Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bochum WirtschaftsEntwicklung hier: Wiederbestellung von Herrn Rouven Beeck und Herrn Ralf Meyer zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20240063 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1(BD) Dagegen: 0 Dafür: 14 (SPD; Grüne, CDU, Die LINKE., Partei & Stadtgestalter, UWG.Freie Bürger)

3.2 evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Wiederbestellung von Herrn Gereon Drosihn zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20240336 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagEinstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1(BD) Dagegen: 0 Dafür: 14 (SPD; Grüne, CDU, Die LINKE., Partei & Stadtgestalter, UWG.Freie Bürger)

3.3 Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG hier: Wirtschaftsplan 2024

Vorlage ansehen · 20240364 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0 Dagegen: 2 (BD, UWG:Freie Bürger) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Die LINKE., Partei&Stadtgestalter)

3.4 VBW Bauen und Wohnen GmbH: Wirtschaftsplan 2024

Vorlage ansehen · 20240368 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1 (Die LINKE.) Dagegen: 0 Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, Partei&Stadtgestalter, UWG:Freie Bürger

3.5 Gründung einer Besitzgesellschaft für Bochumer Sportstätten

Vorlage ansehen · 20240317 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltung: 0 Dagegen: 0 Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Die LINKE., Partei & Stadtgestalter, UWG:Freie Bürger)Die BD nimmt an der Abstimmung nicht teil.

3.6 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20240396 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Die LINKE., Partei&Stadtgestalter, UWG:Freie Bürger)

3.7 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Wirtschaftsplan 2024

Vorlage ansehen · 20240361 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 2 (BD, CDU) Dagegen: 0 Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Die LINKE., Partei&Stadtgestalter, UWG:Freie Bürger)

3.8 Konzern Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Wirtschaftspläne 2024

Vorlage ansehen · 20240367 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1 (BD) Dagegen: 0 Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, , Die LINKE., Partei&Stadtgestalter, UWG.Freie Bürger

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 4. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20240034 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragsetat 2021 des Bundes

Vorlage ansehen · 20240171 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das IV. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20240203 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Car Sharing der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20240330 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Entwicklung der Fahrgastzahlen bei der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20240343 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 4. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20240069 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

Vorlage ansehen · 20240378 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0 Dagegen: 0 Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, Die LINKE., BD, Partei&Stadtgestalter, UWG:Freie Bürger)

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Berichterstattung STEAG - mündlicher Bericht durch Herrn Spohn

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte