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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Eingabe nach § 24 GO NRW zur Hundewiese im Park Werne

  Zur Vorlage · 20250133 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in der Beschlussvorlage 20250133 der Bezirksvertretung Bochum-Ost empfohlen, den Antrag einer Einwohnerin abzulehnen, die eine Einzäunung der Hundewiese im Park Werne fordert. Das Umwelt- und Grünflächenamt sieht in einer Umzäunung keine sinnvolle Maßnahme, da eine solche die Nutzung der Fläche erhöhen könnte.

  Nach Ansicht der Verwaltung können bei geschlossenen Hundewiesen in unmittelbarer Nähe zu Wohngebieten Konflikte mit Anwohnern durch Hundebellen und Lärm entstehen, wie Erfahrungen in anderen Grünanlagen gezeigt haben. Zudem erschweren vorhandene Elemente wie Bäume, Leuchten und Bänke die Errichtung eines Zaunes entlang des Weges. Ein Zaun würde den Wurzelraum der Bäume beeinträchtigen und die nutzbare Fläche verkleinern.

  Die aktuelle Regelung sieht vor, dass auf der spezifischen Fläche am Heckenrosenweg der Freilauf erlaubt ist, während im restlichen Park die Leinenpflicht gilt. Dies wurde als Kompromiss zwischen Hundebesitzern und anderen Parknutzern, etwa dem angrenzenden Kindergarten, festgelegt. Sollten Beeinträchtigungen durch Hunde auftreten, sieht die Verwaltung die Möglichkeit vor, die Erlaubnis zum Freilauf auf dieser Fläche wieder zu entziehen.

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  Beratungsfolge

  • 14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Einstimmig gegen Beschlussvorschlag bei sieben Enthaltungen (2 SPD, 3 Grüne, 1 CDU, 1 FDP)
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• Eingabe nach § 24 GO NRW zur Hundewiese im Park Werne - Schriftliche Eingabe der Anregerin -
• 1.2
  Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Ost

  Zur Vorlage · 20250170 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Nord III hat mit der Beschlussvorlage Nummer 20250170 die Abberufung von Frank Riepen aus seiner Funktion als Schriftführer der Bezirksvertretung Bochum-Ost beantragt. Die Abberufung soll mit sofortiger Wirkung erfolgen.

  Die rechtliche Grundlage für diesen Antrag bilden die Bestimmungen der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Nach diesen Vorschriften ist für die Niederschrift der gefassten Beschlüsse eine Schriftführung zu bestellen, welche gemeinsam mit der jeweiligen Bezirksverantwortung die Protokolle unterzeichnet. Die Zuständigkeit für die Schriftführung in den Bezirksvertretungen liegt bei den Bezirksverwaltungsstellen, wobei die Schriftführung durch städtische Dienstkräfte zu erfolgen hat.

  Die Entscheidung über den Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 12. März 2025 erwartet. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Maßnahme keine finanziellen Auswirkungen oder jährlichen Folgelasten entstehen.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3
  Bestellung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Ost

  Zur Vorlage · 20250203 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 12. März 2025 soll über die Bestellung einer Schriftführung entschieden werden. Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung sieht vor, Andrea Frisch mit sofortiger Wirkung zur Schriftführerin der Bezirksvertretung Bochum-Ost zu bestellen.

  Die Begründung der Vorlage stützt sich auf die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bochum. Demnach müssen über gefasste Beschlüsse Niederschriften erstellt werden, die vom jeweiligen Bezirksbürgermeister und einer vom Gremium zu bestellenden Schriftführung zu unterzeichnen sind. Gemäß der Geschäftsordnung sind für die Schriftführung in den Bezirksvertretungen die Bezirksverwaltungsstellen zuständig, wobei hierfür städtische Dienstkräfte zu bestellen sind.

  Andrea Frisch bekleidet bereits seit Dezember 2024 die Position der Referentin für die Bezirksvertretungen Bochum-Nord und Bochum-Ost. Durch die vorgeschlagene Bestellung übernimmt sie zusätzlich die Funktion der Schriftführerin für den Bezirk Bochum-Ost. Mit dieser Maßnahme entstehen laut der Vorlage keine zusätzlichen finanziellen Auswirkungen oder jährlichen Folgelasten.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.4
  Umsetzung der Spielleitplanung 2025 im Bezirk Ost

  Zur Vorlage · 20250247 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2025 für den Bochumer Bezirk Ost vorgelegt. Für diesen Bezirk sind im Rahmen der im Jahr 2021 beschlossenen Planung insgesamt 205.624,56 Euro vorgesehen. Die Mittel sollen für bauliche Überarbeitungen, den Ersatz von Spielgeräten sowie die Gestaltung der Randbereiche verwendet werden. Die Realisierung der Maßnahmen ist für den Zeitraum 2025/26 geplant.

  Der Plan sieht die Bearbeitung von drei Kinderspielplätzen vor. Am Spielplatz Stockumer Straße / Ilexweg ist eine Neugestaltung und Neustrukturierung mit einem Budget von 85.624,56 Euro vorgesehen, um unter anderem die Barrierefreiheit zu gewährleisten. Für den Spielplatz Finkenbecke sind 60.000 Euro für eine Umstrukturierung und die Ergänzung des Sandspielbereichs durch ein neues Gerät eingeplant. Ein weiterer Betrag von 60.000 Euro soll am Spielplatz Auf dem Gericht für die Umgestaltung und den Austausch eines Spielgeräts genutzt werden, um die Fläche für jüngere Kinder zu optimieren.

  Die Vorlage wird am 26. Februar 2025 im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vorberaten und steht am 12. März 2025 zur Entscheidung in der Bezirksvertretung Bochum-Ost bereit. Die Finanzierung der Maßnahmen ist bereits durch den Rat der Stadt Bochum im Rahmen der Spielleitplanung sichergestellt.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.02.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

  Zur Vorlage · 20250211 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit hat mit der Vorlagennummer 20250211 die dritte Tranche der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum für das Jahr 2025 zur Entscheidung vorgelegt. Der Entwurf umfasst 21 geplante Aktivitäten, die auf den Beschlüssen der Jahre 2023 und 2024 aufbauen. Die Strategie dient als Orientierungsrahmen für die Entwicklung der Stadt zu einer klimaneutralen, erneuerbaren Schwammstadt unter Berücksichtigung der UN-Nachhaltigkeitsziele.

  Zu den aufgeführten Maßnahmen gehören unter anderem die Entwicklung eines erweiterten Energieberatungsangebots in Zusammenarbeit mit der Energieberatungsstelle der Verbraucherzentrale NRW, die Förderung von Balkonkraftwerken für Haushalte mit geringem Einkommen sowie die Ausweitung des Carsharing-Angebots. Weitere Schwerpunkte liegen auf der Integration von mobilem Grün in dicht bebauten Gebieten und der Schaffung von Schattenplätzen. Die Umsetzung einiger Projekte, wie die Ausweitung des Carsharings, ist von der Sicherung externer Fördermittel durch Bund oder Land abhängig.

  Die finanziellen Ressourcen für die Umsetzung sind im Doppelhaushalt 2025/2026 vorgesehen. Für den zentralen Ansatz der Nachhaltigkeitsstrategie stehen im Jahr 2025 nach Abzug der Kosten für die ersten beiden Tranchen etwa 1,4 Millionen Euro für konsumtive Ausgaben sowie 200.000 Euro für investive Maßnahmen zur Verfügung. Die Vorlage durchläuft verschiedene Ausschüsse und wird voraussichtlich am 3. April 2025 im Rat entschieden.

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  Beratungsfolge

  • 03.04.2025 · Rat (38. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
  • 27.03.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (35. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag:Enthaltungen: 4 (CDU)Dagegen 1 (BD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die Linke.)Die verwendete Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 6 Enthaltungen (CDU, UWG:FB)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (CDU, FASG)Dagegen: 1 (BD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, FDP, Die Partei, BSW)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 6 (5 CDU und Frau Aksevi)Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 12 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP)
  • 13.03.2025 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (21. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (CDU)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (CDU, FDP/UWG)Dagegen: 1 (BD)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Dr. Ciochon)
  • 06.03.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (33. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen - 1 (UWG)Dagegen - 1 (BD)Dafür - 8 (SPD, Grüne)Die CDU hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen:1 (FASG)Dagegen:1 (BD)Dafür:9 (SPD, Grüne)Die CDU-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 19.02.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (UWG:FB, FASG)dagegen: 1 (BD)dafür: 9 (SPD, Grüne)Die CDU-Ratsfraktion hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (CDU)
• 2.2
  Ostpark - Neues Wohnen - hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

  Zur Vorlage · 20242809 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt einen Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, Vermarktung und Wirtschaftlichkeit des Projektes „Ostpark – Neues Wohnen“ vor. Im Quartier Feldmark sind die Erschließungsarbeiten für Verkehrs- und Entwässerungsanlagen weitgehend abgeschlossen. Die Lärmschutzwand zum Sheffield Ring soll bis Ende 2024 fertiggestellt werden. Die Quartiersgarage wird voraussichtlich Mitte 2025 fertiggestellt, wobei die Kosten im geplanten Rahmen von etwa 7,2 Millionen Euro liegen.

  Die Vermarktung der verschiedenen Abschnitte weist unterschiedliche Entwicklungen auf. In einigen Bereichen, wie dem Block 2 oder dem Abschnitt VA 1, sind Bauarbeiten bereits angelaufen oder Kaufverträge stehen kurz vor dem Abschluss. Für andere Abschnitte, etwa Block 3 sowie die Bereiche 6 und 8, müssen neue Verfahren eingeleitet werden, da interessierte Investoren zurückgetreten sind. Im Bereich VA 9 wurden bereits 22 der 29 Grundstücke verkauft. Für das Quartier Havkenscheider Höhe sind aufgrund noch zu klärender bauordnungsrechtlicher Fragen derzeit keine neuen Erkenntnisse vorhanden.

  Die Vorlage sieht vor, den Sachstandsbericht zur Kenntnis zu nehmen und den Mehraufwand durch zusätzliche Leistungen der NRW.URBAN KE sowie die damit verbundene Erhöhung des Auftragsvolumens zu beschließen.

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  Beratungsfolge

  • 03.04.2025 · Rat (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 27.03.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.03.2025 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.3
  Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20243173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt eine neue ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in Bochum zur Beschlussfassung vor. Die Vorlage dient der Überarbeitung der bestehenden Regelungen aufgrund von Veränderungen im Baumbestand sowie der Anpassung an das Bundesnaturschutzgesetz und das Landesnaturschutzgesetz NRW.

  Im Rahmen der Neufassung entfallen drei bisher geschützte Naturdenkmale, darunter eine Stieleiche in Langendreer und eine Edelkastanie in Querenburg, da diese aus Gründen der Verkehrssicherheit gefällt werden mussten oder aufgrund von Schäden nicht mehr die Voraussetzungen für einen Schutzstatus erfüllen. Gleichzeitig werden zwei neue Naturdenkmale, eine Blutbuche in Altenbochum sowie eine Eichen-Gruppe in Wiemelhausen, in das Verzeichnis aufgenommen. Damit umfasst die Verordnung insgesamt 23 Naturdenkmale.

  Die Verwaltung hat zudem Änderungsvorschläge des Naturschutzbeirates geprüft. Eine Ausweitung der Schutzbereiche wurde abgelehnt, um die Eigentumsrechte der Grundstücksinhaber nicht zu beeinträchtigen. Auch die Erstellung einer verbindlichen Liste für zukünftige Schutzobjekte wird nicht verfolgt, da hierfür die gesetzliche Grundlage fehle. Durch die Anpassung an das aktuelle Naturschutzrecht wird der Schutzgrund bei bestimmten Objekten von erdgeschichtlichen auf naturgeschichtliche Gründe geändert. Die jährlichen Kosten für die Kontrolle und Pflege der Denkmale werden auf etwa 35.000 Euro geschätzt.

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  Beratungsfolge

  • 03.04.2025 · Rat (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 27.03.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (CDU)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (Frau Aksevi)
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 06.03.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 04.02.2025 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (25. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag(4 Enthaltungen - 2 Dagegen - 5 - Dafür)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.4
  Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

  Zur Vorlage · 20250165 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlagennummer 20250165 eine Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO) zur Entscheidung vorgelegt. Das Ordnungs- und Veterinäramt strebt eine umfassende Überarbeitung der Verordnung an, die zuletzt im Jahr 2012 in dieser Form neu gefasst wurde. Ziel der Neufassung ist eine ganzheitliche Betrachtung der Regelungen unter den Aspekten der Implementierung und der Deregulierung.

  Der Entwurf sieht vor, neue Vorschriften dort aufzunehmen, wo ein Regelungsbedarf erkannt wurde. Gleichzeitig sollen Regelungen aufgehoben werden, die keine Praxisrelevanz mehr besitzen oder Redundanzen zu landesrechtlichen Bestimmungen darstellen. Die Vorlage umfasst verschiedene Anlagen, darunter Lagepläne für spezifische Bereiche wie das Stadion an der Castroper Straße, den Stadtpark sowie den Stadtgarten Wattenscheid.

  Der Entscheidungsprozess umfasst eine Reihe von Anhörungen in den Bezirksvertretungen sowie Vorberatungen in verschiedenen Ausschüssen, darunter der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung sowie der Haupt- und Finanzausschuss. Die abschließende Entscheidung über die Neufassung der BOSVO durch den Rat ist für den 28. Mai 2025 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 4 (FDP/Hohmeier)dagegen: 1 (Dahlmann)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FASG/Backs/OB)
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (34. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen – 1 (FDP) Dagegen – 0 Dafür – 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG)
  • 21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.05.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (41. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 09.05.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.03.2025 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag (bei 3 Enthaltungen (UWG:FB, FDP)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FASG)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (FDP und Frau Aksevi)
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.5
  Veloroute 2 – Trassenführung Radkreuz in der Bochumer Innenstadt bis Langendreer

  Zur Vorlage · 20250495 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20250495 die Trassenführung der Veloroute 2 zwischen dem Radkreuz in der Bochumer Innenstadt und dem Stadtteilzentrum Langendreer zur Entscheidung vorgelegt. Die geplante Route hat eine Länge von etwa 9,3 Kilometern und ist Teil des Radverkehrskonzepts von 2023, welches einen Radverkehrsanteil von 15 Prozent bis zum Jahr 2030 anstrebt.

  Der erste Abschnitt der Route beginnt an der Moritz-Fiege-Straße und führt über die Arndtstraße, die Scharnhorststraße sowie die Springorumtrasse zur Wirmerstraße und zum Freigrafendamm. Um die Nutzung der Wittener Straße zu reduzieren, ist ein Provisorium über die Akademiestraße und die Goerdtstraße vorgesehen. Der zweite Abschnitt verläuft vom Freigrafendamm über die Immanuel-Kant-Straße und die Feldmark bis zur Schattbachstraße.

  Die Trassenführung sieht den Einsatz von Fahrradstraßen sowie getrennten Geh- und Radwegen vor. Die Vorlage wird im März 2025 in den Bezirksvertretungen Bochum-Ost und Bochum-Mitte angehört. Eine Entscheidung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur ist für April 2025 geplant.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.04.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (40. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FASG, UWG:FB)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (FASG, Die Partei)Dagegen: 1 (BD)Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, FDP, BSW)
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages bei zwei Enthaltungen (CDU)

  Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages bei zwei Enthaltungen (CDU)
• 2.5.1
  Veloroute 2 – Trassenführung Radkreuz in der Bochumer Innenstadt bis Langendreer - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost-

  Zur Vorlage · 20250649 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der 34. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost wurde ein Änderungsantrag zur Trassenführung der Veloroute 2 zwischen der Innenstadt und Langendreer vorgelegt. Der von Beate Scheffler und Björn Backhaus (SPD-Fraktion) sowie Detlef Kühlborn (Die GRÜNEN) eingereichte Antrag bezieht sich auf die geplante Anlage eines separaten Geh- und Radwegs auf der Havkenscheider Straße.

  Die Antragsteller knüpfen die Umsetzung des Vorhabens an die Voraussetzung, dass die bestehende Anzahl an Parkmöglichkeiten, einschließlich der Stellflächen auf der Fahrbahn, möglichst uneingeschränkt erhalten bleibt. Sollte dies nicht möglich sein, sollen alternative Lösungskonzepte entwickelt werden, die sowohl die Sicherheit des Radverkehrs als auch den Erhalt der Parkflächen sicherstellen. Zudem wird gefordert, das Parken von Lkw auf der Havkenscheider Straße spätestens mit der Umsetzung des Projekts dauerhaft zu unterbinden.

  Als Begründung wird auf den bestehenden Parkdruck im Bereich der Bezirkssportanlage verwiesen, der durch Anwohnende sowie Besucher der Sport- und Kleingartenanlagen entsteht. Zudem wird angeführt, dass das Abstellen von Lastkraftwagen die Verkehrssituation für Radfahrende beeinträchtige. Mit der künftigen Entwicklung des Ostparks wird zudem ein steigender Bedarf an Parkflächen erwartet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagSiehe hierzu auch Protokollierung zu TOP 2.5

  Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagSiehe hierzu auch Protokollierung zu TOP 2.5
• 2.6
  Umsetzung der Spielleitplanung 2025; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

  Zur Vorlage · 20250511 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2025 vorgelegt. Die Vorlage umfasst verschiedene Maßnahmen an informellen Standorten sowie mobile Angebote für Kinder und Jugendliche in Bochum. Die Projekte wurden in einem Arbeitskreis entwickelt, der sich aus Vertretern der Bereiche Streetwork, Schulsozialarbeit, Jugendfreizeithäuser und Spielmobile zusammensetzt.

  Für die Durchführung der Maßnahmen ist ein Gesamtbetrag von 58.520 Euro vorgesehen, der im Haushalt für Kinder- und Jugendarbeit bereitsteht. Die Mittel sind auf drei Facharbeitskreise verteilt. Im Bereich der Kinder- und Jugendfreizeithäuser sind Anschaffungen wie eine Slush-Eis-Maschine, ein Forscherkoffer sowie die Instandsetzung von Gartenhütten und Pavillons geplant. Zudem ist Budget für die Öffentlichkeitsarbeit vorgesehen.

  Der Facharbeitskreis Streetwork, Schulsozialarbeit und Jugendmobil sieht Investitionen in Sportangebote vor, darunter Fußballligen für Mädchen und Jungen, ein Graffitiprojekt sowie die Erweiterung von Spielmaterialien in Schulen. Ein weiteres Element ist ein Action-Event in Kooperation mit dem Stadtsportbund. Der dritte Bereich umfasst die Finanzierung von Einsätzen der Spielmobile „Falken“ und „EUMEL“ sowie die Anschaffung einer Hüpfburg. Die Vorlage wird den Bezirksvertretungen zur Anhörung vorgelegt und soll anschließend im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie beschlossen werden.

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  Beratungsfolge

  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (AfD)
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 4.
  Anträge
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Bericht des Bezirksbürgermeisters
• 5.2
  Sachstandsbericht 2024 Stadtumbau Laer / Mark 51°7

  Zur Vorlage · 20250438 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Sachstandsbericht 2024 zum integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) Laer/Mark 51°7 informiert über den aktuellen Stand der Maßnahmen im Stadterneuerungsgebiet. Im Rahmen des Projekts „Vom Rand in die Mitte“ wurde der erste Bauabschnitt der Verbindungsachse fertiggestellt, wodurch eine ebenerdige Querung zwischen Laer und MARK 51°7 sowie die barrierefreie Erreichbarkeit der Haltestelle Laer-Mitte realisiert wurde. Auf dem Areal MARK 51°7 sind bis Dezember 2024 etwa 97 Prozent der vermarktungsfähigen Grundstücksflächen verkauft, reserviert oder optioniert. Die städtebaulichen Maßnahmen zur Erschließung des Technologiequartiers wurden im Jahr 2024 abgeschlossen.

  Bei den laufenden Maßnahmen liegt der Fokus auf der Aufwertung des Lahariplatzes, für die die Rahmenbedingungen der Planungsleistungen definiert wurden. Am Schulhof der Grundschule Laer wurde die Entwurfsplanung für die Entwässerung und Klimaanpassung abgeschlossen; der Baubeginn des zweiten Bauabschnitts ist für das Frühjahr 2025 vorgesehen. Für die Wittener Straße liegt die Ausführungsplanung vor, wobei der Umbau ebenfalls im Frühjahr 2025 beginnen soll. Die Sanierung der Grünanlage „Auf dem Kreuz“ startet im Februar 2025.

  Zudem wurde für das geplante Soziale Stadtteilzentrum der Standort an der Fronleichnamskirche festgelegt. Die Stadt Bochum plant den Erwerb des Grundstücks und die bauliche Umsetzung, während die Planungsleistungen Anfang 2025 beginnen sollen. Der Betrieb soll durch eine Trägergemeinschaft aus der evangelischen Kirchengemeinde Altenbochum-Laer und der Diakonie Ruhr erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Sachstandsbericht WLAB 2024

  Zur Vorlage · 20250387 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt einen Sachstandsbericht zum Stadterneuerungsgebiet „Werne – Langendreer-Alter Bahnhof“ für das Jahr 2024 vor. Das Programm, welches rund 750 Hektar und etwa 20.500 Einwohner umfasst, endet im Jahr 2025. Im Berichtszeitraum wurden verschiedene bauliche Maßnahmen umgesetzt oder vorangetrieben. Dazu gehören die Sanierung der Sportplatzanlage Heinrich-Gustav-Straße mit einem neuen Kunstrasenplatz sowie die Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Bramheide. Auch die Aufwertung des Ümminger Sees durch eine neue Uferpromenade und Beleuchtung wurde dokumentiert. Im Bereich Wohnungsbau wurden Projekte in der Adrianistraße und der Rüsingstraße vorangetrieben, wobei auch neue Kindertagesstätten entstanden sind.

  Neben baulichen Veränderungen wurden begleitende Maßnahmen und soziale Prozesse beschrieben. Eine Eigentümerberatung unterstützte die Aufwertung von über 200 Gebäuden im Fördergebiet. Der Stadtteilfonds WLAB förderte zahlreiche lokale Projekte aus den Bereichen Kultur, Bildung und bürgerschaftliches Engagement. Weitere Aktivitäten umfassten Stadtteiltouren, Lichtinstallationen im Werner Park sowie die künstlerische Gestaltung der Unterführung Salweidenbecke. Zudem wurden Fortschritte beim Golfplatz Zeche Amalia sowie verschiedene gemeinschaftliche Aktionen wie eine Pflanzaktion in der „Werner Heide“ festgehalten.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Umbenennung der Haltestelle "Lessing-Schule”

  Zur Vorlage · 20243189 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Ost hat angefragt, wann die Haltestelle „Lessing-Schule“ an den neuen Namen des „Lessing-Gymnasiums Bochum“ angepasst wird. In der Antwort der Verwaltung zur Vorlage 20243189 wird darauf hingewiesen, dass eine solche Änderung Kosten bei der BOGESTRA verursacht, etwa durch die Anpassung von Fahrplänen, digitalen Sprachspeichern und Anzeigen. Für die betreffende kombinierte Haltestelle von Bus und Straßenbahn werden Kosten von etwa 20.000 Euro veranschlagt.

  Die Verwaltung begründet die Zurückhaltung damit, dass eine Umbenennung vorrangig bei wesentlichen Änderungen oder stadtweiter Bedeutung erfolgen sollte. Die Auffindbarkeit des Gymnasiums sei auch mit der aktuellen Bezeichnung gegeben. Zudem erschweren längere Namen die technische Umsetzung, da eine Länge von maximal 20 Zeichen als optimal gilt. Finanzielle Mittel für die Umbenennung seien nicht verfügbar, da die ÖPNV-Pauschale für den barrierefreien Ausbau der Haltestellen gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes verwendet wird.

  Falls die Bezirksvertretung eigene Mittel für die Umsetzung bereitstellen möchte, wäre eine Änderung zum Fahrplanwechsel im Sommer 2025 möglich. Dies würde jedoch einen entsprechenden Beschluss des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur erfordern. Die Verwaltung empfiehlt, von einer Umbenennung abzusehen.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Kleinherbeder Str. 23 - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20250065 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Mitteilung des Bauordnungsamtes (Vorlagennummer 20250065) über ein Vorhaben in der Kleinherbeder Straße 23 informiert. Der Antragsteller beabsichtigt, auf dem Grundstück zwei Container mit den Abmessungen von jeweils 6,00 m x 3,00 m aufzustellen, um eine Kranken- und Quarantänestation für Katzen zu betreiben. Diese zusätzlichen Kapazitäten sollen dazu dienen, Katzen, die durch das Veterinäramt sichergestellt werden, aufzunehmen, da die Kapazitäten des bestehenden Tierheims nicht ausreichen.

  Das betreffende Areal ist im Bebauungsplan Nr. 296 als Fläche für die Landwirtschaft ausgewiesen und liegt zudem innerhalb eines Landschaftsschutzgebietes. Da das Vorhaben als untergeordnete Erweiterung des bereits bestehenden, ortsgebundenen Tierheims betrachtet wird, sieht die Verwaltung keine Bedenken gegen eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Für die Aufstellung der Container ist die Entfernung eines vorhandenen Teichs vorgesehen, wobei die Nutzung der Container als temporär geplant ist. Die Verwaltung beabsichtigt, die Baugenehmigung zu erteilen, sofern keine naturschutzrechtlichen Einwände gegen das Vorhaben vorliegen.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

  Zur Vorlage · 20250068 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat zum Stichtag 31. Dezember 2024 über den Stand des barrierefreien Ausbaus von Haltestellen berichtet. Im Jahr 2024 wurden insgesamt 27 Haltestellensteige barrierefrei ausgebaut, darunter 25 Bussteige und zwei Straßenbahnsteige. Damit wurde die im Nahverkehrsplan vorgesehene Zielvorgabe von 30 Steigen pro Jahr nicht erreicht. Nach aktuellem Stand sind 750 der insgesamt 1.287 im Haltestellenkataster erfassten Steige barrierefrei, was einer Ausbauquote von 58,3 Prozent entspricht.

  Die durchgeführten Maßnahmen verteilten sich auf die verschiedenen Stadtbezirke. Im Bezirk Ost wurden zehn Bussteige ausgebaut, während in den Bezirken Mitte, Nord, Süd und Südwest jeweils zwischen zwei und fünf Steigen fertiggestellt wurden. Im Bezirk Wattenscheid wurden zwei Straßenbahnsteige barrierefrei umgesetzt. Die Verwaltung führt die Abweichung von der Zielvorgabe auf bauliche Besonderheiten zurück, welche die Planung sowie die Kosten beeinflussen.

  Für die kommenden Jahre sind der Ausbau von weiteren 39 Haltestellen im Rahmen der Förderprogramme des ÖPNVG NRW sowie von 12 weiteren Steigen im Zuge allgemeiner Straßenbauarbeiten geplant. Zudem wird ein neues Modell des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) zur Unterstützung bei Planungsleistungen für bestimmte Haltestellen evaluiert, um die Aufgabenträger zu entlasten.

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.02.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Erste Ergebnisse der Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bochum – SrV 2023

  Zur Vorlage · 20250118 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat die Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in Bochum für das Jahr 2023 vorgelegt. Die Daten des Systems Repräsentativer Verkehrserhebungen (SrV) ermöglichen einen Vergleich mit den Werten aus dem Jahr 20einander.

  Die Auswertung zeigt eine Entwicklung hin zu umweltfreundlicheren Verkehrsarten. Der Anteil des motorisierten Individualverkehrs sank von 53,7 Prozent im Jahr 2018 auf 49,2 Prozent im Jahr 2023. Damit wurde das im Leitbild Mobilität 2030 formulierte Zwischenziel erreicht, bei dem sich Umweltverbund und motorisierter Verkehr etwa die Waage halten. Während der Anteil des Fußverkehrs von 24,4 Prozent auf 29,8 Prozent anstieg, verzeichnete der öffentliche Nahverkehr einen Rückgang von 15,1 Prozent auf 13,3 Prozent. Der Radverkehr stieg leicht von 6,7 Prozent auf 7,7 Prozent.

  Weitere Veränderungen betreffen die Homeoffice-Quote, die von 2,6 Prozent auf 14,1 Prozent anstieg, sowie den Anteil der Haushalte ohne Pkw, der von 19,9 Prozent auf 15,3 Prozent sank. Die Anzahl der täglichen Wege sowie die durchschnittliche Zeit im Verkehr blieben weitgehend konstant. Aufgrund der größeren Stichprobe konnten die Daten auch auf Ebene der sechs Stadtbezirke ausgewertet werden. Ein Vergleich mit anderen Städten wird erst nach der Abschlusskonferenz Ende März 2025 möglich sein.

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.02.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Fahrradabstellanlagen in Langendreer-Dorf

  Zur Vorlage · 20250124 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Ost befasst sich mit einem Antrag der Fraktionen SPD und Grünen zur Erweiterung der Fahrradabstellanlagen in Langendreer-Dorf. Der Antrag sieht die Installation von Fahrradständern entlang der Alten Bahnhofstraße vor, wobei die Finanzierung aus den Restmitteln des Haushaltsjahres 2024 mit einem Betrag von maximal 25.000 Euro vorgesehen ist.

  Das Tiefbauamt hat im Zuge einer Begehung mögliche Standorte für Radanlehnbügel im Bereich der Alten Bahnhofstraße identifiziert. Dabei wurden insgesamt 30 Standorte an verschiedenen Hausnummern festgelegt. Die Kosten pro Anlehnbügel belaufen sich auf etwa 400 Euro für die Anschaffung sowie circa 300 Euro für den Einbau. Die Verwaltung rechnet bei der Umsetzung der 30 geplanten Bügel mit Gesamtkosten von etwa 21.000 Euro.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Baumentfernung auf dem Grundstück Diesterwegstr. 2

  Zur Vorlage · 20250269 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in der Mitteilung 20250269 über die Entfernung eines Baumes auf dem Grundstück Diesterwegstraße 2 berichtet. Bei dem betroffenen Baum handelt es sich um eine Esche mit einem Stammumfang von 396 Zentimetern, die gemäß der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum unter Schutz steht.

  Ein durch einen Baumsachverständigen erstelltes Gutachten zeigt eine mangelnde Vitalität sowie das Vorhandensein von Pilzfruchtkörpern auf. Diese Pilze zerstören die statisch wirksamen Wurzeln, wodurch die Standsicherheit des Baumes beeinträchtigt ist. Laut dem Umwelt- und Grünflächenamt ist eine Erhaltung des Baumes mit zumutbarem Aufwand nicht möglich. Da Gefahren für Personen oder Sachwerte bestehen, die nicht auf andere Weise mit angemessenem Aufwand beseitigt werden können, wurde die Fällgenehmigung aus Gründen der Verkehrssicherheit kurzfristig erteilt.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 06.03.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Kampagne Bochum blüht und summt – 2025 (Biologische Station östliches Ruhrgebiet)

  Zur Vorlage · 20250408 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über die Fortsetzung der Kampagne „Bochum blüht und summt“ im Jahr 2025. In diesem Jahr übernimmt die Biologische Station östliches Ruhrgebiet die Durchführung der Kampagne im Auftrag des Umwelt- und Grünflächenamtes. Ziel der Maßnahmen ist die Vermittlung von Informationen zu Biodiversität und dem Insektensterben.

  Ein zentraler Bestandteil bleibt die Verteilung von Samentütchen mit zertifiziertem regionalem Saatgut. Die Aktion beginnt am 6. März 2025. Die Ausgabe erfolgt an der Infotheke im Technischen Rathaus sowie in den Bürgerbüros der Bezirksverwaltungsstellen. Zudem werden Schulen, Offene Ganztagsbetreuung (OGS) und städtische Kitas mit Saatgut versorgt. Die Biologische Station wird zudem themenbezogene Inhalte in bestehende Veranstaltungen, wie etwa an den Flächen der „Wildnis für Kinder“, integrieren.

  Parallel dazu planen das Umwelt- und Grünflächenamt und der Technische Betrieb eine Aktion zur Vergabe von Hochbeeten. Diese richtet sich an Wohngemeinschaften, Vereine und Kitas und soll im Zeitraum April/Mai 2025 stattfinden. Die Förderung umfasst dabei auch die Erstbepflanzung. Ein weiteres Ereignis ist der „Lange Tag der StadtNatur“, der am 14. und 15. Juni 2025 stattfindet und von der Biologischen Station organisiert wird.

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.03.2025 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 06.03.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.11
  Evaluation der im Bochumer Stadtgebiet aufgestellten stationären Geschwindigkeitsanzeigetafeln

  Zur Vorlage · 20250436 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat die Wirksamkeit und Funktionsfähigkeit der 36 stationären Geschwindigkeitsanzeigetafeln im Bochumer Stadtgebiet evaluiert. Die Untersuchung ergab, dass die solarbetriebenen Anlagen in der dunklen Jahreszeit aufgrund unzureichender Akkukapazitäten zeitweise nicht einsatzbereit waren. Um die dauerhafte Funktionsfähigkeit sicherzustellen, wird die Verwaltung sämtliche Standorte sukzessive mit Laternenstrom versorgen.

