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Bürgeranregung nach GO NRW §24 „Breite Gehsteige in der Schwerinstraße durch Bepflanzung und ggf. Entsiegelung aufwerten“

20251846 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 02.12.2025 · Tiefbauamt

🟢 Beschlossen 02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung)
Einstimmig nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 5 (AfD)Dagegen: 0Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, Linke)
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📍 Schwerinstraße · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.

KI-Zusammenfassung

In der Schwerinstraße liegt eine Bürgeranregung vor, die eine Aufwertung der Gehwegflächen durch Bepflanzung und eine mögliche Entsiegelung vorsieht. Ein Anwohner beantragte damit, das Parken auf den Gehwegen zu verhindern und die Übersichtlichkeit im verkehrsberuhigten Bereich zu verbessern.

Die Verwaltung hat vorgeschlagen, der Anregung nicht zu folgen. Begründet wird dies damit, dass die Schwerinstraße als Teil eines verkehrsberuhigten Bereichs bereits klare Regelungen für Parkflächen bietet. Das Parken ist auf gekennzeichnete, gepflasterte Flächen beschränkt. Da die Straße auch vom öffentlichen Personennahverkehr genutzt wird, wurden auf bestimmte bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung verzichtet.

Eine Entsiegelung der Gehwegflächen ist laut Tiefbauamt nicht vorgesehen, da diese als wichtige Hauptroute für Schulwege dienen und ihre nutzbare Breite beibehalten werden soll. Auch das Aufstellen von Pflanzkübeln im öffentlichen Verkehrsraum ist nicht geplant. Die Verwaltung sieht derzeit keinen Handlungsbedarf, um das Parkverhalten auf den Gehwegen durch bauliche Veränderungen zu beeinflussen.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 142 Wörter).

Beratungen

Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung)
02.12.2025
Einstimmig nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 5 (AfD)Dagegen: 0Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, Linke)
Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung)
23.09.2025
Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.