Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung)
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die BeiräteZur Vorlage · 20233148 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage 20233148 beantragt die Verwaltung der Stadt Bochum die Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates sowie für die Beiräte. Konkret sollen Sabrina Pokropp und Helena Sakanovic mit sofortiger Wirkung als Schriftführerinnen eingesetzt werden. Beide Mitarbeiterinnen sind im Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation tätig.
Die Maßnahme dient dazu, kurzfristige Ausfälle in der Schriftführung innerhalb der verschiedenen Fachgremien kompensieren zu können. Die Benennung umfasst alle relevanten Ausschüsse des Rates sowie die Beiräte der Stadt. Grundlage für die Bestellung sind die entsprechenden Regelungen der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Der Einsatz der genannten Mitarbeiterinnen in dieser Funktion ist mit Wirkung zum 1. Januar 2024 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 25.04.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 19.04.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (11. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 19.03.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 22.02.2024 · Integrationsausschuss (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 07.02.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 06.02.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (22. Sitzung)
- 31.01.2024 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 30.01.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 26.01.2024 · Beirat "Leben im Alter" (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 23.01.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 18.01.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 17.01.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 16.01.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.2KiBiz Struktur für das Kindergartenjahr 2024/2025Zur Vorlage · 20240271/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) berät über die Angebotsstrukturen für das Kindergartenjahr 2024/2025 in Bochum. Die Verwaltung beantragt die Festlegung der Strukturen für 195 Kindertageseinrichtungen sowie für 2.030 Plätze in der Kindertagespflege ab dem 1. August 2024. Damit verbunden ist die Beantragung von Landesmitteln nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz).
Für Kinder unter drei Jahren werden insgesamt 4.316 Betreuungsplätze bereitgestellt, was einer Versorgungsquote von 49,7 % entspricht. Dies stellt einen Ausbau von 185 Plätzen gegenüber dem Vorjahr dar. Im Bereich der Kindertagespflege soll die Anzahl der Pflegepersonen von 550 auf 600 erhöht werden. Für Kinder ab drei Jahren stehen 9.766 Plätze in Kitas zur Verfügung, während für Schulkinder 160 Hortplätze vorgesehen sind.
Die Planung berücksichtigt Veränderungen im Trägerangebot: Während bestimmte Einrichtungen wie die AWO Am Trappen schließen, sollen neue Angebote, etwa durch die Vinzelino gGmbH oder den Stepke e.V., zum Einsatz kommen. Die Auswertung der Bevölkerungsdaten zeigt eine Stagnation der Kinderzahlen unter sechs Jahren sowie einen Rückgang bei den unter Dreijährigen und über Dreijährigen im Vergleich zum Vorjahr.
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Beratungsfolge
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.3Antrag auf Befristete Anerkennung des: „Betreuungsvereins für Jugendhilfe und Schulprojekte e.V.“ (Jus) als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII.Zur Vorlage · 20240254 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung des Jugendamtes hat einen Antrag auf die befristete Anerkennung des „Betreuungsvereins für Jugendhilfe und Schulprojekte e.V.“ (JuS) als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII vorgelegt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Verein vorerst bis zum 21. Februar 2027 anzuerkennen.
Die Anerkennung ist mit Nebenbestimmungen verknüpft. Der Verein muss unaufgefordert detaillierte Tätigkeitsberichte zum 21. Februar in den Jahren 2025, 2026 und 2027 bei der Verwaltung des Jugendamtes einreichen. Die Anerkennung bezieht sich ausschließlich auf die Tätigkeit im Bereich der Jugendhilfe und begründet keinen Anspruch auf öffentliche Förderung. Zudem bleibt eine mögliche Rücknahme oder ein Widerruf der Anerkennung vorbehalten, falls die rechtlichen Voraussetzungen nicht mehr gegeben sind.
Der 2007 gegründete Verein bietet verschiedene Angebote zur Kinder- und Jugendförderung in Bochum an, darunter Schulbetreuungsangebote wie die Offene Ganztagsschulbetreuung (OGS) sowie Kindertagesstätten, wie etwa die Kita Drachenland in Bochum-Weitmar. Über den Antrag wird der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie am 21. Februar 2024 entscheiden.
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Beratungsfolge
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.4Antrag auf Befristete Anerkennung der „Funtime Care gGmbH“ als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII.Zur Vorlage · 20240255 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat einen Antrag auf befristete Anerkennung der „Funtime Care gGmbH“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII vorgelegt. Die Anerkennung soll vorerst bis zum 21. Februar 202<0xC2>7 befristet werden. Damit verbunden ist die Verpflichtung der Gesellschaft, dem Jugendamt zu festgelegten Terminen im Jahr 2025, 2026 und 2027 detaillierte Tätigkeitsberichte vorzulegen. Die Anerkennung beschränkt sich auf Tätigkeiten im Bereich der Jugendhilfe und begründet keinen Anspruch auf öffentliche Förderung. Zudem bleibt ein Widerruf möglich, sollten die Voraussetzungen für die Trägerschaft nicht mehr vorliegen.
Die Gesellschaft mit Sitz in Bochum, deren Geschäftsführung von Steven Braun geleitet wird, plant den Betrieb von Großtagespflegen sowie pädagogische Bildungsangebote. Ein Bestandteil des Vorhabens ist die Kooperation mit der Ruhr-Universität Bochum zur Nutzung geeigneter Räumlichkeiten für Kindertagespflegeeinrichtungen. Langfristig beabsichtigt das Unternehmen, Angebote in allen sechs Bochumer Stadtbezirken zu etablieren.
Die geplanten Betreuungszeiten sollen nach Absprache mit dem Jugendamt bis zu 35 Wochenstunden umfassen. Für besondere Bedarfe, wie etwa Schichtdienst, ist eine Zusammenarbeit mit der Schwestergesellschaft „Funtime Services GmbH“ vorgesehen, um Notfall- und Wochenendbetreuung anzubieten. Die Verwaltung des Jugendamtes empfiehlt die befristete Anerkennung, da die gesetzlichen Voraussetzungen für die Trägerschaft erfüllt sind.
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Beratungsfolge
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- 2.1Kinderspielplatz Krayer Straße / Kemnastraße – Komplette Neugestaltung / Neuaus-stattungZur Vorlage · 20240298 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid soll der Neugestaltung des Kinderspielplatzes an der Krayer Straße und Kemnastraße zustimmen. Die Verwaltung plant eine umfassende Neuausstattung im Rahmen der Spielleitplanung 2023, um die Spielbereiche räumlich neu zu ordnen und den Aufenthaltswert zu erhöhen.
Die Planung integriert Ergebnisse einer Kinder- und Jugendbeteiligung aus dem Jahr 2023. Der neue Spielplatz soll verschiedene Altersgruppen räumlich trennen. Ein barrierefreier Schaukelbereich mit einer inklusiven Vogelnestschaukel, einer Partnerschaukel und einem Einzelplatz wird durch einen Fallschutz aus Holzschnitzeln ausgestattet. Für Kleinkinder ist ein Bereich mit Sandspielhaus, Rutsche und Sandaufzug vorgesehen, während eine Kletterkombination für Kinder ab vier Jahren in einer separaten Sandfläche platziert wird. Bestehende Anlagen wie die Hangrutsche sowie vorhandene Bänke bleiben erhalten. Ergänzt werden die Flächen durch eine neue Tisch-Bank-Kombination sowie zwei zusätzliche Bäume im Bereich des Tischtennisplatzes.
Die Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich inklusive eines Bodengutachtens auf rund 155.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln der Spielleitplanung 2023 in Höhe von 105.000 Euro sowie aus bezirklichen Mitteln für inklusives Spiel in Höhe von 50.000 Euro. Die Umsetzung ist für das Frühjahr oder den Sommer 2024 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 19.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.2Kinderspielplatz Castroper Hellweg 546 – Aufwertung und NeuausstattungZur Vorlage · 20240299 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung Bochum-Nord einen Vorschlag zur Aufwertung und Neuausstattung des Kinderspielplatzes am Castroper Hellweg 546 vorgelegt. Im Rahmen der geplanten Maßnahmen sollen defekte Holzpalisaden durch Natursteinblöcke ersetzt werden. Zudem ist die Installation einer Jugendbank im Bereich der Tischtennisplatte sowie eines Sitzbereichs zwischen dem Sandspielbereich und einer neuen Vogelnestschaukel vorgesehen. Die Schaukel wird barrierefrei über den vorhandenen Weg erreichbar sein.
Das Spielangebot soll durch ein Kleinkindspielhaus mit Rutsche und zusätzliche Sandspielmöglichkeiten erweitert werden. Auf der Wiesenfläche sollen zudem zwei Bäume gepflanzt werden, um Schatten zu spenden. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für das Frühjahr oder den Sommer 2024 geplant.
Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf rund 51.000 Euro brutto, worin auch die Kosten für ein Bodengutachten enthalten sind. Finanziert wird die Maßnahme durch Mittel aus der Spielleitplanung 2023 in Höhe von etwa 49.000 Euro sowie eine Spende der Diakonie in Höhe von 2.000 Euro. Die jährlichen Unterhaltskosten für die circa 1.760 Quadratmeter große Fläche wurden bereits an den Technischen Betrieb übermittelt.
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Beratungsfolge
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.3Umsetzung der Spielleitplanung 2024 im Bezirk OstZur Vorlage · 20240300 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat einen Beschlussvorschlag zur Umsetzung der Spielleitplanung 2024 für den Bochumer Bezirk Ost vorgelegt. Im Rahmen dieser Planung, die bereits im Jahr 20lag beschlossen wurde, sind für den Bezirk Ost Mittel in Höhe von insgesamt 192.452,72 Euro vorgesehen. Die Realisierung der Maßnahmen ist für den Zeitraum 2024/25 geplant.
Der beantragte Betrag soll zur baulichen Überarbeitung und zum Ersatz von Spielgeräten an vier Standorten verwendet werden. Für den Kinderspielplatz in der Dannenbaumstraße ist eine umfassende Neugestaltung mit einem Budget von 77.452,72 Euro vorgesehen. Am Spielplatz Wittkampstraße sollen für 55.000 Euro einzelne Geräte ersetzt werden. Für den Spielplatz am Rebhuhnweg sind 40.000 Euro für neue Ausstattung und Ergänzungen eingeplant, um die Qualität des Platzes sowie die Aufenthaltsqualität für Begleitpersonen zu steigern. Am Spielplatz in der Unterstraße ist ein Betrag von 20.000 Euro zur Ersetzung einzelner Geräte und zum Abbau eines nicht mehr funktionstüchtigen Unterstands vorgesehen.
Die Vorlage wird am 21. Februar 2024 im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vorberaten. Die endgültige Entscheidung durch die Bezirksvertretung Bochum-Ost ist für den 28. Februar 2024 angesetzt. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt aus den bereits beschlossenen Mitteln der Spielleitplanung.
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Beratungsfolge
- 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.4Umsetzung der Spielleitplanung 2024 im Bezirk NordZur Vorlage · 20240301 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2024 für den Bochumer Bezirk Nord vorgelegt. Dabei geht es um die Verwendung von Mitteln in Höhe von insgesamt 116.870,96 Euro für verschiedene Maßnahmen an Kinderspielplätzen.
Im Rahmen des Vorhabens sind vier konkrete Projekte vorgesehen. Am Kinderspielplatz Amtshaus Harpen sollen 75.000 Euro investiert werden, um den Bolzplatz zu verkleinern, einen Bereich für Jugendliche zu schaffen und ein Spielschiff zu ersetzen. Für den KSP Handwerksweg ist die Erneuerung einer Holz-Kletteranlage mit 25.000 Euro geplant. Am KSP Spreestr. sollen für 5.000 Euro Einzelgeräte ausgetauscht werden, um die Einhaltung der DIN-Normen zu gewährleisten. Zudem ist am KSP Steinzeitweg eine Summe von 11.870,96 Euro vorgesehen, um die Zuwegung aufgrund von Mängeln bei der Verkehrssicherheit und der Entwässerung zu sanieren.
Die Mittel stammen aus der im Jahr 2021 beschlossenen Spielleitplanung. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für den Zeitraum 2024/25 vorgesehen. Der entsprechende Beschluss wird im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vorberaten und anschließend in der Bezirksvertretung Bochum-Nord zur Entscheidung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.5Umsetzung der Spielleitplanung 2024 im Bezirk WattenscheidZur Vorlage · 20240302 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2024 im Bochumer Stadtbezirk Wattenscheid vorgelegt. Für den Bezirk sind Mittel in Höhe von 267.143,18 Euro vorgesehen, die für bauliche Überarbeitungen, den Ersatz von Spielgeräten sowie die Anpassung von Randbereichen eingesetzt werden sollen. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für den Zeitraum 2024/25 geplant.
Der Plan umfasst fünf konkrete Projekte. Ein wesentlicher Bestandteil ist der Neubau eines Kinderspielplatzes in der Schleiermacherstraße im Bereich Eppendorf, wofür 160.000 Euro veranschlagt sind. In diesem Zusammenhang soll eine Bürgerbeteiligung zur Erfassung von Wünschen und Anregungen stattfinden. Am Spielplatz Im Busch im Südpark sollen für 60.000 Euro eine Seilpyramide ersetzt und ein Einpunktschwinger ergänzt werden.
Weitere Investitionen betreffen den Bismarckplatz in Wattenscheid Mitte, wo durch die Bereitstellung von 16.143,18 Euro ein Niedrigseilgarten entstehen soll. In der Georg-Schmitz-Straße ist der Austausch von Spielgeräten gegen eine Ausstattung für Kinder unter drei Jahren mit 15.000 Euro vorgesehen. Abschließend sollen am Bolzplatz Schulstraße in Leithe neue Tore sowie ein erweiterter Ballfangzaun im Wert von 16.000 Euro installiert werden. Die Mittel stammen aus der bereits beschlossenen Spielleitplanung, wobei die Verteilung der Gelder auf die Bochumer Bezirke auf Basis der aktuellen Kinderzahlen erfolgt.
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Beratungsfolge
- 19.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.6Umsetzung der Spielleitplanung 2024 im Bezirk MitteZur Vorlage · 20240303 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2024 im Bochumer Bezirk Mitte vorgelegt. Von den insgesamt rund 1,25 Millionen Euro, die für alle Stadtbezirke zur Verfügung stehen, sind 330.447,36 Euro für Maßnahmen im Bezirk Mitte vorgesehen. Die Mittel sollen in den Jahren 2024 und 2025 für bauliche Überarbeitungen, den Ersatz von Spielgeräten sowie die Gestaltung der Randbereiche verwendet werden.
Der Plan umfasst verschiedene Projekte auf verschiedenen Kinderspielplätzen. Am Spielplatz Diekampstraße ist eine vollständige Überarbeitung mit einem Budget von 100.000 Euro vorgesehen. Für den Spielplatz Klara-/Maxstr. sind 60.000 Euro für die Erneuerung eines Drachen-Spielelements eingeplant. An der Heckertstraße sollen durch eine Ergänzung der Ausstattung um 27.500 Euro neue Bewegungselemente, konkret eine Calisthenicsanlage, geschaffen werden, was auf einen Antrag aus der Bürgerschaft zurückgeht.
Weitere Maßnahmen betreffen den Spielplatz Max-Greve-Straße, wo für 80.000 Euro Geräte und Ausstattungen ersetzt werden sollen. Am Spielplatz Schmechtingwiese/Freiligrathstraße ist der Austausch eines Spielgeräts, einer Lokomotive, mit 55.000 Euro vorgesehen, da das bestehende Gerät aus Sicherheitsgründen abgebaut werden muss. Zudem sind für den Spielplatz Centrumstraße 7.947,36 Euro zur Ergänzung durch einen Niedrigseilgarten vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 29.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.7Umsetzung der Spielleitplanung 2024 im Bezirk SüdwestZur Vorlage · 20240304 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat für den Bochum-Südwest eine Umsetzung der Spielleitplanung 2024 beantragt. Im Rahmen dieser Planung sind für den Bezirk Südwest insgesamt 179.595,80 Euro vorgesehen, die für bauliche Maßnahmen sowie den Austausch von Spielgeräten genutzt werden sollen. Die Realisierung der Projekte ist für den Zeitraum 2024/25 geplant.
Der konkrete Vorschlag umfasst drei verschiedene Spielplätze im Bezirk. Für den Kinderspielplatz An der Holtbrügge ist ein Komplettneubau mit einem Budget von 124.595,80 Euro vorgesehen, da die vorhandenen Geräte nicht mehr nutzbar sind. Am Spielplatz Am Feldbrand/Gollackerstraße sollen für 35.000 Euro die Flächen überarbeitet und neue Spielkombinationen installiert werden, um die Sichtbarkeit sowie die Bewegungsmöglichkeiten zu erhöhen. Zudem ist der Austausch einzelner Geräte am Spielplatz Am Schamberge mit einem Betrag von 20.000 Euro geplant, wobei insbesondere eine abgängige Seilpyramide ersetzt werden soll. Die Vorlage wird im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vorberaten und steht zur Entscheidung in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest am 28. Februar 2024 an.
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Beratungsfolge
- 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.8Umsetzung der Spielleitplanung 2024 im Bezirk SüdZur Vorlage · 20240305 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2024 im Bochumer Bezirk Süd vorgelegt. Von den insgesamt rund 1,25 Millionen Euro, die für alle Stadtbezirke zur Verfügung stehen, sind für den Bezirk Süd 165.089,98 Euro vorgesehen. Die Mittel sollen für bauliche Überarbeitungen, den Ersatz von Spielgeräten sowie die Neugestaltung von Randbereichen genutzt werden. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für den Zeitraum 2024/25 geplant.
Im Rahmen des Vorhabens im Bezirk Süd plant die Verwaltung zwei konkrete Projekte. Für den Kinderspielplatz in der Brockhauser Straße ist eine Investition von 120.000 Euro vorgesehen, um eine Neugestaltung und Neuausstattung vorzunehmen. Ein weiteres Projekt betrifft den Bolzplatz in der Prinz-Regent-Straße, für den 45.089,98 Euro zur Bestückung mit Sportgeräten, insbesondere einer Calisthenicsanlage, bereitgestellt werden sollen. Die Finanzierung der Maßnahmen ist durch die bereits beschlossene Spielleitplanung abgedeckt.
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- 12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240305
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 3.Beschlussvorschläge für den Rat
- 3.1Ergänzung zum bestehenden Zukunftsvertrag mit Kita-Trägern der freien Jugendhilfe; Gewährung von zusätzlichen ZuschüssenZur Vorlage · 20240280 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung schlägt eine Ergänzung des bestehenden Zukunftsvertrags mit den Trägern der freien Jugendhilfe in Bochum vor. Ab dem 1. August 2024 soll die Stadt den Anteil an der Übernahme des Trägeranteils in Stufe I um 0,5 Prozentpunkte erhöhen. Diese Regelung ist bis zum Ende des Zukunftsvertrags am 31. Juli 2026 befristet. Im Rahmen dieser Stufe verpflichten sich die Träger, zusätzliche Plätze durch eine Überbelegung von maximal zwei Kindern pro Gruppe bereitzustellen. Bei konfessionellen sowie anderen anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe erhöht sich die Übernahme durch die Stadt auf 4,5 Prozent, während sie bei Elterninitiativen auf 2,3 Prozent steigt. Die Stufen II und III des Vertrages bleiben in ihrem Inhalt unverändert.
Zusätzlich sieht die Vorlage vor, dass die Stadt die vollständigen Trägeranteile für neu geschaffene Betreuungsplätze für Kinder über drei Jahre übernimmt, sofern diese seit dem 1. Januar 2021 geschaffen wurden. Des Weiteren soll die Stadt den zehnprozentigen Eigenanteil der Träger für die Beschäftigung von Kita-Helfern im Kita-Jahr 2023/2024 übernehmen.
Die Begründung der Verwaltung führt veränderte wirtschaftliche Rahmenbedingungen wie gestiegene Baukosten und Tarifsteigerungen sowie den Fachkräftemangel an. Die Ergänzung des Vertrags erfolgt nach einem Austausch zwischen der Stadtverwaltung und den Kita-Trägern über die finanzielle Situation der Einrichtungen.
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Beratungsfolge
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages - 4.Anträge
- 4.1Spielcontainer als mobiler Ersatz für in Umbau befindliche SpielplätzeZur Vorlage · 20233262 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Dr. Carsten Bachert hat einen Antrag für die 28. Sitzung des Bochumer Rates vorgelegt, der den Einsatz eines mobilen Spielcontainers als Ersatz für vorübergehend gesperrte Spielplätze vorsieht. Die Verwaltung soll prüfen, ob ein Überseecontainer umgebaut, ein fertiges Produkt angekauft oder eine entsprechende Mietlösung bei privaten Dienstleistern realisiert werden kann. Ziel ist die Schaffung einer sogenannten „Riesen-Spielkiste“, die durch einfache technische Mittel schnell aufzubauen ist und Angebote zum Klettern, Rutschen sowie zum Ausruhen bereithält.
Die mobile Einheit soll ergänzend zu bereits bestehenden Angeboten, wie dem mobilen Spielpunkt am August-Bebel-Platz, eingesetzt werden. Dies gilt insbesondere für Spielplatzstandorte, deren Geräte aufgrund von Sanierungen oder Reparaturarbeiten zeitweise nicht nutzbar sind. Der Antrag begründet die Maßnahme mit der Notwendigkeit, auch in dicht besiedelten Wohngebieten ohne private Gartenflächen eine Spielmöglichkeit aufrechtzuerhalten, wenn feste Spielplätze durch Baumaßnahmen ausfallen. Als Beispiel für ein funktionierendes Modell wird die Stadt Freiburg angeführt, die einen solchen Container nutzt, um bei Spielplatzsperrungen kurzfristig Ersatzangebote zu schaffen.
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Beratungsfolge
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig gegen Beschlussvorschlag
- 14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.
Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag - 4.2Kostenloser Ferienpass 2024Zur Vorlage · 20240218 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 21. Februar 2024 wurde ein Antrag zur Bereitstellung eines kostenlosen Ferienpasses für das Jahr 2024 vorgelegt. Die von Martina Schnell (SPD im Rat) und Mustafa Calikoglu (Die Grünen im Rat) eingereichte Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung die Möglichkeit prüfen soll, den Ferienpass für alle Kinder und Jugendlichen der Stadt Bochum ohne Gebühren bereitzustellen.
Im Rahmen dieser Prüfung sollen auch entsprechende externe Fördermöglichkeiten sowie Förderprogramme berücksichtigt werden. Die Antragsteller begründen das Vorhaben mit der zunehmenden Inanspruchnahme des Angebots in den vergangenen Jahren sowie der Berücksichtigung steigender Kosten für Familien. Über die Ergebnisse der finanziellen Prüfung soll dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie in der darauffolgenden Sitzung Bericht erstattet werden.
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- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 4.3Daten ändern im Kita-PortalZur Vorlage · 20240308 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat einen Antrag an den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie gestellt, um die Funktionen des städtischen Kita-Portals zu erweitern. Der Antrag sieht vor, das Portal so zu modifizieren, dass eine bereits gewählte Kindertagesstätte gelöscht und durch eine andere Einrichtung ersetzt werden kann. Damit soll ein Funktionsumfang geschaffen werden, der in anderen Kommunen wie Dortmund oder Witten bereits genutzt wird.
Die Begründung des Antrags führt an, dass sich Lebensverhältnisse, beispielsweise durch Umzüge, ändern können, was eine Anpassung der Kita-Wahl erforderlich macht. Eine einfache Online-Änderung der Daten soll dies ermöglichen. Die Fraktion verweist dabei auf einen Hinweis aus dem März 2023 bezüglich einer Schwachstelle im Portal. Laut vorliegendem Dokument ist eine Änderung oder Löschung von Daten derzeit noch nicht möglich, obwohl die Verwaltung in Kontakt mit dem externen Dienstleister steht.
Die Stadtverwaltung wird durch den Antrag aufgefordert, Verhandlungen mit dem zuständigen externen Dienstleister aufzunehmen, um die technische Umsetzung der Änderungsmöglichkeit zu erreichen. Der Antrag wurde von dem Fraktionsvorsitzenden Karsten Herlitz und dem jugendpolitischen Sprecher Christian Haardt eingereicht.
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Beratungsfolge
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlags
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlags - 4.4Optimierung des Kita-PortalsZur Vorlage · 20240350 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie wird über eine Optimierung des Kita-Portals in Bochum beraten. Ein Antrag der Fraktionen der SPD und der Grünen sieht vor, dass die Verwaltung prüfen soll, ob das Portal so angepasst werden kann, dass Wunscheinrichtungen sowie Betreuungsumfänge bis zu einem festgelegten Stichtag eigenständig geändert, gelöscht oder ersetzt werden können. Hierzu sollen Abstimmungen mit dem Softwareanbieter und den Kita-Trägern erfolgen.
Zusätzlich soll die Verwaltung weitere Verbesserungsmöglichkeiten des Portals untersuchen. Dies beinhaltet die Optimierung des Ampelsystems sowie die Einführung von Mitteilungen über den aktuellen Bearbeitungsstand und über Zu- oder Absagen der Einrichtungen. Die Anfrage begründet dies damit, dass Änderungen an den Wunscheinrichtungen derzeit nur über das Familienbüro möglich sind. Durch eine technische Anpassung sollen die Transparenz für Eltern erhöht und die Verwaltung entlastet werden.
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Beratungsfolge
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung)
- 5.Mitteilungen
- 5.1Jahresbericht Familienbüro 2022/23Zur Vorlage · 20240184 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Mitteilung zum Jahresbericht des Familienbüros für die Jahre 2022 und 2023 vorgelegt. Der Bericht, der vom Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion unter der Federführung von Claudia Evers erstellt wurde, umfasst neben der jährlichen Dokumentation auch die Ergebnisse einer Befragung zur Lebenssituation von Familien im Stadtgebiet.
Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme in verschiedenen Gremien vorgesehen. Im Februar 2024 wird der Bericht im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie sowie im Integrationsausschuss behandelt. Zudem findet die Information im Beirat „Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“ statt. Neben dem eigentlichen Jahresbericht enthält die Vorlage ergänzende Informationen über das Familienbüro in Bochum, die sowohl in Alltagssprache als auch in Leichter Sprache verfasst sind.
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Beratungsfolge
- 28.02.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (15. Sitzung)
- 22.02.2024 · Integrationsausschuss (16. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. - 5.2Strategie- und Handlungsprogramm der "Bochumer Präventionskette - kinderstark in NRW"Zur Vorlage · 20240248 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie über das Strategie- und Handlungsprogramm 2023/2024 der Bochumer Präventionskette – kinderstark in NRW. Die Stadt Bochum nimmt seit 2017 an dem Programm der kommunalen Präventionsketten teil, welches die Begleitung von Kindern und Jugendlichen von der Schwangerschaft bis zum Eintritt in das Berufsleben oder Studium zum Ziel hat.
Die Geschäftsstelle der Bochumer Präventionskette ist seit dem 1. Januar 2022 mit einer Leitungsstelle und einer Verwaltungsstelle in Funktion. Die Finanzierung der Personal- und Sachkosten für die Geschäftsstelle wird durch das Landesprogramm „kinderstark – NRW schafft Chancen“ sichergestellt, wodurch auch die Beantragung von Fördermitteln für Präventionsmaßnahmen möglich ist. Das entwickelte Strategie- und Handlungsprogramm dient dazu, die präventive Arbeit im Sozialraum zu planen und zu strukturieren. Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie sowie der Ausschuss für Schule und Bildung sollen das Programm zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. - 5.3Programm „Stärkende Lebenswelten für die seelische Gesundheit von Kindern“Zur Vorlage · 20240251 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Jugendamt der Stadt Bochum informiert über die Teilnahme am kommunalen Rahmenprogramm „Stärkende Lebenswelten für die seelische Gesundheit von Kindern“ und dem integrierten Elternprogramm „Schatzsuche“. Das Programm wird vom Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen in Zusammenarbeit mit den gesetzlichen Krankenkassen umgesetzt. Bochum nimmt dabei im Verbund mit Hagen und dem Ennepe-Ruhr-Kreis an den Weiterbildungen teil, um die Resilienz von Kindern zu fördern und gesundheitliche Chancengleichheit zu unterstützen.
Im Jahr 2024 werden acht pädagogische Fachkräfte weitergebildet, wobei die Kosten in Höhe von 2.800 Euro durch das Budget des Jugendamtes gedeckt werden. An der Umsetzung beteiligen sich die Kindertageseinrichtung Ginsterweg, die Kita Stockumer Straße sowie die Familienzentren Zechenstraße und Lohackerstraße. Die Auswahl konzentriert sich auf die Stadtbezirke Wattenscheid, Mitte und Ost, da dort erhöhte Belastungen bei Schuleingangsuntersuchungen sowie eine höhere Armutsquote verzeichnet werden.
Zur Projektsteuerung wurde eine Gruppe unter Beteiligung von Christian Papies (Leiter des Jugendamtes), Dr. Cordula Kloppe (Leiterin des Gesundheitsamtes), Michael Sprünken, Olivia Palazzo, Nicola Schaaf, Petra Rettig-Reinhold und Michaela Engel gebildet. Die Stadt Bochum übernimmt dabei eine koordinierende Rolle, die die Akquise weiterer Einrichtungen, die Beratung von Trägern sowie die Förderung der Vernetzung zwischen Verwaltung, Politik und Quartierseinrichtungen umfasst.
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Beratungsfolge
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. - 5.4Bericht und Auswertung zur Bürgerkonferenz 2023Zur Vorlage · 20240277 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie einen Bericht zur Auswertung der Bürgerkonferenz 2023 vor. Die Veranstaltung fand am 17. Juni 2023 in der Bochumer Jahrhunderthalle unter dem Thema „Familie – ist vielfältig“ statt. Im Zentrum des Treffens stand der Austausch über moderne Familienbilder sowie die Sammlung von Wünschen und Anregungen für den Alltag.
An der Konferenz nahmen der Oberbürgermeister, die Dezernenten, städtische Mitarbeitende sowie Bürgerinnen und Bürger teil. In Diskussionsrunden an Thementischen und an Informationsständen einer Familienmesse wurden familienrelevante Themen behandelt und bestehende Angebote in Bochum bewertet. Dabei konnten auch Leistungsangebote des Jugendamtes präsentiert werden. Durch die Arbeit in kleinen Teams wurden zudem Ideen und Vorschläge gesammelt, um Zukunftsbausteine für Familien zu entwickeln. Der vorliegende Bericht dokumentiert die Auswertung dieser Ergebnisse und thematisiert die Umsetzung der Vorschläge, bei denen das Jugendamt beteiligt ist.
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- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. - 5.5Prävention Kinder- und Jugendschutz - Zertifizierung und Re-Zertifizierung der Bochumer Kinder- und Jugendfreizeithäuser 2024-2026Zur Vorlage · 20240309 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bochumer Kinder- und Jugendfreizeithäuser haben die Voraussetzungen für das Kinderschutzzertifikat im Zeitraum 2024 bis 2026 erfüllt. Damit kommen die Einrichtungen der Verpflichtung aus dem Landeskinderschutzgesetz Nordrhein-Westfalen nach, das für geförderte Angebote die Entwicklung und Überprüfung von Kinderschutzkonzepten vorsieht.
Das in den 36 Bochumer Einrichtungen umgesetzte Konzept umfasst verschiedene Maßnahmen. Dazu gehören die Vorlage erweiterter Führungszeugnisse der Mitarbeitenden, ein Ehrenkodex sowie regelmäßige Fortbildungen. Weitere Bestandteile des Schutzkonzeptes sind Notfallpläne, Beschwerdemöglichkeiten und die Benennung von Ansprechpersonen für Kinder, Jugendliche und Eltern. Zudem ist die Einbindung der jungen Menschen in die Einrichtungen vorgesehen.
Um die Zertifizierung für Besucher erkennbar zu machen, wurden an den Außenfassaden der Freizeithäuser entsprechende Schilder angebracht. Am 25. Januar 2024 überreichte Martina Schnell, die Vorsitzende des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie, die Zertifikate an die Leitungen der Einrichtungen.
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- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. - 5.6Projekt "sevengardens Bochum" – Auszeichnung des Projektes „sevengardens Bochum"Zur Vorlage · 20240310 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Projekt „sevengardens Bochum“ wurde am 26. Januar 2024 mit der „Nationalen Auszeichnung – Bildung für Nachhaltige Entwicklung“ (BNE) geehrt. Die Verleihung erfolgte durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung sowie die Deutsche UNESCO-Kommission. Durch diese Auszeichnung findet das Projekt nun Eingang in die BNE-Akteurskarte.
Das Vorhaben, das vom Kommunalen Integrationszentrum Bochum durchgeführt wird, ist Teil einer global agierenden Netzwerkinitiative. Seit Ende 2021 ist „sevengardens Bochum“ aktiv und verfolgt das Ziel, die Bereiche Integration, Sprachbildung sowie Bildung für nachhaltige Entwicklung miteinander zu verknüpfen. Die Zielgruppe des Projekts umfasst alle Menschen ab drei Jahren, ungeachtet ihrer Deutschkenntnisse oder etwaiger Behinderungen. Eine dauerhafte Weiterführung und Einbindung des Projekts in die Bochumer Stadtgesellschaft wird angestrebt.
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- 13.03.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (25. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.03.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (22. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 28.02.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (15. Sitzung)
- 22.02.2024 · Integrationsausschuss (16. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
- 13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. - 5.7Zusammenarbeit mit den BereitschaftspflegefamilienZur Vorlage · 20240355 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bochumer Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Situation der Bereitschaftspflegefamilien reagiert. Aktuell stehen 23 Familien mit insgesamt 24 Plätzen für die Bereitschaftspflege zur Verfügung. Um den angestrebten Bedarf von 35 bis 40 Familien abzudecken, sieht das Jugendamt einen Personalbedarf von fünf Vollzeitstellen vor. Derzeit umfasst das zuständige Team zwei Vollzeit- und zwei Teilzeitkräfte für soziale Arbeit, basierend auf einem Betreuungsschlüssel von 1:8.
Die Betreuung der Familien erfolgt durch feste Ansprechpersonen, die während der Dauer einer Unterbringung zuständig bleiben. Standardmäßig finden alle vier bis sechs Wochen Hausbesuche statt, ergänzt durch regelmäßigen telefonischen Austausch sowie definierte Erreichbarkeiten in Notfällen. Die Altersstruktur der Kinder liegt primär im Bereich von null bis zwei Jahren. Im Jahr 2023 betrug die durchschnittliche Verweildauer der Kinder in den Familien etwa zehn Monate. Zur Unterstützung der Pflegeeltern werden regelmäßig Weiterbildungsangebote bereitgestellt, darunter eine monatlich stattfindende Spielgruppe sowie ein Erste-Hilfe-Kurs für Kinder.
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- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. - 5.8Kitagebühren bei Kindertageseinrichtungen und KindertagespflegeZur Vorlage · 20240369 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Bochum hat auf eine Anfrage der BD Ratsfraktion zu den Kitagegebühren und den Anmeldezahlen in Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege reagiert. Zum Stichtag 5. Februar 2024 sind in den Einrichtungen der Stadt 11.636 Kinder angemeldet, während in der Kindertagespflege 1.647 Kinder betreut werden.
Bezüglich der Gebührenbefreiungen führt die Verwaltung verschiedene Kriterien auf. Von den Beiträgen befreit sind unter anderem Kinder in den letzten zwei Jahren vor dem Schuleintritt sowie Kinder von Eltern mit einem jährlichen Bruttoeinkommen von weniger als 25.000 Euro. Eine Befreiung erfolgt zudem für Geschwisterkinder, sofern diese gleichzeitig betreut werden. Weitere Anspruchsgruppen sind Familien, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, dem SGB II oder SGB XII sowie Wohngeld oder Kinderzuschlag erhalten. Auch Pflegeeltern können unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen von den Gebühren befreit sein. Darüber hinaus sieht die Regelung vor, dass der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe auf Antrag Beiträge erlassen oder Teilnahmebeiträge übernimmt, wenn die finanzielle Belastung für die Eltern und das Kind als unzumutbar gilt.
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Beratungsfolge
- 12.03.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (22. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. - 6.Anfragen
- 6.1Personen in der TagespflegeZur Vorlage · 20240217 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 21. Februar 2024 liegt eine Anfrage an den Oberbürgermeister vor. Gegenstand der Anfrage ist die personelle Situation im Bereich der Tagespflege als Ergänzung zum bestehenden Angebot an Kindertagesstätten. Aufgrund der aktuellen Knappheit an Betreuungsplätzen wird die Bedeutung von Tagespflegepersonen hervorgehoben, da diese auch in kleineren Räumlichkeiten Betreuung ermöglichen können.
Die Anfrage thematisiert das Potenzial, Arbeitssuchende mit Kindern für den Bereich der Tagespflege zu gewinnen, um dem Mangel an Betreuungsplätzen entgegenzuwirken. In diesem Zusammenhang werden Fragen zur fachlichen Eignung für dieses Berufsbild gestellt, wobei auch die Berücksichtigung von Personen mit entsprechenden Qualifikationen, wie etwa Geflüchtete, angefragt wird. Zudem wird nach der aktuellen Beteiligung bzw. Zuständigkeit des SKF gefragt. Des Weiteren sollen Informationen zu bestehenden Fördermöglichkeiten und Zuschüssen sowie zu potenziellen zusätzlichen Anreizen zur Gewinnung von Tagespflegepersonen bereitgestellt werden.
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Beratungsfolge
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.2Inklusion im KitaportalZur Vorlage · 20240219 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
In einer Anfrage an den Oberbürgermeister zur Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie vom 21. Februar 2024 werden Fragen zur Inklusion im Kitaportal der Stadt Bochum thematisiert. Das Portal bietet die Möglichkeit, bei der Anmeldung einen Bedarf für einen inklusiven Betreuungsplatz aufgrund einer Behinderung oder Entwicklungsverzögerung auszuweisen. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass eine detaillierte Eingabe von individuellen Förderbedarfen oder weiteren Besonderheiten im Anmeldeprozess derzeit nicht vorgesehen ist.
Im Rahmen der Anfrage werden Fragen zur weiteren Verarbeitung der Informationen über einen erhöhten Förderbedarf gestellt. Zudem wird nach dem Verfahren gefragt, wie die Feststellung des individuellen Förderbedarfs und die Bestimmung der am besten geeigneten Einrichtung erfolgen. Abschließend wird die Möglichkeit erfragt, die Suchmaske im Kitaportal so zu erweitern, dass eine gezielte Suche nach inklusiven bzw. hierfür besonders geeigneten Angeboten durchgeführt werden kann.
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- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung)
- 6.3Kinderspielplatz „Am Lakenbruch“Zur Vorlage · 20240399 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Fragen zur künftigen Entwicklung des Kinderspielplatzes „Am Lakenbruch“ in Bochum-Hordel gestellt. Grundlage der Anfrage ist eine Abweichung zwischen früheren Verwaltungsinformationen und der aktuellen Beschlussvorlage zur Spielleitplanung 2024.
Nach einer Mitteilung der Verwaltung sollte der Spielplatz „Am Lakenbruch“ im Rahmen der Spielleitplanung 2024 aufgewertet und umgestaltet werden. In der aktuellen Beschlussvorlage zur Spielleitplanung für das Jahr 2024 wird dieser Spielplatz jedoch nicht mehr aufgeführt.
Die Fraktion bittet daher um eine Erläuterung, weshalb die geplante Aufwertung und Umgestaltung des Spielplatzes im Jahr 2024 nicht wie ursprünglich vorgesehen erfolgt. Zudem wurde nach dem aktuellen Zeit- und Maßnahmenplan für diesen Standort gefragt.
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- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.4Ausfälle bei KiTa-Betreuungszeiten belasten Bochumer Eltern.Zur Vorlage · 20240460 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an die Vorsitzende des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie, Martina Schnell, gerichtet. Gegenstand der Anfrage ist die Situation in den Kindertagesstätten der Stadt. Die Fraktion thematisiert personelle Engpässe sowie krankheitsbedingte Ausfälle, die zu Einschränkungen im Betreuungsangebot führen können. Laut dem Schreiben beeinflusst dieser Zustand sowohl die pädagogische Arbeit als auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für die Eltern.
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen an die Stadtverwaltung. Die Fraktion bittet um eine Bewertung der Gesamtsituation in den Bochumer Kitas sowie um Informationen darüber, wie ein Regelbetrieb weiterhin sichergestellt werden kann. Zudem wird nach möglichen Maßnahmen zur Verbesserung der personellen Ausstattung gefragt. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Prüfung einer Erstattungsklausel für Eltern, falls Betreuungszeiten stark eingeschränkt oder ganz ausfallen. Des Weiteren möchte die Fraktion wissen, wie Eltern bei der Suche nach Alternativen unterstützt werden und welche Konsequenzen die Verwaltung aus der aktuellen Lage zieht.
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Beratungsfolge
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden. - 6.5Kein KiTa-Platz: Zwangsgeld gegen StadtZur Vorlage · 20240475 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Partei/Stadtgestalter hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Fragen zur Durchsetzung von Betreuungsansprüchen in Kindertageseinrichtungen gestellt. Hintergrund ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, das die Androhung eines Zwangsgeldes in Höhe von 2.500 Euro gegen die Stadt Münster bestätigte. Das Gericht wies die Beschwerde der Kommune zurück, nachdem diese der Anordnung, innerhalb einer kurzen Frist einen Betreuungsplatz bereitzustellen, nicht nachgekommen war. Die Begründung der Stadt Münster, dass alle Plätze belegt seien, wurde von den Gerichten als zu pauschal zurückgewiesen.
Mit dieser Anfrage möchte Ratsmitglied Dr. Carsten Bachert klären, wie die Kommune Bochum diesen Sachverhalt bewertet und ob eine Anordnung von Zwangsgeldern auch in Bochum möglich ist oder bereits erfolgt ist. Zudem werden Informationen darüber angefordert, wie vielen Kindern aktuell ein Betreuungsplatz verweigert wird und mit welchen potenziellen Kosten für Zwangsgelder zu rechnen wäre. Dabei wird auch nach der entsprechenden Haushaltsstelle gefragt. Des Weiteren bittet die Anfrage um Auskunft über die Anzahl der gegen die Stadt Bochum gerichteten Klagen auf einen Kita-Platz in der Gegenwart sowie über die Anzahl der eingegangenen Klagen innerhalb der letzten drei Jahre.
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Beratungsfolge
- 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden. - Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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