  Hinsichtlich der Wirksamkeit der Tafeln lieferte die Evaluation gemischte Ergebnisse. Während an einigen Standorten das Geschwindigkeitsniveau sank, konnte an anderen keine Wirkung festgestellt werden oder die Geschwindigkeit stieg an. Vor diesem Hintergrund plant die Verwaltung, vorerst keine weiteren stationären Tafeln anzuschaffen. Stattdessen sollen die zwei vorhandenen mobilen Tafeln verstärkt auf Anfragen der Bezirksvertretungen hin für jeweils etwa zwei Wochen eingesetzt werden. Eine Erweiterung des mobilen Angebots um zwei weitere Einheiten wird geprüft.

  An Standorten, an denen ein erhöhtes Geschwindigkeitsniveau festgestellt wurde, sollen zudem verstärkt mobile Geschwindigkeitskontrollen durch Messfahrzeuge oder Trailer durchgeführt werden. Die Verwaltung beabsichtigt, weiterhin eine Kombination aus präventiven Maßnahmen durch Anzeigetafeln und sanktionierenden Kontrollen einzusetzen. Nach der Umrüstung auf Laternenstrom und einer einjährigen Betriebsphase soll eine erneute Evaluation stattfinden, um die Standorte bei Bedarf anzupassen.

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 06.03.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.12
  Denkmalförderprogramm 2024

  Zur Vorlage · 20250441 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über die Denkmalförderung im Jahr 2024 sowie die finanziellen Rahmenbedingungen für das Jahr 2025. Im Rahmen der Pauschalförderung für kleinere Denkmalpflegemaßnahmen, einer Kooperation zwischen der Bezirksregierung Arnsberg und der Stadt Bochum, wurden im vergangenen Jahr insgesamt 20.000 Euro für sechs Denkmäler im Stadtgebiet eingesetzt. Die Mittel stammten zu gleichen Teilen aus den Haushalten der Bezirksregierung und der Stadt. Zu den geförderten Maßnahmen gehörten die Aufarbeitung einer Haustür im Stadtbezirk Ost, die Sanierung von Fenstern und Türen in einer Kindertagesstätte in Bochum-Südwest sowie die Instandsetzung der Eingangstür des Lennershofs in Bochum-Süd. Zudem wurden Arbeiten an den Kunstverglasungen der Kapelle Höntrop in Wattenscheid, Fassadenarbeiten an einem Jugendstilgebäude in Bochum-Südwest sowie der Austausch von Dachsparren im Stadtparkviertel finanziert.

  Für das Jahr 2025 verdoppelt sich das Budget der Pauschalförderung auf insgesamt 40.000 Euro, da die Bezirksregierung Arnsberg und die Stadt Bochum jeweils 20.000 Euro bereitstellen. Ergänzend wurden im Jahr 2024 Mittel des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe für ein Gebäude an der Hattinger Straße sowie Mittel der Deutschen Stiftung Denkmalschutz für die Sanierung des Fördergerüsts am Deutschen Bergbaumuseum eingesetzt. Zudem stellte die Verwaltung denkmalrechtliche Steuerbescheinigungen für private Eigentümer aus, wobei die anerkannten Summen im siebenstelligen Bereich lagen.

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  Beratungsfolge

  • 29.04.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (41. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Situation des stationären Verkaufs von ÖPNV-Tickets in Langendreer, Laer und Werne

  Zur Vorlage · 20250648 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und GRÜNE in der Bezirksvertretung Bochum-Ost haben eine Anfrage zur Situation des stationären Verkaufs von ÖPNV-Tickets in den Stadtteilen Langendreer, Laer und Werne gestellt. Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die sich aus der zunehmenden Digitalisierung des Ticketvertriebs durch die BOGESTRA für Fahrgäste ohne Smartphone oder digitale Zahlungsmittel ergeben können. Davon seien insbesondere ältere Menschen sowie Gelegenheitsnutzer des öffentlichen Personennahverkehrs betroffen.

  Die Anfrage der Ratsmitglieder Beate Scheffler, Vince Schlinkmann und Detlef Kühlborn verlangt Informationen über die derzeitigen stationären Verkaufsmöglichkeiten in den Zentren von Langendreer, Laer und Werne. Zudem wird eine Auskunft über die Entwicklung der Verkaufszahlen an den Ticketautomaten am Bahnhof Langendreer sowie am Westbahnhof Langendreer über die letzten drei Jahre erbeten. Darüber hinaus wird angefragt, ob die Platzierung zusätzlicher Ticketautomaten an Knotenpunkten wie den Haltestellen Langendreer Markt, Lessing-Schule, Laer Mitte oder Werne Amt bereits in Betracht gezogen wurde und welche Hindernisse einer solchen Umsetzung entgegenstehen könnten.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 8.
  Anhörungen
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• 10.
  Anträge
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 11.1
  Aufhebung der Bestellung des stellvertretenden Leiters der Bezirksverwaltungsstelle Ost und Nord Hier: Anhörung gem. § 38 Abs. 3 S. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.2
  Bestellung einer stellvertretenden Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Ost und Nord Hier: Anhörung gem. § 38 Abs. 3 S. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anfragen