des Weges ein Sturzrisiko darstellt, insbesondere für Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen.
In der Anfrage wird auf vergleichbare Situationen in anderen Teilen des Bochumer Nordens, beispielsweise in Gerthe, verwiesen, wo bereits Lösungen zur Sicherung der Trittsicherheit umgesetzt wurden. Die SPD-Fraktion bittet die zuständige Bezirksverwaltung nun um einen Besichtigungstermin vor Ort an der Frauenlobstraße, um eine Grundlage für eine langfristige Lösung der Problematik zu schaffen. Federführend für die Anfrage ist die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Nord III.
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- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.4Flüchtlingsunterkunft Am NordbadZur Vorlage · 20252173 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Bochum-Nord hat im Rahmen der Anfrage 20252173 Informationen zur aktuellen Situation in der Flüchtlingsunterkunft Am Nordbad angefordert. Nachdem im vergangenen Jahr nach einer Ausschreibung der Betreuungsdienstleistungen ein Betreiberwechsel stattgefunden hat, hatte die Fraktion bereits im Dezember 2024 Fragen zur Einhaltung des Betreuungskonzeptes gestellt. Die Verwaltung hatte daraufhin erklärt, dass die Prüfung der Umsetzung durch eine monatliche Fachaufsicht und wöchentliche Arbeitskontrollen erfolgt.
Die aktuelle Anfrage bezieht sich auf Hinweise von Anwohnenden am Rosenberg über eine Zunahme von Polizeieinsätzen in der Unterkunft in den letzten Wochen. Die Fraktion bittet um Klärung der Gründe für diese Einsätze sowie um Information darüber, ob die zuständige Fachaufsicht über die Vorfälle in Kenntnis gesetzt wurde. Des Weiteren wird angefragt, ob der Betreiber der Einrichtung Angebote für einen Dialog mit der anwohnenden Bevölkerung bereithält.
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Beratungsfolge
- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.5Sanierung des ehemaligen Amtshaus Harpen (Harpener Hellweg 77)Zur Vorlage · 20252179 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat im Rahmen einer Anfrage zum Sanierungsstand des ehemaligen Amtshauses Harpen um Auskunft gebeten. Mit der Vorlage 20252179 werden Fragen zum aktuellen Sachstand der Sanierungsmaßnahmen am Gebäude im Harpener Hellweg 77 an den Bezirksbürgermeister Heinrich Donner und die Mitglieder der Bezirksvertretung gerichtet.
Die Anfrage, die von dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Christian Schnaubel eingereicht wurde, thematisiert insbesondere, ob die Sanierungsarbeiten nach dem derzeitigen Stand planmäßig verlaufen und der festgelegte Zeitplan eingehalten werden kann. Ergänzend dazu wird die Verwaltung aufgefordert, einen Ortstermin für den Bezirksältestenrat zu organisieren. Dieser Termin soll dazu dienen, den aktuellen Sanierungsstand des ehemaligen Amtshauses im Rahmen einer Besichtigung direkt vor Ort zu begutachten.
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Beratungsfolge
- 23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 8.Anhörungen
- 9.Vorschläge und Anregungen
- 10.Anträge
- 11.Mitteilungen und Antworten
- 11.1Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Nord)Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.Anfragen
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