Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Abbindung der Verkehrsverbindung Emilstraße

Vorlage ansehen · 20240528 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

1.1.1 Abbindung der Verkehrsverbindung Emilstraße -Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, CDU-Bezirksfraktion, Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion, UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion und Vertreter der FDP-

Vorlage ansehen · 20242216 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2. Anhörungen

2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025 / 2026

Vorlage ansehen · 20242063 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (CDU, BD)

Präsentation zu TOP 2.1

2.1.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025 / 2026 - interfraktioneller Änderungsantrag -

Vorlage ansehen · 20242248 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Namensgebung Pestalozzi-Schule zu Pestalozzi-Realschule

Vorlage ansehen · 20242004 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388

Vorlage ansehen · 20241388/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (UWG:FB) Dagegen: 4 (CDU) Dafür: 10 (SPD, Grüne, FDP, BD)

Präsentation zu TOP 2.3

2.4 Planungsbeschluss für Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 2

Vorlage ansehen · 20241733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (UWG:FB)

2.5 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20241674 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241859 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (Grüne) Dafür: 14 (SPD, CDU, FDP, UWG:FB, BD)

2.7 Beleuchtung im Freiraum / in Park- und Grünanlagen

Vorlage ansehen · 20241230 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (BD) Dagegen: 2 (Grüne) Dafür: 13 (SPD, CDU, FDP, UWG:FB)

2.8 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20241938 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.8.1 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Wattenscheid -Änderungsantrag der Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion-

Vorlage ansehen · 20242238 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.9 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum 2025 und 2026)

Vorlage ansehen · 20241039/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (BD)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Aufwertung Germanenviertel

Vorlage ansehen · 20241912 · Antrag

4.1.1 Aufwertung Germanenviertel -Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, CDU-Bezirksfraktion, Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion, UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion und Vertreter der FDP-

Vorlage ansehen · 20242213 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen

5.1 Belegung der neuen Dreifachturnhalle an der Saarlandstr.

Vorlage ansehen · 20241848 · Antwort der Verwaltung

5.2 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Inklusive Spielmöglichkeiten auf Kinderspielplätzen im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20241936 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Baustelle am Märkischen Gymnasium

Vorlage ansehen · 20242193 · Anfrage

6.2 Ampelanlage Propst-Hellmich-Promenade

Vorlage ansehen · 20242202 · Anfrage

6.3 Verkehrsbeeinträchtigungen an der Immobilie Westenfelder Straße 114

Vorlage ansehen · 20242218 · Anfrage

6.4 Friedenspark Ehrenmal

Vorlage ansehen · 20242233 · Anfrage

6.5 Langenbach

Vorlage ansehen · 20242234 · Anfrage

6.6 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltungsstellenleitung

6.7 Schlechte Beleuchtungssituation am S-Bahn und künftig RRX-Haltepunkt Höntrop und Höntroper Str.

Vorlage ansehen · 20242263 · Anfrage

6.8 Umkleide- und Toilettenhäuschen in der Freilichtbühne Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20242251 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

12.1 Planungen der beiden Kirchengemeinden in Leithe