Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung nach §24 GO NRW – Seitenwahl auf gemeinsamen Fuß- und Radwegen

Vorlage ansehen · 20242903 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Anregung gem. § 24 GO NRW „Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf dem Innenstadtring“

Vorlage ansehen · 20243070 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2.1 Anregung gem. § 24 GO NRW „Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf dem Innenstadtring Hier: Änderungsantrag von "DIE STADTGESTALTER"

Vorlage ansehen · 20243220 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag

1.3 Umbau der Graf-Adolf-Straße (2.BA)

Vorlage ansehen · 20242778/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.3.1 Umbau der Graf-Adolf-Straße (2.BA) Hier: Änderungsantrag von "DIE STADTGESTALTER"

Vorlage ansehen · 20243221 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag

1.3.2 Umbau der Graf-Adolf-Straße (2.BA) - Hier: Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20250031 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dafür: 9 (SPD, Grüne)dagegen: 6 (CDU, FASG, BD, UWG:FB)

1.3.3 Umbau der Graf-Adolf-Straße (2. BA) - Hier: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20250032 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 dafür: 6 (CDU, FASG, BD, UWG:FB) dagegen: 9 (SPD, Grüne)(

1.4 Verkehrliche Optimierung im Dorf Hiltrop

Vorlage ansehen · 20242826 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlags Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB)FASG hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.

1.4.1 Verkehrliche Optimierung im Dorf Hiltrop - Hier: Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20250030 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der BD. FASG hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.

1.5 Programm zur Gehwegerneuerung 2025 und 2026

Vorlage ansehen · 20242842 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagFASG hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.

1.6 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Arnoldschacht“

Vorlage ansehen · 20242633 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagFASG hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.

1.7 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Am Luftschacht“

Vorlage ansehen · 20242641 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagFASG hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.

1.8 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Mansfelder Straße“

Vorlage ansehen · 20242907 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagFASG hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.

1.9 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Alte Markstraße“

Vorlage ansehen · 20242913 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagFASG hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.

1.10 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Brücke Ruhr Park“

Vorlage ansehen · 20242914 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagFASG hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.

1.11 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Markstraße Gesamtschule“

Vorlage ansehen · 20242915 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagFASG hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.

1.12 Beschwerde gem. §24 der GO NRW: Sanierungsaspekte bei der Straßenerneuerung in der Graf-Adolf-Straße

Vorlage ansehen · 20243210 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung (Vorlage 20242333)

Vorlage ansehen · 20243016 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Park & Ride Parkplatz S-Bahnhof Höntrop

Vorlage ansehen · 20242845 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Sodann wird die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis genommen.

5.3 Radweg zwischen Höntrop-Kirche und Lohackerstraße

Vorlage ansehen · 20242843 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Möglicher Gefahrenpunkt Radweg Höntrop Kirche

Vorlage ansehen · 20242866 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau des Gersteinrings und der Krümmede zwischen Gersteinring und Blumenstraße hier: Mitteilung der Prüfungsergebnisse

Vorlage ansehen · 20242916 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Fußgänger-Grünphase Lichtsignalanlage Wittener Straße

Vorlage ansehen · 20242952 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Verteilerebene Hauptbahnhof

Vorlage ansehen · 20242992 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Ausfallzeiten Rolltreppen

Vorlage ansehen · 20243008 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20243026 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Rasengleise

Vorlage ansehen · 20243025 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Digitale Knöllchen

Vorlage ansehen · 20243056 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Verkehrssituation Hans-Böckler-Straße/Viktoriastraße/Willy-Brandt-Platz

Vorlage ansehen · 20243066 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Baustelle Alte Bahnhofstraße

Vorlage ansehen · 20243075 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Dorstener Straße – Radverkehrsführung (Antrag gem. § 24 GO NRW) / TOP 1.1 (Änderungsantrag)

Vorlage ansehen · 20243074 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Verkehrliche Optimierung im Dorf Hiltrop

Vorlage ansehen · 20243144 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: - siehe hierzu auch Protokollierung unter „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ -Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Süd Hier: Parksituation an der Markstraße zwischen der Ringstraße Hanielstraße und dem Bereich bis zur Schadowstraße Richtung Steinkuhl

Vorlage ansehen · 20243166 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Sachstand Dach des Bahnhofs Ruhr-Universität Hier: mündlicher Bericht

5.18 Sachstand Castroper Straße Hier: mündlicher Bericht

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte