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Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung)

12.03.2025, 15:00 – 12.03.2025, 17:33

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Eingabe nach § 24 GO NRW zur Hundewiese im Park Werne

Vorlage ansehen · 20250133 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

Eingabe nach § 24 GO NRW zur Hundewiese im Park Werne - Schriftliche Eingabe der Anregerin -
1.2 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20250170 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Bestellung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20250203 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Umsetzung der Spielleitplanung 2025 im Bezirk Ost

Vorlage ansehen · 20250247 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20250211 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (CDU)

2.2 Ostpark - Neues Wohnen - hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

Vorlage ansehen · 20242809 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20243173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

Vorlage ansehen · 20250165 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Veloroute 2 – Trassenführung Radkreuz in der Bochumer Innenstadt bis Langendreer

Vorlage ansehen · 20250495 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages bei zwei Enthaltungen (CDU)

2.5.1 Veloroute 2 – Trassenführung Radkreuz in der Bochumer Innenstadt bis Langendreer - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost-

Vorlage ansehen · 20250649 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagSiehe hierzu auch Protokollierung zu TOP 2.5

2.6 Umsetzung der Spielleitplanung 2025; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20250511 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen
4. Anträge
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters
5.2 Sachstandsbericht 2024 Stadtumbau Laer / Mark 51°7

Vorlage ansehen · 20250438 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Sachstandsbericht WLAB 2024

Vorlage ansehen · 20250387 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Umbenennung der Haltestelle "Lessing-Schule”

Vorlage ansehen · 20243189 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Kleinherbeder Str. 23 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20250065 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

Vorlage ansehen · 20250068 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Erste Ergebnisse der Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bochum – SrV 2023

Vorlage ansehen · 20250118 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Fahrradabstellanlagen in Langendreer-Dorf

Vorlage ansehen · 20250124 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Baumentfernung auf dem Grundstück Diesterwegstr. 2

Vorlage ansehen · 20250269 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Kampagne Bochum blüht und summt – 2025 (Biologische Station östliches Ruhrgebiet)

Vorlage ansehen · 20250408 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Evaluation der im Bochumer Stadtgebiet aufgestellten stationären Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Vorlage ansehen · 20250436 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Denkmalförderprogramm 2024

Vorlage ansehen · 20250441 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Situation des stationären Verkaufs von ÖPNV-Tickets in Langendreer, Laer und Werne

Vorlage ansehen · 20250648 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Aufhebung der Bestellung des stellvertretenden Leiters der Bezirksverwaltungsstelle Ost und Nord Hier: Anhörung gem. § 38 Abs. 3 S. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Bestellung einer stellvertretenden Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Ost und Nord Hier: Anhörung gem. § 38 Abs. 3 S. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen